Appeal Regarding Discontinuance of Fatal Snowboarding Accident Investigation
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe appeal challenged the prosecutor's decision to discontinue investigations into a fatal snowboarding accident, primarily asserting a violation of the right to be heard because the aggrieved party was not consulted before the discontinuance. The court ruled that in cases where the investigating judge discontinues proceedings under the relevant procedural article, the injured party's rights are adequately protected solely through the right to appeal the discontinuance decision, negating the claim of a procedural violation, as the appellant had access to the case files and requested an expert opinion. Furthermore, the court dismissed the claim that the expert should have been recused due to membership in the same association as the accused, reasoning that mere membership in a specialized association does not constitute grounds for bias, particularly given the difficulty in finding unbiased experts in such niche fields, and ultimately upheld the discontinuance because the evidence, including the expert report on the construction and safety of the artificial jump, did not sufficiently establish culpable conduct leading to the fatality.
Legislator-Regeste
KI-generiertArt. 82 StPO, Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG, Art. 92 Abs. 2 StPO, Art. 18 GVG, Art. 117 StGB, Art. 97 StPO; Appeal Regarding Discontinuance of Fatal Snowboarding Accident Investigation: The court ruled that in cases where the investigating judge discontinues proceedings under the relevant procedural article, the injured party's rights are adequately protected solely through the right to appeal the discontinuance decision, negating the claim of a procedural violation, as the appellant had access to the case files and requested an expert opinion. Furthermore, the court dismissed the claim that the expert should have been recused due to membership in the same association as the accused, reasoning that mere membership in a specialized association does not constitute grounds for bias, particularly given the difficulty in finding unbiased experts in such niche fields, and ultimately upheld the discontinuance because the evidence, including the expert report on the construction and safety of the artificial jump, did not sufficiently establish culpable conduct leading to the fatality.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertZitierte Rechtsprechung
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThe appeal was rejected because the decision to discontinue the investigation based on this article was neither unlawful nor inappropriate.
Mentioned as the procedure available to the injured party when the investigation is discontinued by the investigating judge (Art. 82 StPO).
Cited in the reasoning concerning the grounds for disqualification of the expert, although the decision ultimately found no grounds for disqualification.
The core criminal charge (negligent homicide) that formed the basis of the investigation discontinued by the challenged decision.
The right of the victim to challenge the discontinuance decision is confirmed as the sole avenue for protecting their rights under this provision.
Cited in the reasoning regarding the grounds for disqualification of the expert, in conjunction with Art. 92 Abs. 2 StPO.
Volltext
36 -Einstellung der Untersuchung durch den Untersu-
chungsrichter; Stellung des Geschädigten (Art. 82 StPO;
Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG). Der Geschädigte - und ebenso
das Opfer gemäss Opferhilfegesetz - hat keinen An-
spruch auf eine vorgängige Stellungnahme zur Einstel-
l ung, sondern kann seine Rechte allein im Rahmen der
Beschwerde gemäss Art. 138 f. StPO wahren (Erw. 3).
- Sachverständige; Ausstandsgründe (Art. 92 Abs. 2
StPO; Art. 18 GVG). Die Mitgliedschaft des Sachver-
ständigen und des Angeschuldigten im selben Verband
(in casu Schweizer Snowboard Schulungsverband)
stellt für sich allein keinen Ausstandsgrund dar (Erw. 4).
- Fahrlässige Tötung (Art. 117 StGB); Snowboardunfall.
Zu den Sorgfaltspflichten beim Bau eines künstlichen
Snowboardparcours mit Schanze und anschliessen-
dem Landungshügel (Erw. 6 ff.).
Erwägungen:
3. Die Beschwerdeführerin macht unter anderem eine
Verletzung ihres rechtlichen Gehörs geltend. Sie liess ausführen, ihr
Rechtsvertreter habe mit Schreiben vom 15. April 1996 bei der
Staatsanwaltschaft darum er- sucht, dass ihm die Strafakten vor
Abschluss der Untersuchung zugestellt und dass ihm Gelegenheit zur
Stellungnahme eingeräumt werde. Dass dem Vertreter der
Beschwerdeführerin am 22. Mai 1997 das Gutachten von R. mitgeteilt
wurde und danach am 11. August 1997 ohne weitere Mitteilung die
Einstellungsverfügung erging, stellt nach sinngemässer Ausführung der
Be- schwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Sie
stützt sich dabei auf Art. 97 StPO, wonach die Untersuchungsbehörde
nach Abschluss der Strafuntersuchung den Verfahrensbeteiligten
Gelegenheit zur Stellung- nahme einzuräumen habe. Diese Bestimmung
müsse gerade auch für Ein- stellungsverfügungen nach Art. 82 StPO
gelten. Im Übrigen ergebe sich der Anspruch auf rechtliches Gehör des
Geschädigten auch aus Art. 8 Abs. 1 OHG. Die Einstellung des
Strafverfahrens ohne vorgängige Anhörung des Geschädigten verletze
die Beteiligungsrechte des Opfers gemäss OHG.
a) Eine Schlussverfügung im Sinne von Art. 97 StPO ergeht nur
dann, wenn die Untersuchungsbehörden aufgrund der Erhebungen nicht
be- reits zu einem früheren Zeitpunkt zum Schluss gelangen, dass das
Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan, die
Verfolgungsverjährung eingetreten oder der Angeschuldigte gestorben
ist (Art. 82 StPO), also nur dann, wenn nach erfolgter Untersuchung im
ordentlichen Verfahren die Staatsanwaltschaft über Anklageerhebung
oder Einstellung entscheidet. Den Geschädigten wird diesfalls die
Schlussverfügung zugestellt, worauf sie
im Hinblick auf eine allfällige Adhäsionsklage (Art. 130 StPO) Einsicht
in die Akten nehmen und Anträge auf Ergänzung der Untersuchung
stellen können (Art. 97 Abs. 2 und 3 StPO). Wird die Strafuntersuchung
dagegen be- reits vom Untersuchungsrichter gestützt auf Art. 82 StPO
eingestellt, so kön- nen Geschädigte ihre Rechte allein im Rahmen der
Beschwerde gemäss Art. 138f StPO wahren. Dies ergibt sich eindeutig aus
der Systematik der Straf- prozessordnung und stellt gefestigte
Rechtsprechung der Beschwerdekam- mer des Kantonsgerichtes dar (vgl.
dazu PKG 1994 Nr. 43).
Unter diesem Blickwinkel kann somit keine Verletzung des
recht- lichen Gehörs der Beschwerdeführerin festgestellt werden.
Immerhin wurde ihr während des ganzen Verfahrens Einsicht in die
Akten gewährt, und sie hat nachweislich von diesem Recht auch
Gebrauch gemacht. So hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
am 27. März 1996 und am 24. Juli 1996 auf Wunsch sämtliche bis dahin
erstellten Akten zur Einsicht erhalten; am 30. August 1996 stellte er das
Begehren, es sei eine Expertise zur Frage der Gefährlichkeit der
Sprungschanze, einer allfälligen Sorgfaltspflichtver- letzung sowie zum
Bestehen von Richtlinien für den Bau und den Unterhalt von
Snowboardpisten einzuholen, welchem ebenfalls stattgegeben wurde.
Am 1. April 1997 wurde der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
münd- lich über den Verfahrensstand orientiert und am 22. Mai 1997
erhielt er eine Kopie des erstellten Gutachtens. Bis zum Erlass der
angefochtenen Einstel- lungsverfügung am 8. August 1997 äusserte sich
der Rechtsvertreter der Be- schwerdeführerin nicht mehr. Dass der
Beschwerdeführerin nach Mitteilung des Gutachtens von R. keine
ausdrückliche Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Einreichung
allfälliger zivilrechtlicher Ansprüche gewährt wurde, stellt im Lichte der
oben erwähnten kantonsrichterlichen Rechtsprechung keine Verletzung
des rechtlichen Gehörs dar.
b) Ein weitergehender Anspruch der Beschwerdeführerin ergibt
sich auch nicht aus den einschlägigen Bestimmungen des OHG. Gemäss
Art. 8 Abs. 1 OHG kann sich das Opfer am Strafverfahren beteiligen; es
kann ins- besondere seine Zivilansprüche geltend machen (lit. a), den
Entscheid eines Gerichtes verlangen, wenn das Verfahren nicht
eingeleitet oder wenn es eingestellt wird (lit. b) und den
Gerichtsentscheid mit den gleichen Rechts- mitteln anfechten wie der
Beschuldigte, wenn es sich bereits vorher am Ver- fahren beteiligt hat
oder soweit der Entscheid seine Zivilansprüche betrifft oder sich auf
deren Beurteilung auswirken kann (lit. c). Die Beschwerdefüh- rerin hat
im Rahmen ihrer Rügen Art. 9 OHG unberücksichtigt gelassen, welcher
die Beteiligungsrechte des Opfers hinsichtlich der Zivilansprüche
konkretisiert. Demnach kann das Opfer verlangen, dass das Strafgericht
über seine Zivilansprüche entscheidet, dies aber nur, sofern der Täter
nicht frei- gesprochen oder das Verfahren nicht eingestellt wird (Art. 9
Abs.1 OHG). Somit entfällt der Anspruch des Opfers auf Beurteilung
seiner Zivilforde-
rung durch das Strafgericht, wenn der Beschuldigte freigesprochen oder
das Verfahren gegen ihn eingestellt wird (Gomm / Stein / Zehnter,
Kommentar zum Opferhilfegesetz, Bern 1995, Art. 9 N 3). Folgerichtig
steht dem Opfer im Falle der Einstellung der Strafuntersuchung auch
keine Möglichkeit zur Einreichung einer Adhäsionsklage bezüglich seiner
Zivilansprüche zu. Seine aus dem OHG fliessenden Rechte sind mit der
Möglichkeit, gegen die Ein- stellungsverfügung den Entscheid eines
Gerichtes zu erwirken (Art. 8 Abs. 1 lit. b; Gomm/Stein/Zehnter, a. a.O.,
Art. 8 N 5), gewahrt. Die Beschwerde ist somit in diesem Punkte
abzuweisen, die angebrachte Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs
erweist sich als unbegründet.
4. Die Beschwerdeführerin macht ferner eine Verletzung von
Aus- standsvorschriften geltend, ohne jedoch eine gesetzliche Grundlage
dazu zu nennen. Sie beanstandet unter Hinweis auf die Möglichkeit einer
Bekannt- schaft zwischen dem Gutachter und beteiligten Drittpersonen,
dass nicht ab- geklärt worden sei, in welcher Beziehung der Experte zu
den Bergbahnen X. beziehungsweise zum Schanzenbauer E. stand.
Die Strafprozessordnung enthält keine einschlägigen
Ausstands- regeln. Sie hält in Art. 92 Abs. 2 StPO jedoch fest, niemand
dürfe als Sach- verständiger zugezogen werden, der als Richter
abgelehnt werden könnte. Die entsprechenden Artikel zum Ausstand
von Richtern finden sich ihrer- seits im Gerichtsverfassungsgesetz des
Kantons Graubünden (GVG). Ge- mäss Art. 17 ff. GVG dürfen
Ehegatten und Verlobte sowie Verwandte und Verschwägerte bis zum
zweiten Grad nicht gleichzeitig als Richter oder Ak- tuar an einer
Gerichtssitzung teilnehmen (Art. 17 1. Satz GVG). Ein Richter oder
Aktuar hat ferner in Ausstand zu treten, wenn die in Art. 18 lit. a-g
GVG genannten Gründe eingetreten sind. Insbesondere ist dies der Fall,
wenn die betreffende Peson unter anderem mit einer Partei oder einem
Geschädigten besonders befreundet oder verfeindet ist (lit. b), wenn sie
zu einer Partei oder einem Geschädigten in einem besonderen Pflicht-
oder Ab- hängigkeitsverhältnis steht (lit. c), wenn sie einer Partei oder
einem Geschä- digten in gleicher Sache Rate erteilt hat (lit. d) oder
wenn andere Umstände sie als befangen erscheinen lassen (lit. g). Zudem
gewähren auch Art. 58 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK dem Einzelnen
den Anspruch darauf, dass sei- ne Sache von einem
unvoreingenommenen, unparteiischen und unbefange- nen Richter
beurteilt wird.
Die Staatsanwaltschaft verwies in ihrer Vernehmlassung vom 15.
September 1997 auf die internen Aktennotizen des
Untersuchungsrichters vom 9. und 10. September 1997. Demnach war
es für den zuständigen Un- tersuchungsrichter kein leichtes
Unterfangen, einen geeigneten Experten zu finden, was auch seitens der
Beschwerdeführerin anerkannt wird. So musste dieser beinahe ein
Dutzend Stellen angehen, bis sich schliesslich R. bereit er- klärte, das
benötigte Gutachten zu erstellen. Zur vorliegenden Frage der Be-
fangenheit holte der Untersuchungsrichter beim Gutachter zusätzliche
In- formationen ein. Letzterer gab zur Auskunft, dass er zu den
Bergbahnen X. in keiner Beziehung stehe, sofern dies als technischer
Leiter des SSBS (Schweizer Snowbord Schulungsverbandes)
überhaupt möglich sei. Hin- sichtlich des Schanzenbauers E. führte R.
aus, er sei in der gleichen Organi- sation tätig, sie seien beide Ausbildner
in derselben Position, wobei der Gut- achter zusätzlich technischer
Leiter sei. Die Zusammenarbeit betrage im Jahr etwa fünf Wochen.
Während dreier Monate sei E. zudem bei ihm ange- stellt gewesen.
Vorliegend kann es nicht angehen, dass jede noch so
schwache Möglichkeit einer Bekanntschaft oder eines Pflicht- oder
Abhängigkeits- oder ähnlichen Verhältnisses den Ausstand eines
Gutachters nach sich zu zie- hen vermag. Eine Befangenheit im Sinne der
vorgenannten Bestimmungen liegt jedoch vor, wenn nach dem Urteil
eines vernünftigen Menschen (und nicht bloss nach dem subjektiven
Empfinden eines Beteiligten) Gründe be- stehen, die geeignet sind,
Misstrauen in die Unparteilichkeit des betreffen- den Justizangehörigen
beziehungsweise Gutachters zu erregen. Es braucht also nicht
nachgewiesen zu werden, dass die betreffende Person tatsächlich
befangen und zu einem unparteiischen Urteil nicht mehr fähig ist.
Vielmehr genügt es, wenn gewisse Umstände bei objektiver Betrachtung
den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit
des Richters zu begründen vermögen (vgl. dazu BGE 120 V 365; PKG
1992 Nr. 13; 1995 Nr. 43 mit Hinweisen auf BGE 112 la 293). In
speziellen Fachbereichen und in derart kleinen Verhältnissen wie der
Snowboardszene wird es kaum je zu ver- meiden sein, dass zwischen den
auf einen bestimmten Bereich spezialisierten Personen gewisse
Berührungspunkte bestehen. Dabei lässt sich auch kaum ausschliessen,
dass die involvierten Personen zumindest Kenntnis voneinan- der haben
und sich gegebenenfalls auch persönlich bekannt sind. In derarti- gen
Fällen ist es angebracht, eine Befangenheit erst zu bejahen, wenn klare
Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Ausstandsgrundes vorliegen.
