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C-3411/2025 • BVGer C-3411/2025 KI-generiert

Foundation v. Recipient: Cost Deposit Dispute and Procedural Dismissal

Geschäftsnummer C-3411/2025
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesverwaltungsgericht (BVGer) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Kostenauflage keine Kosten erhoben
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A foundation ordered the seizure and destruction of a shipment containing a peptide and imposed fees. The recipient appealed, seeking free legal aid. The court previously denied free legal aid and ordered a cost deposit, which the recipient failed to pay. Consequently, the court did not enter into the merits of the appeal, stating that the recipient's failure to pay the cost deposit resulted in the appeal not being considered, but waived the procedural costs due to proportionality and awarded no party compensation.

Legislator-Regeste

Amtlich

Marktüberwachung | BG über die Förderung von Sport und Bewegung (SpoFög), Dopingmittel, Gebühr, Verfügung der Stiftung Swiss Sport Integrity vom 29. April 2025

Schlagwörter

KI-generiert
Verfahrenskosten Zahlungsbefehl Stiftung Verhältnismässigkeit Reihenfolge der Pfändung Pfändung von Guthaben

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 33 Bst
dass das Bundeverwaltungsgericht für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stiftung Swiss Sport Integrity im Bereich der Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln zuständig ist (Art. 31, Art. 32 und Art. 33 Bst. h VGG),
Art. 23 Abs. 1 Bst
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst.
Art. 6 Bst
b VGG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst.
Art. 7 Abs. 3 VGKE
Used to deny the opposing party any compensation for expenses.
Art. 48 Abs. 1 BGG
Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG).
Art. 42 BGG
Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG
Used to declare the appeal inadmissible because the cost advance was not paid.
Art. 6 Bst. b VGKE
Used to waive the proceedings costs due to disproportionate burden.
KI-generiert
C-858/2023
Appeal Dismissed for Failure to Pay Cost Deposit
C-177/2026
Appeal dismissed for failure to pay cost deposit.
C-4363/2025
Appeal Dismissed for Failure to Pay Cost Deposit
C-4007/2025
Dismissal of Doping Substance Seizure Challenge for Failure to Pay Cost Deposit
D-1926/2025
Cost Deposit Payment Dispute and Appeal Dismissal

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG

Used to declare the appeal inadmissible because the cost advance was not paid.

Art. 6 Bst. b VGKE

Used to waive the proceedings costs due to disproportionate burden.

Art. 7 Abs. 3 VGKE

Used to deny the opposing party any compensation for expenses.

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Volltext

Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal

Abteilung III C-3411/2025

Urteil vom 17. September 2025

Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Tania Sutter.

Parteien A._______, Beschwerdeführer,

gegen

Stiftung Swiss Sport Integrity, Vorinstanz.

Gegenstand BG über die Förderung von Sport und Bewegung (SpoFög), Dopingmittel, Gebühr, Verfügung der Stiftung Swiss Sport Integrity vom 29. April 2025.

C-3411/2025

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die Stiftung Swiss Sport Integrity (nachfolgend: Vorinstanz) mit Verfügung vom 29. April 2025 die Einziehung und Vernichtung einer an A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) adressierten Sendung mit dem Peptid BPC 157 in Kapseln angeordnet hat und Gebühren in Höhe von Fr. 400.–, zahlbar in vier Monatsraten, erhoben hat, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Mai 2025 Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. April 2025 erhoben und um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht hat (vgl. Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1 und 7),

dass das Bundeverwaltungsgericht für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stiftung Swiss Sport Integrity im Bereich der Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln zuständig ist (Art. 31, Art. 32 und Art. 33 Bst. h VGG),

dass das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 30. Juli 2025 abgewiesen worden ist (BVGer-act. 9), dass der Beschwerdeführer mit einer zweiten Zwischenverfügung vom

30. Juli 2025 zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum 29. August 2025 aufgefordert worden ist, ansonsten auf das Rechtsmittel unter Kostenfolge nicht eingetreten werde (BVGer-act. 10), dass beide Zwischenverfügungen vom 30. Juli 2025 dem Beschwerdeführer gemäss Rückscheinen der Post am 31. Juli 2025 zugestellt worden sind (BVGer-act. 11 f.),

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat (BVGer-act. 13),

dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

C-3411/2025

dass die Vorinstanz keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das VBS.

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

David Weiss Tania Sutter

C-3411/2025

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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