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SKA 2006 22 • KG GR SKA 2006 22 KI-generiert

Debtor's Appeal Against Scheduled Property Auction Dismissed as Untimely and Improperly Filed

Geschäftsnummer SKA 2006 22
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Graubünden (CH-GR)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Kostenauflage keine Kosten erhoben

Legislator-Zusammenfassung

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The court dismissed an appeal filed by a debtor challenging the scheduled auction of their real property, which had been set by the enforcement office after the debtor's former legal representative had agreed to the sale date. The court reasoned that the debtor's appeal was untimely and did not challenge the legality of an enforcement office decree or any refusal or delay by the enforcement authority; rather, the debtor essentially alleged a breach of contract by the creditor due to faulty advice, which falls outside the scope of an appeal under the relevant statute, requiring the debtor to pursue that matter in ordinary court proceedings, thus warranting non-admittance of the appeal.

Legislator-Regeste

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Art. 17 SchKG, Art. 20a SchKG; Debtor's Appeal Against Scheduled Property Auction Dismissed as Untimely and Improperly Filed: The court reasoned that the debtor's appeal was untimely and did not challenge the legality of an enforcement office decree or any refusal or delay by the enforcement authority; rather, the debtor essentially alleged a breach of contract by the creditor due to faulty advice, which falls outside the scope of an appeal under the relevant statute, requiring the debtor to pursue that matter in ordinary court proceedings, thus warranting non-admittance of the appeal.

Schlagwörter

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ordentliches Verfahren Kauf nachträglicher Rechtsvorschlag Rechtsberatung Zuschlag bei der Versteigerung unbewegliches Vermögen Steigerung | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 17 SchKG

The court determined that the grounds raised by the appellant were not reviewable via the appeal procedure provided by this article.

Art. 20a SchKG

Cited to determine that no costs would be levied in the appeal procedure.

Art. 20a SchKG

The appeal was rejected by not entering into the merits, based on the procedure defined in this article regarding cost exemption.

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Volltext

Kantonsgericht von Graubünden Tribunale cantonale dei Grigioni Dretgira chantunala dal Grischun ___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 04. September 2006 Schriftlich mitgeteilt am: SKA 06 22

Entscheid Kantonsgerichtsausschuss als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Vorsitz Präsident Brunner RichterInnen Rehli und Sutter-Ambühl Aktuar Conrad

——————

In der Schuldbetreibungsund Konkursbeschwerde des O. M., Schuldner und Beschwerdeführer,

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Domleschg vom 26. Juni 2006 in Sachen der X . , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, gegen den Schuldner und Beschwerdeführer,

betreffend Steigerung,

wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. August 2006 samt mitgereichten Akten sowie in Erwägung,

- dass das Betreibungsamt Domleschg mit Verfügung vom 26. Juni 2006 auf den 01. September 2006, 14.00 Uhr, die Versteigerung der im Eigentum von

O. M. stehenden Parzelle Nr. 502 in Q. festgesetzt sowie die Steigerungsbedingungen und das Lastenverzeichnis öffentlich aufgelegt hat;

- dass der damalige Rechtsvertreter des Schuldners sich mit dem Steigerungstermin schriftlich einverstanden erklärt hat;

- dass O. M. dem Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden am 31. August 2006 eine Beschwerde einreichte, mit welcher er die Absetzung des Steigerungstermins begehrte;

- dass nach Prüfung der Beschwerde darauf verzichtet wurde, diese dem Betreibungsamt und der Gläubigerin zur Stellungnahme zuzustellen;

- dass die Beschwerde gegen die Ansetzung des Versteigerungstermins verspätet ist;

- dass O. M. in seiner Beschwerde nicht die Fehlerhaftigkeit einer Verfügung des Betreibungsamtes oder eine Rechtsverweigerung beziehungsweise Rechtsverzögerung der Betreibungsbehörde rügt;

- dass er vielmehr sinngemäss eine Vertragsverletzung der X. durch unsorgfältige Beratung behauptet;

- dass dafür die Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG nicht offen steht und der Schuldner vielmehr ins ordentliche Gerichtsverfahren zu verweisen ist;

- dass auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden kann;

- dass gemäss Art. 20a SchKG das Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenlos ist;

erkannt :

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mitteilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Beschwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzureichen.

4. Mitteilung an:

__________

Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Der Präsident: Die Aktuar: