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8C_207/2025 KI-generiert

Appeal Dismissed for Failure to Challenge Jurisdictional Finding

Geschäftsnummer 8C_207/2025
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

Beschwerde gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. März 2025 (ZL.2025.00026). hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies bedingt bei angefochtenen Überweisungsentscheiden praxisgemäss eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichtbehandlungsgründen (vgl.

Legislator-Regeste

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Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG, Art. 66 Abs. 1 Satz, Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG; Appeal Dismissed for Failure to Challenge Jurisdictional Finding: März 2025 (ZL.2025.00026). hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies bedingt bei angefochtenen Überweisungsentscheiden praxisgemäss eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichtbehandlungsgründen (vgl.

Schlagwörter

KI-generiert
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung) Anfechtung von Verwaltungsverfügungen Kürzung der Ergänzungsleistungen Anfechtbarkeit des Rückweisungsentscheids Kompetenzkonfliktbeilegung Versicherungsleistung der Sozialversicherung Einrede der Verfassungswidrigkeit

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
Used to dispose of the appeal in simplified procedure because the submission lacked specific reasoning.
Art. 66 Abs. 1 Satz
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
Used to exceptionally waive the collection of court costs.

Zitierte Rechtsprechung

KI-generiert
BGE 123 V 335
Beneficiary's Appeal Dismissed for Failure to Challenge Procedural Non-Entry Decision
KI-generiert
4A_489/2012
Claimant's Appeal Dismissed for Insufficient Substantiation of Jurisdictional Challenge
2C_765/2012
Appeal Dismissed for Failure to Address Jurisdictional Grounds
6B_313/2018
Untimely Appeal Rejection Upheld Due to Failure to Challenge Jurisdictional Finding
1C_630/2018
Appeal Dismissed for Failure to Substantiate
9C_618/2010
Appeal Dismissed for Failure to Address Lower Court Reasoning

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG

Used to dispose of the appeal in simplified procedure because the submission lacked specific reasoning.

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG

Used to exceptionally waive the collection of court costs.

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Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_207/2025

Urteil vom 28. Mai 2025

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

*gegen*

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. März 2025 (ZL.2025.00026).

Erwägungen:

1. Gemäss

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG

hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies bedingt bei angefochtenen Überweisungsentscheiden praxisgemäss eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichtbehandlungsgründen (vgl.

BGE 123 V 335

).

2. Die Vorinstanz erklärte sich in der angefochtenen Verfügung vom 21. März 2025 zur Behandlung der bei ihr eingereichten Eingabe vom 16. März 2025 für sachlich (korrekt: funktionell) unzuständig. Sie stellte dabei in Aussicht, diese an die Beschwerdegegnerin zu überweisen, welche zunächst über die gegen die Verfügung vom 19. Februar 2025 erhobene Einsprache zu entscheiden habe, bevor sich der Beschwerdeweg an das kantonale Gericht eröffne.

3. Damit setzt sich die Beschwerdeführerin in ihren verschiedenen Eingaben nicht ansatzweise auseinander. Stattdessen thematisiert sie den Inhalt der Verfügung vom 19. Februar 2025 (Prämienverbilligungsanspruch; Rückforderung Zusatzleistungen), was mit Blick auf den gegebenen Streitgegenstand (funktionelle Zuständigkeit) an der Sache vorbeizielt.

4. Liegt offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, so kann die Angelegenheit im vereinfachten Verfahren nach

Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG

erledigt werden.

5. Das Bundesgericht behält sich vor, weitere gleichartige Eingaben unbeantwortet abzulegen.

6. In Anwendung von

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG

wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach erkennt die Präsidentin:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Mai 2025

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Viscione

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel