Regional Disparities in Switzerland: Economic Development and Technological Challenges

Interpellation Schule 992 N 20 juin 1986

Jahren IHG nicht erwartet, dass das Problem regionaler chen Instrumente der Regionalpolitik, die teilweise erst Disparitäten in ihrer heutigen komplexen Ausprägung gelöst kürzlich und schon im Lichte der ersten Ergebnisse des NFP sei. Diese Beurteilung gilt selbst dann, wenn man davon «Regionalprobleme» revidiert worden sind, gegebenenfalls ausgeht, dass sich die Einkommensdisparitäten im engeren weiter in Richtung vermehrter Anreize zur Schaffung von Sinne in zahlreichen Fällen vermindert und generell nicht Arbeitsplätzen in den Berggebieten auszubauen. verstärkt haben. Schliesslich ist unbestritten, dass die neuen Informations- Aufgrund der veränderten Ausgangslage ist jedoch damit zu und Kommunikationstechnologien Wirtschaft und Gesellrechnen, dass die Fähigkeit des Berggebietes und der Randschaft nachhaltig beeinflussen. Der Bundesrat wird die regionen, den Anschluss an die wirtschaftliche und techno- Entwicklung auf diesen Gebieten aufmerksam auch auf ihre logische Entwicklung zu halten, in den kommenden Jahren regionalen Auswirkungen hin verfolgen. weiterhin gefährdet sein könnte. Das NFP «Regionalprobleme» weist in diesem Zusammenhang insbesondere auf Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundesdrei bedeutende Problemkreise hin: rates befriedigt. 1. Die Notwendigkeit einer verstärkten und möglichst integralen Koordination zwischen der Regionalpolitik im engeren Sinne und den wichtigsten regionalpolitisch relevanten Sektoralpolitiken, einschliesslich der damit verbun- #ST# 85.596 denen Investitions-, Submissionsund Einkaufspolitik des Bundes. Interpellation Schule 2. Die Möglichkeit, durch eine selektivere Anwendung des vorgesehenen Instrumentariums und gegebenenfalls die Bahnverkehr in der Region Schaffhausen Schaffung neuer Instrumente intensiver auf die Bedürfnisse Trafic ferroviaire dans la und Entwicklungspotentiale der unter sich sehr verschierégion de Schaffhouse denartigen Regionen und Subregionen einzugehen. 3. Die Herausforderung der modernen technologischen Entwicklung, insbesondere im Bereich der Telekommunikation und der Informatik, ist in ihren spezifischen Auswirkungen auf das Berggebiet und die Randregionen anzuerken- Wortlaut der Interpellation vom 3. Oktober 1985 nen, und es sind Massnahmen zu ergreifen, um einen mögli- In der Region Schaffhausen sorgt man sich um die Zukunft chen Entwicklungsrückstand dieser Gebiete zu verhindern. des Bahnverkehrs, weil vorab der internationale Grenzbahn- Entsprechend seinem eigenen Auftrag hat der Bundesrat hof Schaffhausen dringend saniert und ausgebaut werden alles Interesse daran, das NFP «Regionalprobleme» sollte. gründlich auszuwerten und die nötigen Schlussfolgerungen Als Problemkreise erweisen sich für die Regionalpolitik zu ziehen. Er hat deshalb das BIGA -der wenig erbauliche Zustand der Bahnhofanlagen in beauftragt, auch nach Inkraftsetzen der Massnahmen zur Schaffhausen, die alles andere als kundenfreundlich sind Stärkung der mittelund langfristigen Anpassungsfähigkeit und betriebliche Unzulänglichkeiten vorab in Form ungenüder schweizerischen Wirtschaft die Arbeiten des NFP intengender Perronlängen und einer unzumutbaren Infrastruktur siv zu verfolgen und sofort mit der Auswertung der Schlusfür das Bahnpersonal aufweisen; sergebnisse zu beginnen, sobald diese vorliegen. -die anhaltende Unsicherheit in der städtebaulichen Parallel dazu hat das EVD die Beratende Kommission für Gesamtplanung des Bahnhofareals; regionale Wirtschaftsförderung Anfang April 1985 eingela- -die noch offenen Fragen der Koordination mitder Deutden, ihrerseits die Ergebnisse des NFP zu prüfen und dem schen Bundesbahn, speziell zur Fahrtzeitverkürzung auf der Bundesrat mitzuteilen, welche der vom NFP aufgezeigten internationalen Linie Zürich-Stuttgart; Probleme sie als schwergewichtig erachtet und wo sie die -die Verbesserung des SBB-Leistungsangebotes in Neu- Schwerpunkte der künftigen Regionalpolitik sieht. Die Darhausen am Rheinfall; legungen der Beratenden Kommission werden wichtige - und schliesslich die unverständliche Absicht der General- Anhaltspunkte für die künftige Arbeit bilden. direktion SBB, den erst vor kurzer Zeit abgeschafften Eine Neuausrichtung der staatspolitischen Aufgabe Regio- Umwegzuschlag für die Strecke Schaffhausen-Winterthurnalpolitik kann nicht von heute auf morgen geschehen. Sie -Zürich wieder einzuführen. muss in Zusammenhang gestellt werden mit der wirtschaftli- Anderseits hat man in Schaffhausen mit Interesse davon chen, sozialen, kulturellen und politischen Entwicklung in Kenntnis genommen, dass das Projekt «Bahn 2000» erhebliunserem föderalistischen Staat. Der Bundesrat ist bei der che Verbesserungen - so einen künftigen Halbstundentakt Analyse der bisherigen Regionalpolitik und der Ergebnisse auf der Strecke Schaffhausen-(Winterthur)-Zürich - brinder NFP jedoch zum Schluss gekommen, dass eine Verbesgen soll. serung der Koordination zwischen Regionalpolitik und Sek- Ich frage daher den Bundesrat an: toralpolitik im Sinne der Botschaft über Massnahmen zur 1. Sind die SBB bereit, die sowohl für die Kundschaft wie für Stärkung der mittelund langfristigen Anpassungsfähigkeit das Bahnpersonal unbefriedigende Situation im Bahnhof der schweizerischen Wirtschaft vordringlich an die Hand Schaffhausen mit gezielten baulichen und betrieblichen genommen werden muss. Die Schaffung entsprechender Sofortmassnahmen zu verbessern? Kompetenzen unter Mitwirkung des interdepartementalen 2. Lässt sich der längerfristige Ausbau der Bahnhofanlagen Koordinationsauschusses gemäss Verordnung zum Investiin Schaffhausen innerhalb des Konzeptes «Bahn 2000» so tionshilfegesetz soll noch in diesem Jahreingeleitet werden. forcieren, dass das Projekt Bahnhof Schaffhausen in den Diese als nötig anerkannte Koordination muss sich allernächsten Kurzfristplan der SBB aufgenommen werden dings auch in die Gesamtpolitik einfügen und andere staatlikann? Bis wann lässt sich die auf der Westseite des Bahnche Ziele und Aufgaben, wie z. B. die Erhaltung der Wettbehofs Schaffhausen fehlende Fussgängerunterführung vorwerbsfähigkeit, die Wirtschaftlichkeit staatlicher Handlunaussichtlich realisieren? gen, Umweltanliegen usw. berücksichtigen. 3. Mit welchen baulichen, betrieblichen und vor allem ver- Zudem wird zu prüfen sein, welche unmittelbaren Verbessekehrsmässigen Verbesserungen kann die Region Schaffrungen im Sinne einer selektiveren und flexibleren Praxis im hausen im Zusammenhang mit der «Bahn 2000» insgesamt Rahmen der Realisierung regionaler Entwicklungskonzepte rechnen und in welchem voraussichtlichen Zeitablauf? der zweiten Generation möglich sind. Auch bei der bevorste- 4. Sind die SBB bereit, ihre Projektierungsarbeiten so zu henden Revision des Hotelund Kurortkreditgesetzes (HKG) beschleunigen und mit den Schaffhauser Behörden zu koorvon 1966 werden regionalpolitische Aspekte eine wichtige dinieren, dass eine städtebauliche Gesamtplanung des Rolle spielen. Bahnhofareals in den nächsten Jahren realisiert werden Mittelfristig wird es darum gehen, die bestehenden gesetzlikann? Bis wann werden die SBB in der Lage sein, einen 20. Juni 1986 N 993 Interpellation Riesen-Freiburg

definitiven Entscheid zu fällen über die zu erstellenden Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates zusätzlichen Geleiseanlagen? vom 12. Februar 1986 5. Sind die SBB bereit, von der unverständlichen Wiederein- Rapport écrit du Conseil fédéral du 12 février 1986 führung eines Umwegzuschlages für die Strecke Schaffhau- 1. Zur Behebung der genannten Mängel im Bahnhof Schaffsen-Winterthur-Zürich abzusehen beziehungsweise auf hausen planen die SBB einen Ausbau der Verkaufsanlagen einen allenfalls bereits gefassten Beschluss zurückzusowie die Erstellung von Rampen zu den Unterführungen. kommen? Ein definitives Programm liegt aber noch nicht vor. 2. Die SBB sind sich bewusst, dass in Schaffhausen länger- Texte de l'interpellation du 3 octobre 1985 fristig eine wirtschaftliche Betriebsführung nur mit einer Dans la région de Schaffhouse, on se préoccupe de l'avenir Perronverlängerung sichergestellt werden kann. Der Baubeque connaîtra le trafic ferroviaire, étant donné surtout que la ginn kann jedoch erst dann bestimmt werden, wenn die gare internationale frontière de la ville devrait être moderniinternationalen Studien zur Verbesserung der Zugsverbinsée et aménagée d'urgence. dungen zwischen Zürich und Stuttgart vorliegen und die Font problèmes les points suivants: Bauvorhaben der PTT konkretisiert sind. Das Konzept - L'état peu engageant des installations de la gare de Schaf- «Bahn 2000» sieht keine anderen Anlageerweiterungen vor. fhouse qui sont tout sauf attrayantes pour le voyageur et qui 3. Die Region Schaffhausen kann im Zusammenhang mit présentent de graves lacunes sur le plan de l'exploitation, dem Konzept «Bahn 2000» die folgenden Leistungsverbesavant tout sous la forme de quais d'embarquement/débarserungen erwarten: quement trop courts et d'une infrastructure dont on ne peut Zusätzlich zu den stündlich verkehrenden Schnellzügen décemment demander au personnel qu'il s'en accommode; Schaffhausen-Zürich über Bülach wird eine neue Schnell- - L'incertitude prolongée en ce qui concerne la planification zugslinie Schaffhausen-Winterthur-Flughafen-Zürich ged'ensemble de la zone de la gare, considérée sous l'angle de schaffen. Dadurch entsteht in der Relation Schaffhausenl'urbanisme; Zürich im Schnellzugsbereich praktisch ein Halbstunden- - Les questions toujours en suspens de la coordination avec takt. Diese Fahrplanverdichtung verbessert gleichzeitig die les chemins de fer fédéraux d'Allemagne, tout particulière- Voraussetzungen für gute Anschlüsse an die Züge der ment pour ce qui a trait à la diminution de la durée du trajet Strecke Schaffhausen-Stein am Rhein und weiter. sur la ligne internationale Zurich-Stuttgart; Die neue Schnellzugsverbindung über Winterthur-Flugha- - L'amélioration de l'offre de prestations des CFF à Neuhaufen wird jedoch erst möglich, wenn die Neubaustrecke zwisen sur les chutes du Rhin; schen Winterthur und dem Flughafenbahnhof erstellt ist, - et enfin le dessein incompréhensible de la Direction généwas voraussichtlich in der zweiten Hälfte der neunziger rale des CFF de réintroduire, sur la ligne Schaffhouse-Win- Jahre der Fall sein dürfte. terthour-Zurich, le supplément pour changement de par- 4. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten sind die SBB durchaus zu cours, supprimé depuis peu de temps seulement. einer Koordination mit den Städtischen Behörden im Sinne Par ailleurs, les Schaffhousois ont pris connaissance avec einer Gesamtplanung bereit. So werden unter anderem im intérêt du plan «Rail 2000», qui doit apporter des amélio- Zusammenhang mit einer ebenerdigen Park-and-riderations sensibles - ainsi p. ex., sur le parcours Schaff- Anlage die städtebaulich günstigsten Voraussetzungen für house-(Winterthour)-Zurich l'horaire cadencé avec un train künftige Bauvorhaben geprüft. toutes les demi-heures. 5. Die über Eglisau lautenden Fahrausweise werden seit Compte tenu de ce qui précède, je pose au Conseil fédéral November 1985 wieder ohne Nachzahlung für die Fahrt über les questions suivantes: Andelfingen anerkannt. 1. Les CFF sont-ils prêts, en faisant appel à des mesures spécifiques urgentes dans le domaine des constructions et Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundesde l'exploitation, à améliorer la situation insatisfaisante en rates teilweise befriedigt. gare de Schaffhouse, tant pour les voyageurs que pour le personnel d'exploitation? 2. Dans le cadre du plan «Rail 2000», est-il possible d'accélérer l'adaptation à moyen terme des installations de la gare #85.928 ST#

de Schaffhouse, de telle sorte que le projet y relatif puisse être incorporé dans le prochain plan à court terme des CFF? Interpellation Riesen-Freiburg Pour quand le passage souterrain destiné aux piétons - qui fait défaut à l'extrémité ouest de la gare - pourra-t-il proba- Bahnhof Freiburg. Stellenabbau blement être réalisé? Interpellation Riesen-Fribourg 3. Quelles sont, sur le plan des constructions, de l'exploita- Gare de Fribourg. Suppression d'emplois tion et du trafic surtout, les améliorations auxquelles la région de Schaffhouse peut dans l'ensemble s'attendre, en liaison avec le plan «Rail 2000», et dans quel laps de temps prévisible? 4. Les CFF sont-ils disposés à accélérer l'élaboration de Wortlaut der Interpellation vom 2. Dezember 1985 leurs projets et à les coordonner avec les autorités de Wir bitten den Bundesrat um Auskunft auf folgende Fragen: Schaffhouse, de manière à permettre à la ville de réaliser, I.Ist dem Kanton Freiburg mit der Aufhebung von ces prochaines années, un plan général de la zone de la 20 Arbeitsplätzen im Bahnhof Freiburg nicht bereits ein ausgare? Quand les CFF seront-ils en mesure de prendre une reichender Tribut an die Reorganisation gewisser Dienstleidécision définitive sur les installations supplémentaires de stungszweige der SBB abgefordert worden? quais et de voies à faire poser? 2. Könnte man beim Abbau von Arbeitsplätzen im Zuge von 5. Les CFF sont-ils prêts à renoncer à réintroduire, de Reorganisationsmassnahmen nicht auf mehr Ausgewogenmanière injustifiable, le supplément pour changement de heit achten? parcours pour le tronçon de ligne Schaffhouse-Winter- 3. Warum vernachlässigen die SBB die reellen und interesthour-Zurich, voire à revenir, le cas échéant, sur une décisanten Personalrekrutierungsmöglichkeiten in der Region sion déjà prise? Freiburg? 4. Die Reorganisationspolitik der SBB scheint in immer Schriftliche Begründung - Développement par écrit raschere Fahrt zu kommen. Wäre es nicht besser, wieder zu Der Interpellant verzichtet auf eine Begründung und einer etwas bedachtsameren Gangart zurückzukehren? wünscht eine schriftliche Antwort. 5. Sollten die Zusicherungen, die der Bundesrat in der Antwort auf meine Interpellation vom 7. Oktober 1982 gegeben hat, nicht eingehalten werden? Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Schüle Bahnverkehr in der Region Schaffhausen

Interpellation Schüle Trafic ferroviaire dans la région de Schaffhouse

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1986 Année Anno

Band II Volume Volume

Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 16 Séance Seduta

Geschäftsnummer 85.596 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 20.06.1986 - 08:00 Date Data

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Ref. No 20 014 460

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