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ARGVP 1988 2039 • KG AR ARGVP 1988 2039 KI-generiert

Tax Assessment Based on Estimation Due to Lack of Records

Geschäftsnummer ARGVP 1988 2039
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Appenzell Ausserrhoden (CH-AR)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

When a taxpayer, who was obligated to maintain commercial records due to sales exceeding a statutory threshold but failed to do so, a proper numerical assessment is impossible, necessitating an estimation of income based on experience figures while considering proven specific circumstances, as per the relevant statute. In the appeal process, the commission will only review whether the assessment authority exceeded its discretionary margin when an initial thorough estimation was already conducted during the objection phase; in this instance, the difference between the self-declared income and the assessed income was deemed insignificant within the inherent uncertainties of discretionary taxation, and the appellant could have avoided such uncertainty by maintaining proper bookkeeping.

Legislator-Regeste

Amtlich

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2039, 2040 2039 Ermessensveranlagung (Art. 68 StG)1. Das Einkommen des Beschwerdeführers ist im Sinne des Art. 68 StG1 nach Ermessen zu veranlagen; denn er führte keine kaufmännischen Bücher, obwohl er bei einem Gesamtumsatz von über Fr. 50000 - zur Eintragung im Handelsregister und damit zur Buchführung verpflichtet wäre. Ohne Buchhaltung ist eine ziffernmässige Veranlagung nicht möglich. Die Ein­künfte sind daher nach Erfahrungszahlen zu schätzen, unte

Schlagwörter

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Steuerveranlagungen Ermessensveranlagung Steuerbehörde Einkommensdeklaration unvollständige Aktenführung Kauf im kaufmännischen Verkehr

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 68 StG
Erm essensveranlagung (Art. 68 StG)1.
Art. 68 StG1
Das Einkommen des Beschwerdeführers ist im Sinne des Art. 68 StG1 nach Ermessen zu veranlagen; denn er führte keine kaufmännischen Bücher, obwohl er bei einem Gesamtumsatz von über Fr.
Art. 86 StG
The provision according to which the taxation is carried out by estimation when a numerical taxation is not possible, as it is the basis for the assessment in the final decision.
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 86 StG

The provision according to which the taxation is carried out by estimation when a numerical taxation is not possible, as it is the basis for the assessment in the final decision.

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Volltext

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2039, 2040

2039

Erm essensveranlagung (Art. 68 StG)1.

Das Einkommen des Beschwerdeführers ist im Sinne des Art. 68 StG1 nach Ermessen zu veranlagen; denn er führte keine kaufmännischen Bücher, obwohl er bei einem Gesamtumsatz von über Fr. 50000 - zur Eintragung im Handelsregister und damit zur Buchführung verpflichtet wäre. Ohne Buchhaltung ist eine ziffernmässige Veranlagung nicht möglich. Die Ein­ künfte sind daher nach Erfahrungszahlen zu schätzen, unter Berücksich­ tigung nachgewiesener besonderer Verhältnisse. Nach ständiger Praxis werden die Einkünfte im Rekursverfahren nicht neu nach Erfahrungs­ zahlen geschätzt, sofern - wie hier - eine solche Schätzung bereits im Ein­ spracheverfahren mit genügender Gründlichkeit vorgenommen wurde. Die Rekurskommission prüft in einem solchen Falle nur noch, ob der Rah­ men des pflichtgemässen Ermessens von der Einschätzungsbehörde nicht überschritten worden ist. Dies ist nach den Angaben des Beschwerdefüh­ rers selber hier nicht der Fall. Der Beschwerdeführer nennt sein steuer­ pflichtiges Einkommen in der Beschwerde mit Fr. 8665.-. Die Differenz zum veranlagten Einkommen von Fr. 9 6 0 0 - ist daher an und für sich unbe­ deutend für eine Ermessensveranlagung im Rahmen der bei solchen Ver­ anlagungen notwendigerweise immer bestehenden Unsicherheiten. Ein Steuerpflichtiger, der solche Unsicherheiten vermeiden will, hat es in der Hand, durch Führung einer einwandfreien Buchhaltung eine ziffernmäs­ sige Veranlagung zu ermöglichen.

StRK 15.11.1962 (Nr. 255)

2040

Erm essensveranlagung aufgrund von Art. 86 StG. Die Steuerrekurskom­ mission überprüft nur, ob die Veranlagungsbehörde den ihr zustehenden Ermessensspielraum nicht überschritten hat.

1. Gemäss Art. 86 StG wird die Veranlagung nach Ermessen vorgenom­ men, wenn eine ziffernmässige Veranlagung nicht möglich ist. Im vorlie­

1 Heute: Art. 86 StG