Ott Postulate Closure: Cost Comparison of Parliamentary Models

Postulat Ott 1516 N 7 octobre 1983

financières desdits services, à partir de l'année budgétaire #ST# 83.318 1984.

Postulat Ott Schriftliche Erklärung des Bundesrates Parlamentsreform - Réforme du Parlement Déclaration du Conseil fédéral Le Conseil fédéral propose de classer le postulat. Abgeschrieben - Classé

Wortlaut des Postulates vom 2. Februar 1983 Die derzeit im Gang befindliche Arbeit der Parlamentsreform 83.520 bezweckt, die Funktionsfähigkeit des schweizerischen Milizparlamentes und dadurch das Milizparlament als solches zu #ST#

Postulat Stappung erhalten. Dazu sind Vorstellungen über die Grössenordnung Wagonsfabrik Schlieren. Kauf durch die SBB der notwendigen finanziellen Aufwendungen erforderlich.

Der Bundesrat wird eingeladen, als Arbeitsgrundlage zu Fabrique de wagons de Schlieren. Händen des Parlamentes folgenden Kostenvergleich zu er- Rachat par les CFF stellen:

- Wie hoch wären die Aufwendungen für ein schweizerisches Berufsparlament?

- Wie hoch wären demgegenüber die Aufwendungen für Wortlauf des Postulates vom 23. Juni 1983 ein schweizerisches Milizparlament, das aber mit denselben Parlamentsdiensten ausgestattet ist wie das Berufs- Für die Unterbringung und den Unterhalt des Rollmaterials parlament einer vergleichbaren Demokratie? aus der S-Bahn fehlen im Räume Zürich Depots und Werkstätten. Der Bundesrat wird daher eingeladen, den Kauf der Wagonsfabrik Schlieren, oder mindestens eines Teils des Texte du postulat du 2 février 1983 Areals, zu prüfen. La réforme du Parlement, actuellement en cours, vise à améliorer la capacité de fonctionnement de l'Assemblée Texte du postulat du 23 juin 1983 fédérale et, par la, à sauvegarder son caractère de Parlement

Dans la région de Zurich, les CFF manquent de dépôts et de milice. Dans ce but, il importe de connaître l'ordre de

d'ateliers pour abriter et entretenir le matériel roulant du grandeur des dépenses qui seront nécessaires. Le Conseil

réseau express de l'agglomération zurichoise. Le Conseil fédéral est prié de présenter au Parlement à titre de docu-

fédéral est donc invité à examiner l'acquisition de la fabriments de travail la comparaison de coûts suivante:

que de wagons de Schlieren ou au moins d'une partie de - A combien s'élèveraient les dépenses de fonctionnement celle-ci. d'un Parlement professionnel? Mitunterzeichner-Cosignataires: Affolter, Ammann-St. Gal- - A combien s'élèveraient ces mêmes dépenses pour un

len, Bäumlin, Bircher, Borei, Bratschi, Braunschweig, Parlement de milice qui serait doté de tous les services dont

Bundi, Chopard, Christinat, Deneys, Eggli, Euler, Ganz, Gerdispose un Parlement professionnel dans une démocratie

wig, Hubacher, Leuenberger, Loetscher, Longet, Mauch, comparable à la nôtre? Meier Werner, Meizoz, Morel, Morf, Müller-Bern, Nauer, Neukomm, Ott, Pitteloud, Reimann, Reiniger, Renschier, Mitunterzeichner - Cosignataires: Borei, Bratschi, Braun- Robbiani, Rothen, Rubi, Ruffy, Schmid, Uchtemagen, schweig, Christinat, Deneys, Eggenberg-Thun, Gloor, Jaggi, Weber-Arbon, Zehnder, Ziegler-Genf (41 ) Loetscher, Meier Werner, Muheim, Nauer, Neukomm, Vannay, Wagner, Zehnder, Ziegler-Genf (17) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Die Depots sowie die Unterhaltsanlagen der SBB in der Schriftliche Begründung - Développement par écrit Region Zürich sind voll ausgelastet. Die Anforderungen der 1. Der vor zehn Jahren vom Parlament abgelehnte Gedanke künftigen S-Bahn sind nicht abgedeckt. Bei den Hauptwerkeines schweizerischen Berufsparlamentes soll hier nicht stätten der SBB in Zürich besteht keine Erweiterungsmögwieder aufgegriffen werden! Hingegen erscheint die hier

lichkeit. Das Areal der Wagonsfabrik Schlieren ist bahnseits angeregte Vergleichsmöglichkeit der Kosten als unerläss-

maximal erschlossen. Die bestehenden Bahnen und Einrichlich, wenn die Parlamentsreform so zu Ende geführt werden

tungen sind für den Unterhalt von Rollmaterial bestens soll, wie sie ursprünglich gemeint war. Vergleiche dazu etwa

geeignet. Das Fabrikareal wird bereits heute von der Eigendie Feststellung im Postulat Binder vom 2.Oktober 1973 tümerin nur noch teilweise genutzt. Durch den Kauf der (welches seinerzeit die Parlamentsreform auslöste): Wagonsfabrik, oder mindestens eines Teils davon, könnte «...dass wir unausweichlich dem Berufsparlament zusteu-

den Bedürfnissen der SBB Rechnung getragen werden. Der ern, wenn wir nicht endlich die Kraft aufbringen, eine weit-

Region würden zudem wenigstens ein Teil der mit der reichende und fundamentale Parlamentsreform einzulei-

vorgesehenen Schliessung der Wagonsfabrik gefährdeten ten.» Das gleiche Postulat verlangte auch nach «internatio-

740 Arbeitsplätze erhalten. nalen Quervergleichen».

Schriftliche Erklärung des Bundesrates 2. Es geht hier nicht so sehr um genaue Zahlen, als um das Sichtbarmachen von Grössenordnungen der notwendigen Rapport écrit du Conseil fédéral Infrastruktur von Parlamenten. Als Berechnungsgrundlage Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. kommen die Verhältnisse in vergleichbaren westlichen Demokratien (wie z.B. Österreich, BRD, Niederlande, skan- Überweisen - Transmis dinavische Staaten) in Betracht.

3. Obschon die Reform eine parlamentsinterne Angelegenheit ist, kommt doch der Bundesrat (bzw. die Bundeskanzlei) als Adressat des Postulats in Frage, da es ja hier lediglich um die Beschaffung von Grundlagenmaterial geht. Auch bei den früheren parlamentarischen Vorstössen zur Parlamentsreform war meistens der Bundesrat Adressat (vergleiche Bericht «Zukunft des Parlamentes»).

7. Oktober 1983 N 1517 Postulat Ott

Schriftliche Stellungnahme des Büros menten von 16 europäischen Ländern eine Umfrage durch- Rapport écrit du Bureau geführt. 13 Länderhaben geantwortet. Die Antworten betref- Dieses Postulat befasst sich mit einer Ratsangelegenheit fen 23 parlamentarische Versammlungen. Wir haben die

und ist deshalb gemäss Artikel 31 Absatz 3 des Geschäftsreeingegangenen Auskünfte in der beigelegten Tabelle zu-

glementes des Nationalrates vom Büro geprüft worden. sammengestellt. Das Sekretariat der Bundesversammlung hat bei den Parla-

Parlamentskosten (1982/83)

Land Kammern Mitglieder Bevölkerung Kosten Kosten pro Kosten pro Zahl der (Mio. Einw.) (Mio. Fr.) Kopf der Abgeordneten Beamten Bevölkerung (Tausend Fr.)

(Fr.)

Österreich National rat Bundesrat 7,5 55

6 } R 15 Ot 1 O

Deutschland Bundestag Bundesrat 520* 45* 61,7 295

8 } 4 90 ^,öw 1610 Belgien Kammer 212 9,8 76 360 347 Senat 182 61 } 14 00 t ^t\J\J

335 245 Dänemark Folketing 179 5,1 41 8,00 230 213 Spanien Cortes 350 37,7 100 382 } 54,5 } 1,45 Senat 208 99 Finnland Eduskunta 200 4,8 27 5,65 135 — Frankreich Nationalversammlung Senat 54,1 385

230 } 11 35

1 1 )VjvJ 1111 Griechenland Abgeordnetenkammer 300 9,7 47 4,80 155 — Irland Repräsentantenhaus 166 3,4 } 30 | 8,85

135 198 Senat 60 Italien Abgeordnetenkammer 630 57,2 — — — — Senat 322 122 380 613 Niederlande Erste Kammer 150 14,2 | 62 275 360 } 4,35 Zweite Kammer 75 Portugal Versammlung der Republik 250 9,9 15 1,50 60 245 Vereinigtes Unterhaus Königreich Oberhaus 1169 55,8 151

31 } 3 25 •J^C.tJ

230 852 Schweiz National rat 200 6,4 } 20 81 45 Ständerat 46 \ 3,10

- mit Berlin

Die Ausgaben, die uns die Parlamente angegeben haben, Österreich, Dänemark und Irland. Es ist festzustellen, dass lassen sich schwerlich miteinander vergleichen. Abgesehen die Ausgaben pro Kopf der Bevölkerung und pro Abgeord-

davon, dass ihnen verschiedenartige Leistungen zugrundeneten in diesen Ländern um einiges höher liegen als in der

liegen, beruhen die Unterschiede hauptsächlich auf folgen- Schweiz. den Faktoren: Würde man wie in den meisten europäischen Demokratien

- institutionelle Besonderheiten (Einoder Zweikammersydavon ausgehen, dass die Entschädigung der Parlamentastem, Vereinbarkeit oder Unvereinbarkeit eines Abgeordnerier zur Einkommenssicherung ausreichen sollte, indem sie tenmandats mit einer Ministerfunktion, Annexorgane: die Einkünfte aus einer ändern Tätigkeit ersetzt oder indem Ombudsmann, Rechnungshof) sie die Einkünfte aus einer parallel zum parlamentarischen

- Grad der Zentralisierung des Staates Mandat ausgeübten Tätigkeit entsprechend ergänzt, müsste sie beträchtlich erhöht werden.

- Funktion des Abgeordneten: Gesetzgebung, Überwa- Eine monatliche Entschädigung von 10000 Franken würde chung der Exekutive und Vertretung der Wähler bei der eine jährliche Ausgabe von 30 Millionen verursachen. Dies Verwaltung sind 19 Millionen mehr, als im Voranschlag 1983 für die

- Unterstützung durch parlamentarische Mitarbeiter Jahresentschädigungen und die Sitzungsgelder für Rats-

- Stellung der parlamentarischen Fraktionen und Kommissionssitzungen vorgesehen sind. Zudem müs-

- Zahl der Sprachen ste den ungefähr 300 ehemaligen Parlamentariern eine Rente ausgerichtet werden.

- Inhalt der Voranschläge; Parlamentsausgaben in die Aus- Es ist äusserst schwierig, die zusätzlichen Kosten zu bezif-

gaben der Exekutive einbezogen (namentlich für den Unterfern, welche die Infrastruktur eines Berufsparlamentes ver-

halt und die Heizung sowie den Druck der Unterlagen und ursachen würde. Es steht jedoch fest, dass mehr Personal die Bibliotheken) angestellt werden müsste. In allen untersuchten Fällen ist

- Kaufkraft und Parität der Währungen. der Personalbestand bedeutend höher als der der schweize- Die beträchtlichen Unterschiede der pro Kopf der Bevölkerischen Parlamentsdienste. rung und pro Abgeordneten umgerechneten Parlaments- Aus diesem Grunde ist es äusserst schwierig, die zweite ausgaben erklären sich auch aus der Einwohnerzahl und Frage des Postulates zu beantworten, ohne nähere Angaben aus der Zahl der Abgeordneten. Man sollte deshalb die über das Ausmass der vom Urheber des Postulates Vergleiche auf Staaten beschränken, die etwa die gleiche gewünschten Infrastruktur und Dienste zu haben. Einwohnerzahl haben wie die Schweiz, wie zum Beispiel Abschliessend möchte das Büro festhalten, dass die schwei- Interpellation Crevoisier 1518 N 7 octobre 1983 zerische Bundesversammlung zu den Parlamenten Westeu- - Groupe de travail n°1: «Secteur hospitalier et soins à ropas gehört, die am wenigsten kosten. domicile»;

- Groupe de travail n° 2: «Soins médico-pharmaceutiques Schriftliche Erklärung des Büros ambulatoires et bases tarifaires»; Déclaration écrite du Bureau - Groupe de travail n°3: «Prévention et prophylaxie»; Das Büro glaubt, mit diesem Bericht dem Anliegen des - Groupe de travail n°4: «Responsabilité financière des Postulates entsprochen zu haben. Es beantragt deshalb patients / Prise de conscience et type du système d'assunach Artikel 35 Absatz 3 des Geschäftsreglementes des rance». National rates, das Postulat abzuschreiben. Les groupes de travail ont commencé leur activité en mars/ avril 1983. Ils ont reçu pour instruction d'examiner en prio- Abgeschrieben - Classé rité les mesures d'économie réalisables à court ou moyen terme et d'élaborer leurs propositions jusqu'à la fin du mois de juin 1983, afin que les mesures correspondantes puissent, le cas échéant, être encore prises dans le cadre des délibérations relatives à la révision partielle de l'assurance- #ST# 83.467 maladie. Les rapports des groupes de travail relatifs à cette Interpellation Crevoisier catégorie de propositions sont maintenant disponibles. Ils ont été transmis, à la mi-août, à la commission du Conseil Gesundheitskosten. Nationale Sparkonferenz national chargée d'examiner le projet de révision partielle de Coût de la santé. l'assurance-maladie. La presse a aussi été informée des Conférence «nationale» d'économies propositions des différents groupes de travail.

En ce qui concerne la suite des travaux entrepris dans le cadre de la Conférence nationale en matière de santé publique, il convient de préciser que les propositions d'économie réalisables à long terme et qui sortent du cadre du projet Wortlaut der Interpellation vom 16. Juni 1983 LAMM seront traitées par les groupes de travail au cours du deuxième semestre de 1983. En temps voulu, les groupes de

Im vergangenen Jahr hat Bundesrat Hürlimann kurz vor travail feront rapport, à l'intention du DFI, sur ce deuxième

seinem Rücktritt ein von uns eingereichtes Postulat zur train de mesures. Ausarbeitung einer Gesamtkonzeption für das Gesundheitswesen mit dem Versprechen zurückgewiesen, dass eine Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundesnationale Konferenz aller interessierten Kreise einberufen rates befriedigt. werde, die nach Mitteln suchen soll, die Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu bremsen. Wir ersuchen nun heute den Bundesrat, über die ersten Arbeiten und das weitere Arbeitsprogramm dieser nationalen Sparkonferenz Bericht zu erstatten und uns insbesondere zu sagen, wann uns deren Schlussfolgerungen zur #ST# 83.468 Verfügung stehen werden.

Interpellation Crevoisier Texte de l'interpellation du 16 juin 1983 Seelische Gesundheit. Le conseiller fédéral Hürlimann, l'année dernière, peu avant Studie der Weltgesundheitsorganisation son départ, en justifiant le refus d'un postulat que nous avions déposé pour demander la mise à l'étude d'une con- Santé mentale. ception globale de la santé, promettait qu'une conférence Enquête de l'OMS sur le système des soins dite «nationale», regroupant tous les milieux intéressés, était convoquée pour trouver les moyens d'enrayer l'explosion des coûts dans ce domaine. Nous demandons aujourd'hui au Conseil fédéral de bien vouloir rendre compte des premiers travaux de cette confé- Wortlaut der Interpellation vom 16. Juni 1983 rence, ainsi que de son programme de travail et de nous Aus der Oktober-Nummer 1982 der von der Weltgesund-

indiquer en particulier à quelle date nous pourrons disposer heitsorganisation herausgegebenen Zeitschrift «Santé du

de ses conclusions. Monde» geht hervor, dass diese internationale Organisation in zehn europäischen Ländern, darunter der Schweiz, die Mitunterzeichner- Cosignataires: Carobbio, Dafflon, Forel, Systeme zur Behandlung von seelischen Erkrankungen Herczog, Magnici, Mascarin (6) untersucht hat. Schriftliche Begründung - Développement par écrit Es handelt sich um eine konstruktive Analyse der positiven sowie auch der negativen Seiten dieser Systeme in den L'auteur renonce à développer son intervention mais betreffenden Ländern. demande une réponse écrite.

Der Bundesrat wird ersucht, uns zu sagen: Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates 1. ob er die Ergebnisse dieser Untersuchung kennt; Rapport du Conseil fédéral 2. ob er die Massnahmen nennen kann, die in der Schweiz

Eu égard à la hausse continue des coûts de l'assuranceerforderlich sind, um allfällige Mängel in der Organisation

maladie, les organisations les plus importantes de la santé der seelischen Gesundheitspflege zu beheben;

publique ont été convoquées le Snovembre 1982 à la pre- 3. ob er bereits jetzt in der Lage ist, näher zu erläutern,

mière séance de la Conférence nationale en matière de wann, wie und durch wen solche Massnahmen durchzufühsanté publique. La conférence devait élaborer des proposiren sind? tions et des suggestions, dans l'objectif général de ramener, à moyen terme, le taux de croissance des coûts médico- Texte de l'interpellation du 16 juin 1983 pharmaceutiques au niveau de celui des salaires. La revue Santé du Monde d'octobre 1982, éditée par l'OMS,

Lors de la séance précitée, les participants se sont mis nous apprend que cet organisme international a mené, dans

d'accord sur la formation de quatre groupes de travail, dix pays d'Europe dont la Suisse, une enquête sur les groupes respectivement chargés d'examiner les questions systèmes respectifs de soins dans le domaine de la santé suivantes: mentale. Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Postulat Ott Parlamentsreform

Postulat Ott Réforme du Parlement

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Jahr 1983 Année Anno

Band IV Volume Volume

Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale

Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 15 Séance Seduta

Geschäftsnummer 83.318 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 07.10.1983 - 08:00 Date Data

Seite 1516-1518 Page Pagina

Ref. No 20 011 854

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