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C-1167/2023 • BVGer C-1167/2023 KI-generiert

Claimant withdraws appeal, case dismissed as moot.

Geschäftsnummer C-1167/2023
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesverwaltungsgericht (BVGer) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off
Kostenauflage keine Kosten erhoben

Legislator-Zusammenfassung

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A claimant appealed a decision regarding a pension calculation made by the Swiss Compensation Office. However, the claimant subsequently withdrew their appeal. The Federal Administrative Court, finding the proceedings moot due to the withdrawal, dismissed the case without imposing costs or awarding compensation, as per relevant regulations.

Legislator-Regeste

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Art. 23 Abs. 1 Bst, Art. 85bis Abs. 2 AHVG, Art. 15 i.V.m, Art. 48 Abs. 1 BGG, Art. 42 BGG, Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG; Claimant withdraws appeal, case dismissed as moot: However, the claimant subsequently withdrew their appeal. The Federal Administrative Court, finding the proceedings moot due to the withdrawal, dismissed the case without imposing costs or awarding compensation, as per relevant regulations.

Schlagwörter

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Rentenberechnung Rückzug der Zivilklage Entzug der Invalidenrente Verwaltungskosten Sozialversicherungsstreitigkeit Beschwerdelegitimation

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 23 Abs. 1 Bst
62), dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst.
Art. 85bis Abs. 2 AHVG
Establishes that the proceedings are free of charge.
Art. 15 i.V.m
dass das Verfahren kostenlos ist (vgl. Art. 85bis Abs. 2 AHVG), dass vorliegend keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 und Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Art. 48 Abs. 1 BGG
Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG).
Art. 42 BGG
Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG
Basis for discontinuing the proceedings due to withdrawal of the appeal.
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG

Basis for discontinuing the proceedings due to withdrawal of the appeal.

Art. 85bis Abs. 2 AHVG

Establishes that the proceedings are free of charge.

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Volltext

Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal

Abteilung III C-1167/2023

Abschreibungsentscheid vom 15. April 2026

Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Fiona Schneider.

Parteien A._______, Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Vorinstanz.

Gegenstand Altersund Hinterlassenenversicherung, Altersrente, Einspracheentscheid der SAK vom 20. Dezember 2022.

C-1167/2023

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die Schweizerische Ausgleichskasse (SAK, nachfolgend: Vorinstanz) mit Verfügung vom 20. Dezember 2022 die Einsprache vom 10. November 2022 von A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) betreffend Rentenberechnung abgewiesen hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1),

dass die Beschwerdeführerin diese Verfügung mit Beschwerde vom

25. Januar 2023 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (BVGeract. 1),

dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 7. April 2026 die Beschwerde vom 25. Januar 2023 zurückgezogen hat (BVGer-act. 62), dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),

dass das Verfahren kostenlos ist (vgl. Art. 85bis Abs. 2 AHVG), dass vorliegend keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 und Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

C-1167/2023

Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das BSV.

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

David Weiss Fiona Schneider

C-1167/2023

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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