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SKG 2008 40 • KG GR SKG 2008 40 KI-generiert

Debtor Successfully Appeals Bankruptcy Order Based on Proof of Solvency

Geschäftsnummer SKG 2008 40
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Graubünden (CH-GR)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)
Kostenauflage zulasten Beschwerdeführer/in

Legislator-Zusammenfassung

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The debtor appealed the bankruptcy ruling issued upon the creditor's request based on an outstanding debt of CHF 29,602.30 plus interest and costs. The court granted the appeal and overturned the bankruptcy order because the debtor provided documentary evidence showing substantial payments made to the creditor both before and after the initial bankruptcy decision, sufficiently demonstrating his present solvency as required by the relevant statute for lifting a bankruptcy order, although the debtor was ordered to bear the costs of both the lower court and the cantonal court proceedings because the initial bankruptcy declaration was justified at that time.

Legislator-Regeste

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Art. 174 Abs. 2 SchKG, Art. 12 Abs. 3 GOG, Art. 29 ff., 72 ff. und 90 ff. BGG; Debtor Successfully Appeals Bankruptcy Order Based on Proof of Solvency: The court granted the appeal and overturned the bankruptcy order because the debtor provided documentary evidence showing substantial payments made to the creditor both before and after the initial bankruptcy decision, sufficiently demonstrating his present solvency as required by the relevant statute for lifting a bankruptcy order, although the debtor was ordered to bear the costs of both the lower court and the cantonal court proceedings because the initial bankruptcy declaration was justified at that time.

Schlagwörter

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Konkursverfahren Nachweis der Zahlungsfähigkeit Zinszahlung nachträglicher Rechtsvorschlag Schulderlass Sachwalter bei der Schuldenbereinigung Konkurseröffnung | Konkurs

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 174 Abs. 2 SchKG

Basis for upholding the appeal and setting aside the bankruptcy order because the debt was proven to be settled.

Art. 12 Abs. 3 GOG

Provision cited as the basis for the decision being issued in the competence of a single judge.

Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b/Art. 74 Abs. 2 lit. d des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)

Cited to define the conditions for filing an appeal to the Federal Supreme Court against this decision.

Art. 29 ff., 72 ff. und 90 ff. BGG

Cited to govern the admissibility, standing, and procedure for any further appeal to the Federal Supreme Court.

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Volltext

Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni ___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 5. November 2008/kj Schriftlich mitgeteilt am: SKG 08 40

Verfügung Kantonsgerichtspräsidium

Präsident Brunner

——————

In der Schuldbetreibungsund Konkursbeschwerde des X., Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer gegen

den Konkursentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Surselva vom 7. Oktober 2008, mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Y . , Gläubigerin, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer, betreffend Konkurseröffnung,

wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 16. Oktober 2008 samt mitgereichten Akten, in die von der Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten sowie in Erwägung,

- dass der Bezirksgerichtspräsident Surselva am 7. Oktober 2008 auf Gesuch der Y. über X. per 7. Oktober 2008, 14.15 h, den Konkurs eröffnete,

- dass eine Forderung der Y. von Fr. 29'602.30 zuzüglich Zinsen und Kosten offen war,

- dass X. gegen diesen Entscheid am 16. Oktober 2008 beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden Beschwerde erhob und die Aufhebung des angefochtenen Entscheides begehrte,

- dass mit Verfügung vom 20. Oktober 2008 der Beschwerde die aufschiebende Wirkung gewährt wurde,

- dass die Y. keine Vernehmlassung eingereicht hat und das Bezirksgerichtspräsidium Surselva auf eine Stellungnahme verzichtet hat,

- dass gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG das obere Gericht die Konkurseröffnung aufheben kann, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, das inzwischen (1.) die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist, (2.) der geschuldete Betrag beim oberen Gericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist oder (3.) der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet,

- dass aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Akten hervorgeht, dass er der Y. am 19. August 2008 Fr. 12'000.--, am 23. September 2008 Fr.

3'300.--, am 7. Oktober 2008 Fr. 3'200.-- und am 10. Oktober 2008 Fr.

20'000.-- überwiesen hat,

- dass unter diesen Umständen davon ausgegangen werden kann, dass die Forderung der Gläubigerin bezahlt ist,

- dass dem eingereichten Betreibungsauszug vom 16. Oktober 2008 zu entnehmen ist, dass gegen X. in der Zeit vom 1. Januar 2006 bis 16. Oktober 2008 insgesamt 65 Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 340'091.30 registriert werden mussten,

- dass die allermeisten dieser Forderungen in der Zwischenzeit bezahlt worden sind und X. noch am 16. Oktober 2008 dem Betreibungsamt Fr. 40'000.-- zur Tilgung weiterer Forderungen bezahlt hat, sodass davon ausgegangen werden kann, dass die Zahlungsfähigkeit hinreichend glaubhaft gemacht wurde,

- dass unter diesen Umständen die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Konkursentscheid aufzuheben ist,

- dass die Kosten des Bezirksgerichtspräsidiums Surselva und des Kantonsgerichts zu Lasten des Schuldners gehen, da beim damaligen Stand der Zahlungen der Konkurs vom Bezirksgerichtspräsidiums Surselva zu Recht eröffnet wurde,

- dass dieser Entscheid gestützt auf Art. 12 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

verfügt :

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Konkursentscheid aufgehoben.

2. Die Kosten des Bezirksgerichtspräsidiums Surselva von Fr. 200.-- und jene des Kantonsgerichtspräsidiums von Graubünden von Fr. 500.-- gehen zu Lasten von X..

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b/Art. 74 Abs. 2 lit. d des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an:

__________

Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden Der Präsident: