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8C_467/2024 KI-generiert

Pension Withdrawal Appeal Inadmissible Due to Insufficient Justification

Geschäftsnummer 8C_467/2024
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
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Legislator-Zusammenfassung

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kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (

Legislator-Regeste

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Art. 95 BGG, Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 95 lit. a-e BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG, Art. 66 Abs. 1 Satz, Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG; Pension Withdrawal Appeal Inadmissible Due to Insufficient Justification: a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (

Schlagwörter

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Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung) Überprüfung der Invalidenrente Härtefallrente Rentenaufhebung Rückzug des Rechtsbegehrens Anfechtbarkeit des Rückweisungsentscheids Vorbezug

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 95 BGG
Art. 97 Abs. 1 BGG
Art. 95 lit. a-e BGG
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
Used to rule that the appeal lacks sufficient grounds and therefore the court will not enter into the matter using the simplified procedure.
Art. 66 Abs. 1 Satz
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
Used to decide on an exceptional waiver of court fees.

Zitierte Rechtsprechung

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BGE 134 V 53
OCPA Appeal Regarding Calculation of Federal Supplementary Benefits for Non-Working Spouse Upheld in Part
BGE 148 IV 205
Confession Admissibility and Prohibited Covert Investigation Methods Exploiting Supernatural Beliefs
KI-generiert
5A_29/2016
Divorce Pension Division Appeal Inadmissible Due to New Claim and Insufficient Justification
9C_629/2021
Claimant's Appeal on Full Invalidity Pension Cessation Deemed Inadmissible
8C_931/2008
Appeal against Disability Pension Award Dismissed for Insufficient Legal Justification
9C_712/2016
Claimant's Appeal Inadmissible for Failure to Meet Statutory Requirements Against Denial of Invalidity Pension
9C_2/2019
Pension Dispute Appeal Inadmissible Due to Lack of Substantiation

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG

Used to rule that the appeal lacks sufficient grounds and therefore the court will not enter into the matter using the simplified procedure.

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG

Used to decide on an exceptional waiver of court fees.

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Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_467/2024

Urteil vom 5. September 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

*gegen*

IV-Stelle Bern,

Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2024 (200 22 625 IV).

Erwägungen:

1. Nach

Art. 95 BGG

kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von

Art. 95 BGG

beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (

Art. 97 Abs. 1 BGG

). Gemäss

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG

hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (

BGE 134 V 53

E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:

BGE 148 IV 205

E. 2.6;

144 V 50

E. 4.2;

137 V 57

E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).

2. Das kantonale Gericht bestätigte mit Urteil vom 20. Juni 2024 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten die durch die Beschwerdegegnerin am 16. September 2022 verfügte revisionsweise Aufhebung der bisher ausgerichteten Invalidenrente per Ende Oktober 2022.

3. Die Beschwerdeführerin gelangt an das Bundesgericht, ohne dabei auch nur ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern das vorinstanzliche Vorgehen auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung (vgl.

Art. 97 Abs. 1 BGG

) beruhen oder die gestützt darauf ergangenen Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen bzw. einen anderen Beschwerdegrund (vgl.

Art. 95 lit. a-e BGG

) gesetzt haben könnten. Allein den Geschehensablauf und Gesundheitszustand aus eigener Sicht zu schildern und auf die finanziellen Verhältnisse zu verweisen, reicht nicht aus.

4. Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach

Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG

.

5. In Anwendung von

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG

wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach erkennt der Präsident:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. September 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel