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RBOG 2003 Nr. 5 • OG TG RBOG 2003 Nr. 5 KI-generiert

Temporary Nature of Hypothetical Housing Costs After Separation

Geschäftsnummer RBOG 2003 Nr. 5
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Thurgau (CH-TG)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court confirmed that a spouse living rent-free with relatives or friends after separation is only entitled to hypothetical housing costs for a limited time, as living arrangements without payment are not considered permanently reasonable, and a subsequent move to a reasonably priced apartment constitutes a valid ground for modification of support payments. The court rejected the argument that the separating spouse should be held to the initially low actual housing costs because they failed to seek the legally recognized standard amount, reasoning that such a view would unfairly penalize the frugal spouse who temporarily accepts lower living expenses.

Legislator-Regeste

Amtlich

Nach ständiger Praxis des Obergerichts sind einem Ehegatten (hypothetische) Wohnkosten zuzugestehen, wenn er nach der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft für eine gewisse Zeit unentgeltlich bei Freunden oder Verwandten lebt, weil eine derartige Lösung des Wohnproblems längerfristig nicht als zumutbar erscheint. Anders verhält es sich nur, wenn sich ein Ehegatte über längere Zeit mit einer kostenlosen oder kostengünstigen Wohngelegenheit begnügt. Eine solche Praxis würde den sparsamen ...

Schlagwörter

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Wohnkosten niedrige Miete Ehegatte Lebenskosten Getrenntleben nachehelicher Unterhalt

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 137 Abs. 2 ZGB

This provision, along with Art. 176 ZGB, is cited in the heading summarizing the legal basis for the court's ruling regarding housing costs during separation.

Art. 176 ZGB

This provision, along with Art. 137 Abs. 2 ZGB, is cited in the heading summarizing the legal basis for the court's ruling regarding housing costs during separation.

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Volltext

RBOG 2003 Nr. 5

RBOG 2003 Nr. 5

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Wohnkosten bei Getrenntleben; veränderter Mietzins als Abänderungsgrund · --- · (Art. 137 Abs. 2, 176 ZGB)

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Nach ständiger Praxis des Obergerichts sind einem Ehegatten (hypothetische) Wohnkosten zuzugestehen, wenn er nach der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft für eine gewisse Zeit unentgeltlich bei Freunden oder Verwandten lebt, weil eine derartige Lösung des Wohnproblems längerfristig nicht als zumutbar erscheint. Anders verhält es sich nur, wenn sich ein Ehegatte über längere Zeit mit einer kostenlosen oder kostengünstigen Wohngelegenheit begnügt. Daher ist dem Rekurrenten nach einer gewissen Zeit ohne weiteres zuzubilligen, in eine angemessene Wohnung umzuziehen, nachdem er nach der Trennung kurzfristig eine Wohnung für Fr. 418.-- pro Monat (zuzüglich Fr. 140.

Nebenkosten und Fr. 30.-- für den Abstellplatz) gemietet hatte. Ein solcher Umzug stellt grundsätzlich einen Abänderungsgrund dar. Der Auffassung der Rekursgegnerin, der Rekurrent sei bei den tiefen Wohnkosten zu behaften, weil er es versäumt habe, den gemäss der Praxis zulässigen Betrag von Fr. 800.-- bis Fr. 1'000.-- zu beanspruchen bzw. in einem Rechtsmittelverfahren durchzusetzen, kann nicht gefolgt werden. Eine solche Praxis würde den sparsamen Ehegatten, der sich vorübergehend mit einer günstigen Wohngelegenheit begnügt und nur diese tatsächlichen Wohnkosten geltend macht, benachteiligen. Obergericht, 27. Januar 2003, ZR.2002.146 · ---