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RBOG 2000 Nr. 5 • OG TG RBOG 2000 Nr. 5 KI-generiert

Spousal Protection and Divorce Maintenance: Exclusion of Child Allowances from Income Calculation

Geschäftsnummer RBOG 2000 Nr. 5
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Thurgau (CH-TG)
Entscheiddatum
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

In matters concerning spousal protection orders and provisional measures in divorce proceedings, the court determined that child allowances must not be included in the calculation of income and surplus when setting maintenance payments; rather, these allowances are to be paid in addition to the maintenance contributions, a conclusion supported by the relevant statutory provisions regarding maintenance obligations.

Legislator-Regeste

Amtlich

Kinderzulagen sind bei Entscheiden betreffend Eheschutz (Art. 175 ZGB) und vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren (Art. 2 ZGB) nicht in die Einkommens- und Überschussberechnung einzubeziehen; sie sind zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen, was sich ohne weiteres auch aus Art.

Schlagwörter

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Kinderalimenten Ehegattenunterhaltsberechnung Scheidungsverfahren Kindesschutzmassnahmen Unterhaltsbeitrag Bemessung vorsorglicher Beiträge

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 175 ZGB
Kinderzulagen sind bei Entscheiden betreffend Eheschutz (Art. 175 ZGB) und vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren (Art.
Art. 137 Abs. 2 ZGB
175 ZGB) und vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren (Art. 137 Abs. 2 ZGB) nicht in die Einkommens- und Überschussberechnung einzubeziehen; sie sind zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen, was sich ohne weiteres auch aus Art.
Art. 285 Abs. 2 ZGB
2 ZGB) nicht in die Einkommens- und Überschussberechnung einzubeziehen; sie sind zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen, was sich ohne weiteres auch aus Art. 285 Abs. 2 ZGB ergibt.
KI-generiert
RBOG.2002.Nr.3
Divorce Support Calculations Excluding Income Taxes
RBOG.2000.Nr.18
Exclusion of Child Support in Spousal Support Fee Calculation
RBOG.2023.Nr.04
Tax Implications of Child and Spousal Support in Divorce Custody Disputes
RBOG.2005.Nr.8
Spousal Maintenance During Separation: Marital Standard of Living Versus Post-Divorce Criteria

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Volltext

RBOG 2000 Nr. 5

RBOG 2000 Nr. 5

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Kinderzulagen sind bei Entscheiden betreffend Eheschutz (Art. 175 ZGB) und vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren (Art. 137 Abs. 2 ZGB) nicht in die Einkommens- und Überschussberechnung einzubeziehen; sie sind zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen, was sich ohne weiteres auch aus Art. 285 Abs. 2 ZGB ergibt. · --- · ---

Obergericht, 23. Oktober 2000, ZR.2000.91 · ---