Economic Decline and Regional Restructuring

Motion Rothen 392 N 14 mars 1983

#ST# 82.502 grösseres Gewicht beimisst als der Wirtschaftsrezession. Zu diesen Schlussfolgerungen kam jedenfalls Prof. Hill, der Motion Rothen im Auftrag des Volkswirtschaftsdepartementes ein Gutach- Wirtschaftlich bedrohte Regionen. Massnahmen ten verfasst hat. Zu den gleichen Schlussfolgerungen kam Régions économiquement menacées. ein paar Jahre später, nämlich Ende des letzten Jahres - Mesures à prendre der Bericht Hill wurde 1977 publiziert -, der Bericht vom Battelle-lnstitut: dass nämlich die tieferen Ursachen für die Krise der Uhrenindustrie in der Branche selbst zu suchen seien. Die einseitig strukturierte Wirtschaft hat die geographische Wortlaut der Mot/on vom 22. September 1982 Diversifizierung vor der ersten sogenannten Rezession Der Bundesrat wird aufgefordert, den regionalem Wirtstark behindert und die betriebliche Diversifikation - d. h. schaftseinbrüchen mit weiteren gezielten Massnahmen entdie Diversifikation auf der Ebene der Unternehmungen - gegenzuwirken: weitgehend vernachlässigt. Der Staat hat zu der damaligen Zeit wenig oder nichts unternommen, um die Diversifikation 1. durch eine flexiblere Handhabung des Bundesbeschluszu fördern. Eine Wende kam insbesondere mit der Schafses über Finanzierungsbeihilfen zugunsten wirtschaftlich fung des Bundesbeschlusses über Finanzierungsbeihilfen bedrohter Regionen. Dieser ist durch zusätzliche Instruzugunsten wirtschaftlich bedrohter Regionen vom 6. Oktomente wirksamer zu gestalten; ber 1978. Diese Massnahmen vermögen allerdings die frü- 2. den wirtschaftlich bedrohten Gemeinden durch Finanzher begangenen regionalund strukturpolitischen Versäumhilfen die wirtschaftliche Neustrukturierung möglichst kurznisse bei weitem nicht zu korrigieren. fristig zu ermöglichen und ihnen durch zinsgünstige Darle- Weit grössere Anstrengungen sind erforderlich. Die wirthen die Übergangsschwierigkeiten zu erleichtern; schaftlich bedrohten Regionen, die von der Monostruktur 3. den wirtschaftlich bedrohten Gemeinden durch die Revibedrohten Menschen dürfen in einer schwierigen Zeit des sion des Raumplanungsgesetzes die Industriezonennuttechnischen und wirtschaftlichen Umbruchs nicht auf sich zung zu ermöglichen. allein gestellt bleiben und die ganze Bürde der Anpassung allein tragen. Dieser Aufgabe, so möchte ich meinen, kann Texte de la motion du 22 septembre 1982 sich auch der Bund nicht entziehen. Der Staat muss viel- Le Conseil fédéral est chargé de prendre des dispositions mehr alle Massnahmen ergreifen, die erforderlich sind, um appropriées pour prévenir des vicissitudes économiques den wirtschaftlich bedrohten Gemeinden die wirtschaftliche ultérieures dans certaines régions, et notamment de: Neustrukturierung möglichst kurzfristig zu ermöglichen. 1. Veiller à une application plus souple de l'arrêté fédéral Der Förderung der Diversifikation und Innovation primär auf sur l'aide financière aux régions économiquement menader Ebene der Unternehmungen muss allergrösste Beachcées et de le rendre plus efficace par la provision c'instrutung geschenkt werden. Das Verlassen auf nur ein Produkt ments complémentaires; - hier zum Beispiel die Uhr - ist bei der heutigen technolo- 2. Faciliter une restructuration rapide de l'économie dans gischen und weltwirtschaftlichen Entwicklung schlicht und les communes les plus touchées par une assistance finaneinfach nicht mehr zu verantworten. cière, notamment sous forme de prêts à intérêt réduit pen- Diese Entwicklung voll zu erfassen, ist Sache der Unternehdant la période de transition; mer und des Staates. Es scheint mir, dass hier eine echte Partnerschaft dringend erforderlich ist. Besonders in den 3. Permettre aux communes menacées, par une révision Entleerungsund Randgebieten gilt es, eine tragfähigere de la loi sur l'aménagement du territoire, de se prévaloir des Wirtschaftssubstanz zu schaffen und Anreize für eine avantages dévolus aux zones industrielles. erfolgreiche Industrieansiedlung zu bieten. Dabei bleibt zu Mitunterzeichner - Cosignataires: Ammann-St. Gallen, beachten, dass hier Kräfte erforderlich sind, die durch die Bäumlin, Bircher, Borei, Bratschi, Braunschweig, Bundi, Kantone und die Gemeinden allein nicht mehr erbracht wer- Chopard, Deneys, Eggenberg-Thun, Ganz, Gerwig, Gloor, den können. Der Bund ist deshalb tatsächlich aufgerufen, Hubacher, Jaggi, Lang, Leuenberger, Mauch, Meier Werner, seine subsidiäre Hilfe zur Verstärkung der Anstrengungen Meizoz, Merz, Morel, Morf, Muheim, Müller-Bern, Nauer, zur Innovation, Diversifikation und Industrieansiedlung in Ott, Reimann, Reiniger, Renschier, Riesen-Freiburg, Robden betroffenen Regionen zu steigern. biani, Rubi, Ruffy, Uchtenhagen, Vannay, Zehnder, Ziegler- Gestatten Sie mir, die Situation in den Uhrenregionen mit Genf (38) einigen Zahlen zu belegen. Sie beziehen sich auf die Stadt Grenchen. (In den anderen Uhrenstädten sind die Verhältnisse ähnlich; das gleiche gilt für die Regionen der Uhren- Rothen: Die aktuellen Schwierigkeiten in den Uhrenregiostädte.) Die Stadt Grenchen zählte im Jahre 1970 20679 nen sind in erster Linie auf die einseitige Abhängigkeit die- Einwohner; Ende 1982 zählt sie noch deren 17000. 1970 ser Gebiete von der Uhrenindustrie zurückzuführen. Probetrug die Zahl der Arbeitsplätze 14 392; Ende 1982 ist sie speriert die Uhrenbranche, geht es auch den Uhrenregiounter 10000 gefallen, also ein Rückgang in der Grössennen gut, hat die Uhrenindustrie dagegen schwere Rückordnung von 4400 Arbeitsplätzen. schläge in Kauf zu nehmen, wie es zurzeit der Fall ist, dann Ein Wort zum steuerbaren Ertrag der juristischen Persowerden die Uhrenregionen hart betroffen. nen: Dieser betrug im Jahre 1975 rund 61 Millionen; im Die Investitionstätigkeit, die Arbeitsnachfrage, die Lohn- Jahre 1981 waren es noch 19 Millionen. Die Gemeindesumme, das Steueraufkommen und die gesamte demograsteuer der juristischen Personen betrug im Jahre 1975 9,6 phische Entwicklung sind in diesen Regionen stark von der Millionen, im Jahre 1981 hingegen nur noch 3,4 Millionen; Ertragsund Beschäftigungslage der Uhrenbranche abhän- 1982 ist der Steuerertrag der juristischen Personen auf gig. Für die gegenwärtigen Probleme der schweizerischen unter 2 Millionen gefallen; das alles im Verlaufe von kurzen Uhrenindustrie gibt es zahlreiche und recht unterschiedlisieben Jahren. So rasch war die Entwicklung rückläufig. che Gründe, so zum Beispiel den weltweiten Konjunktur- Im Januar 1982 waren 86 Personen arbeitslos, im Dezember rückgang, die Zahlungsbilanzschwierigkeiten und die pro- 1982 schon 319. Ich kann in bezug auf die Kurzarbeit an die tektionistischen Massnahmen vieler Staaten, dann aber Ausführungen unseres Bundesrates Herrn Kurt Purgier, die auch die Höherbewertung des Schweizerfrankens, cas Aufer anlässlich unserer Wirtschaftsdebatte gemacht hat, treten der Billiguhren auf den Weltmärkten und vieles anknüpfen. andere mehr. Die Ausfallstunden durch Kurzarbeit betrugen im Jahre Bei einer Gewichtung der angeführten Ursachen der Pro- 1980 in der Region Grenchen - Schwerpunkt Stadt Grenbleme in der Uhrenindustrie dürfte man wohl kaum fehlgechen - 16 734 Stunden, im Jahre 1981 313 000 Stunden und hen, wenn man insbesondere den strukturellen Gründen ein im Jahre 1982 1 464 172 Stunden. In der Bauwirtschaft 14. März 1983 393 Motion Rothen

muss der Auftragsbestand der Baugeschäfte im Moment - glaube, das ist auch die Auffassung des Motionärs - grunddas ist die logische Konsequenz aus diesen Zahlen, die ich sätzlich bewährt. Ihnen darlegen durfte - als äusserst prekär bezeichnet wer- Angesichts der jüngsten Entwicklungen will der Bundesrat den. Die gegenwärtige Krise hat sich auf die Bautätigkeit diese Massnahme ausbauen und noch wirksamer gestalten. sowohl im privaten Sektor als auch bei den öffentlichen Vor- Wir stützen uns dabei auf eine Umfrage bei den betroffenen haben ausgewirkt. Die Baumeister sind deshalb gezwun- Kantonen, aber auch auf Studien, die im Rahmen des neugen, Kurzarbeit einzuführen und Entlassungen vorzunehartigen, guten Koordinationsorganes BIGA/Uhrenkantone/ men. Die Zahl der Beschäftigten im Bauhauptgewerbe zum Uhrenstädte erstellt worden sind. Auch hier hat man nicht Beispiel auf dem Platze Grenchen ist in den letzten Jahren nur philosophiert, sondern man ist zur Arbeit übergeganstark zurückgegangen: 1975 504 Personen, in 1982 waren gen, mit Erfolg. Ein Entwurf zur Revision des Bundesbees noch deren 200. Der Leerwohnungsbestand hat die schlusses wurde im Rahmen der Massnahmen, über die wir Grosse von 3,58 Prozent erreicht. nun seit Tagen beraten, in die Vernehmlassung geschickt; Gestatten Sie mir noch Bemerkungen zu den einzelnen ich hoffe zuversichtlich, dass nach Ablauf der Vernehmlas- Punkten der Motion: sungsfrist - das ist am 10. Mai - die Ausarbeitung der Bot- Zu Punkt 1 : Die geforderten Massnahmen sind durch das schaft zügig vorangehen kann, weil ja die Grundelemente EVD bzw. das BIGA bereits eingeleitet worden. Das in der der Finanzierungsbeihilfe Ihnen allen hier bekannt sind. Wir Botschaft «Stärkung der Wirtschaft» erwähnte zweite Massbrauchen demzufolge nicht Neuland zu betreten, vielmehr nahmenpaket beinhaltet die angebotsseitige Stärkung geht es um Verbesserungen. unserer Wirtschaft, die Innovationsrisikogarantie sowie den Ein zweiter Punkt: Der innerkantonale Finanzausgleich ist Ausbau des regionalpolitischen Instrumentariums. Das ist grundsätzlich Sache der Kantone. Wir können von diesem von sehr grosser Bedeutung - damit dürfte Punkt 1 der Prinzip nicht einfach ungestraft abgehen, weil wir sonst Motion seine Realisierung erfahren. gegen die ganze bundesstaatliche Struktur verstossen. Nur soweit Gemeinden mit Finanzproblemen im Berggebiet lie- Zu Punkt 2: Die aufgezeigte wirtschaftliche Entwicklung in gen, können sie für Infrastrukturprojekte Unterstützung den Uhrenregionen dürfte zeigen, dass die wirtschaftliche Neustrukturierung möglichst kurzfristig ermöglicht werden gemäss dem Bundesgesetz vom 28. Juni 1974 über Investimuss. Um den Gemeinden die wirtschaftliche Neustruktutionshilfe für Berggebiete beanspruchen. Im Rahmen des rierung zu ermöglichen, sollen ihnen durch zinsgünstige Massnahmenpaketes ist ja, wie Sie wissen, ein Ausbau die- Darlehen die Übergangsschwierigkeiten erleichtert werden. ses Instrumentes vorgesehen; in diesem Rahmen möchte ich auch die Idee des Motionärs näher prüfen. Zu Punkt 3 muss ich noch sagen: Die Uhrenzentren haben Der dritte Punkt, mit dem sich der Motionär beschäftigt, zum Teil im Rahmen ihrer Raumplanung wesentliche betrifft die Raumplanung. Das Bundesgesetz vom 22. Juni Gebiete als Industriezonen ausgeschieden, um die Ansied- 1979 ermöglicht den Kantonen und Gemeinden eine zwecklung neuer und die Erweiterung bestehender Industrien zu mässige Industriezonenplanung. Mir scheint, dass eine ermöglichen. Die Ansiedlung ist eine absolute Notwendig- Revision dieses erst seit rund drei Jahren in Kraft stehenkeit für die Umstrukturierung und die Erhaltung und Schafden Rahmengesetzes sich noch nicht aufdrängt. Es ist den fung neuer Arbeitsplätze. Die Erfahrungen zeigen nun, dass Kantonen ein sehr weiter Spielraum innerhalb dieses Gesetdie Nutzung dieser Industriezonen teilweise nicht möglich zes offen gelassen worden, den es nun zu nutzen gilt. ist, weil die Grundeigentümer zum Teil nicht gewillt sind, Es ist davon auszugehen, dass ein konsequenter Vollzug den Boden für die Wirtschaftsförderung zur Verfügung zu mithilft, verschiedene heute noch bestehende, auch mir stellen. Im Gegensatz zum Bundesgesetzentwurf über die bekannte Probleme zu entschärfen. Namentlich haben Kan- Raumplanung vom 4. Oktober 1974, der in Artikel 35 eine tone und Gemeinden dafür zu sorgen, dass Land, welches Enteignungsmöglichkeit ^enthielt, beinhaltet das heutige sich für die Überbauung eignet und voraussichtlich innert Recht keine Expropriationsmöglichkeit mehr. Das Fehlen 15 Jahren benötigt wird, eingezont und auch zeitgerecht dieser Grundlage im bestehenden Recht erschwert oder erschlossen wird. Den Kantonen und Gemeinden, die nach verunmöglicht den Gemeinden die Ansiedlung neuer Induder föderalistischen Aufgabenteilung, wie es Artikel 22quastrien, die Erweiterung bestehender Betriebe und damit die ter unserer Verfassung verlangt, für die Ordnung der Schaffung neuer und die Erhaltung bestehender Arbeits- Bodennutzung zuständig sind, stehen überdies eine Reihe plätze. anderer Möglichkeiten offen, um Bauland in genügendem Die Motion hat das Ziel, den regionalen Wirtschaftseinbrü- Masse erhältlich zu machen. Ich darf auf die Antwort des chen entgegenzuwirken, den in diesen Regionen lebenden Bundesrates auf eine seinerzeitige Interpellation von Herrn Menschen ihre Existenz und ihren angestammten Lebens- Biderbost verweisen. raum zu erhalten und den regionalen Disparitäten entge- Fazit: Wenn ich die Hauptpunkte der Motion überblicke und genzuwirken. Eine Verpflichtung, diese Ziele zu erreichen, die Grundhaltung des Motionärs sehr wohl zu teilen verist auch staatspolitischer Art und gilt als solche gleichermag, dann kann ich mich bereit erklären, Punkt 1 als Motion massen für die Kantone und den Bund. Es ist zu einer entgegenzunehmen. Wir sind ja voll an der Arbeit. Schicksalsfrage unseres Landes geworden, ob sich zwi- Punkt 2 möchte ich Herrn Rothen beliebt machen, in ein schen oder neben den grossen Ballungszentren noch Postulat umzuwandeln, und bei Punkt 3 empfehle ich Ihnen regionale Schwerpunkte und Regionen halten können, die Ablehnung, sofern der Herr Motionär, gestützt auf die Erkläzur Bewahrung auch des staatspolitischen Gleichgewichtes rungen, die ich zur Vollzugsmöglichkeit dieses Rahmengeunerlässlich sind. setzes geben konnte, nicht auf diesen Punkt verzichten will. Ich bitte Sie, die Motion erheblich zu erklären. Präsident: Herr Rothen ist mit diesen Vorschlägen des Bundesrat Purgier: Niemand kann bestreiten, dass die Bundesrates einverstanden. Region, aus der der Motionär stammt, ganz besonders im Punkt 1 wird vom Bundesrat als Motion entgegengenom- Zeichen dieser Krise lebt und dass die Arbeitslosenzahlen, men. Wird diese Motion aus der Mitte des Rates bestritten? die er uns sehr plastisch dargestellt hat, Anlass zur Sorge Das ist nicht der Fall; sie ist überwiesen. sein müssen für eine Gemeindebehörde, für die dort leben- Punkt 2 wird vom Bundesrat als Postulat entgegengenomden Menschen, aber auch für die Vertreter des Kantons und men; Herr Rothen ist damit einverstanden. Wird Punkt 2 des Bundes. Wir sind deshalb schon seit langem, vor allem auch als Postulat bekämpft? Das ist nicht der Fall; das auch durch das Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Postulat ist überwiesen. Arbeit, an Arbeiten mitbeteiligt, die der Verbesserung der Punkt 3 wird vom Bundesrat abgelehnt. Herr Rothen ist entsprechenden regionalen Struktur und der dort vorherrdamit einverstanden. - Sie haben in diesem Sinne schenden Uhrenindustrie dienen sollen. Der Bundesbebeschlossen. schluss vom 6. Oktober 1978 über Finanzierungsbeihilfen Überwiesen gemäss Antrag des Bundesrates zugunsten wirtschaftlich bedrohter Regionen hat sich - ich Transmis selon la proposition du Conseil fédéral Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Motion Rothen Wirtschaftlich bedrohte Regionen. Massnahmen

Motion Rothen Régions économiquement menacées. Mesures à prendre

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Jahr 1983 Année Anno

Band II Volume Volume

Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 10 Séance Seduta

Geschäftsnummer 82.502 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 14.03.1983 - 14:30 Date Data

Seite 392-393 Page Pagina

Ref. No 20 011 289

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