METALERT II Funding Approval

Institut de météorologie (METALERT II) 1124 N 23 septembre 1982

werden, es Aufgabe des Rates sei, zu aktuellen Problemen M. Bonnard: Je voudrais rappeler que nous avions décidé, il

Stellung zu nehmen und es auch in berechtigtem öffentli- y a bientôt une année, d'accepter la retransmission d'un

chen Interesse liege, die dringlichen Interpellationen in die- débat à la télévision. Nous avons fait une première expé-

ser Session zu behandeln und nicht zu verschieben. rience qui ne s'est pas révélée entièrement satisfaisante.

Aufgabe der Fraktionspräsidentenkonferenz war es dann, Pour tenter de pallier les inconvénients du premier essai,

einen Termin für diese Diskussion zu finden und diese auch nous cherchons maintenant une autre formule, c'est le

zeitlich zu beschränken, denn es steht ja keine grenzenlose débat organisé. Il y aura peut-être encore un troisième

Zeit zur Verfügung. Andererseits kennen wir - Herr Kunz essai, et nous pourrons alors décider si oui ou non nous

hat in seiner Kapuzinerpredigt darauf hingewiesen - die voulons transformer l'expérience en une règle qui devien-

grosse Redefreudigkeit des Rates; deshalb war es nahelie- drait un usage constant avec, une fois par session, un

gend, die Organisation der Debatte aufgrund der seit Ende débat intégralement retransmis. Voilà la question que nous

1979 ermöglichten organisierten Debatten an die Hand zu avons à trancher aujourd'hui. Il faut nous mettre en mesure

nehmen, mit dem Zweck, den Ratsbetrieb zu rationalisieren. d'avoir l'ensemble des éléments qui nous permettront, fina-

Wir wissen, dass ohne Organisation die Diskussion endlos lement, de prendre la bonne décision.

wäre, denn jeder von uns ist Sachverständiger, jeder hat Je ne crois pas que le débat organisé ait des conséquences

einen Wählerauftrag, und leider möchte jeder wahrschein- néfastes en ce qui concerne les discussions que nous

lich die Gelegenheit benützen, hier via Fernsehapparat aurons à mener mardi. Je pense au contraire qu'un débat

seine liebe Mutter daheim zu grüssen. se concentrant vraiment sur les questions essentielles

Die Fraktionspräsidentenkonferenz ist davon überzeugt, gagnerait en impact et montrerait à la population le degré

dass für die geordnete Debatte vier Stunden genügen. Man d'importance que nous attachons aux problèmes que nous

hat dann auch eine Lösung getroffen, die Ausdruck eines avons à résoudre.

guteidgenössischen Kompromisses ist, so bezüglich der

Zeitzuteilung, die auch der mittleren Unzufriedenheit unse- Bäumlin: Ich wollte nichts sagen, aber Herr Bonnard hat

res Rates, wie sie ja zum Ausdruck kommt, Rechnung trägt. mich nun wirklich provoziert. Er hat gesagt, vor einem Jahr

Wir sind uns im klaren, dass formell eine gewisse Schwäche hätte man beschlossen, Fernsehübertragungen durchzu-

im Wortlaut des Artikels 64a liegt. Aber wir haben diese führen und zunächst eine Debatte übertragen, ohne dass

geordnete Debatte schon zweimal angewendet, und wir auf deren Gang Einfluss genommen worden wäre. Das

haben die angemeldeten Fraktionen den «angemeldeten führte auch meiner Meinung nach zu einem Misserfolg.

Rednern» gleichgestellt. Es wäre natürlich ungerecht, wür- Jetzt sagt Herr Bonnard, man müsse nun noch eine weitere

den wir am nächsten Dienstag morgen nach der Beantwor- Erfahrung machen. Wie soll das geschehen? In der Weise,

tung durch den Herrn Bundespräsidenten einfach die Red- dass wir unsere parlamentarische Funktion mediengerecht

nerliste öffnen. Es würden dann diejenigen, die sich zuerst anzupassen hätten. Das ist vollständig unerträglich! Wir

ans Rednerpult stürzen, während dreieinhalb Stunden das haben die Funktion eines Parlaments, und die üben wir so

Fernsehen in Anspruch nehmen. Die anderen könnten dann aus, wie wir das als Parlamentarier für richtig halten. Wir

am nächsten Morgen - ohne Fernsehen - vielleicht noch haben uns nicht mediengerecht zu verhalten, sonst

Besseres sagen. Wir haben deswegen auch die Zeit auf die bestimmt das Medium über uns. Das Medium hat zu berich-

verschiedenen Fraktionen aufgeteilt und haben übrigens ten, aber es hat nicht unsere Funktion umzugestalten. Ein

die kleineren Fraktionen bevorzugt behandelt und auch den solches Ansinnen wäre völlig inakzeptabel. Ich wehre mich

Fraktionslosen Zeit eingeräumt. Wenn Sie dem Antrag von dagegen und hoffe, dass die Ratsmehrheit sich dergleichen

Herrn Kunz folgen, würde etwas sehr Unorganisiertes erfol- nicht gefallen lässt.

gen; aber Sie hätten dann vielleicht Gelegenheit, sich

schnell ans Pult zu begeben, um sich einzuschreiben. Ich Abstimmung - Vote

bitte Sie aber, machen Sie von dieser organisierten Debatte Für den Antrag

Gebrauch und stimmen Sie der Fraktionspräsidentenkonfe- der Fraktionspräsidentenkonferenz 42 Stimmen

renz zu. Für den Antrag Kunz 74 Stimmen

M. Dafflon: C'est à titre personnel que j'interviens dans ce

débat pour vous demander de soutenir la proposition de

M. Kunz. En effet, à la suite de l'intervention du vice-prési- #ST# 81.082

dent, la question est de savoir si l'on va discuter des pro-

blèmes qui concernent la situation économique de notre

Meteorologische Anstalt (METALERT II)

pays et si l'on va soutenir une discussion sous les feux de Institut de météorologie (METALERT II)

la télévision. Si la télévision gêne ou satisfait certains ora-

teurs, il faut ou ne pas mettre les débats de cette chambre Botschaft und Beschlussentwurf

sous les feux de la télévision ou alors demander à ce que le vom 21. Dezember 1981 (BBI 1982 l, 153)

service télévisé suive les débats pendant deux ou trois Message et projet d'arrêté

jours. Ainsi tous pourront, s'ils le désirent, discuter devant du 21 décembre 1981 (FF 1982 I, 165)

le petit écran. Beschluss des Ständerates vom 14. Juni 1982

A mon avis, là n'est pas la question. Le débat qui est pro- Décision du Conseil des Etats du 14 juin 1982

posé est important et beaucoup de gens l'attendent. La

situation économique est telle que quantité de personnes

se demandent ce que nous pensons et ce que nous allons

proposer. Il est intéressant de pouvoir dire ce que nous

avons à dire dans cette enceinte. De plus en plus, ce Parle-

ment n'est plus un parlement, puisqu'on ne peut plus par- Antrag der Kommission

ler, on nous limite le temps de parole à 10 minutes, puis à 5 Eintreten und Zustimmung

minutes et à présent à 3,5 minutes. Un débat comme celui- zum Beschluss des Ständerates

là mérite que chacun puisse intervenir s'il pense qu'il doit le

faire, et c'est ce qui compte finalement. Proposition de la commission

Depuis 23 ans que je siège au Parlement, je dois constater Entrer en matière et adhérer à la décision

que, plus les années passent, moins on peut parler, moins du Conseil des Etats

on peut intervenir, moins on peut dire ce que l'on pense.

Nous sommes mandatés par le peuple, et il attend de nous Ziegler-Solothurn, Berichterstatter: Im Auftrag der einstim-

que nous adoptions des solutions et que nous le tenions au migen Kommission beantrage ich Ihnen Eintreten und

courant de nos décisions. Zustimmng zur Vorlage METALERT II, d. h. zum Objektkre-

23. September 1982 N 1125 Meteorologische Anstalt (METALERT II)

dit von 8,95 Millionen Franken für die Fertigstellung der Für die Versorgung mit Hochspannungsstrom sind ver-

kombinierten Anlage bei der Meteorologischen Anstalt stärkte Erschliessungsleistungen erforderlich. Für die volle

SMA. Betriebssicherheit wird ein zweites Dieselnotstromaggregat

Der Ständerat hat die Vorlage in der Junisession einstimmig benötigt. Unumgänglich sind auch besondere Schutzmass-

gutgeheissen. Mit dem Ja zu METALERT l haben die beiden nahmen im Rohbau und im Ausbau.

Räte am 6. März 1980 einen Kredit von 11,1 Millionen Fran- Im Kreditbegehren sind sodann Umbauten im bestehenden

ken für den Bau der Anlage beschlossen. Das Bauwerk Gebäude der SMA enthalten. Durch den Bezug von MET-

steht in der Ausführungsphase. Bei METALERT II geht es ALERT werden mehrere Räume für dringende Bedürfnisse

um den Ausbau der Anlage. Bereits in der ersten Botschaft frei. So soll der bisherige Schutzraum der Betriebsschutz-

ist klar zum Ausdruck gebracht worden, dass in einem spä- organisation zur Verfügung gestellt werden. Die Garage und

teren Zeitpunkt die Mittel für den Ausbau über eine neue das Gärtnermagazin werden zum Materialmagazin für den

Vorlage bewilligt werden müssten und, weil die Schutz- Hausdienst umfunktioniert. Der bisherige Klimaraum wird

massnahmen auf den damaligen Erkenntnissen beruhten, zum Archivraum, und der bisherige Computerraum soll als

diese gegebenenfalls später anzupassen seien. Band- und Plattenlagerraum, als Zusatzgeräteraum, als

Wie schon der Name METALERT, eine Kombination von Benutzungsraum der Terminals und für Bürozwecke Ver-

Meteorologie und Alarmierung, sagt, werden mit dieser wendung finden.

kombinierten Anlage verschiedene Bedürfnisse, zivile und Zur Kostenzusammenstellung auf Seite 8 der Botschaft sei

militärische, abgedeckt. Diese Bedürfnisse stehen in einem präzisierend festgehalten, dass der unter der Rubrik

innerbetrieblichen Zusammenhang. Ich möchte daran erin- «Grundstücke» figurierende Betrag von 950 000 Franken

nern, dass mit dieser Anlage vier Zielsetzungen zu erfüllen die Kosten für Erschliessung und Umgebungsarbeiten

sind: betrifft. Das Grundstück befindet sich bereits im Bundesbe-

1. Die heutigen Computeranlagen sind nun zehnjährig. Sie sitz.

sollen Mitte der achtziger Jahre ersetzt und im obersten Weiter ist darauf hinzuweisen, dass die Kosten für die

Geschoss der geschützten, neuen Anlage installiert wer- Video-Radioverbindung in der Rubrik «Betriebseinrichtun-

den. gen» Inbegriffen sind. Nicht Gegenstand der Botschaft ist

Um die Betriebssicherheit zu gewährleisten, vor allem für die Beschaffung der Datenverarbeitungsanlage, die über

die Flugsicherung, ist ein Parallelbetrieb der beiden EDV- das Budget der Eidgenössischen Drucksachen- und Mate-

Anlagen während mindestens eines Jahres notwendig, was rialzentrale erfolgen wird. Man rechnet mit einem Aufwand

die Ablösung in den bestehenden Räumen verunmöglicht. von etwa 15 Millionen Franken. Ein entsprechender Ver-

2. Mit dieser Anlage soll eine nationale Alarmzentrale für pflichtungskredit wird anbegehrt, mit Zahlungen in den Jah-

die Warnung, Alarmierung und Information der Bevölkerung ren 1984 bis 1986.

bei Katastrophen, wie radioaktive und chemische Gefähr- Ich möchte ausdrücklich festhalten, dass damit im betriebli-

dung, Überflutung infolge Talsperrenbruchs usw., geschaf- chen Sektor noch einiges mehr an Investitionen zu gewärti-

fen werden. Weil die SMA bereits heute Aufgaben rund um gen sein wird. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet ist

die Uhr zu bewältigen hat, ist es sinnvoll, diese Alarmzen- der Titel der Botschaft «Fertigstellung der kombinierten

trale am gleichen Standort aufzubauen, was ohne grosse Anlage» nicht ganz zutreffend. Er ist cum grano salis zu

Mehrkosten möglich ist. nehmen.

In der Kommission sind vor allem auch Fragen der Koordi-

3. Ebenfalls abgedeckt werden sollen die militärischen

nation und Abgrenzung aufgeworfen worden, so die Frage

Bedürfnisse für die Warnung und Alarmierung.

nach der Koordination Wetterdienst/Flugwetterdienst. Dazu

4. Es ist die Erstellung einer Video-Radioverbindung, abge- folgendes: Der Flugwetterdienst ist zwar Aufgabe der Mete-

kürzt VIDRABU, zum Standort der Landesregierung orologischen Anstalt. Er steht aber unter der Aufsicht des

geplant. Mit dieser Fernsehverbindung soll der Bundesrat Bundesamtes für Zivilluftfahrt. An der SMA werden mit

durch die nationale Alarmzentrale laufend über die aktuelle Meteor auch Aufgaben für den Flugsicherungsdienst

Lage orientiert werden können. gelöst, die mit dem eigentlichen Wetterdienst relativ wenig

Die zeitverzugslose Übermittlung von Lagekarten ermög- zu tun haben, so zum Beispiel die Übermittlung für den

licht es dem Bundesrat, sofort Entscheidungen zu treffen Flugwetterdienst. Meteor ist mit den Flugplätzen der gan-

und die Bevölkerung frühzeitig zu informieren und zu war- zen Schweiz verbunden. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt als

nen. Einfachere Übermittlungsmethoden wie Faksimile sind Aufsichtsbehörde erteilt die Richtlinien, an die sich die SMA

wesentlich zeitraubender und weniger übersichtlich. Der zu halten hat.

Aufwand für die VIDRABU-Anlage ist sicher gerechtfertigt, Ein grosserTeil der Flugsicherungsaufgaben wird durch die

wenn man bedenkt, dass durch die schnelle Anordnung von Radio Schweiz AG wahrgenommen. Nach dem Einbezug

Schutzmassnahmen gesundheitliche und materielle Schä- des früher von der Radio Schweiz AG betriebenen Wetter-

den sowie Verluste an Menschenleben verhindert oder fernmeldedienstes und eines Teils der Übermittlung für die

doch reduziert werden können. Flugsicherung in die SMA konnte die Radio Schweiz AG

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Finanzdelegation der ihren Personalbestand in den Übermittlungszentralen stark

eidgenössischen Räte mit Schreiben vom 8. Februar 1982 reduzieren. Ein qualitativer Unterschied ist seit der Über-

dem Bundesrat keine Ermächtigung zum Eingehen von Ver- nahme nicht festzustellen. Die Zusammenarbeit in diesem

pflichtungen erteilte, die sich auf die Video-Radioverbin- und in anderen Bereichen ist bestens gewährleistet.

dung beziehen. Die Finanzkommission legt Wert darauf, Ein Wort zu den personellen Auswirkungen. Zur Sicherstel-

dass die Notwendigkeit dieser Verbindung sorgfältig lung des Pikettdienstes muss der Personalbestand bis 1985

geprüft wird. auf neun Stellen erhöht werden. Diese Posten werden aus

Herr Bundesrat Hürlimann hat in der Kommission die dem Personalbestand des Departementes des Innern frei-

Zweckmässigkeit der Anlage als Ganzes und die Nützlich- gestellt, d. h. gewisse Stellen innerhalb des Departementes

keit der Anlage VIDRABU im besonderen derart überzeu- werden nicht mehr besetzt und der Sektion Überwachungs-

gend vertreten,- dass auch diesem Teil der Vorlage keine zentrale zugewiesen, die auf den I.Januar 1981 für die

Opposition erwachsen ist. Bewältigung der mit METALERT zusammenhängenden Auf-

Um den vorgesehenen Finanzrahmen nicht zu sprengen, gaben geschaffen wurde. Fünf Stellen sind inzwischen

sind zugunsten dieser Verbindung Abstriche in den Berei- bereits durch Fachkräfte besetzt worden, vier weitere müs-

chen der SMA vorgenommen worden. Der beantragte Kre- sen innerhalb des EDI noch freigespielt werden. Es gibt

dit von 8,95 Millionen Franken ist für den Ausbau des SMA- somit keine personellen Probleme.

Geschosses Meteor einschliesslich Infrastruktur, Klimaan- In der Kommission sind sodann Bedenken in bezug auf die

lage, Stromversorgung, Sicherheitseinrichtungen vorgese- Konzentration der Anlage in Zürich und die damit verbun-

hen. Aus Sicherheitsgründen müssten die Telefonverbin- dene Gefährdung durch Terrorakte und Sabotage geäus-

dungen zu verschiedenen PTT-Zentralen geführt werden. sert worden. Dazu ist festzuhalten, dass ein Âusweich-

Institut de météorologie (METALERT l 1126 • N 23 septembre 1982

System vorhanden ist, das bei Ausfall von METALERT in Les mesures de protection sont adaptées aux possibilités

Funktion treten kann, und dass die gemeinsame Infrastruk- techniques modernes. La nouvelle construction permet une

tur einen rationellen und wirtschaftlichen Betrieb ermög- réorganisation et une meilleure utilisation de l'ancien bâti-

licht. Sowohl die SMA als auch die UWZ sind auf Dienste ment, qui devra être réaménagé. Pour ce qui est du chauf-

angewiesen, die rund um die Uhr, auch an Festtagen, gelei- fage, une économie d'énergie appréciable est obtenue par

stet werden müssen. Es handelt sich hier um Aufgaben, die l'utilisation de la chaleur du centre de calculs.

nicht nur in Kriegszeiten, sondern auch in Friedenszeiten L'effet sur l'état du personnel est minime: neuf personnes

von höchster Bedeutung sind. devront être engagées jusqu'en 1985. Elles pourront être

Abschliessend möchte ich Herrn Bundesrat Hürlimann trouvées dans le département même. L'achèvement de la

bestens danken, der uns an der Sitzung vom 24. August am construction du bâtiment est indispensable aux activités

Sitz der SMA in Zürich die zum Teil recht komplexen combinées de l'Institut de météorologie.

Zusammenhänge klar und überzeugend dargelegt hat. Dank Les commissions du Conseil des Etats et du Conseil natio-

für die Unterlagen und die kompetente Beantwortung von nal ont accepté à l'unanimité l'arrêté fédéral proposé et, au

Fragen gebührt auch Herrn Generalsekretär Marthaler, dem nom de votre commission, je vous demande de faire de

Projektleiter METALERT, Herrn Direktor Simmen von der même.

SMA, Herrn Schmid, Sektionschef UWZ, Herrn Prof. Huber,

Präsident der Kommission für die Überwachung der Radio- Präsidentin: Die SVP-Fraktion lässt mitteilen, dass sie für

aktivität, Herrn Direktor Huber, Chef der eidgenössischen Eintreten stimme und auf das Wort verzichte.

Bauten, sowie Herrn Gräff, Direktor des Baukreises 4.

Die Vorlage ist finanzplan- und richtlinienkonform. Im Sinne Bremi: Die freisinnig-demokratische Fraktion stimmt dieser

von Artikel 8 des Geschäftsverkehrsgesetzes handelt es Vorlage zu. Wir halten das Projekt METALERT II für einen

sich um einen Einfachen Bundesbeschluss, der nicht dem wesentlichen Bestandteil unseres Katastrophenschutzes

Referendum zu unterstellen ist. Die Kommission beantragt und unserer Gesamtverteidigung. Deshalb stimmen wir zu.

Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bun- In Friedenszeiten entwerfen wir Dispositive für Schutz- und

desbeschluss zuzustimmen. Rettungsmassnahmen in Katastrophenfällen und Zeiten

erhöhter äusserer Spannung. Deshalb gehen unsere Behör-

Mme Spreng, rapporteur: Par l'arrêté du 6 mars 1980, les den von Kantonen und Gemeinden, unsere Armee- und

Chambres fédérales acceptaient l'ouverture d'un crédit de Zivilschutzorganisationen sowie unsere Bevölkerung still-

11,1 millions de francs pour la construction d'une première schweigend davon aus, rechtzeitig und sachlich richtig

étape de l'Institut suisse de météorologie à Zurich. La con- informiert zu werden. METALERT II dient dem Bund bzw.

struction du bâtiment avance de manière normale, ce qui dem Bundesrat dazu, diese Informationen rechtzeitiger und

exige actuellement l'ouverture, prévue, d'un second crédit sachlich richtiger an alle Einwohner weiterzugeben. Die

de 8,95 millions de francs pour permettre l'achèvement de Kommission hat sich davon überzeugen lassen, dass hier

la construction en cours. Une troisième étape, qui sera eine einfache und wirkungsvolle Alarm- und Übermittlungs-

financée par le budget ordinaire, sera nécessaire par la zentrale geschaffen wird, deren Personalbedarf im übrigen

suite; c'est celle de l'aménagement intérieur, comprenant durch departementsinterne Verlagerungen gedeckt wird.

un nouveau système d'ordinateurs pour remplacer les Der Entscheidungsablauf, wie wir ihn hier gewählt haben, ist

instruments actuels, vieux de plus de dix ans. unüblich, sachlich aber sinnvoll. Die Aufteilung in eine erste

Je vous rappelle que le travail de l'Institut de météorologie Bauvorlage - das war unser Beschluss vom März 1980 -,

est multiple. Il comprend la météorologie proprement dite eine Betriebseinrichtungsvorlage - die uns heute unterbrei-

(étude et prévision du temps) et les services très comple- tet wird - und die Computerbeschaffungsbeschlüsse, die in

xes d'alarme tant civile que militaire. Le service de météoro- den Budgets der kommenden Jahre zu finden sein werden,

logie doit être maintenu 24 heures sur 24. Comme il en est möchten wir nicht als ein' Präjudiz verstehen, künftige Pro-

de même pour les multiples centres d'alerte, il était très jekte auch «scheibchenweise» genehmigen zu lassen. In

logique de réunir ces deux services. diesem Ausnahmefall erscheint uns das Vorgehen aber als

Notre Institut de météorologie est vénérable. Il est vieux de sachlich vertretbar.

101 ans. Il est intéressant de savoir que la station du Säntis Der Bundesrat hat schon anlässlich der Behandlung der

est centenaire cette année. Deux cents personnes sont ersten Botschaft in aller Offenheit über das Vorgehen

occupées à Zurich, un millier dans toute la Suisse. Les ser- berichtet, die Räte haben dem dreiteiligen Ablauf ausdrück-

vices rendus sont très diversifiés dans leurs missions. lich zugestimmt. Der Titel der Botschaft weist überdies dar-

L'annonce du temps nous donne des prévisions utiles. Elles auf hin, dass es sich hier um eine Fertigstellung und nicht

sont indispensables aux pilotes des avions civils et militai- um eine neue Anlage handelt. Wir nehmen zur Kenntnis,

res. Le système de traitement des données est très com- dass die Computer für diese Anlage erst später beschafft

plexe; la recherche est poussée. werden sollen.

Ainsi, les prévisions du temps ont pu être allongées valable- Zum baulichen und betrieblichen Konzept zwei kurze

ment de un à cinq jours. Elles sont exactes à 80 pour cent Bemerkungen:

pour les deux premiers jours, à 65 pour cent pour les qua-

trième et cinquième jours. Je pense que le fœhn nous joue 1. Die unterirdische Stationierung der elektronischen

de temps en temps de mauvais tours dans les régions de la Datenverarbeitungsanlage ist nicht nur aus Gründen des

Suisse centrale. D'autre part, tous les services d'alarme Schutzes vor äusserer physischer Einwirkung geboten;

elektronische Systeme können auch durch elektrische Fel-

sont d'une importance vitale: alerte en cas d'accident à un

der oder durch aktive elektrische Einwirkungen gestört

barrage, alerte chimique, alerte au gaz, radioactivité exces-

oder beschädigt werden. Die Anlage ist deshalb so zu

sive, explosion grave et tant d'autres choses.

erstellen, dass dies weitgehend ausgeschlossen werden

Dans d'autre pays, ces divers systèmes d'alerte sont con-

kann.

fiés à des organisations diverses. Nous avons la grande

chance d'avoir pu grouper tous ces services dans un seul 2. Bundesbauten sollten hinsichtlich Wärmehaushalt vor-

bâtiment, pour les alertes tant civiles que militaires. Le tra- bildlich erstellt werden. Bei diesem Projekt haben wir gese-

vail est simplifié, l'efficacité plus grande. Il est évident que la hen, dass das in der Baudirektion erarbeitete Konzept

réunion de tous ces services a augmenté la complexité de «Wärmehaushalt» auch bei diesem Gebäude verwirklicht

la construction en cours. Les alarmes doivent parvenir au wird. Dass beim hier zu erstellenden Bauvolumen mit Heiz-

pays entier. Un système direct avec vidéo-radio permettra kosten von nur 6000 Franken pro Jahr gerechnet werden

d'alerter directement le Conseil fédéral, qui jugera de la muss, beweist, dass in den Gebäuden unseres Landes

nécessité d'une alerte de la population. noch erhebliche Energiesparpotentiale liegen würden, wenn

Des instruments délicats et sophistiqués sont indispensa- wir sie erschliessen könnten.

bles. Ils doivent être parfaitement protégés et climatisés. Aus all diesen Gründen stimmt die Fraktion der Vorlage zu.

23. September 1982 N 1127 Parlamentarische Initiative

Frau Morf: Nicht nur beim Fernsehen, sondern auch bei Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

den bundesrätlichen Botschaften scheinen die Serien Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière

immer beliebter zu werden. Wir sind jetzt bei METALERT

Nummer zwei. Ich hoffe, es werde daraus nicht so etwas Detailberatung - Discussion par articles

wie ein Dauerbrenner ähnlich der «Dallas»-Serie werden.

Früher einmal hatte man den Eindruck, die Meteorologische Titel und Ingress, Art. 1 und 2

Anstalt funktioniere vor allem, um uns die Hochs und die Titre et préambule, art. 1 et 2

Tiefs beim Wetter anzuzeigen. Aber wir sind heute nicht

mehr nur von Donner und Blitz bedroht; heute gehen die Angenommen - Adopté

Bedrohungen weit über ein Hagelwetter hinaus, bis hin zu

radioaktiver Strahlung bei möglichen Atomkraftwerk-Kata- Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

strophen oder in Kriegsfällen, bis hin zur Überflutung bei Für Annahme des Bundesbeschlusses 87 Stimmen

Talsperrenbrüchen und zur Vergiftung durch Dioxin oder (Einstimmigkeit)

andere hochgiftige chemische Schadstoffimmissionen. An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

In dieser Situation kann selbstverständlich die sozialdemo-

kratische Fraktion - für die ich spreche - nicht gegen den

Bau des neuen Alarmsystems sein. Wir stimmen also für

Eintreten. Wir bedauern aber in diesem Zusammenhang

doch zweierlei:

1. Dass jene, die eigentlich für diese latente Alarmsituation #ST# 81.224

verantwortlich sind und daraus Profit ziehen, nicht zur Parlamentarische Initiative

Kasse gebeten werden können und dass die Allgemeinheit AHV/IV. Jährlicher Teuerungsausgleich

nicht alarmierter ist über die Notwendigkeit solcher Alarm-

anlagen. (Mascarin)

2. Wir bedauern auch, dass durch METALERT II Personal Initiative parlementaire

für neun Stellen gebraucht wird, das im Schlepptau des AVS/AI. Compensation annuelle du

Personalstopps nun in einer Art Sesseltanz herumgescho- renchérissement (Mascarin)

ben werden soll - Personal, das dann an anderen Arbeits-

plätzen der Meteorologischen Anstalt fehlen wird, die

gerade heute besonders wichtig wären, zum Beispiel bei

der Auswertung der von der Meteorologischen Anstalt Mme Spreng présente, au nom de la commission de la

gesammelten Daten über die Intensität der Sonneneinstrah- sécurité sociale, le rapport écrit suivant:

lungen in der Schweiz und über die Sonnenscheindauer; Le 2 juin 1981, Mme Ruth Mascarin, conseillère nationale, a

also Arbeiten im Zusammenhang mit einer Energie, bei déposé une initiative parlementaire conçue en termes géné-

deren Anwendung man, wenn man sie richtig einsetzte, raux. L'auteur de l'initiative entend charger le Conseil fédé-

keine Alarmzentralen errichten müsste. ral d'adapter, au moins une fois l'an,'les rentes AVS/AI à

révolution des salaires et des prix.

Präsidentin: Die liberale Fraktion teilt mit, dass sie dem Le 27 novembre 1981, la Commission de la sécurité sociale,

Bundesbeschluss zustimme. chargée de l'examen préalable de cette initiative parlemen-

taire, a entendu l'auteur de l'initiative et examiné le rapport

Bundesrat Hürlimann: Zunächst möchte ich Herrn Ziegler que l'Office fédéral des assurances sociales avait préparé à

und Madame Spreng sehr herzlich danken für ihre zutref- ce sujet. Après une discussion générale, la commission a

fenden Ausführungen. Ich danke auch den Votanten und décidé par 12 voix contre 6 de proposer au conseil de ne

der Kommission, die dieses Geschäft sehr gründlich ange- pas donner de suite à cette initiative et de la classer.

sehen haben und sich an Ort und Stelle von der Notwendig-' La commission a surtout estimé qu'il ne pouvait être ques-

keit dieser Anlage überzeugen Hessen. tion de modifier l'article 33ter de la loi sur l'AVS, qui n'est en

Ich will nichts wiederholen, sondern erkläre lediglich, dass vigueur que depuis le 1e< janvier 1979, avant de connaître

mit dem Begriff METALERT eigentlich das Ziel der Anlage les effets du système d'adaptation en vigueur. Pour des rai-

etikettiert ist. Es geht um die Meteorologie einerseits, um sons politiques et financières, la commission estime que

eine funktionierende Alarmanlage andererseits, die wir - l'adaptation annuelle des rentes au renchérissement n'est

wie es Herr Ziegler zutreffend ausführte - eigentlich nun pas propre à lutter contre la diminution du pouvoir d'achat,

sowohl vom zivilen wie vom militärischen Bereich aus unter ressentie durement en particulier par les rentiers qui sont

den verschiedensten Gesichtspunkten abdecken. dans la gêne. Des mesures visant à faciliter l'obtention de

Ich habe auch für die Bemerkungen von Frau Morf in bezug prestations complémentaires constituent une solution plus

auf die Kosten Verständnis; man darf aber nicht vergessen, efficace à ce problème.

dass uns Katastrophen natürlich aus ganz verschiedenen 1. Antrag der Kommission

Gründen bedrohen können; darunter auch Katastrophen, Die Kommission beantragt, der Initiative keine Folge zu

die nicht einmal im eigenen Land zu passieren brauchen geben und sie abzuschreiben.

und möglicherweise grenzüberschreitende Folgen hätten.

Ich erinnere auch an all jene Fälle, die ich seinerzeit in der Proposition de la commission

Kommissionssitzung dargelegt habe. La commission propose de ne pas donner de suite à l'initia-

Ich glaube, dass es - wie es Herr Bremi richtig darstellte - tive et de la classer.

wichtig ist, in diesem Zusammenhang vor allem eine Sicher-

stellung der Alarmorganisation rund um die Uhr - Sonntag 7.1 Text der parlamentarischen Initiative vom 2. Juni 1981

und Werktag, bei allen Festtagen - zu realisieren. Dass dies Artikel 33ter des AHV-Gesetzes ist derart zu ändern, dass

am zweckmässigsten bei unserer Meteorologischen Anstalt dem Bundesrat der eindeutige Auftrag erteilt wird, die Ren-

geschieht, ist von der Natur der Sache her gegeben, weil ten an die Lohn- und Preisentwicklung mindestens jährlich

wir dort jetzt schon - vor allem auch wegen dem Flugwet- anzupassen.

terdienst usw. -, die Equipen im Einsatz haben, welche

diese Sicherungen Tag und Nacht zugunsten unserer Texte de l'initiative parlementaire du 2 juin 1981

Bevölkerung wahrzunehmen haben. L'article 33<er de la loi sur l'AVS doit être modifié de manière

Ich beantrage Ihnen daher im Namen des Bundesrates, à charger explicitement le Conseil fédéral d'adapter au

zusammen mit Ihrer einstimmigen Kommission, auf die Vor- moins une fois l'an les rentes à l'évolution des prix et

lage einzutreten. salaires.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Meteorologische Anstalt (METALERT II)

Institut de météorologie (METALERT II)

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1982

Année

Anno

Band IV

Volume

Volume

Session Herbstsession

Session Session d'automne

Sessione Sessione autunnale

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 04

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 81.082

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 23.09.1982 - 08:00

Date

Data

Seite 1124-1127

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