Secured Creditor's Appeal on Property Realization Fees and Procedure Dismissed for Lack of Standing

Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 08. Juni 2021

Referenz KSK 21 30

Instanz Schuldbetreibungsund Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Besetzung Cavegn, Vorsitzender

Parteien A._____ AG Beschwerdeführerin

gegen

Betreibungsund Konkursamt der Region Engiadina Bassa/Val Müstair Chasa du Parc, Via dals Bogns 161, 7550 Scuol Beschwerdegegner

Gegenstand Mängel in der Verwertung

Mitteilung 09. Juni 2021

Sachverhalt

A. Im Januar 2018 erteilte das Betreibungsamt Pfannenstiel dem Betreibungsund Konkursamt der Region Engiadina Bassa/Val Müstair einen Verwertungsauftrag betreffend die Liegenschaft Nr. B.________ in C.________ (Hotel D.________). Alleineigentümerin dieser Liegenschaft ist die E.________. Auf dem Grundstück sind verschiedene Vormerkungen und Grundpfandrechte eingetragen. Die A._____ AG ist gemäss Grundbuchauszug der Parzelle Nr. B.________ in C.________ an der 2. Pfandstelle als Grundpfandgläubigerin für den Betrag von CHF 438'000.00 eingetragen.

B. Mit Eingabe vom 19. Mai 2021 gelangte F.________ in seiner Eigenschaft als Verwaltungsrat der A._____ AG (nachstehend Beschwerdeführerin; gemäss Handelsregisterauszug bis 29. November 2018 G.________) abermals an das Kantonsgericht von Graubünden (nachstehend Kantonsgericht). Es müsse über weitere Mängel des Verwertungsauftrages Beschwerde geführt werden. Im Wesentlichen sei die Verwaltungstätigkeit des Konkursund Betreibungsamts Engiadina Bassa/Val Müstair im Zusammenhang mit der Bezahlung von Gebühren der Gebäudeversicherung mangelhaft. Herr H.________ vom Betreibungsund Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair habe nicht alles getan, um ein bestmöglichstes Steigerungsergebnis zu erzielen. Namentlich seien keine Besichtigungen vorgenommen und sei die Liegenschaft lediglich als Hotel bezeichnet worden. Das Betreibungsamt habe Fehler bei der Festlegung des Pfändungsbetrags gemacht. Der Pfandbetrag von CHF 14'000.00 sei zu niedrig. Es existiere wegen der hängigen Aufsichtsbeschwerde gar keine rechtskräftige Forderung. Herr H.________ fordere zur Beendigung der Steigerung zu Unrecht über die Zinsforderung von CHF 2'388.55 hinausgehende Beträge. Die Beschwerdeführerin beantragte abschliessend eine sofortige Einstellung der Verwertung und die Absage der Versteigerung. Es würden pauschal Schadenersatzansprüche von CHF 6'000.00 geltend gemacht.

C. Mit Stellungnahme vom 4. Juni 2021 beantragte das Betreibungsund Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Die Forderungseingaben seien fristgerecht von den Pfandgläubigern beim Betreibungsamt eingereicht und berücksichtigt worden. Es handle sich um gesetzliche Pfandrechte der Gebäudeversicherung Graubünden für die Jahre 2020 und 2021 sowie um Liegenschaftssteuern der Gemeinde C.________ der Jahre 2017 und 2018. Die Publikation der Versteigerung sei am 19. März 2021 im Kantonsamtsblatt erfolgt, worauf den Interessenten Informationen abgegeben worden seien. Hinsichtlich der Löschung der Verfügungsbeschränkungen habe das Regionalge-

2/8 richt Engiadina Bassa/Val Müstair eine solche abgewiesen. Rechtskräftige Forderungen lägen vor. Die Verwertungskosten und die Pfändungskosten würden vom Erlös vorweg in Abzug gebracht. Verhandlungen über Kosten und Verzugszinsen würden nicht geführt. Die angeordnete öffentliche Versteigerung sei am 27. Mai 2021 bereits widerrufen worden.

D. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf die Verfahrensakten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen

1.1. Gegen jede Verfügung eines Betreibungsoder eines Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Die Beschwerdeführerin kann sich dabei auf jede Verletzung der Bestimmungen über deren Vollzug berufen. Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EGzSchKG; BR 220.000) als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungsund Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungsund Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Die Beschwerde ist schriftlich (Art.

17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme der Beschwerdeführerin von der angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, soweit das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der ZPO und dem Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100).

1.2. Vorliegend werden nicht nur Betreibungshandlungen gerügt, sondern implizit auch Rechtsverzögerungen geltend gemacht. Eine Rechtsverzögerung im Sinne von Art. 17 Abs. 3 SchKG liegt vor, wenn eine Vollstreckungsbehörde eine gebotene Amtshandlung nicht innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen oder unter den Umständen gebotenen Frist vornimmt. Ob eine Rechtsverzögerung vorliegt, ist unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu prüfen (Philipp Maier/Ivan Vagnato, in Jolanta Kren Kostkiewcz/Dominik Vock, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, Zürich 2017, N 25 zu Art. 17 SchKG). Ziel der Rechtsverzögerungsbeschwerde ist es, das Betreibungsund Konkursamt zur Vornahme einer gebotenen Amtshandlung zu bewegen.

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1.3. Die Kantone regeln – unter Beachtung der bundesrechtlichen Minimalvorschriften (Art. 20a Abs. 2 SchKG) – im Weiteren das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG hat die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (vgl. auch Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG; BR 220.000).

2.1. Zur Beschwerde nach Art. 17 SchKG ist legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung oder durch ein Untätigwerden eines Vollstreckungsorgans in seinen rechtlich geschützten oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung hat (Pra 2019 Nr. 57, E. 3.2; Pra 2019 Nr. 33,

E. 4.2.2). Dritte, das heisst am Verfahren nicht als Gläubiger oder Schuldner direkt Beteiligte, sind zur Beschwerde nur berechtigt, wenn die angefochtene Verfügung ihre geschützten Interessen tangiert (Maier/Vagnato, a.a.O., N 6 zu Art. 17 SchKG).

2.2. Der am Verfahren beteiligte Gläubiger hat in der Regel ebenfalls ein schutzwürdiges Interesse (Flavio Cometta/Urs Möckli, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Auflage, Basel 2010, N. 42 zu Art. 17 SchKG), wobei dieses je nach Konstellation unterschiedlich sein kann. Die Legitimation ist zu verneinen bei Personen, deren Interessen durch den Entscheid des Vollstreckungsorgans in keiner Weise geändert werden bzw. deren rechtliche oder faktische Stellung bei einer Änderung des Entscheides nicht tangiert würde oder unverändert bliebe. Von einem fehlenden aktuellen Interesse an der Beschwerde ist zudem auszugehen, wenn die blosse Feststellung einer Gesetzesverletzung angestrebt wird oder eine abstrakte Rechtsfrage geklärt werden soll. Geht es einer Beschwerdeführerin einzig darum, eine Grundlage für die Geltendmachung von Schadenersatzoder Genugtuungshandlungen zu schaffen, ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten (Maier/Vagnato, a.a.O., N 8 zu Art. 17 SchKG).

3. Vorab ist wie schon im Entscheid KSK 21 11 vom 25. Mai 2021 festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin weder Gläubigerin noch Schuldnerin in der vor dem Betreibungsamt Pfannenstiel angehobenen Betreibung war. Sie ist weder im Lastenverzeichnis aufgeführt noch ist aus den gesamten Akten ersichtlich, dass sie derzeit überhaupt Gläubigerin der E.________ ist. Sie hat die Gläubigerstellung denn auch durch nichts belegt. Zwar hat sie sich als Grundpfandgläubigerin am 7. November 2019 in der zweiten Pfandstelle im Umfang von CHF 438'000.00 eintragen lassen. Gestützt auf welche Rechtsgrundlage dieser Pfandeintrag erfolgt ist und ob eine diesem Pfandeintrag zugrundeliegende Forderung besteht, ist we-

4/8 der aus den Verfahrensakten ersichtlich noch durch die Beschwerdeführerin dargelegt worden. Folglich ist auch nicht ersichtlich, welche konkreten schutzwürdigen Interessen die Beschwerdeführerin an den Erledigungen der Pfändung der Gemeinde C.________ aufweist. Es wäre im Übrigen Sache der Beschwerdeführerin gewesen, ihre konkreten schutzwürdigen Interessen an den gerügten Betreibungshandlungen bzw. an der Anordnung von unterlassenen Betreibungshandlungen darzulegen. Dies hat die Beschwerdeführerin nicht gemacht. Stattdessen bemängelt sie in appellatorischer Weise die Arbeit des Betreibungsamtes Engiadina Bassa/Val Müstair. Auf die Beschwerde vom 25. Mai 2021 ist somit nicht einzutreten.

4. Auch aus weiteren Gründen ist nicht auf die Beschwerde einzutreten. Die Beschwerdeführerin beantragt mit ihrer Beschwerde eine sofortige Einstellung der Verwertung und die Absage der Versteigerung. Zudem würden Schadenersatzansprüche von pauschal CHF 6'000.00 geltend gemacht. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen kann zum Vornherein nicht Gegenstand einer Aufsichtsbeschwerde bilden, so dass auf diesen Antrag schon deshalb nicht einzutreten ist. Wie bereits im Entscheid KSK 21 11 vom 25. Mai 2021 ist erneut festzuhalten, dass es das Betreibungsamt Pfannenstiel war, welches dem Betreibungsund Konkursamt einen Verwertungsauftrag betreffend die Liegenschaft Nr. B.________ in C.________ erteilt hat. Beschwerden gegen rechtshilfeweise vorgenommene Amtshandlungen sind gemäss Lehre und Rechtsprechung nach Art.

4 SchKG bei der dem ersuchenden Amt vorgesetzten Aufsichtsbehörde einzureichen, mit Ausnahme der Fälle, in denen das ersuchte Amt über die Art und Weise des Vollzugs der requirierten Handlung selbst bestimmt (Cometta/Möckli, a.a.O., N

57 zu Art. 17 SchKG). Soweit in der Eingabe vom 19. Mai 2021 – wie bereits im Verfahren KSK 21 11 – die Einstellung der vom Betreibungsamt Pfannenstiel anbegehrten Verwertung verlangt wird, ist festzuhalten, dass das Kantonsgericht nicht Aufsichtsbehörde des Betreibungsamts Pfannenstiel ist und die Einstellung des Verwertungsauftrags vom 11. Januar 2018 folglich nicht verfügen kann. Auf den Antrag zur Einstellung der Verwertung kann folglich nicht eingetreten werden.

5.1. Auf die übrigen Rügen, welchen im Übrigen gar keine konkreten Anträge folgen, kann ebenfalls nicht eingetreten werden. Die Aufsichtsbeschwerde dient entweder zur Anfechtung von rechtswidrigen und unangemessenen Betreibungshandlungen innert der Beschwerdefrist von 10 Tagen (Art. 17 Abs. 1 SchKG) oder aber dazu, eine gebotene Amtshandlung vorzunehmen, welche infolge Rechtsverweigerung oder –verzögerung vom Betreibungsamt unterlassen wird.

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5.2. Soweit die Beschwerdeführerin die Aufnahme von Gebühren der Gebäudeversicherung ins Lastenverzeichnis rügt, ist deren allfällige Bestreitung nicht Sache des Beschwerdeverfahrens vor der Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen, sondern – wie das Betreibungsamt Engiadina Bassa/Val Müstair zutreffend ausgeführt hat – des Widerspruchsverfahrens (Art. 140 Abs. 2 SchKG i.V.m. Art. 106 – 109 SchKG). Nicht zu hören ist die Rüge der Beschwerdeführerin, wonach mit Bezug auf die erwähnte Gebühren die Verwaltung der Liegenschaft durch das Betreibungsamt nicht rechtmässig erfolgt sei. Soweit (wie im Verfahren KSK 21 11) abermals eine Verletzung von Art. 16 VZG gerügt wird, ist darauf nicht einzutreten. Art. 16 f. VZG regelt die Verwaltung und Bewirtschaftung eines gepfändeten Grundstückes und den Umfang der Verwaltungsmassnahmen. Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin ein Recht auf Verwaltung und Bewirtschaftung der Liegenschaft Nr. B.________ in C.________ im Sinne von Art.

16 Abs. 1 sowie Abs. 3 und 4 VZG geltend machen kann und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern ihr eine Legitimation zur Beschwerde gegen entsprechende Handlungen zusteht. Die Beschwerdeführerin hat weder einen Anspruch darauf, dass die Verwaltung und Bewirtschaftung ihr übertragen werden muss oder mit ihr eine Lösung gefunden werden müsste, noch hat sie dargelegt, inwiefern sie diesbezüglich in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen wäre und inwiefern ihr Nachteile entstanden sind.

5.3. Nicht ersichtlich ist, inwiefern geschützte Interessen der Beschwerdeführerin durch die Verfügungsbeschränkungen auf der Liegenschaft Nr. B.________, Grundbuch Gemeinde C.________, verletzt sind. Verfügungsbeschränkungen sichern Pfändungsgläubigern Grundstücke, indem ein gutgläubiger Rechtserwerb zum Nachteil der Vollstreckungsgläubiger ausgeschlossen wird (Art. 101 SchKG). Die Verfügungsbeschränkung ist eine dem Gläubigerschutz dienende Massnahme. Es sichert auch das Gläubigerrecht, wonach sämtliche bisherigen Betreibungskosten (diese sind in act. 65 aufgeführt) und ebenso die aufgelaufenen Zinsen vorab zu bezahlen sind (Art. 68 Abs. 2 SchKG). Es ist nicht erkennbar, inwiefern sich das Betreibungsamt Engiadina Bassa/Val Müstair unangemessen oder rechtswidrig verhalten und in das geschützte Interesse der Beschwerdeführerin eingegriffen hätte, zumal die Verfügungsbeschränkung über CHF 20'000.00 weit vor der Eintragung der Beschwerdeführerin als Grundpfandgläubigerin erfolgt ist. Im Übrigen hat das Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair mit Entscheid vom 17. Mai 2021 (act. 114) das Begehren der Beschwerdeführerin um Löschung der Verfügungsbeschränkungen abgewiesen. Es ist offensichtlich nicht Sache der Aufsichtsbehörde, über die Verfügungsbeschränkungen zu befinden und anstelle des Gerichts entsprechende Anordnungen zu treffen.

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5.4. Im Weiteren kann nicht auf die Rüge der Beschwerdeführerin eingetreten werden, wonach das Betreibungsamt keine Deeskalationshandlungen vorgenommen und mit ihr (finanziell) keine entgegen kommende Lösung gesucht habe. Dieses Vorbringen ist vielmehr appellatorisch und beschreibt eine Unzufriedenheit der Beschwerdeführerin bzw. des Verwaltungsratspräsidenten mit dem Betreibungsamt Engiadina Bassa/Val Müstair. Das Betreibungsamt hat in seiner Vernehmlassung vom 4. Juni 2021 zu Recht darauf hingewiesen, dass nach dem geltenden Schuldbetreibungsund Konkursrecht sämtliche Betreibungskosten vom Gläubiger vorzuschiessen und dann von den Zahlungen des Schuldners vorab zu erheben sind. Über die Höhe von Betreibungskosten – zu Lasten des Gläubigers oder des Betreibungsamts – kann nicht verhandelt werden (Art. 68 SchkG). Es ist zudem nicht ersichtlich, inwiefern die am Verwertungsverfahren nicht beteiligte Beschwerdeführerin einen geschützten Anspruch auf "Deeskalation" durch Reduktion von Betreibungskosten hätte.

5.5. Gleiches gilt für die Rügen betreffend angeblich fehlende Massnahmen betreffend bestmöglichstes Verwertungsergebnis (Bezeichnung der Liegenschaft nur als Hotel, fehlende Besichtigungen). Die Beschwerdeführerin erhebt ihre Rügen allgemein und appellatorisch. Sie zeigt nicht auf, welche Betreibungshandlungen angezeigt wären. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern die Publikation der betreibungsamtlichen Grundstücksteigerung vom 19. März 2021 (act. 95) rechtswidrig oder unangemessen wäre bzw. die Beschwerdeführerin dadurch in ihren geschützten Interessen verletzt wäre.

6. Zusammenfassend kann somit auf die Beschwerde vom 25. Mai 2021 in allen Punkten nicht eingetreten werden.

7. Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos. Die

– rein intern zu verbuchenden – Verfahrenskosten von CHF 800.00 verbleiben demnach beim Kanton.

8. Der vorliegende Entscheid ergeht, da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG).

7/8 Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim Kanton Graubünden und werden zu Lasten der Gerichtskasse verbucht.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an:

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