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4D_86/2025 KI-generiert

Federal Court Dismisses Appeal Due to Unpaid Cost Advance

Geschäftsnummer 4D_86/2025
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
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Legislator-Zusammenfassung

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Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, Zivilkammer, vom 14. April 2025 (C3 25 49). Mit Entscheid vom 14. April 2025 trat das Kantonsgericht Wallis auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Erteilung definitiver Rechtsöffnung für Fr. 200.-- und Fr. 90.-- nicht ein. Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. Mai 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

Legislator-Regeste

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Art. 62 Abs. 3 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG, Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 66 al. 1 BGG; Federal Court Dismisses Appeal Due to Unpaid Cost Advance: April 2025 (C3 25 49). Mit Entscheid vom 14. April 2025 trat das Kantonsgericht Wallis auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Erteilung definitiver Rechtsöffnung für Fr. 200.-- und Fr. 90.-- nicht ein. Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. Mai 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

Schlagwörter

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definitive Rechtsöffnung nicht geleisteter Kostenvorschuss Vorschuss Fristwahrung Steuervorbescheid nachträglicher Rechtsvorschlag Nichtanhandnahmeverfügung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 62 Abs. 3 BGG
Cited as the procedural basis for the decision not to enter upon the appeal following failure to pay the cost advance.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
Used as the basis for the decision not to enter upon the appeal due to non-payment of the cost advance.
Art. 42 Abs. 2 BGG
Cited as an alternative reason for not entering upon the appeal because the grounds for appeal were clearly insufficient.
Art. 66 al. 1 BGG
Imposed costs on the appellant because the appeal was dismissed.
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4D_75/2025
Appeal Dismissed for Unpaid Cost Advance
7B_506/2025
Appeal Dismissed Due to Unpaid Cost Advance
5A_789/2011
Federal Court Appeal Dismissed for Non-Payment of Cost Advance
4A_601/2023
Appeal Dismissed Due to Unpaid Cost Advance
5A_401/2020
Appeal Dismissed Due to Unpaid Cost Advance

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG

Used as the basis for the decision not to enter upon the appeal due to non-payment of the cost advance.

Art. 42 Abs. 2 BGG

Cited as an alternative reason for not entering upon the appeal because the grounds for appeal were clearly insufficient.

Art. 62 Abs. 3 BGG

Cited as the procedural basis for the decision not to enter upon the appeal following failure to pay the cost advance.

Art. 66 al. 1 BGG

Imposed costs on the appellant because the appeal was dismissed.

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Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_86/2025

Urteil vom 8. Juli 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Brugger D.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

Beschwerdeführerin,

*gegen*

Staat Wallis,

Inkassoamt für Betreibungsund Konkursverfahren,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, Zivilkammer, vom 14. April 2025 (C3 25 49).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 14. April 2025 trat das Kantonsgericht Wallis auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Erteilung definitiver Rechtsöffnung für Fr. 200.-- und Fr. 90.-- nicht ein. Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. Mai 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

2.

Das Bundesgericht forderte die Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 9. Mai 2025 auf, spätestens am 26. Mai 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen. Die Beschwerdeführerin reichte in der Folge eine weitere Eingabe ein, zahlte aber den Vorschuss nicht. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2. Juni 2025 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 17. Juni 2025 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (

Art. 62 Abs. 3 BGG

). Die Beschwerdeführerin reichte eine weitere Eingabe ein. Sie hat aber den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet.

Nachdem der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach

Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG (androhungsgemäss) gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG nicht einzutreten.

3.

Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht genügt.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juli 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Brugger D.