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C-1585/2026 • BVGer C-1585/2026 KI-generiert

Disability Pension Claim Withdrawal Moots Appeal, Waives Costs

Geschäftsnummer C-1585/2026
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesverwaltungsgericht (BVGer) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off
Kostenauflage keine Kosten erhoben
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court dismissed a disability insurance pension claim appeal because the claimant withdrew their appeal after the disability insurance office had initially denied their claim. The court reasoned that the withdrawal rendered the proceedings moot, and per regulations, costs are waived when an appeal is resolved by withdrawal without significant judicial effort.

Legislator-Regeste

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Art. 23 Abs. 1 Bst, Art. 6 Bst, Art. 15 i.V.m, Art. 5 VGKE, Art. 7 Abs. 3 VGKE, Art. 48 Abs. 1 BGG; Disability Pension Claim Withdrawal Moots Appeal, Waives Costs: The court reasoned that the withdrawal rendered the proceedings moot, and per regulations, costs are waived when an appeal is resolved by withdrawal without significant judicial effort.

Schlagwörter

KI-generiert
Invalidenrente Verwaltungskosten Versicherungsleistungsentzug Rentenaufhebung Rückforderung der Invalidenversicherung Einstellung von Invalidenrenten

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 23 Abs. 1 Bst
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst.
Art. 6 Bst
Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass - wie vorliegend - die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst.
Art. 15 i.V.m
Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass der Beschwerdeführerin somit keine Kosten aufzuerlegen sind, dass vorliegend keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE; Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Art. 5 VGKE
Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass der Beschwerdeführerin somit keine Kosten aufzuerlegen sind, dass vorliegend keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE; Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Art. 7 Abs. 3 VGKE
5 VGKE; Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Art. 48 Abs. 1 BGG
Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG).
Art. 42 BGG
Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG
Used to discontinue the proceedings because the appeal was withdrawn.
KI-generiert
C-59/2021
Disability Insurance Pension Claim: Appeal Withdrawn, No Costs Imposed
C-5293/2023
Disability Insurance Pension Appeal Dismissed as Moot Following Withdrawal
C-3548/2017
Withdrawal of Disability Pension Appeal Renders Case Moot
C-6295/2024
Claimant's Withdrawal Renders Disability Insurance Appeal Moot
C-2331/2020
Disability Pension Appeal Moot Due to Withdrawal, Costs Still Apply

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG

Used to discontinue the proceedings because the appeal was withdrawn.

Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2)

Used to waive the costs because the appeal was settled by withdrawal without significant effort for the court.

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Volltext

Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal

Abteilung III C-1585/2026

Abschreibungsentscheid vom 20. März 2026

Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Fiona Schneider.

Parteien A._______, (Deutschland), Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung der IVSTA vom 18. Februar 2026.

C-1585/2026

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) mit Verfügung vom 18. Februar 2026 das Gesuch von A._______ (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin) betreffend Rentenleistung abgewiesen hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1 Beilage),

dass die Versicherte diese Verfügung mit Beschwerde vom 2. März 2026 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (BVGer-act. 1), dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 26. Januar 2026 die Beschwerde vom 2. März 2026 zurückgezogen hat (BVGeract. 4),

dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),

dass die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt werden, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass - wie vorliegend - die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass der Beschwerdeführerin somit keine Kosten aufzuerlegen sind, dass vorliegend keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE; Art. 7 Abs. 3 VGKE).

C-1585/2026

Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.

3. Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das BSV.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

David Weiss Fiona Schneider

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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