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6B_80/2021 KI-generiert

Complainant's Appeal Against Discontinuation of Investigation Dismissed for Lack of Justification

Geschäftsnummer 6B_80/2021
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
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Legislator-Zusammenfassung

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The case involves a legal dispute where an individual, following a criminal complaint, sought to challenge a decision by the Graubünden public prosecutor not to proceed with the case. The regional court of Graubünden declined to hear the appeal on January 15, 2021, citing insufficient justification according to legal requirements. The appellant failed to provide an adequate explanation of the alleged legal errors, and despite submitting multiple documents to the Swiss Federal Tribunal, these submissions were ultimately deemed untimely and lacking substantive relevance to the legal issues at hand. Therefore, the appeal was not considered by the Federal Tribunal.

Legislator-Regeste

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Art. 385 Abs. 1 StPO, Art. 385 Abs. 2 StPO, Art. 100 Abs. 1 BGG, Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 95 BGG, Art. 428 StPO; Complainant's Appeal Against Discontinuation of Investigation Dismissed for Lack of Justification: The regional court of Graubünden declined to hear the appeal on January 15, 2021, citing insufficient justification according to legal requirements. The appellant failed to provide an adequate explanation of the alleged legal errors, and despite submitting multiple documents to the Swiss Federal Tribunal, these submissions were ultimately deemed untimely and lacking substantive relevance to the legal issues at hand. Therefore, the appeal was not considered by the Federal Tribunal.

Schlagwörter

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Nichtanhandnahme Nichteintreten Strafuntersuchung Strafverfahrenseinstellung Beweislosigkeit Anfechtbarkeit des Rückweisungsentscheids Nichtanhandnahmeverfügung Fall des Ausschlusses

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 385 Abs. 1 StPO
Januar 2021 nicht ein, weil das Rechtsmittel den Begründungsanforderungen gemäss Art. 385 Abs. 1 StPO nicht genügte.
Art. 385 Abs. 2 StPO
Von der Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde im Sinne von Art. 385 Abs. 2 StPO sah es ab.
Art. 100 Abs. 1 BGG
Die Beschwerdeführerin wendet sich mit zahlreichen Schreiben an das Bundesgericht, wobei die nach Ablauf der Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG eingereichten Eingaben verspätet sind und folglich unbeachtet bleiben.
Art. 42 Abs. 2 BGG
Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt.
Art. 95 BGG
Aus den Eingaben der Beschwerdeführerin ergibt sich mithin nicht, dass und weshalb die Nichteintretensverfügung geltendes Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzen könnte.
Art. 428 StPO
Daraus ergibt sich auch nicht, inwiefern die auf Art. 428 StPO gestützte Kostenauflage der Vorinstanz bundesrechtswidrig sein könnte.
Art. 108 BGG
The appeal was not admitted because of a lack of a suitable substantiation, applying the simplified procedure.
Art. 66 Abs. 1 BGG
Used to rule that no costs shall be imposed, as an exception.
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6B_1408/2019
Complainant's Appeal on Procedural Grounds Dismissed for Lack of Justification
6B_514/2013
Dismissal of Appeal for Formal Defects in Criminal Investigation Challenge
7B_383/2024
Complainant's Appeal Against Non-Investigation Refusal Dismissed for Insufficient Justification
6B_620/2019
Complainant's Appeal on Discontinued Investigation Dismissed for Lack of Standing
6B_120/2016
Complainant's Failure to Address Alternative Ground for Discontinuation Voids Appeal

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 BGG

The appeal was not admitted because of a lack of a suitable substantiation, applying the simplified procedure.

Art. 66 Abs. 1 BGG

Used to rule that no costs shall be imposed, as an exception.

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Spätere Entscheide, die dieses Urteil zitieren (1)

SK2 2020 56 (2021-01-15) · gr
Appeal Dismissed for Lack of Specificity in Complaint
«…ra chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni Verfügung vom 15. Januar 2021 (Mit Urteil 6B_80/2021 vom 25. Februar 2021 ist das Bundesgericht auf die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.) Ref…»

Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_80/2021

Urteil vom 25. Februar 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Strafkammer, vom 15. Januar 2021 (SK2 20 56).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1. Nach einer Strafanzeige erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden am 1. Dezember 2020 eine Nichtanhandnahmeverfügung. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Kantonsgericht Graubünden am 15. Januar 2021 nicht ein, weil das Rechtsmittel den Begründungsanforderungen gemäss Art. 385 Abs. 1 StPO nicht genügte. Von der Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde im Sinne von Art. 385 Abs. 2 StPO sah es ab. Die Beschwerdeführerin wendet sich mit zahlreichen Schreiben an das Bundesgericht, wobei die nach Ablauf der Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG eingereichten Eingaben verspätet sind und folglich unbeachtet bleiben.

2. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt.

3. Vorliegend kann es nur um die Frage gehen, ob die kantonale Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügte und ob die Vorinstanz darauf zu Unrecht nicht eingetreten ist. Damit sowie mit den Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO an die Beschwerdebegründung setzt sich die Beschwerdeführerin trotz ihrer zahlreichen Eingaben, wenn überhaupt, nicht rechtsgenüglich auseinander. Stattdessen äussert sie sich zu allerlei Dingen, die mit dem Verfahrensgegenstand nichts zu tun haben. Aus den Eingaben der Beschwerdeführerin ergibt sich mithin nicht, dass und weshalb die Nichteintretensverfügung geltendes Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzen könnte. Daraus ergibt sich auch nicht, inwiefern die auf Art. 428 StPO gestützte Kostenauflage der Vorinstanz bundesrechtswidrig sein könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

4. Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill