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8C_427/2025 KI-generiert

Appeal Dismissed for Failure to Demonstrate Constitutional Violation in Challenging Non-Admission Decision

Geschäftsnummer 8C_427/2025
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
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Legislator-Zusammenfassung

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Nach Art. 95 lit. a BGG kann mit der Beschwerde insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden. Die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet demgegenüber (von den hier nicht interessierenden Fällen gemäss Art. 95 lit. c-e BGG abgesehen) keinen selbstständigen Beschwerdegrund. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Anwendung von kantonalem Recht oder bei der Feststellung des Sachverhalts) gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht, weshalb insofern eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 V 304 E. 1.2; 140 III 86 E. 2; 135 V 94 E. 1; je mit Hinweisen). Es ist anhand der massgeblichen Erwägungen klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch dieses Urteil verletzt sein sollen. Ist ein Nichteintretensurteil angefochten, setzt dies eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichteintretensgründen voraus (BGE 123 V 335).

Legislator-Regeste

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Art. 95 lit. a BGG, Art. 95 lit. c-e BGG, Art. 106 Abs. 1 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 97 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Appeal Dismissed for Failure to Demonstrate Constitutional Violation in Challenging Non-Admission Decision: Inwiefern die Vorinstanz dabei unrichtige Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 2 BGG getroffen oder einen anderen Beschwerdegrund (Art. 95 ff. BGG) gesetzt haben soll, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Stattdessen fordert sie unter Verweis auf ihren Gesundheitszustand Leistungen von der Beschwerdegegnerin, was an der Sache vorbeizielt.

Schlagwörter

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Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung) Entscheidungen auf medizinischem Gebiet Versicherungsleistungen Sozialleistung Demonstrationsrecht Einrede der Verfassungswidrigkeit sozialversicherungsrechtliche Streitigkeit

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 95 lit. a BGG
Nach Art. 95 lit. a BGG kann mit der Beschwerde insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden.
Art. 95 lit. c-e BGG
Die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet demgegenüber (von den hier nicht interessierenden Fällen gemäss Art. 95 lit. c-e BGG abgesehen) keinen selbstständigen Beschwerdegrund.
Art. 106 Abs. 1 BGG
Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Anwendung von kantonalem Recht oder bei der Feststellung des Sachverhalts) gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht, weshalb insofern eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art.
Art. 106 Abs. 2 BGG
1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht, weshalb insofern eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 V 304 E.
Art. 97 Abs. 2 BGG
Inwiefern die Vorinstanz dabei unrichtige Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 2 BGG getroffen oder einen anderen Beschwerdegrund (Art.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
The appeal was dismissed by non-entry in the simplified procedure because the complaint lacked sufficient reasoned documentation.
Art. 66 Abs. 1 Satz
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
Used to waive the levying of court costs in this specific case.

Zitierte Rechtsprechung

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BGE 145 V 304
Cantonal Capacity Limits and Cross-Cantonal Treatment Funding
BGE 123 V 335
Beneficiary's Appeal Dismissed for Failure to Challenge Procedural Non-Entry Decision
KI-generiert
9C_844/2018
Appeal Dismissed for Failure to Substantiate Violation of Federal Law in Social Security Insurance Case
8C_160/2022
Appeal Dismissed for Insufficient Procedural Justification of Non-Admission Decision
9C_714/2016
Appeal on Non-Admission Ruled Inadmissible for Insufficient Rationale
8C_817/2019
Claimant Fails to Substantiate Constitutional Violation in Appeal Against Compulsory Medical Examination Order
9C_377/2018
Appeal Dismissed for Failure to Meet Justification Requirements in Disability Insurance Case

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG

The appeal was dismissed by non-entry in the simplified procedure because the complaint lacked sufficient reasoned documentation.

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG

Used to waive the levying of court costs in this specific case.

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Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_427/2025

Urteil vom 19. September 2025

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

*gegen*

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 30. Juni 2025 (D.2025.1).

Erwägungen:

1. Nach Art. 95 lit. a BGG kann mit der Beschwerde insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden. Die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet demgegenüber (von den hier nicht interessierenden Fällen gemäss Art. 95 lit. c-e BGG abgesehen) keinen selbstständigen Beschwerdegrund. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Anwendung von kantonalem Recht oder bei der Feststellung des Sachverhalts) gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht, weshalb insofern eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 V 304 E. 1.2; 140 III 86 E. 2; 135 V 94 E. 1; je mit Hinweisen). Es ist anhand der massgeblichen Erwägungen klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch dieses Urteil verletzt sein sollen. Ist ein Nichteintretensurteil angefochten, setzt dies eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichteintretensgründen voraus (BGE 123 V 335).

2. Das kantonale Gericht trat mit Urteil vom 30. Juni 2025 auf die am 2. Mai 2025 erhobene Beschwerde mangels Anfechtungsobjekt nicht ein.

3. Inwiefern die Vorinstanz dabei unrichtige Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 2 BGG getroffen oder einen anderen Beschwerdegrund (Art. 95 ff. BGG) gesetzt haben soll, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Stattdessen fordert sie unter Verweis auf ihren Gesundheitszustand Leistungen von der Beschwerdegegnerin, was an der Sache vorbeizielt.

4. Liegt offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, so führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.

5. In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach erkennt die Präsidentin:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. September 2025

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Viscione

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel