Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
9C_3/2025 KI-generiert

Tax Appeal Admissibility based on Timeliness

Geschäftsnummer 9C_3/2025
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons St. Gallen und direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2014, 2016 und 2017, Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2024 (B 2024/86, B 2024/87).

Legislator-Regeste

KI-generiert

Art. 100 Abs. 1 i.V.m, Art. 48 Abs. 1 BGG, Art. 44 Abs. 2 BGG, Art. 44 Abs. 1 BGG, Art. 45 Abs. 1 BGG, Art. 42 Abs. 4 BGG; Tax Appeal Admissibility based on Timeliness: Gallen und direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2014, 2016 und 2017, Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2024 (B 2024/86, B 2024/87).

Schlagwörter

KI-generiert
Einreichungszeitpunkt Kündigungsfrist Gemeindesteuern direkte Steuer Steuervorbescheid Steuerjustizbehörde

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 100 Abs. 1 i.V.m
) innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben ist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m.
Art. 48 Abs. 1 BGG
Art. 44 Abs. 2 BGG
Art. 44 Abs. 1 BGG
Art. 45 Abs. 1 BGG
Art. 42 Abs. 4 BGG
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
Used because the appeal was declared inadmissible due to untimely submission in a simplified procedure.
Art. 66 Abs. 1 BGG
Applied to impose court costs on the appellant.

Zitierte Rechtsprechung

KI-generiert
BGE 132 II 153
Administrative Appeal Deadline Calculation During Procedural Standstill Under APA and Protection of Legitimate Expectations
KI-generiert
2C_144/2020
Tax Appeal Admissibility on Timeliness
2C_991/2019
Timeliness of Tax Appeal Dismissed
2C_82/2011
Appeal Admissibility Due to Timeliness of Tax Judgment Notification
2C_856/2019
Taxpayer Appeal on Timeliness of Tax Assessment Challenge
2C_805/2022
Tax Appeal Inadmissible Due to Late Filing

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG

Used because the appeal was declared inadmissible due to untimely submission in a simplified procedure.

Art. 66 Abs. 1 BGG

Applied to impose court costs on the appellant.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Spätere Entscheide, die dieses Urteil zitieren (1)

B.2024.86.B.2024.87 (2024-11-06) · sg
Tax Assessment Upheld Due to Undeclared Foreign Income
«…Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 6. März 2025nicht ein (Verfahren 9C_3/2025) Entscheid siehe pdf. © Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12 Kanton St.G…»

Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_3/2025

Urteil vom 6. März 2025

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Moser-Szeless, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Jeker.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

*gegen*

Kantonales Steueramt St. Gallen,

Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons St. Gallen und direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2014, 2016 und 2017,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2024 (B 2024/86, B 2024/87).

In Erwägung,

dass A.________ gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2024 Beschwerde erhoben hat,

dass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (

Art. 82 ff. BGG

) innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben ist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m.

Art. 48 Abs. 1 BGG

),

dass die vollständige Ausfertigung des angefochtenen Entscheids gemäss Sendungsverfolgung der Post am 8. November 2024 zur Abholung bereit lag, A.________ die Abholfrist am darauffolgenden Tag verlängern liess und den angefochtenen Entscheid schliesslich am 28. November 2024 abholte,

dass gemäss

Art. 44 Abs. 2 BGG

eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift der Adressatin überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt und eine Sendung folglich spätestens am letzten Tag einer Frist von sieben Tagen ab Eingang bei der Poststelle am Ort der Empfängerin als zugestellt zu betrachten ist (vgl.

BGE 132 II 153

E. 4.1),

dass Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen beginnen (

Art. 44 Abs. 1 BGG

) und somit die 30-tägige Beschwerdefrist - unabhängig von der Verlängerung der Abholfrist durch A.________ - am 16. November 2024 zu laufen begann und am 16. Dezember 2024 (

Art. 45 Abs. 1 BGG

) endete,

dass die Rechtsmittelfrist weder mit der elektronisch am 28. Dezember 2024 eingereichten Beschwerde, die überdies über keine gültige Signatur verfügt (

Art. 42 Abs. 4 BGG

), noch mit der am 29. Dezember 2024 der Post zuhanden des Bundesgerichts übergebenen Beschwerde gewahrt wurde,

dass die Beschwerde folglich offensichtlich unzulässig ist, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist (

Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG

),

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (

Art. 66 Abs. 1 BGG

),

erkennt die Präsidentin:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung III, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. März 2025

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Moser-Szeless

Die Gerichtsschreiberin: Jeker