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6B_1133/2014 KI-generiert

Complainant's Appeal Dismissed for Lack of Substantiation

Geschäftsnummer 6B_1133/2014
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)

Legislator-Zusammenfassung

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In this case, the appeals were filed by an individual challenging two decisions made by the Zurich higher court on October 15, 2014. The first decision rejected an appeal due to the individual's failure to pay the required bail within the given deadline, while the second decision deemed that the individual did not have a legitimate interest to appeal against a specific order, as it did not affect their situation adversely. The individual subsequently approached the federal court without providing a clear request and did not adequately address the legal grounds for challenging the lower court's decisions, ultimately leading to the dismissal of the appeal for lack of suitable justification.

Legislator-Regeste

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Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 108 BGG, Art. 66 Abs. 1 BGG; Complainant's Appeal Dismissed for Lack of Substantiation: The first decision rejected an appeal due to the individual's failure to pay the required bail within the given deadline, while the second decision deemed that the individual did not have a legitimate interest to appeal against a specific order, as it did not affect their situation adversely. The individual subsequently approached the federal court without providing a clear request and did not adequately address the legal grounds for challenging the lower court's decisions, ultimately leading to the dismissal of the appeal for lack of suitable justification.

Schlagwörter

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Nichtanhandnahme (Drohung usw.) Einstellungs- und Überweisungsverfügung Beschwerdelegitimation ungenügende Rechtsschrift Beweislosigkeit Rechtsgutachten formelle Verfahrenseinstellung begründeter Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 108 BGG

The appeal was not admitted because it lacked proper grounds, leading to a decision not to enter upon the matter based on this procedural rule.

Art. 66 Abs. 1 BGG

The court imposed the court costs on the appellant in the operative part.

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Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1133/2014

Urteil vom 5. Februar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Drohung usw.); Einstellungs- und Überweisungsverfügung,

Beschwerde gegen zwei Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 15. Oktober 2014 (UE140181-O/U/BUT und UE140182-O/U/BUT).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. Das Obergericht des Kantons Zürich fällte am 15. Oktober 2014 zwei Beschlüsse. Im einen trat es auf eine Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführerin innert der angesetzten Frist die verlangte Kaution nicht geleistet hatte (UE140181-O/U/BUT). Im anderen Beschluss trat das Obergericht auf eine Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführerin durch die angefochtene Verfügung in der Sache nicht beschwert war und kein Rechtsschutzinteresse hatte bzw. ihre Eingabe keinen Verfahrensgegenstand betraf (UE140182-O/U/BUT).

Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt sie die Aufhebung der beiden obergerichtlichen Beschlüsse an

2. In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid anzugeben, aus welchem Grund dieser nach Meinung der Beschwerdeführerin gegen das Recht verstossen soll ( Art. 42 Abs. 2 BGG ). Dieser Voraussetzung genügt die Beschwerde nicht, da sie sich nicht mit den angefochtenen Beschlüssen befasst. Die Beschwerdeführerin schildert im Wesentlichen die Angelegenheit aus ihrer Sicht und kritisiert Polizei und Staatsanwaltschaft. Soweit sie geltend macht, sie habe die verlangte Kaution nicht bezahlen können (Beschwerde S. 4), legt sie nicht dar, dass sie dies im Gegensatz zur Darstellung der Vorinstanz im kantonalen Verfahren geltend gemacht hätte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Demnach erkennt der Präsident:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Februar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn