Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 84-568 KI-generiert

Federal Council Prioritizes Arable Land Preservation in Infrastructure Projects

Geschäftsnummer VPB 84-568
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The Federal Council was asked to consider prioritizing the preservation and recovery of arable land in the expansion of road and rail networks, potentially by burying and covering certain sections. The Council acknowledged the importance of preserving arable land for national food security, noting significant losses due to development and a deficit in domestic calorie production during crises. However, the Council stated it must seek a balance of all interests rather than automatically prioritizing land preservation, though it was willing to accept the postulate.

Legislator-Regeste

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Art. 107 al. 3bis BV; Federal Council Prioritizes Arable Land Preservation in Infrastructure Projects: The Council acknowledged the importance of preserving arable land for national food security, noting significant losses due to development and a deficit in domestic calorie production during crises. However, the Council stated it must seek a balance of all interests rather than automatically prioritizing land preservation, though it was willing to accept the postulate.

Schlagwörter

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Erschliessung Landwirtschaftliche Kulturpflanzen regionaler Nutzungsplan Planungsziel Schutz des Bodens Landwirtschaftsschutzzone
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 107 al. 3bis BV

This article is cited as the basis for the Federal Council's submission of a written statement regarding the postulate concerning road and rail construction and agricultural land.

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Volltext

22. März 1985 N 729 Postulat Ruf-Bern

#ST# 84.600 construction de tranchées profondes couvertes ou de tun-

nels pour certains tronçons.

Postulat Fankhauser

Mitunterzeichner - Cosignataires: Hegg, Meier-Zürich,

Familien-Generalabonnement Gehen, Soldini (4)

Abonnement général pour familles

Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Seit der Verankerung des Grundsatzes der Walderhaltung

im Bundesgesetz aus dem Jahre 1902 betreffend die eidge-

nössische Oberaufsicht über die Forstpolizei ist uns der

Wortlaut des Postulates vom 12. Dezember 1984 Wald wenigstens quantitativ bewahrt geblieben. Wenn wir

Der Bundesrat wird eingeladen, mit den SBB die Einführung ihm, der Luft und dem Boden konsequent Sorge tragen,

eines preisgünstigen Familien-Generalabonnements zu ver- werden sich auch unsere nachfolgenden Generationen

wirklichen. noch daran erfreuen können.

Vom Kulturland als unserer eigentlichen Ernährungsbasis

Texte du postulat du 12 décembre 1984 kann dasselbe leider nur noch bruchstückhaft gesagt wer-

Le Conseil fédéral est invité, de concert avec les CFF, à den, da dessen Verlust durch keine dem Waldschutz

introduire un abonnement général pour familles à des con- entsprechende Begrenzung verhindert oder auch nur

ditions avantageuses. gebremst worden ist - ungeachtet der eminenten Bedeu-

Mitunterzeichner - Cosignataires: Bäumlin, Bircher, Borei, tung ausreichender Kulturlandflächen für die langfristige

Clivaz, Deneys, Fehr, Gloor, Hubacher, Lanz, Leuenberger Existenz unseres Landes.

Moritz, Longet, Mauch, Nauer, Neukomm, Reimann, Ren- Als Folge des Glaubens an ein grenzenloses Wirtschafts-

schler, Robbiani, Ruffy, Schmid, Stamm Walter, Uchtenha- wachstum, aufgrund einer drastischen Bevölkerungszu-

gen, Vannay, Wagner, Weber-Arbon, Zehnder (25) nahme (zur Hauptsache durch die Einwanderung von über

einer Million Ausländern) sowie eines gestiegenen Wohl-

Schriftliche Begründung - Développement par écrit standes und der damit einhergehenden Anspruchsinflation

Besonders in der Zeit der grösseren Anstrengung zugunsten jedes einzelnen gingen seit dem Ende des Zweiten Weltkrie-

des Umweltschutzes sollte das Bahnfahren auch für Fami- ges riesige Flächen Kulturland unwiederbringlich unter

lien attraktiv werden, aber auch aus sozialen Gründen. Asphalt und Beton verloren. Insgesamt wurden der landwirt-

Die SBB haben für Unternehmungen und Betriebe mit schaftlichen Nutzung in den letzten 40 Jahren rund 130 000

Erfolg übertragbare Generalabonnemente eingeführt. Das Hektaren Wies- und Ackerland entzogen, was täglich einem

gleiche Recht sollten die Familien bekommen! Da Familien- Bauernhof in der Grössenordnung von nahezu 10 Hektaren

mitglieder aber - aus sehr begrüssenswerten Gründen - entspricht. Unter dem engen Blickwinkel künstlich geschaf-

auch gleichzeitig reisen, sollte eine kombinierte Form der fener baulicher «Bedürfnisse» wird noch immer jede

Übertragbarkeit und der Ergänzungsabonnemente mit redu- Sekunde ein Quadratmeter Boden geopfert. Allein der Bau

ziertem Preis verwirklicht werden. des Nationalstrassennetzes machte bisher einen Kulturland-

Gerade für Familien wirkt sich die aktuelle Konkurrenzsitua- bedarf von ungefähr 80 000 Hektaren aus. Der primäre Sek-

tion Bahnpreise/Autokosten zuungunsten der Bahnbenüt- tor sieht sich zusehends auf schlechtere Böden und in

zung aus, wenn diese Familien nicht nur gelegentlich die Hanglagen verdrängt. Guter Landwirtschaftsboden, vor

Bahn benützen wollen. allem in den klimatisch günstigeren Gebieten, wurde zur

effektiven Mangelware. Der Bericht Häberli/Stalder über die

Schriftliche Erklärung des Bundesrates «Entwicklung der landwirtschaftlichen Nutzflächen in der

vom 27. Februar 1985 Schweiz, 1939 bis 1975» stellt fest, dass der Kompensation

Déclaration écrite du Conseil fédéral du 27 février 1985 von Landverlusten durch weitere Intensivierung und Steige-

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. rung des Ackeranteils Grenzen gesetzt sind, und fragt sich

sogar, ob diese Grenzen in einzelnen Landesteilen nicht

Überwiesen - Transmis bereits erreicht oder überschritten seien.

Ergebnis des fatalen Landverschleisses ist die alarmierende

Tatsache, dass unser Land in normalen Zeiten nur noch

etwa die Hälfte des Kalorienbedarfs aus eigener Produktion

zu decken vermag. Gemäss Ernährungsplan 80 ergibt sich

84.568 für Kriegs- und Krisenzeiten ein Bedarf von 450 000 Hekt-

aren ackerfähigen Landes, damit eine minimale Ernährung

#ST#

Postulat Ruf-Bern einer Bevölkerung von 6,3 Millionen Einwohnern (Bevölke-

Verkehrsbauten und Kulturland rungszahl heute: 6,5 Millionen!) sichergestellt werden kann.

In der Beantwortung der Interpellation Reichling (84.433)

Ouvrages routiers et ferroviaires und Gerber (84.437) schreibt der Bundesrat selbst unter

et terres cultivables anderem:

«Die Frage, ob überhaupt noch genügend ackerbaulich

geeignetes Land vorhanden ist, auf dem der Mehranbau

stattfinden kann, wurde erst in den letzten Jahren ange-

sichts der massiven Kulturlandverluste akut. Dem Bundesrat

Wortlaut des Postulates vom 5. Oktober 1984 fehlen dazu ganz genaue Angaben. In der Landwirtschafts-

Der Bundesrat wird eingeladen zu prüfen, ob beim allfälli- zählung von 1980 wurden 275 000 Hektaren offenes Acker-

gen Ausbau des Schienen- und Nationalstrassennetzes der land und 106 000 Hektaren Kunstwiesen, zusammen 381 000

Erhaltung und Rückgewinnung des Kulturlandes nicht Hektaren Ackerfläche, ermittelt. Weiter ist davon auszuge-

höhere Priorität eingeräumt werden könnte und müsste, hen, dass unter den erhobenen 561 000 Hektaren Naturwie-

indem beispielsweise gewisse Strecken tiefgelegt und über- sen sich noch einzelne Flächen befinden, die unter

deckt werden. erschwerten Bedingungen ebenfalls ackerbaulich nutzbar

wären. Ob und wo jedoch die zu den 450000 Hektaren

Texte du postulat du S octobre 1984 minimal benötigten Fruchtfolgeflächen (ackerfähiges Kul-

Le Conseil fédéral est invité à examiner la possibilité d'ac- turland) noch fehlenden rund 70 000 Hektaren tatsächlich

corder une importance accrue à la sauvegarde des terres vorhanden sind, kann zurzeit nicht genau gesagt werden.

cultivables, voire à leur récupération, lors de tout aménage- Wesentliche Reserven bestehen vermutlich nicht. In den

ment des résaux routier et ferroviaire, notamment par la bestgeeigneten, traditionellen Ackerbaugebieten wird heute

92-N

Postulat Schmidhalter 730 N 22 mars 1985

bereits Ackerbau in einem Umfange betrieben, dass eine Schriftliche Erklärung des Bundesrates

weitere Ausdehnung kaum mehr möglich ist.» vom 20. Februar 1985

Eine minimale Ernährung der Schweizer Bevölkerung in Déclaration écrite du Conseil fédéral du 20 février 1985

Krisenzeiten ist also - trotz der optimistischen Voraussagen Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

im Ernährungsplan 80 - keineswegs gewährleistet, insbe- Er kann jedoch der Erhaltung und Rückgewinnung von

sondere auch angesichts der Tatsache, dass gemäss neue- Kulturland nicht zum vorneherein eine höhere Priorität ein-

sten Erkenntnissen die Ertragsfähigkeit der Böden unter räumen, sondern muss einen gerechten Ausgleich aller

dem Einfluss von Schwermetallen abnimmt. Interessen suchen.

Im Februar 1984 erhob der Schweizerische Bauernverband

zur Sicherung der Fruchtfolgeflächen nach jahrelangem Überwiesen - Transmis

Schweigen endlich die Forderung, die grösstenteils stark

überdimensionierten Bauzonen seien ohne Verzug zu korri-

gieren. Von 80 000 bis 90 000 Hektaren unÜberbauten Lan-

des in Bauzonen müssten etwa die Hälfte wieder ausgezont

werden. Das Raumplanungsgesetz aus dem Jahre 1979 will #ST# 84.921

unter anderem das für die Landesversorgung unabdingbar Postulat Schmidhalter

benötigte landwirtschaftliche Kulturland sichern. Beim Voll- Nationalstrassen. Unterhalt und Betrieb

zug des Gesetzes (Verabschiedung der Richtpläne) ergeben

sich jedoch in den Kantonen zahlreiche Vollzugsschwierig- Routes nationales. Entretien et exploitation

keiten, die der Bund offensichtlich nur in beschränktem

Masse beeinflussen kann.

Um so dringender ist es deshalb, dass bei der vorgesehenen

Realisierung der (teilweise allzu grosszügig konzipierten)

neuen nationalen Verkehrsbauten, die in die Zuständigkeit Wortlaut des Postulates vom 13. Dezember 1984

des Bundes fallen, einer optimalen Einsparung von Kultur- Laut Bundesgesetz über die Verwendung der Treibstoffzölle

land allergrösste Bedeutung geschenkt wird. Allein der sind neu auch Beiträge an den Unterhalt und den Betrieb

geplante Ausbau des Nationalstrassennetzes umfasst noch von Nationalstrassen vorgesehen. Das ist erfreulich. Der

eine Strassenlänge von rund 500 Kilometern; dies entspricht Bundesrat wird aber eingeladen zu prüfen, ob nicht zusätz-

einem Landbedarf von etwa 2000 Hektaren. Die in der lich folgende Aufgaben ausgebaut und gefördert werden

Zweckmässigkeitsprüfung für eine neue Eisenbahn Haupt- könnten:

transversale (NHT) vorgesehene Linienführung (Variante 1. Durchgehende und einheitliche Untersuchungen und

NHT) würde einen landwirtschaftlichen Flächen verzehr von gleichzeitig Kontrolle des «Gesundheitszustandes» und der

180 Hektaren sowie eine Beeinträchtigung des Waldbestan- zu erwartenden Lebensdauer unserer Strassen, speziell der

des im Umfange von 70 Hektaren bedeuten, was wegen der Kunstbauten, landesweit; dies in enger Zusammenarbeit mit

Pflicht zur Wiederaufforstung einem analogen Landbedarf den Kantonen.

entspräche.

2. Festhalten und Erarbeiten von Massnahmen, mit welchen

Mittels Tieflegung und Überdeckung notwendiger Ergän-

die Lebensdauer der Strassen, vornehmlich der Kunstbau-

zungen des Schienen- und des Nationalstrassennetzes

ten, nicht nur gewährleistet, sondern auch verlängert wer-

könnten in wesentlichem Masse Kulturlandflächen einge-

den kann.

spart und ausserdem die Bedürfnisse des Landschafts-

schutzes in vermehrtem Masse berücksichtigt werden. Ein 3. Neue Kunstbauten wie Brücken und Tunnels derart zu

ähnliches Vorgehen bei bestehenden Strecken würde sogar konzipieren, dass auch die mutmasslichen Folgekosten

eine Rückgewinnung von Kulturland erlauben. Im Falle von minimalisiert werden sowie die Lebensdauer mit angemes-

Strassenbauten würden dabei zwar nicht nur zusätzliche senem Aufwand an Unterhalt sichergestellt werden kann.

Investitions-, sondern auch grössere Unterhaltskosten anfal- 4. Förderung einer gezielten Grundlagenforschung, damit

len; die absehbaren Immissionsreduktionen dürften der erforderliche Stand der Kenntnisse auf allen Stufen

allerdings Vergleiche mit den entsprechenden Kostenfolgen erreicht wird.

der derzeitigen grossen Strassentunnelsals unzweckmässig 5. Förderung der Ausbildung der Baufachleute in diesem

erscheinen lassen. Die Routenführung über das freie Land Fachgebiet.

ist ohnehin mit entsprechenden Umweltbelastungen ver-

bunden, welche, wenn auch schlecht messbar, so doch als Texte du postulat du 13 décembre 1984

Sozialkosten zu gewichten sind. Hinzu kommt, dass bei La loi fédérale réglant l'utilisation des droits sur les carbu-

einer weitgehenden Tieflegung neuer Verkehrswege auch rants prévoit aussi, désormais, des subventions au titre de

unter den Titeln «politische Akzeptanz», «Lärm» und l'entretien et de l'exploitation de routes nationales, ce qui

«Sicherheit» (z. B. Nässe-, Eis- und Schneefreiheit) einiges est tout à fait réjouissant.

an «Sozialgewinnen» zu verbuchen wäre. Gesamthaft könn- Cependant, le Conseil fédéral est invité à examiner s'il ne

ten die massgebenden Faktoren die zusätzlichen Initial- serait pas possible en plus d'englober les tâches suivantes

mehrkosten Kulturlanderhaltender Tief lagebauten mehr als et de leur accorder un soutien financier:

aufwiegen, zumindest mittel- und längerfristig. Dies beson- 1. Enquêtes intégrales et uniformes, et contrôle simultané

ders dann, wenn der Erhaltung der verbliebenen Kulturland- de l'état de nos routes, ainsi que de leur longévité prévisible,

flächen - im Gegensatz zum Transport von Personen - die tout particulièrement des ouvrages d'art sur tout le territoire

erhoffte wachsende Bedeutung zukommen sollte. Letztere du pays, et cela en étroite collaboration avec les cantons.

Entwicklung ist übrigens klar vorauszusehen, unter ande-

rem als direkte Folge der sich wandelnden Arbeitsstruktu- 2. Détermination et élaboration de mesures grâce aux-

ren, wobei die elektronische Datenübertragung manchen quelles la longévité des routes, des ouvrages d'art en parti-

Weg zum Arbeitsort überflüssig machen und vor allem auch culier, peut non seulement être garantie, mais également

die selbständige Heimarbeit begünstigen wird. être prolongée.

Die politische Weltlage und die Bedrohung der natürlichen 3. Concevoir les nouveaux ouvrages d'art, tels que ponts et

Lebensgrundlagen sollten die Behörden unbedingt dazu tunnels, de telle façon qu'on puisse aussi réduire à un

veranlassen, der bisherigen Landverschwendung auf allen minimum les frais prévisibles indirects et que la longévité de

Ebenen den Kampf anzusagen und für eine wirklich haus- ces ouvrages puisse être assurée moyennant une dépense

hälterische Nutzung des knappen Bodens einzustehen. In adéquate pour l'entretien.

diesem Sinne wäre nebst der im Postulat vorgeschlagenen 4. Encourager une recherche fondamentale spécifique, de

Massnahme ein dem Grundsatz der Walderhaltung analoger telle sorte que l'on atteigne le niveau de connaissance

Schutz des Kulturlandes durchzusetzen. indispensable à tous les échelons.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Postulat Ruf-Bern Verkehrsbauten und Kulturland

Postulat Ruf-Bern Ouvrages routiers et ferroviaires et terres cultivables

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1985

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 17

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 84.568

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 22.03.1985 - 08:00

Date

Data

Seite 729-730

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Ref. No 20 013 267

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