An- dernfalls würde die Durchführung einer Untersuchung praktisch
verunmög- licht. Unter diesen Umständen und unter Berücksichtigung
der Schwierig- keiten bei der Suche nach einem geeigneten Gutachter
kann aus der Tatsache, dass zwischen dem Gutachter R. und dem
Schanzenbauer E. eine gewisse Nähe, jodoch keine nähere
Bekanntschaft, tatsächlich besteht, noch kein Ausstandsgrund abgeleitet
werden, aufgrund dessen das erstellte Gut- achten im vorliegenden Fall
keine Beachtung finden dürfte. Zu berücksich- tigen ist, dass es der als
Gutachter ebenfalls angefragte D. als guter Kollege von E. seinerzeit
wegen Befangenheit abgelehnt hatte, sich zur Begutachtung der
vorliegenden Sache zur Verfügung zu stellen. Die Untersuchungsbehör-
de hat unter diesen Umständen ihr Möglichstes vorgekehrt, um einen
geeig- neten und unbefangenen Experten zu finden; dass sie den Auftrag
schliess-
lich R. erteilte, kann unter dem Gesichtspunkt der Ausstandspflicht nicht
be- anstandet werden.
5. Gemäss Art. 82 StPO ist eine Untersuchung dann einzustellen,
wenn aufgrund der Erhebungen darauf zu schliessen ist, dass das
Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan ist. Dies ist
der Fall, wenn eine Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollziehbaren
Schlussfolgerung führt, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist,
somit ein Freispruch er- wartet werden müsste, und wenn keine konkret zu
erhebenden Beweismittel mehr erkennbar sind, die das Resultat im
gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten (W. Padrutt, Kommentar zur
StPO des Kantons Graubünden, 2., er- gänzte Auflage 1996, Ziff. 3.3 zu
Art. 82). In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Beweisregel
«in dubio pro reo» nur im Gerichtsverfahren, nicht aber bei Einstellungen
gilt (W. Padrutt, a. a. 0., Ziff. 3.3 zu Art. 82). Im Zweifel ist deshalb
Anklage zu erheben (W. Padrutt, a.a.O., Ziff. 3.3 zu Art. 82). Eine
angefochtene Einstellungsverfügung kann gemäss Art. 138 StPO nicht
nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Unangemessenheit über-
prüft werden. Bei der Überprüfung der Angemessenheit eines Entscheides
soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle
desje- nigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht mit
triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann
angemessen und hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund
des Untersu- chungsergebnisses objektiv und subjektiv nicht genügend
Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung
gegeben sind und so- mit ein Freispruch erwartet werden müsste, und
wenn keine neuen Beweis- mittel ersichtlich sind, sie das Beweisergebnis
zu beeinflussen vermöchten (PKG 1975 Nr 58).
6. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob Drittpersonen,
ins-
besondere der Snowboardlehrer E. oder Angestellte oder Organe der
Berg- bahnen oder der Betreiberin des Snowboardparcours wegen
fahrlässiger Tötung im Sinne von Art. 117 StGB oder gegebenenfalls
weiterer strafrecht- licher Bestimmungen zur Rechenschaft zu ziehen
sind. Zu beachten ist da- bei, dass die Staatsanwaltschaft das
Augenmerk konsequenterweise beson- ders auf den Erbauer der
Sprunganlage, E., gelegt hatte. Eine Verurteilung nach Art. 117 StGB
setzt voraus, dass die Tötung des Opfers durch sorg- faltswidriges
Verhalten des Täters verursacht worden ist, sei es durch ein Tun oder, falls
er Garant ist, auch durch blosses Unterlassen. Sorgfaltswidrig ist ein
Verhalten dann, wenn der Täter in jenem Zeitpunkt aufgrund der Um-
stände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die dadurch bewirkte
Ge- fährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und
müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos
überschritt (BGE 118 IV 132f). Wo besondere, der Unfallverhütung und
Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, richtet
sich das Mass der im Ein-
zelfall zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften,
was allerdings nicht ausschliesst, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit
auch auf all- gemeine Rechtsgrundsätze wie den allgemeinen
Gefahrensatz gestützt wer- den kann (BGE 116 IV 308). Das Mass der
im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt lässst sich nicht allgemein
bestimmen, es richtet sich vielmehr nach den konkreten Umständen, zu
denen unter anderm Art, Zweck und Not- wendigkeit der geplanten
Handlung, die mit ihr verbundenen Gefahren so- wie die zur Verfügung
stehenden Hilfsmittel und Schutzvorkehren gehören, des weiteren aber
auch nach den speziellen Kenntnissen und Fähigkeiten des Täters. Der
Richter hat den Sachverhalt auch dahingehend zu prüfen, inwie- fern
eine Gefährdung sich im Rahmen des Tolerierbaren bewegt (vgl. S.
Trechsel, Kommentar zum StGB, 1989, N 23 ff. zu Art. 18 StGB). Richtet
sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt nach den konkreten
Umständen, so heisst dies auch, dass im Einzelfall zu unterscheiden ist,
welche Vorkehrun- gen zum Schutz des Rechtsgutes an sich möglich
gewesen wären, welche zur Vermeidung einer Gefahr konkret zu treffen
waren und welche effektiv ge- troffen wurden.
7. Die Staatsanwaltschaft Graubünden stützte sich beim Erlass
der angefochtenen Verfügung auf das Gutachten vom 14. Mai 1997,
erstellt vom technischen Leiter des Schweizer Snowboard
Schulungsverbandes (SSBS),
R. Vorerst stellte dieser fest, dass es für den Bau und den Unterhalt von
Snowboardparcours, einzelner Hindernisse und den Abstand zwischen
zwei Hindernissen keine Vorschriften gebe. Somit muss bei der
Beurteilung der bei der Erstellung der Sprunganlage anzuwendenden
Sorgfalt auf die allge- meinen Rechtsgrundsätze abgestellt werden.
Ferner beurteilte der Gutach- ter die fragliche Sprunganlage sowohl in
ihrer ersten Version, am Vormittag, als auch in der zweiten Version, am
Nachmittag, als fahrbar und als für Per- sonen im entsprechenden
Könnensbereich bewältigbar. Demgegenüber ent- hält das Gutachten
nach Ansicht der Beschwerdeführerin verschiedene Un- stimmigkeiten,
welche zur Rückweisung der ganzen Strafsache führen müssten.
Insbesondere sei es notwendig, das Gutachten zur Klärung der of- fenen
Punkte auch in technisch physikalischer Hinsicht zu ergänzen.
a) Der Gutachter schliesst seine Ausführungen mit der
Aussage, der Unfall von O. sei eher auf eine Übermüdung
zurückzuführen und nicht auf eine fehlerhafte Sprunganlage. Die
Beschwerdeführerin macht geltend, diese Feststellung stehe in
Widerspruch zu den Zeugenaussagen von M. und K., welche den
Unfallhergang vom Gletscherlift aus beobachtet hatten. Demgemäss sei
der Sprung von O. entschlossen erfolgt (Zeugeneinvernah- me M.), und
er sei schnell auf die Schanze zugefahren (Zeugeneinvernahme K.).
Daraus leitet die Beschwerdeführerin ab, dass nicht auf eine Übermü-
dung von O. geschlossen werden könne, weshalb das Gutachten in
diesem Punkte mit dem Beweisergebnis im Widerspruch stehe.
Demgegenüber ist
festzuhalten, dass der Gutachter sein Augenmerk nicht auf den
physischen Zustand von O. gelegt hat, sondern vielmehr auf die Erbauung
und den Un- terhalt der von diesem benutzten Sprunganlage. Die
entsprechenden Fragen des zuständigen Untersuchungsrichters enthalten
denn auch lediglich Hin- weise auf die technische Beschaffenheit des
Snowboardparcours und die in diesem Zusammenhang interessierenden
Fragen bezüglich Hinweis- und Überprüfungspflicht des Erbauers. Die
physische Verfassung des Verunfall- ten war nicht Gegenstand des
Gutachterauftrages. Dass R. eine Vermutung hinsichtlich der
Unfallursache in bezug auf die physische Verfassung des Ver- unfallten
aufstellte, steht denn mit dem Beweisergebnis auch nicht weiter in einem
unauflösbaren Widerspruch. Seine Aussage, welche nicht weiter be-
gründet wird, bestätigte der einzige Zeuge, der über den körperlichen
Zu- stand von 0. überhaupt etwas aussagen konnte. B. war am Unfalltag
mit O. und weiteren Personen zum Snowboarden gefahren. Zusammen mit
O. hat- te er am Vormittag die Hindernisse befahren und sich schliesslich
um 14.10 Uhr von O. getrennt. Seinen Aussagen zufolge habe ihm der
Verunfallte zu jenem Zeitpunkt mitgeteilt, er sei schon etwas müde und
gedenke, die gros- se Schanze nicht mehr zu fahren. Folglich erscheint
auch die diesbezügliche Aussage des Gutachters nicht bereits von
vornherein als unglaubwürdig. Das Gutachten aus diesem Grunde in Frage
zu stellen, ist auch deshalb nicht ge- rechtfertigt, weil die
Staatsanwaltschaft bei der Begründung ihrer Einstel- lungsverfügung
nicht auf diese Aussage abgestellt hat.
b) Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin die
Feststellung des Gutachters, wonach die fragliche Sprunganlage auch bei
Nichterreichen der Landezone noch stehbar sei. Der Zeuge M. habe im
Gegensatz dazu fest- gehalten, dass er drei Snowboarder beobachtet
hätte, die an diesem Hinder- nis gestürzt seien. Damit sei erstellt, dass
die Schanze eine erhebliche Sturz- gefahr in sich barg. Da sich jedoch
sämtliche Beobachtungen der Zeugen auf die Zeit nach (recte: vor) der
Abänderung der Schanze beziehen würden, sei- en keine objektiven
Erkenntnisse hinsichtlich der Stehbarkeit des Sprunges in seiner Version
am Nachmittag vorhanden. Tatsächlich trifft es zu, dass kei- ne
Zeugenaussagen vorhanden sind, welche Aussagen über die Befahrbar-
keit der Schanze am Nachmittag gemacht hätten. Sämtliche
Beobachtungen der befragten Zeugen beziehen sich auf den Vormittag;
zu jenem Zeitpunkt hatten, so die Zeugenaussagen, mehrere
Snowboarder die Hindernisse be- fahren. Auch der verunfallte O. und
sein Kollege B. befuhren die grosse Schanze am Vormittag, ohne dass
sich dabei weitere Probleme ergaben. Un- ter diesen Umständen kann aus
der Zeugenaussage von M., etwa drei Snow- boarder hätten sich am
Vormittag an der grossen Schanze versucht und sei- en dabei gestürzt,
nicht bereits auf eine erhebliche Gefahr der grossen Schanze
geschlossen werden. Immerhin hat derselbe Zeuge auch festgehal- ten,
dass die Hindernisse von vielen Snowboardern benutzt worden waren.
Zudem darf auch angenommen werden, dass Stürze im Snowboardsport,
ins- besondere bei dessen Ausübung auf einem Hindernisparcours, nicht
unüb- lich sind und häufiger als im Skisport vorkommen. Schon deshalb
kann aus dem Umstand, dass drei Sportler am Vormittag an der grossen
Schanze ge- stürzt waren, nicht bereits auf eine erhebliche Sturzgefahr
der Schanze ge- schlossen werden. Zur Frage der Stehbarkeit der
Schanze, insbesondere in ihrer Version am Nachmittag, liess sich der
Gutachter dahingehend aus, dass die Sprunganlage am Nachmittag
durch die über Mittag vorgenommenen Abänderungen vereinfacht
worden und somit auch in ihrer Version am Nachmittag bewältigbar
war. Die Überlegungen von Snowboardlehrer E. und die gestützt darauf
vorgenommenen Abänderungen an der Schanze ha- ben gemäss R. zu
einer Gefahrenreduktion geführt. Auf eine Gefahrener- höhung
aufgrund der Bearbeitung des grossen Hindernisses könne wegen der
gleichzeitigen Bearbeitung von Sprungtisch und Landungshügel nicht ge-
schlossen werden. Die Ausführungen des Gutachters erscheinen
plausibel und nachvollziehbar, weshalb auch die Staatsanwaltschaft bei
der Beurtei- lung der Gefährlichkeit der Schanze durchaus von einer
Gefahrenreduktion ausgehen durfte; indem nämlich von den
Verhältnissen am Vormittag auf die Verhältnisse am Nachmittag und
indem aufgrund der offenbar erfolgten Ge- fahrenreduktion auf die
Stehbarkeit der Sprunganlage auch in ihrer Version am Nachmittag
geschlossen wurde, hat die Staatsanwaltschaft ihr Ermessen nicht
überschritten. Da kein begründeter Anlass zur Annahme bestand, dass die
Anlage nach der Bearbeitung schwieriger geworden war, konnte auch
eine erneute Prüfung durch den Snowboardlehrer unterbleiben, ohne dass
er damit seine Sorgfaltspflicht verletzte.
c) Ferner ist der Einwand der Beschwerdeführerin zu
beachten, wonach durch das Abflachen des Absprunges die Gefahr erhöht
worden sei, dass die erforderliche Höhe zur Überwindung des
Landehügels nicht mehr erreicht werden könne. Dies ergebe sich aus
den Aussagen von M, wonach die Flughöhe des Verunfallten für das
erfolgreiche Bewältigen des Sprunges trotz des entschlossenen
Absprunges an der unteren Grenze gewesen sei. Im übrigen weise der
Gutachter darauf hin, dass der Absprungwinkel in einem richtigen
Verhältnis zur Länge des Hindernisses zu stehen habe. Ob dies vor-
liegend der Fall gewesen sei, gehe aus dem Gutachten jedoch nicht hervor.
In der Tat kann dem Gutachten nicht entnommen werden, wie das
Verhältnis zwischen Absprungwinkel und Länge des Hindernisses im
konkreten Fall ausgestaltet sein musste, damit die Sprungschanze von
einem Snowboarder im entsprechenden Könnensbereich erfolgreich
bewältigt werden konnte. Es stellt sich somit die Frage, ob eine allfällige
Ergänzung des Gutachtens wei- tere Erkenntnisse bringen würde, die
das Beweisergebnis entscheidend be- einflussen könnten. Die
erfolgreiche Bewältigung der Sprunganlage setzt ei- nerseits voraus, dass
der Absprungwinkel im richtigen Verhältnis zur Länge
der Flugbahn und zum Landehügel steht. Weitere Faktoren, welche
dieses Verhältnis beeinflussen und somit ebenfalls zu einem
erfolgreichen Sprung beitragen, sind u.a. die Anlaufgeschwindigkeit, der
Absprung, Gewicht und Grösse des Springers, dessen Verhalten
während der Flugphase und in der Landephase und andere individuelle
Merkmale des jeweiligen Snowboar- ders sowie nicht zuletzt auch die
Beschaffenheit des Untergrundes und die herrschenden
Witterungsverhältnisse. So gibt denn der Zeuge M. zu Proto- koll, dass
er und O. nach dem ersten Befahren der Schanze feststellten, dass mehr
Anlauf genommen werden müsste; er beschrieb weiter, wie ein dritter
Snowboarder beim Sprung mit Gleichgewichtsproblemen kämpfte und
es ihn bei der Landung kurz auf das Gesäss drückte. Will man alle
diese rele- vanten Faktoren berücksichtigen, müssen die von der
Beschwerdeführerin verlangte Ergänzung des Gutachtens in technisch
physikalischer Hinsicht und insbesondere derartige Berechnungen
immer als theoretisch erscheinen, da auch im vorliegenden Fall genaue
Angaben zu diesen Faktoren, die allein zu verlässlichen Aussagen
führen könnten, fehlen.
Zu beachten ist zudem, dass dem jeweiligen
Schanzenspringer auch eine gewisse Selbstverantwortung auferlegt
werden muss, dass dieser folglich auch selbst zu entscheiden hat, ob er
ein Hindernis aufgrund seines Könnens und seiner Befindlichkeit im
konkreten Zeitpunkt befahren darf und ob er dieses auch bei einem
allenfalls nicht optimalen Sprung noch ohne Gefahr bewältigen kann.
Da sich sowohl äussere Verhältnisse als auch die Befindlichkeit des
Springers bei jedem Sprung ändern können, sind die oben genannten
Faktoren vor jedem einzelnen Sprung durch den Schanzensprin- ger
selbst eingehend zu prüfen. Mangels der Möglichkeit, weitere konkrete
Aufschlüsse zu erhalten und aufgrund der Tatsache, dass nach den
Angaben des Gutachters R. und des Erbauers des Hindernisses E. der
Sprung am Nachmittag verbessert und vereinfacht worden war, ist es
vertretbar, kein weiteres Gutachten beziehungsweise keine Ergänzung
des eingeholten Gut- achtens in Bezug auf technisch physikalische
Fragen einzuholen.
d) Die Beschwerdeführerin führt zu diesem Punkt weiter an,
die Tatsache, dass durch die Abflachung der Schanze die Flugbahn
verflacht worden sei, habe bewirkt, dass es danach nicht mehr möglich
war, genügend weit zu springen. Deshalb sei auch der Verunfallte nach
den Zeugenaussagen von M. und K. trotz eines technisch einwandfreien
Sprunges im flachen bzw. aufsteigenden Teil des Landehügels
aufgetroffen. Demgegenüber muss festgehalten werden, dass der
Sprung von 0. aufgrund der Zeugenaussagen eben gerade nicht optimal
war. Einerseits führte der Zeuge M. aus, dass der Verunfallte bei der
Landung zuviel Gewicht auf dem Vorderteil des Brettes hatte und dass
er mit der vorderen rechten Kantenpartie zuerst auf dem Boden
aufsetzte; anderseits bestätigte auch der Zeuge K., dass O. sich bei der
Landung verkantet hatte und es ihn danach mehrere Male überschlug.
Der
Sprung von O. war somit technisch nicht einwandfrei gelungen, weshalb
nicht bereits aufgrund dieses Sturzes auf einen Mangel in der
Sprunganlage geschlossen werden kann, dies umso weniger als
aufgrund des Gutachtens ein solcher praktisch auszuschliessen ist.
Jedenfalls hat die Staatsanwalt- schaft mit Erlass der gestützt auf
dieses Beweisergebnis ergangenen Ein- stellungsverfügung ihr
Ermessen nicht überschritten, und die angefochtene
Einstellungsverfügung ist zu schützen. Daran ändert auch der Einwand
der Beschwerdeführerin nichts, es hätte zur Sorgfaltspflicht des
Pistenbauers gehört, sicherzustellen, dass der Landehügel auf jeden Fall
und auch bei nicht optimalen Sprüngen, hätte überwunden werden
können. E. überprüfte die grosse Schanze am Vormittag, indem er diese
selbst befuhr. Die vorgenom- menen Änderungen am Nachmittag durfte
er ohne Prüfung vornehmen, da sie als Vereinfachung des Hindernisses
zu werten sind, ohne damit seine Sorgfaltspflicht zu verletzen.
e) Eine weitere Sorgfaltspflicht, der der Ersteller des
Snowboard- parcours nicht nachgekommen sei, sieht die
Beschwerdeführerin in der Tat- sache, dass keine Hinweistafel auf die
Schwierigkeit der Piste und auf Ände- rungen während des Tages
hingestellt worden sei, da die Pistenbenützer auf Gefahren, welche aus
der bestimmungsgemässen Benützung der Piste er- wachsen könnten,
hinzuweisen seien. Sie stützt sich dabei insbesondere auf BGE 121 III
360 f. Demnach verlangt die Verkehrssicherungspflicht einer- seits, dass
Skifahrer vor Gefahren zu schützen sind, welche nicht ohne wei- teres
erkennbar sind und sich daher als eigentliche Fallen erweisen, und an-
derseits, dass die Gefahren des Skifahrens, welche auch bei
vorsichtigem Fahrverhalten nicht vermieden werden können, nicht zu
einer Schädigung der Skifahrer führen, sofern die erforderlichen
Massnahmen zumutbar sind (BGE 121 III 360 f mit zahlreichen
Hinweisen). Dass Stürze zu den unver- meidbaren Gefahren des
Skifahrens gehören, anerkennt auch das Bundes- gericht. Um jedoch
Verletzungen nach solchen Stürzen zu verhindern, genügt es seiner
Ansicht nach nicht, blosse Warnzeichen aufzustellen, vielmehr
müssten Skiliftmasten und Bäume aus dem Pistenbereich entfernt oder
durch geeignete Vorrichtungen gesichert werden, sofern dies zumutbar
ist (BGE 121III361). Derartige Massnahmen waren im vorliegenden Fall
nicht angebracht, da sich im Bereiche der Sprunganlage keine
Hindernisse befan- den, welche bei allfälligen Stürzen von
Snowboardern eine Gefahrenquelle darstellen konnten. Mithin gehört es
jedoch zum Risiko einer Sprunganlage, dass ein Sprung nicht optimal
gelingt und zu einem Sturz führen kann. Wie bereits ausgeführt, hängt
die Gefährlichkeit eines Sprunges von objektiven und subjektiven
Verhältnissen ab, die sich je nach Situation sehr schnell verändern, so
dass die Gefährlichkeit eines Sprunges zu verschiedenen Zeitpunkten
verschieden sein kann. Gemäss den Zeugenaussagen kann die grosse
Schanze auf dem Hindernisparcours nur durch einen geübten Snow-
boarder erfolgreich befahren werden. Auch O. und sein Kollege B.
begut- achteten die grosse Schanze eingehend, bevor sie sich zum
ersten Sprung wagten. Der Zeuge B. beschrieb gar, wie sie die Bretter
ausgezogen und sich auf den Schanzentisch begeben hatten. Gerade
dieses Verhalten zeigt, dass die Schwierigkeit einer Schanze einem
Snowboarder bewusst sein muss, auch ohne dass eine entsprechende
Warntafel aufgestellt wird. Immerhin stellt eine Sprunganlage wie die
vorliegende keine Falle im Sinne der zitierten bun- desgerichtlichen
Rechtsprechung dar, derartige Sprunganlagen bergen je- doch per se
eine gewisse Gefahr in sich, was für jeden Skisportler ohne wei- teres
erkennbar ist. Dies war offensichtlich auch bei O. und B. der Fall. Da
ferner die gesamten Verhältnisse tagsüber jederzeit ändern können und
ein Hindernis von jedem Snowboarder jeweils neu eingeschätzt werden
muss, er- weist sich der Vorwurf der Beschwerdeführerin nicht als
stichhaltig und das Aufstellen einer Warntafel im konkreten Fall nicht
als zweckmässig. Auch die Tatsache, dass die fragliche Sprunganlage
nach dem Unfall umgebaut wurde, vermag daran nichts zu ändern.
f) Schliesslich, so macht die Beschwerdeführerin geltend,
fehlten im Gutachten auch Abklärungen zur Bodenbeschaffenheit der
Schanze. Aus den Strafakten gehe hervor, dass Piste wie Schanze sehr
hart, fast eisig wa- ren. Es sei fraglich und eben nicht abgeklärt worden,
ob das eine richtige Ba- sis für das Erstellen bzw. Benutzen der Schanze
war und ob die Schanze nach dem Eintauchen in den Schatten hätte
gesperrt werden müssen. Allenfalls hätte sogar eine
Weichschneeschicht in der Lande- und Auslaufzone erstellt werden
müssen. Gemäss Aussagen des Gutachters war die Beschaffenheit der
Schanze in Ordnung. Der Zeuge B. führte gar aus, dass ihm O. nach sei-
ner ersten Fahrt über den Landungshügel mitgeteilt hatte, dieser sei
recht weich. Abgesehen davon, dass weitere Ermittlungen zu diesem
Punkt kaum mehr durchführbar sind - ist es doch fast unmöglich,
weitere Angaben zur Bodenbeschaffenheit der Schanze am Tage des
Unfalls einzuholen -, legt auch die Beschwerdeführerin nicht näher dar,
inwiefern derartige Abklärun- gen einen Einfluss auf den Ausgang der
Strafuntersuchung haben könnten. Vielmehr hängt das Gelingen eines
Sprunges, wie bereits ausgeführt, von zahlreichen weiteren Faktoren ab,
die jeder Snowboarder vor jedem Sprung zu prüfen hat. Weitere
Abklärungen würden sich somit auch hier bloss als theoretisch und
folglich untauglich erweisen, um auf das Beweisergebnis ei- nen
entscheidenden Einfluss zu haben. Die Beschwerde ist somit auch in die-
sem Punkte abzuweisen.
8. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die
Staats- anwaltschaft aufgrund der vorstehenden Ausführungen mit
sachlichen Gründen davon ausgehen konnte, dass im Zusammenhang
mit dem tödli- chen Unfall von O. weder dem Erbauer der
Sprunganlage noch anderen Drittpersonen ein strafbares Verhalten
vorgeworfen werden kann, und dass
der zu beurteilende Sachverhalt für eine Anklage nicht ausreichend ist.
Nachdem auch keine neuen Beweismittel, die das bestehende
Beweisergeb- nis zu beeinflussen vermögen, ersichtlich sind, und
insbesondere auch eine Ergänzung des eingeholten Gutachtens nicht
zweckmässig und notwendig erscheint, erweist sich die Einstellung der
Strafuntersuchung gestützt auf Art. 82 StPO demzufolge weder als
rechtswidrig noch als unangemessen, weshalb die Beschwerde
abzuweisen ist.
BK 97 35 Entscheid vom B. Oktober 1997