Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
6B_137/2014 KI-generiert

Complainant v. Lower Court Decision on Incest Complaint Standing

Geschäftsnummer 6B_137/2014
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 20. Dezember 2013. Die Vorinstanz trat auf eine Beschwerde am 20. Dezember 2013 nicht ein, da die Beschwerdeführerin durch den von ihr angezeigten Inzest nicht unmittelbar in ihren Rechten verletzt wurde. Aus der Beschwerde, die sich zur Hauptsache auf das Mosaische Gesetz beruft, ergibt sich nicht, inwieweit die Auffassung der Vorinstanz gegen das Recht im Sinne von

Legislator-Regeste

KI-generiert

Art. 95 BGG, Art. 108 BGG, Art. 66 BGG; Complainant v. Lower Court Decision on Incest Complaint Standing: Strafkammer, vom 20. Dezember 2013. Die Vorinstanz trat auf eine Beschwerde am 20. Dezember 2013 nicht ein, da die Beschwerdeführerin durch den von ihr angezeigten Inzest nicht unmittelbar in ihren Rechten verletzt wurde. Aus der Beschwerde, die sich zur Hauptsache auf das Mosaische Gesetz beruft, ergibt sich nicht, inwieweit die Auffassung der Vorinstanz gegen das Recht im Sinne von

Schlagwörter

KI-generiert
Nichtanhandnahme (Inzest etc.) Inzest Beschwerdelegitimation Strafanzeige Demonstrationsrecht richterliche Feststellung von Rechten Einspruch gegen die Eheschliessung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 95 BGG
The judge mentions this article in the reasoning when discussing the requirements for reviewing the previous decision, though the ultimate decision is based on Art. 108 BGG.
Art. 108 BGG
The judge refers to this article in the reasoning, indicating the procedure used (simplified procedure) which underpins the decision not to entertain the appeal.
Art. 66 BGG
This article governs court costs, and the dispositive waives the imposition of costs.
KI-generiert
7B_18/2024
Complainant's Appeal on Non-Prosecution for False Accusation Dismissed for Lack of Standing
6B_478/2008
Federal Supreme Court Dismisses Appeal on Standing for Depriving a Minor Complaint
6B_432/2008
Federal Court Dismisses Appeal on Standing for Criminal Complaint Originator
6B_732/2007
Complainant Lacked Standing for Review of Non-Prosecution Decision
7B_605/2024
Complainant Lacks Standing to Appeal Discontinuance of Counter-Complaint

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 BGG

The judge refers to this article in the reasoning, indicating the procedure used (simplified procedure) which underpins the decision not to entertain the appeal.

Art. 66 BGG

This article governs court costs, and the dispositive waives the imposition of costs.

Art. 95 BGG

The judge mentions this article in the reasoning when discussing the requirements for reviewing the previous decision, though the ultimate decision is based on Art. 108 BGG.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 6B_137/2014

Urteil vom 10. Februar 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

*gegen*

*Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich* , Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Inzest etc.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 20. Dezember 2013.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Die Vorinstanz trat auf eine Beschwerde am 20. Dezember 2013 nicht ein, da die Beschwerdeführerin durch den von ihr angezeigten Inzest nicht unmittelbar in ihren Rechten verletzt wurde. Aus der Beschwerde, die sich zur Hauptsache auf das Mosaische Gesetz beruft, ergibt sich nicht, inwieweit die Auffassung der Vorinstanz gegen das Recht im Sinne von

Art. 95 BGG verstossen könnte. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.

Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn