Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
4D_104/2025 KI-generiert

Appeal Declined for Non-Payment of Cost Advance and Lack of Substantiation

Geschäftsnummer 4D_104/2025
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

Mit Urteil vom 5. Mai 2025 wies das Obergericht des Kantons Solothurn die Beschwerde des Beschwerdeführers ab. Gegen dieses Urteil erhebt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Juni 2025 Beschwerde an das Bundesgericht. Das Bundesgericht forderte den Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 17. Juni 2025 auf, spätestens am 2. Juli 2025 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Juli 2025 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 23. Juli 2025 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (

Legislator-Regeste

KI-generiert

Art. 62 Abs. 3 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG, Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 66 Abs. 1 BGG, Art. 68 Abs. 3 BGG; Appeal Declined for Non-Payment of Cost Advance and Lack of Substantiation: Mit Urteil vom 5. Mai 2025 wies das Obergericht des Kantons Solothurn die Beschwerde des Beschwerdeführers ab. Gegen dieses Urteil erhebt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Juni 2025 Beschwerde an das Bundesgericht. Das Bundesgericht forderte den Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 17. Juni 2025 auf, spätestens am 2. Juli 2025 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Juli 2025 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 23. Juli 2025 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (

Schlagwörter

KI-generiert
Rechtsöffnung Leistung des Kostenvorschusses Kostenvorschuss Vorschuss Schuldbetreibung verspätete Gebührenzahlung Beschwerdelegitimation

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 62 Abs. 3 BGG
Cited as the legal basis for the non-admission due to the failure to pay the advance.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
The appeal was dismissed because the required cost deposit was not paid, leading to non-admittance under the simplified procedure.
Art. 42 Abs. 2 BGG
Mentioned in the reasoning as an alternative ground for non-admission due to insufficient substantiation, although the primary reason in the dispositive is procedural.
Art. 66 Abs. 1 BGG
The court imposed the court costs on the appellant due to the outcome of the proceedings.
Art. 68 Abs. 3 BGG
Used to deny compensation costs to the respondent.
KI-generiert
4D_111/2024
Appeal Dismissed for Failure to Pay Cost Advance and Lack of Substantiation
4D_113/2024
Appeal Dismissed for Non-Payment of Cost Advance
4A_325/2019
Appeal Dismissed for Lack of Cost Advance Payment and Insufficient Justification
4A_97/2018
Rejection of Appeal for Non-Payment of Cost Advance
6B_607/2008
Failure to Pay Cost Advance: Appeal Dismissed.

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG

The appeal was dismissed because the required cost deposit was not paid, leading to non-admittance under the simplified procedure.

Art. 42 Abs. 2 BGG

Mentioned in the reasoning as an alternative ground for non-admission due to insufficient substantiation, although the primary reason in the dispositive is procedural.

Art. 62 Abs. 3 BGG

Cited as the legal basis for the non-admission due to the failure to pay the advance.

Art. 66 Abs. 1 BGG

The court imposed the court costs on the appellant due to the outcome of the proceedings.

Art. 68 Abs. 3 BGG

Used to deny compensation costs to the respondent.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_104/2025

Urteil vom 7. August 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Brugger D.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

*gegen*

Stadt Zürich,

vertreten durch das Stadtrichteramt Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 5. Mai 2025 (ZKBES.2025.58).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 5. Mai 2025 wies das Obergericht des Kantons Solothurn die Beschwerde des Beschwerdeführers ab. Gegen dieses Urteil erhebt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Juni 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

2.

Das Bundesgericht forderte den Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 17. Juni 2025 auf, spätestens am 2. Juli 2025 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Juli 2025 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 23. Juli 2025 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (

Art. 62 Abs. 3 BGG

). Der Beschwerdeführer hat den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet.

Nachdem der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach

Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG (androhungsgemäss) gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG nicht einzutreten.

3.

Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht genügt.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen ( Art. 68 Abs. 3 BGG ), zumal ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. August 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Brugger D.