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C-5214/2024 • BVGer C-5214/2024 KI-generiert

Disability Insurance Appeal Dismissed for Non-Payment of Costs

Geschäftsnummer C-5214/2024
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesverwaltungsgericht (BVGer) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Kostenauflage keine Kosten erhoben
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court did not enter into the appeal of a disability insurance claim because the appellant failed to pay the requested advance costs within the deadline. The court had previously informed the appellant that failure to pay would result in the appeal not being considered. Despite the appeal not being processed, the court waived the procedural costs due to the circumstances.

Legislator-Regeste

Amtlich

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung der IVSTA vom 18. Juli 2024. Das BGer ist auf die Beschwerde nicht eingetreten.

Schlagwörter

KI-generiert
Kostenvorschuss Invaliditätsversicherung Leistung des Kostenvorschusses Zahlungsfrist Versicherungsleistungsbegehren Versicherungsbeitragshinterziehung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 31 VGG
2), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art.
Art. 5 VwVG
31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art.
Art. 32 VGG
5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,
Art. 33 VGG
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Invalidenversicherung vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23.
Art. 23 Abs. 1 Bst
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst.
Art. 6 Bst
b VGG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst.
Art. 7 Abs. 3 VGKE
Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass die Vorinstanz keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Art. 48 Abs. 1 BGG
Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG).

Zitierte Rechtsprechung

KI-generiert
8C_705/2024
Appeal Dismissed for Failure to Pay Cost Advance and Insufficient Substantiation
KI-generiert
C-6189/2023
Disability Insurance Appeal Dismissed for Non-Payment of Cost Advance
C-5146/2016
Disability Insurance Appeal Dismissed for Failure to Pay Cost Advance
C-3501/2007
Disability Insurance Appeal Dismissed for Non-Payment of Costs
C-4189/2021
Disability Insurance Appeal Dismissed for Failure to Pay Cost Advance
C-5718/2009
Disability Insurance Appeal Dismissed for Failure to Pay Cost Advance

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG

Used as the basis for not entering into the appeal because the cost deposit was not paid.

Art. 6 Bst. b VGKE

Used to waive the procedural costs.

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Volltext

Bundesverwaltungsgericht Das BGer ist mit Entscheid vom Tribunal administratif fédéral 05.12.2024 auf die Beschwerde nicht Tribunale amministrativo federale eingetreten (8C_705/2024) Tribunal administrativ federal

Abteilung III C-5214/2024

Urteil vom 10. Oktober 2024

Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Tania Sutter.

Parteien A._______, (Deutschland)

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung der IVSTA vom 18. Juli 2024.

C-5214/2024

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) mit Verfügung vom 18. Juli 2024 das Leistungsgesuch von A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) abgelehnt hat,

dass der Versicherte mit Eingabe vom 6. August 2024 bei der IVSTA Widerspruch gegen diese Verfügung erhoben hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1),

dass die IVSTA mit Schreiben vom 20. August 2024 die Beschwerdeeingabe des Versicherten vom 6. August 2024 dem Bundesverwaltungsgericht zur weiteren Veranlassung übermittelt hat (BVGer-act. 2), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,

dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Invalidenversicherung vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. August 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum 23. September 2024 aufgefordert worden ist, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3),

dass diese Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss Rückschein der Post am 26. August 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 4), dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat (BVGer-act. 5),

dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b

C-5214/2024

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass die Vorinstanz keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV.

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

David Weiss Tania Sutter

C-5214/2024

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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