Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 84-091 KI-generiert

Swiss Funding for World Expos in Vancouver and Tsukuba Approved

Geschäftsnummer VPB 84-091
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The Federal Council proposes funding for Swiss participation in the World Expos in Vancouver and Tsukuba. The commission supports the Vancouver proposal, emphasizing its importance for Swiss economic and cultural ties with the Pacific region. For Tsukuba, the commission expresses concern over initial mismanagement and cost overruns in a film project, but ultimately approves the revised proposal, highlighting the need for professional execution in state projects. The Council ultimately approves the proposals with minor amendments.

Legislator-Regeste

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Art. 1 und 2; Swiss Funding for World Expos in Vancouver and Tsukuba Approved: The commission supports the Vancouver proposal, emphasizing its importance for Swiss economic and cultural ties with the Pacific region. For Tsukuba, the commission expresses concern over initial mismanagement and cost overruns in a film project, but ultimately approves the revised proposal, highlighting the need for professional execution in state projects. The Council ultimately approves the proposals with minor amendments.

Schlagwörter

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Projektfinanzierung Welthandelsorganisation Luganer Übereinkommen Ausstellungsvertrag Baubewilligungserteilung Visum

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 1 und 2
Cited for the title and preamble of the resolution.
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 1 und 2

Cited for the title and preamble of the resolution.

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Volltext

4. März 1985 37 Weltausstellungen in Vancouver und Tsukuba

Prozent pro Jahr beträgt das Wachstum für Fremdeinmie- Gesamtberatung - Traitement global du projet

tung. Dies führt zur richtigen Massnahme der Eigenerstel-

lung von Wohnungen. Titel und Ingress, Art. 1 und 2

Titre et préambule, art. 1 et 2

3. Auch wenn man früher die Meinung vertrat, dass das

Zusammenleben von Familien, deren Ehemänner schon Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

während des Tages am gleichen Ort zu arbeiten haben, Für Annahme des Beschlussentwurfes 36 Stimmen

bestimmte Probleme aufwerfen könnte, so darf man auch (Einstimmigkeit)

diesen Nachteil in Kauf nehmen, wenn andere Vorteile

wesentlich überwiegen. Der Bundesrat nennt dabei als An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

Wichtigstes die Sicherheit.

Sie kennen die Lage in gewissen Grossstädten. Sie wissen

bestens, dass Botschaftsanlagen «angepeilt» werden und

Botschaftsangehörige so sehr oft ausgewählte Leute sind,

auf die sich revolutionäre oder terroristische Kreise konzen-

trieren. Wenn es gelingt, unsere Beamten und deren Fami- #ST# 84.091

lien örtlich näher zusammenzuhalten, sind die Sicherheits-

probleme einfacher und billiger lösbar. Weltausstellungen in Vancouver und Tsukuba

4. Schliesslich die Frage der Distanz. Es gibt wohl auf der Expositions mondiales à Vancouver et Tsukuba

ganzen Welt für Arbeitnehmer und für Selbständigerwer-

bende bestimmte Distanzen vom Wohnort zum Arbeitsplatz. Botschaft und Beschlussentwurf vom 17. Dezember 1984

Der Bundesrat glaubt, die Verhältnisse in Tokio seien zumut- (BBI 1985 l, 237)

bar. Wir folgen ihm in dieser Meinung. Message et projet d'arrêté du 17 décembre 1984 (FF 1985 I, 249)

5. Alles in allem betrachtet, meinen wir daher, dass es

richtig ist, eigenes Land nicht zu verkaufen. Es soll für

unmittelbar nutzbringende Gebäulichkeiten verwendet wer-

den. Das wäre hier der Fall mit den genannten Wohnungs-

bauten. Auch können darüber vielartige Berechnungen Antrag der Kommission

angestellt werden. Wenn Sie sich die Mühe nehmen, die Eintreten und Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Nationalratsdebatte zu lesen und die nationalrätlichen Kom-

Proposition de la commission

missionsprotokolle durchzublättern, dann sehen Sie, dass

jeder Sprecher seine eigene Rechnungsmethode entwickelt Entrer en matière et adhérer au projet du Conseil fédéral

hatte. Auch Ihr Berichterstatter darf daher noch eine weitere

anfügen; sie ist meines Erachtens recht einfach. Wir bezah- Muheim, Berichterstatter: Diese Botschaft des Bundesrates

len heute für die sechs Mietwohnungen etwa 350 000 Fran- beinhaltet zwei sehr verschiedene Dinge: einen Verpflich-

ken Jahresmietzins. Wenn wir das Land zum absoluten tungskredit von 4 Millionen für die Teilnahme der Schweiz

Höchstpreis von offenbar 7 Millionen verkaufen würden, an der Weltausstellung Vancouver und einen Zusatzkredit

dann kämen vielleicht etwa gleichviel Schweizerfranken in von 2 Millionen im Zusammenhang mit der Weltausstellung

die Bundeskasse, wie für Mieten ausgegeben werden. Man 1985 in Tsukuba. Die beiden Geschäfte gehören wohl unter

könnte also sagen: Wir würden mit einem Schlag eine Null- dem Gesichtspunkt «SpezialWeltausstellung» zusammen.

zu-Null-Rechnung machen können. Wenn Sie aber nicht für Unter dem Gesichtspunkt der den Frankenbeträgen zugrun-

heute, sondern auf eine Zeitdistanz von 10 oder 15 Jahren deliegenden Rechtsnatur wird Ihr Präsident unterschiedli-

rechnen, dann erkennen Sie sofort und ohne Mühe, dass in che Betrachtungen anstellen müssen.

kurzer Frist, vielleicht schon in sieben, vielleicht höchstens Es ist darauf zu verweisen, dass der Präsident und Berichter-

in zehn Jahren wir wiederum gleichviel bezahlen, aber das statter der aussenpolitischen Kommission am 28. November

Land weg wäre. Der Kommission schiene es besser, die 1983 im Zusammenhang mit Tsukuba in diesem Saale darle-

richtige Entscheidung auf weite Sicht zu treffen. Es überwie- gen durfte, worum es ging und welches die Unterschiede

gen mehrheitlich die Argumente zugunsten dieses Neubaus. dieser Art Weltausstellungen zu den anderen, zu den allge-

meinen sind. Ich habe Ihnen auch darlegen dürfen, dass

6. Japan selbst. Es dürfte für alle ohne weitere Erklärungen Vancouver bereits «in der Pipeline» sei. Ich kann mich

durch Ihren Präsidenten feststehen, dass Japan für uns deshalb mit Punkt 1, Vancouver, in aller Kürze auseinander-

wichtig ist, dass unsere Botschaft an Bedeutung und deren setzen. Vancouver in Kanada, und zwar an der Westküste

Angehörigen an Zahl eher zu- denn abnehmen, weil wir Kanadas, ist für die Schweiz interessant. Einmal steht

unsere Landesinteressen mit eher steigendem Gewicht zu Kanada selbst für unser Land als Investitionsland an fünfter

beurteilen haben. Auch aus diesem Blickwinkel ist ein Stelle. Dies ist beachtlich, wenn man weiss, dass andere,

gewisser Bestand an eigenen Wohnungen nur von Vorteil. wirtschaftskräftige Staaten - USA und auch übrige - viel

7. Schliesslich und abschliessend: Auch beim Yen haben näher liegen als die Schweiz. Es ist festzustellen, dass wir im

wir zur Kenntnis zu nehmen, dass heute bereits eine Aufwer- Warenverkehr, und auch im Dienstleistungsverkehr recht

tung von 14 Prozent zu konstatieren ist, d. h. dass unser intensive Beziehungen aufgebaut haben. Kommt dazu, dass

heutiger Beschluss im Frankenwert bereits überholt ist. Es die Weltausstellung bereits die Garantie der Teilnahme von

gilt aber trotzdem der Grundsatz, dass wir auf einen 40 Ländern hat, und in Kanada über 10 000 Auslandschwei-

bestimmten Zeitpunkt die Berechnung jeweils abschliessen. zer leben und 9500 Doppelbürger dort wohnen. Entschei-

Das ist In casu Februar 1984. Wir überlassen es der Regie- dend aber für die Teilnahme ist die Tatsache, dass Vancou-

rung und den verantwortlichen Herren der Verwaltung, das ver den Blick nach dem Pazifik öffnet. Es ist ungeheuer

Möglichste zu tun, um diese Währungsfragen günstig zu wichtig, dass sich die Schweiz der kulturellen, aber auch

lösen und um nötigenfalls beim Vollzug diese oder jene wirtschaftlich rasch zunehmenden Bedeutung des pazifi-

Einsparung noch zu tätigen. schen Raumes bewusst wird. Wenn wir Tokio und Vancou-

ver mit den bevorstehenden Weltausstellungen sehen, dann

So empfiehlt Ihnen die Kommission Eintreten und - wenn erkennen Sie, dass der Bundesrat und mit ihm Ihre Kommis-

keine anderen Auffassungen zum Verfahren vorliegen - die sion diese Linie deutlich machen wollen. Wir glauben, dass

Vorlage in globo zu genehmigen. Sie finden den Beschlus- der pazifische Raum rasch an Bedeutung gewinnt. Kollege

sestext auf Seite 8 der Botschaft. Affolter hat in der Kommission mit vollem Grund darauf

hingewiesen, dass China und Japan ihren Blick und ihre

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Expansion in Richtung der Westküste USA schweifen lassen

Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière und dass die Schweiz aus dieser Tatsache für sich Vorteile

Expositions mondiales à Vancouver et tsukuba 38 4 mars 1985

schaffen muss. «Transport und Kommunikation» ist ein Aus- avoir établi divers contacts, en particulier avec le Musée des

stellungsthema, zu dem die Schweiz tatsächlich etwas zu transports de Lucerne, pour qui ce film était commandé. La

sagen hat. Das sind wirklich Bereiche, wo unsere Interessen Coopérative Migros l'a financé à concurrence de 2,5 mil-

klar liegen. lions. Cette réalisation était, en outre, soutenue technique-

Zu den Kosten: Die Teilnahme der Schweiz soll etwa 5 ment par l'Office national suisse du tourisme (ONST) ce qui

Millionen kosten. Der Bund soll 4 Millionen aus allgemeinen a permis à la Coco de penser qu'il s'agissait d'une bonne

Mitteln beisteuern. Das ist Gegenstand dieser Vorlage. Die réalisation. Je rappellerai aussi que M. Heiniger, qui a été

Schweizerische Zentrale für Handelsförderung, die Schwei- mandaté par le Musée des transports de Lucerne, est le

zerische Verkehrszentrale und die Pro Helvetia, übrigens spécialiste suisse du cinéma circulaire. Il a été collaborateur

Institutionen, die zum Teil auch über Bundesgelder verfü- de Walt Disney, c'est lui qui a réalisé le film CFF pour

gen, wirken mit. Die Wirtschaft selbst soll auch etwas beitra- l'Exposition nationale de 1964 dont certains d'entre vous se

gen, so dass man den Gesamtaufwand von 5 Millionen zu souviennent encore. Il semblait véritablement que nous

verkraften gedenkt. avons tous les atouts de notre côté. La Coco a visionné les

Die Kommission beantragt Zustimmung. premiers éléments du film. Malheureusement à l'époque,

Tsukuba, das ist der zweite Teil dieser Vorlage. Bereits l'appareil de projection qui était prévu pour le Musée des

einmal, im Dezember 1983, haben wir 4,9 Millionen Franken transports de Lucerne n'était pas terminé, de telle sorte que

als Verpflichtungskredit bewilligt. Heute sollen es zwei wei- les premières visions se sont faites dans les locaux privés de

tere Millionen sein. Dass dahinter etwas «liegt», kann sich M. Heiniger. Ce n'est qu'en mai 1984 qu'il a été possible de

jeder ausrechnen. Es musste von der Kommission kritisiert visionner ce film avec l'appareil conçu pour le Musée des

werden, dass man die ganze Problematik Weltausstellung transports. C'est alors que l'on s'est rendu compte que ce

Tsukuba zu wenig professionell angepackt hatte. Man nahm film présentait des défauts techniques. De plus, son contenu

offenbar Kontakt mit Leuten auf, welche diese Aufgabe nicht était inadapté. C'est en fait un film touristique, avec, il est

mit Gewissheit lösen konnten. Die Kosten hatte man unter- vrai, quelques très belles images. Le système de projection

schätzt. Der Yen ist inzwischen bereits wesentlich gestie- circulaire utilisé présente cependant un certain nombre de

gen. Das Programm aber - und das ist der zentrale Punkt défauts techniques et ne répond donc pas aux objectifs que

der Kritik - eine Filmvorführung mit Rundkino - war eine l'on s'était fixé de présenter, je cite: «Une réalisation de haut

schlimme Fehlbeurteilung. 500 000 Franken mussten inzwi- niveau témoignant du génie inventif de notre nation.» Nous

schen zur Liquidierung dieses Unternehmens verwendet nous sommes donc trouvés dans l'obligation d'annuler le

werden. Deshalb stehen schliesslich nicht 6,9 Millionen, contrat sachant que nous aurions des indemnités à payer:

sondern nur 6,4 Millionen zur Realisierung des neuen Pro- Pour éviter un procès, une indemnité de 20 000 francs a été

gramms und zur Verwirklichung des neuen Konzepts zur versée à la «Heiniger-Swissorama AG», pour solde de tout

Verfügung. Es ist zu sagen, dass man mit diesem Rundkino compte. Je signale ici pour mémoire que la Coopérative

wohl etwas ganz Grossartiges verwirklichen wollte. Es war Migros et l'OSEC sont encore en procès avec la «Heiniger

aber technisch noch nicht ausgereift. Es kam dazu, dass Swissorama AG».

man sich offenbar auch nicht an das Drehbuch gehalten Nous avons alors fait appel - comme vous l'avez constaté à

hatte. Alles endete mit einem Fiasko, das wir in der Kommis- la lecture du message - à la maison Sulzer pour la réalisa-

sion keineswegs mit Begeisterung zur Kenntnis nahmen. tion du projet et à l'architecte suisse bien connu des auto-

Immerhin, das sei dem Bundesrat zugute gehalten, er hat rités, Rolf Keiser, qui a déjà été notre architecte pour la

sich schon im August letzten Jahres mit der Situation construction de notre ambassade à Tokyo et qui s'occupera

befasst. Die Kommissionen haben ihrerseits bereits am également de nos constructions à Singapour, c'est un archi-

19. September letzten Jahres schriftlich die Ankündigung tecte de toute confiance. Nous avons ainsi pu sauver l'es-

erhalten und auch volle Offenlegung der Situation zugesi- sentiel à savoir notre présence à l'exposition universelle de

chert bekommen. Solche Zwischenberichte befriedigen eine Tsukuba, dans ce Japon, qui est, avec les Etats-Unis d'Amé-

Kommission und macht sie geneigter, vor allem wenn man rique et le Canada un pays où nous voulons renforcer notre

sieht, dass der Bundesrat das Geschäft mindestens im nach- effet de promotion des exportations. En 1983, nos exporta-

hinein fest in die Hand nahm. tions vers le Japon s'élevaient à un milliard et demi, nos

Wir möchten zum Abschluss deutlich machen: Wir erwarten importations de ce pays à plus de deux milliards 300 mil-

auch vom Staat und seinen verantwortlichen Beamten lions. C'est dire l'importance de notre commerce avec le

Wagemut. Wir wünschen, dass auch das Staatswesen nicht Japon et l'importance de notre présence à cette exposition

alles auf 110 Prozent Sicherheit ausrichtet, sonst passiert universelle.

wirklich nichts, auch nichts Dummes. Wir wünschen, dass Après ces quelques précisions que je tenais à apporter

auch der Staat sich dem Neuen öffnet. Aber- und das ist das concernant ce regrettable incident, je me permets d'insister,

grosse Aber- es muss dann professionell, es muss dann mit avec le président de votre commission, pour que vous

den richtigen Fachleuten, und es muss dann wirklich mit der acceptiez les deux propositions que nous vous avons faites

Elite der Experten angepackt werden. Und das - so scheint de participer aux expositions de Vancouver et de Tsukuba.

es der Kommission - war hier nicht vollumfänglich der Fall.

Ich schliesse mit dem Wunsch, dass es dem Bundesrat und Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

den Verantwortlichen gelingen möge, Tsukuba so zu reali- Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière

sieren, dass die Schweiz schlussendlich in den Augen der

Besucher und in den Augen des Gastlandes Japan gut Gesamtberatung - Traitement global du projet

abschneidet.

Titel und Ingress, Art. 1 und 2

Ich bitte um Eintreten und um Zustimmung zu den beiden

Anträgen. Titre et préambule, art. 1 et 2

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

M. Aubert, conseiller fédéral: Je voudrais donner quelques Für Annahme des Beschlussentwurfes 40 Stimmen

précisions concernant la désagréable aventure qui nous est Dagegen 1 Stimme

arrivée à propos de l'exposition de Tsukuba. Cette exposi-

tion universelle va ouvrir ses portes le 17 mars, de telle sorte An den Nationalrat - Au Conseil national

que nous sommes placés devant un fait accompli, ce que je

regrette autant que vous.

Pourquoi et comment en sommes-nous arrivés là? La

«Commission de coordination pour la présence de la Suisse Schluss der Sitzung um 19.00 Uhr

à l'étranger» (Coco), qui est chargée de conseiller le Conseil La séance est levée à 19 h

fédéral en matière d'expositions universelles nous a con-

seillé le film circulaire «Swissorama» de M. Heiniger, après

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Weltausstellungen in Vancouver und Tsukuba

Expositions mondiales à Vancouver et Tsukuba

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1985

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 01

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 84.091

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 04.03.1985 - 18:15

Date

Data

Seite 37-38

Page

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Ref. No 20 013 351

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