Mother's Appeal of Child Custody Ruling Deemed Inadmissible
Schweiz · Kanton Graubünden (CH-GR)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe appeal filed by the mother challenged a previous decision by the Child and Adult Protection Authority (KESB) that had terminated the precautionary removal of a child and returned custody and the right to determine residence to the mother, while also regulating parental visitation; however, the appellate court declined to rule on the appeal because it almost exclusively contested the reasoning and findings of the KESB's decision rather than the specific orders themselves, and further addressed past, time-barred KESB actions and issues not contained in the challenged decision, such as a request for sole custody, leading the court to rule that the appeal was inadmissible.
Legislator-Regeste
KI-generiertArt. 450b Abs. 1 ZGB, Art. 60 Abs. 1 EGzZGB, Art. 63 Abs. 3 EGzZGB, Art. 18 Abs. 3 GOG, Art. 72 BGG; Mother's Appeal of Child Custody Ruling Deemed Inadmissible: Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertCited as the basis for issuing the decision in the competence of a single judge.
Cited in reference to warning the appellant about future costs in case of unnecessary appeals.
Cited as the basis for the possibility to file an appeal in civil matters to the Federal Supreme Court.
Volltext
Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 26. März 2019
Referenz ZK1 19 50
Instanz I. Zivilkammer
Besetzung Brunner, Vorsitzender
Parteien X._____, Beschwerdeführerin
Gegenstand Aufhebung vorsorgliche Massnahmen
Anfechtungsobj. Entscheid Kindesund Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 14.02.2019, mitgeteilt am 21.02.2019
Mitteilung 27. März 2019
1/4 wird nach Feststellung in Erwägung,
– dass die Kindesund Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Nordbünden mit
Entscheid vom 14. Februar 2019 den verfügten vorsorglichen Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts bzw. die vorsorgliche behördliche Unterbringung von A._____, geboren am _____ 2012, per 20. April 2019 aufhob und der Mutter X._____ per gleichem Datum das Aufenthaltsbestimmungsrecht und die Obhut über ihre Tochter A._____ zurückgegeben wurde,
– dass im gleichen Entscheid eine neue Regelung betreffend die Besuchskontakte der Eltern erlassen wurden sowie weitere Anordnungen erfolgten,
– dass X._____ dagegen am 22. März 2019 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde einreichte,
– dass das Kantonsgericht bei der KESB Nordbünden den angefochtenen Entscheid einholte, aber auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtete,
– dass die Beschwerde innert der 30-tägigen Frist gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB rechtzeitig eingereicht wurde,
– dass das Kantonsgericht gemäss Art. 60 Abs. 1 EGzZGB für die Behandlung der Beschwerde zuständig ist,
– dass sich die Beschwerde gegen die eigentlichen Entscheide der KESB zu richten hat und nicht bloss gegen Formulierungen in den Erwägungen,
– dass die Beschwerde sich praktisch ausschliesslich auf die Begründungen und Feststellungen der KESB beziehen und keine Korrektur der einzelnen Anordnungen bezwecken,
– dass die Beschwerdeführerin zudem auf frühere Entscheide und Handlungen der KESB eingeht, welche nicht Gegenstand des Entscheides vom 14. Februar 2019 sind und die Frist für deren Anfechtung längst abgelaufen ist,
– dass es im angefochtenen Entscheid auch nicht um den Antrag der Beschwerdeführerin auf alleiniges Sorgerecht geht, so dass darauf im Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden kann,
– dass die Beschwerdeführerin ausführt, sie sei nur gewillt, gewissen Auflagen der KESB mittelfristig (aber nicht langfristig) nachzukommen,
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– dass daran zu erinnern ist, dass die KESB bei sich verändernden Umständen jederzeit auf ihre Anordnungen zurückkommen kann, so dass die Unterscheidung von langfristigen bzw. mittelfristigen Massnahmen nur geringe Relevanz hat,
– dass im Dispositiv nicht bezüglich Dauer der Massnahmen unterschieden wird,
– dass X._____ den Kostenpunkt nicht ausdrücklich beanstandet, so dass darauf nicht einzutreten ist,
– dass angesichts der bekannten finanziellen Situation von X._____ auf die Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet wird,
– dass die Beschwerdeführerin aber darauf hingewiesen wird, dass ihr bei einer nächsten unnötigen Beschwerde Kosten auferlegt werden (Art. 63 Abs. 3 EGzZGB),
– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,
3/4 entschieden:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4. Mitteilung an:
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