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KSK 2018 85 • KG GR KSK 2018 85 KI-generiert

Debtor's Supervisory Appeal Against Distribution List Dismissed Due to Misidentification of Creditor Representative

Geschäftsnummer KSK 2018 85
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Graubünden (CH-GR)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Kostenauflage zulasten Vorinstanz / Staat

Legislator-Zusammenfassung

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A debtor filed a supervisory appeal against a distribution list issued by the enforcement office, asserting that one listed creditor was unknown and owed no money, despite multiple enforcement proceedings existing against the debtor. The court dismissed the appeal, reasoning that the creditor listed in the contested entry was merely the representative of a previously known creditor in that specific enforcement file, a fact sufficiently indicated by the enforcement number; although the listing was confusing by omitting the principal creditor's name, this issue could have been resolved through a simple inquiry to the enforcement office rather than by filing a formal appeal alleging a legal violation.

Legislator-Regeste

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Art. 17 SchKG, Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG, Art. 18 Abs.3 GOG, Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG, Art. 29 ff. BGG; Debtor's Supervisory Appeal Against Distribution List Dismissed Due to Misidentification of Creditor Representative: The court dismissed the appeal, reasoning that the creditor listed in the contested entry was merely the representative of a previously known creditor in that specific enforcement file, a fact sufficiently indicated by the enforcement number; although the listing was confusing by omitting the principal creditor's name, this issue could have been resolved through a simple inquiry to the enforcement office rather than by filing a formal appeal alleging a legal violation.

Schlagwörter

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Vollstreckungsverfahren Anweisung an Ordre Gläubigerbenachteiligung Rechtsvorschlag Aufsichtsbeschwerde Betreibungsregister Kollokationsanzeige | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG

Cited in order 3 regarding the possibility of appealing the decision to the Swiss Federal Supreme Court.

Art. 29 ff. BGG

Cited in order 3 regarding the general conditions applicable to appeals to the Federal Supreme Court.

Art. 72 ff. BGG

Cited in order 3 regarding the conditions applicable to appeals in civil matters to the Federal Supreme Court.

Art. 90 ff. BGG

Cited in order 3 regarding the procedure for appeals to the Federal Supreme Court.

Art. 17 SchKG

Cited in the reasoning as the basis for filing the appeal against the decision of the debt collection office, but not explicitly in the dispositive orders 1-4.

Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG

Cited in the reasoning to establish that the appeal procedure is free of charge, but not explicitly in the dispositive orders 1-4.

Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG

Cited in the reasoning to establish that the appeal procedure is free of charge, but not explicitly in the dispositive orders 1-4.

Art. 18 Abs.3 GOG

Cited in the reasoning regarding the authority issuing the decision in a single-judge capacity, but not explicitly in the dispositive orders 1-4.

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Volltext

Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 3. Januar 2019 Schriftlich mitgeteilt am: KSK 18 85 4. Januar 2019

Entscheid Schuldbetreibungsund Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungsund Konkursbeschwerde

der X._____, Beschwerdeführerin,

gegen

die Kollokationsanzeige des Betreibungsund Konkursamtes der Region Landquart vom 5. Dezember 2018, in Sachen gegen die Beschwerdeführerin,

betreffend Kollokationsanzeige,

1/4 wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 10. November 2018 (recte 10. Dezember 2018 mit Poststempel vom 11. Dezember 2018), in die vom Betreibungsund Konkursamt der Region Landquart zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

– dass gegen X._____ beim Betreibungsund Konkursamt der Region Landquart (im folgenden Betreibungsamt Landquart) verschiedene Betreibungen geführt werden,

– dass das Betreibungsamt Landquart am 04. Januar 2018 eine Lohnpfändung vollzog, an der drei Betreibungen teilnahmen (Betreibung Nr. _____: A._____ mit einer Forderung von CHF 2'330.25; Betreibung Nr. _____: B._____ mit einer Forderung von CHF 22'500.00; Betreibung Nr. _____: C._____ mit einer Forderung von CHF 1'260.00),

– dass das Betreibungsamt Landquart am 05. Dezember 2018 den Kollokationsplan bzw. die Verteilungsliste erliess und darin unter der Betreibungs-Nr.

_____ eine D._____ mit einer Dividende von CHF 2'048.20 aufführte,

– dass X._____ dagegen am 10. Dezember 2018 beim Betreibungsamt Landquart bezüglich der Betreibung Nr. _____ Beschwerde einreichte, welche zuständigkeitshalber dem Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs weitergeleitet wurde,

– dass das Kantonsgericht in der Folge die Verfahrensakten beim Betreibungsamt Landquart einholte, aber kein Vernehmlassungsverfahren eröffnete,

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Betreibungsoder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden kann,

– dass die Beschwerde fristund formgerecht eingereicht wurde, so dass darauf einzutreten ist,

– dass die Beschwerdeführerin rügt, dass sie die im Kollokationsplan aufgeführte Gläubigerin D._____ nur flüchtig kenne und ganz genau wisse, dass sie ihr kein Geld schulde,

2/4

– dass sich aus den Akten ergibt, dass die Betreibungsnummer _____ die Betreibung der B._____ gegen X._____ betrifft, welche anfänglich durch den Gesellschafter und Geschäftsführer E._____ vertreten war,

– dass die B._____, vertreten durch E._____, am 23. November 2017 D._____ bevollmächtigte, sämtliche Auskünfte, Auszüge etc. in sämtlichen von ihr eingeleiteten Betreibungen zu erhalten und ebenso für die B._____ Betreibungen einzuleiten und die nötigen Formulare zu unterzeichnen,

– dass die Betreibung Nr. _____ somit nach wie vor die B._____ als Gläubigerin betrifft, letztere nunmehr aber durch D._____ vertreten ist,

– dass dies in der angefochtenen Kollokationsanzeige missverständlich aufgeführt wurde, in dem zwar unter dem Titel Gläubiger/Vertreter nur D._____ als Vertreterin der B._____ aufgeführt wurde, nicht aber die Gläubigerin selber,

– dass dies verständlicherweise zu Unklarheiten bei der Schuldnerin führte, zumal D._____ in dieser Betreibung gegenüber der Schuldnerin noch nicht als Bevollmächtigte in Erscheinung trat,

– dass diese Unklarheit aber mit einer Anfrage beim Betreibungsamt ohne weiteres hätte behoben werden können, ohne eine formelle Beschwerde einzureichen,

– dass die Beschwerde nach Klärung der Angelegenheit somit abzuweisen ist, da D._____ in der Tat die Vertreterin der Gläubigerin B._____ ist und die aufgeführte Betreibungsnummer genügend klar darauf hinwies, dass nicht plötzlich eine neue Gläubigerin auftrat,

– dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs.3 GOG in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

3/4 entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim Kanton Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an:

4/4