Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
1B_360/2011 KI-generiert

Complainant's Appeal Against Non-Initiation of Proceedings and Refusal of Investigation Dismissed for Insufficient Substantiation

Geschäftsnummer 1B_360/2011
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

Mit Verfügung vom 9. März 2011 hat das Untersuchungsamt St. Gallen eine von X.________ gegen A.________ erstattete Strafanzeige nicht Anhand genommen. Auf eine von der Anzeigerin hiergegen erstattete Beschwerde ist die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 28. April 2011 nicht eingetreten. Gleichzeitig hat sie entschieden, dass auch gegen Staatsanwalt B.________, dessen Verhalten von der Anzeigerin ebenfalls beanstandet wurde, kein Strafverfahren eröffnet werde.

Legislator-Regeste

KI-generiert

Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG, Art. 66 Abs. 1 BGG; Complainant's Appeal Against Non-Initiation of Proceedings and Refusal of Investigation Dismissed for Insufficient Substantiation: Gegen den Entscheid vom 28. April 2011 führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG) ans Bundesgericht.

Schlagwörter

KI-generiert
Nichtanhandnahme und Ermächtigungsverfahren substantiierte Begründung Beweislosigkeit Strafuntersuchung Anklagezulassung konnexe Verfahren ungenügend begründete Rüge

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 42 Abs. 2 BGG
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unab-hängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s.
Art. 106 Abs. 2 BGG
auch Art. 106 Abs. 2 BGG; s.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
Used to decide on the appeal in the simplified procedure due to an obvious defect in the statement of grounds.
Art. 66 Abs. 1 BGG
Used to decide not to impose costs in the given circumstances.

Zitierte Rechtsprechung

KI-generiert
BGE 136 I 49
Taxpayer v. Canton of Bern: Challenge to Cantonal Tax Privilege on Shareholdings
KI-generiert
4A_199/2018
Dismissal for Insufficient Substantiation of Appeal Against Refusal to Entertain Appeal
1B_385/2011
Appeal Dismissal for Insufficient Substantiation of Court Decision
6B_708/2021
Complainant's Appeal on Refusal to Prosecute Dismissed for Insufficient Justification
6B_659/2009
Appeal Against Refusal to Forward Criminal Complaint Dismissed for Insufficient Substantiation
7B_1256/2024
Appeal Dismissed for Untimeliness and Insufficient Substantiation

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG

Used to decide on the appeal in the simplified procedure due to an obvious defect in the statement of grounds.

Art. 66 Abs. 1 BGG

Used to decide not to impose costs in the given circumstances.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_360/2011

Urteil vom 14. Juli 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Anklagekammer des Kantons St. Gallen,

Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Nichtanhandnahme und Ermächtigungsverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 28. April 2011

der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.

Erwägungen:

1. Mit Verfügung vom 9. März 2011 hat das Untersuchungsamt St. Gallen eine von X.________ gegen A.________ erstattete Strafanzeige nicht Anhand genommen.

Auf eine von der Anzeigerin hiergegen erstattete Beschwerde ist die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 28. April 2011 nicht eingetreten. Gleichzeitig hat sie entschieden, dass auch gegen Staatsanwalt B.________, dessen Verhalten von der Anzeigerin ebenfalls beanstandet wurde, kein Strafverfahren eröffnet werde.

2. Gegen den Entscheid vom 28. April 2011 führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG) ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, bei der Anklagekammer eine Vernehmlassung zur Beschwerde einzuholen.

3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unab-hängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; s. zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht sachbezogen mit den dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden Erwägungen auseinander. Sie beanstandet den Entscheid nur ganz allgemein, legt dabei aber nicht im Einzelnen dar, inwiefern er Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen soll.

Da die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheides darstellen, ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten.

Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

4. Bei den gegebenen Verhältnissen kann von einer Kostenauflage abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juli 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp