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7B_258/2026 KI-generiert

7B_258/2026 · Bundesgericht

Geschäftsnummer 7B_258/2026
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
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Legislator-Zusammenfassung

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Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 2. Februar 2026 (2N 25 191). A.________ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) erstattete am 29. April 2025 Strafanzeige gegen die Schweizerische Radiound Fernsehgesellschaft sowie weitere nicht näher genannte Medien wegen "systematischer medialer Zerstörung" seines (Privat-) Lebens, "massiver Verletzungen seiner Persönlichkeitsrechte", Ignorierens seiner diversen Unterlassungsaufforderungen, "totaler Kontaktaufnahmeblockade" sowie massiver verblümter Drohungen, Repression, Diffamierungen und Freiheitsberaubung. Die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern nahm die Sache mit Verfügung vom 22. Oktober 2025 nicht an die Hand. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde, auf welche das Kantonsgericht Luzern mit Verfügung vom 2. Februar 2026 nicht eintrat.

Legislator-Regeste

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Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG, Art. 108 Abs. 3 BGG, Art. 64 Abs. 1 BGG, Art. 66 Abs. 1 BGG; 7B_258/2026 · Bundesgericht: Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdeführer sind Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Schlagwörter

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Nichtanhandnahme Nichteintreten

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 106 Abs. 2 BGG
2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 148 IV 356 E.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Art. 108 Abs. 3 BGG
Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 3 BGG).
Art. 64 Abs. 1 BGG
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Art. 66 Abs. 1 BGG
Dem Beschwerdeführer sind Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Zitierte Rechtsprechung

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BGE 148 IV 356
Failure to Update Criminal Record Leads to Sentencing Error

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Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_258/2026

Urteil vom 30. März 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

*gegen*

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 2. Februar 2026 (2N 25 191).

Erwägungen:

1.

A.________ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) erstattete am 29. April 2025 Strafanzeige gegen die Schweizerische Radiound Fernsehgesellschaft sowie weitere nicht näher genannte Medien wegen "systematischer medialer Zerstörung" seines (Privat-) Lebens, "massiver Verletzungen seiner Persönlichkeitsrechte", Ignorierens seiner diversen Unterlassungsaufforderungen, "totaler Kontaktaufnahmeblockade" sowie massiver verblümter Drohungen, Repression, Diffamierungen und Freiheitsberaubung. Die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern nahm die Sache mit Verfügung vom 22. Oktober 2025 nicht an die Hand. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde, auf welche das Kantonsgericht Luzern mit Verfügung vom 2. Februar 2026 nicht eintrat.

Der Beschwerdeführer gelangt ans Bundesgericht.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt offensichtlich nicht die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 148 IV 356 E. 2.1, 39 E. 2.3.5; 142 III 364 E. 2.4). Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der angefochtenen Verfügung fehlt gänzlich: Der Beschwerdeführer legt nicht ansatzweise dar, inwiefern die Vorinstanz bei ihren tatsächlichen Feststellungen in Willkür verfallen wäre und/oder beim von ihr festgestellten Sachverhalt gegen das Recht verstossen hätte. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 3 BGG).

3.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdeführer sind Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. März 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Stadler