Unemployment Benefits Suspension Upheld for Failure to Attend Interview
Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertIn this case, an individual was denied unemployment benefits for 23 days due to failure to comply with instructions from the relevant employment office, specifically not attending a mandated registration meeting for an employment program. The decision to deny benefits was upheld by the social insurance court, and the individual appealed, arguing the employment program was not suitable for their situation. However, the court found that their refusal to participate in the required meeting justified the denial of benefits, and the individual's arguments did not prove the program's unreasonableness according to legal standards. Ultimately, the appeal was dismissed, and the court upheld the initial decision.
Legislator-Regeste
KI-generiertArt. 100 Abs. 1 BGG, Art. 109 BGG, Art. 66 Abs. 1 BGG; Unemployment Benefits Suspension Upheld for Failure to Attend Interview: The decision to deny benefits was upheld by the social insurance court, and the individual appealed, arguing the employment program was not suitable for their situation. However, the court found that their refusal to participate in the required meeting justified the denial of benefits, and the individual's arguments did not prove the program's unreasonableness according to legal standards. Ultimately, the appeal was dismissed, and the court upheld the initial decision.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertCited in relation to the untimeliness of a submitted document.
The appeal was rejected under the simplified procedure without exchange of written statements.
The court imposed the court costs on the appellant.
Volltext
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
8C_940/2011
Urteil vom 22. Februar 2012
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Durizzo.
Verfahrensbeteiligte
B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Abteilung Arbeitslosenversicherung,
Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung
(Einstellung in der Anspruchsberechtigung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 24. Oktober 2011.
In Erwägung,
dass das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich B.________ mit Verfügung vom 26. Januar 2010 und Einspracheentscheid vom 10. März 2010 für 23 Tage ab 19. November 2009 in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat, weil sie einer Weisung des zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) nicht gefolgt war und sich vom angeordneten Anmeldegespräch für ein Einsatzprogramm im Rahmen einer vorübergehenden Beschäftigung abgemeldet hatte,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 24. Oktober 2011 abgewiesen hat,
dass B.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führt,
dass auf die Einholung der Akten der Vorinstanz verzichtet wurde,
dass nach den Erwägungen des kantonalen Gerichts die Rügen der Versicherten (wonach namentlich das Beschäftigungsprogramm ihrer persönlichen beruflichen Situation nicht diene, statistisch gesehen sogar ungeeignet sei, die Vermittlungsfähigkeit zu verbessern, und andere diesbezügliche Vorkehren sinnvoller wären) keine Zweifel an der Zumutbarkeit der arbeitsmarktlichen Massnahme erwecken konnten, zumal sie sich bereits geweigert habe, an einem Erstgespräch teilzunehmen,
dass die Beschwerdeführerin auch letztinstanzlich sinngemäss im Wesentlichen einzig vorbringt, der entsprechende Einsatz wäre gemäss den schon im Voraus erhaltenen Unterlagen für ihre Wiedereingliederung nicht zweckmässig gewesen, welche subjektive Ansicht jedoch keine Unzumutbarkeit im Sinne des Gesetzes zu begründen vermag,
dass die Missachtung der Weisung auch dadurch nicht zu entschuldigen ist, dass die Versicherte nach ihren Angaben dank selbst finanzierter Weiterbildungen per Januar 2012, also mehr als zwei Jahre später, eine neue Stelle antreten konnte,
dass dieser Umstand wie auch der Einwand, die Versicherte habe bei der Absage des angeordneten Erstgesprächs den Dienstweg eingehalten, eine Beanstandung der Dauer der Einstellung im Bereich des mittelschweren Verschuldens durch das Bundesgericht nicht rechtfertigt, da im letztinstanzlichen Verfahren keine Angemessenheitskontrolle vorzunehmen ist,
dass das nach Ablauf der 30-tägigen Rechtsmittelfrist ( Art. 100 Abs. 1 BGG ) eingereichte Schreiben der Beschwerdeführerin vom 31. Dezember 2011 nicht zu berücksichtigen ist,
dass die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist und im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG , ohne Durchführung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid, erledigt wird,
erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 22. Februar 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Ursprung
Die Gerichtsschreiberin: Durizzo