Escape from Psychiatric Care Renders Placement Moot
Schweiz · Kanton Aargau (CH-AG)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertA person placed in involuntary psychiatric care under a specific civil code article is no longer subject to that placement if they have escaped and remained at large for an extended period. The court reasoned that after a significant escape, especially in a young person whose condition can change rapidly, the original grounds for placement are no longer valid, and any new placement would require a fresh assessment based on their current condition. Therefore, an appeal against the initial placement becomes moot.
Legislator-Regeste
Amtlich13 Dahinfallen der fürsorgerischen Unterbringung nach längeremEntweichenEine gestützt auf Art. 429 ZGB angeordnete ärztliche Unterbringung zeitigt nach längerem Entweichen keine Folgen mehr.
Schlagwörter
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KI-generiertThe court ruled that the psychiatric placement, initially ordered under this article, no longer has legal consequences due to the patient's prolonged absence.
Volltext
AGVE - Archiv
2017 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 82
13 Dahinfallen der fürsorgerischen Unterbringung nach längerem Entweichen Eine gestützt auf Art. 429 ZGB angeordnete ärztliche Unterbringung zeitigt nach längerem Entweichen keine Folgen mehr. Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 1. Kammer, vom 5. Juli 2017, i.S. F. gegen Entscheid der Psychiatrischen Klinik Königsfelden (WBE.2017.295) *Aus den Erwägungen* II. 6. 6.1. Nach verwaltungsgerichtlicher Praxis wird ein Beschwerdeverfahren gegen einen Unterbringungsentscheid bei der Entlassung und auch bei der Entweichung aus der Klinik infolge dahingefallenen Rechtsschutzinteresses gegenstandslos (vgl. AGVE 2000, S. 187; 1987, S. 217 f. mit Hinweisen;
BGE 136 III 497; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2013 [5A_290/2013]). Der Grund dafür besteht darin, dass - sollte der Beschwerdeführer in die Klinik zurückgebracht werden - eine neue Einweisung erforderlich wäre, die auf den dannzumaligen Zustand des Beschwerdeführers abstellt (AGVE 1987, S. 217 f.). Dies gilt jedenfalls in Fällen, in denen der Beschwerdeführer aufgrund eines ärztlichen Entscheids im Sinne von Art. 429 ZGB fürsorgerisch untergebracht worden ist und die Flucht längere Zeit angedauert hat. Was als längere Zeit zu gelten hat, ist im Einzelfall zu bestimmen, wobei aber in der Regel nach einer Woche erneut geprüft werden muss, ob die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung noch immer vorliegen (DANIEL ROSCH, in:
DANIEL ROSCH/ANDREA BÜCHLER/DOMINIQUE JAKOB
2017 Fürsorgerische Unterbringung 83
[Hrsg.], Erwachsenenschutzrecht, 2. Aufl., Basel 2015, Art. 426 Rz. 16b). 6.2. Der Beschwerdeführer wurde durch eine Ärztin gestützt auf Art. 429 ZGB fürsorgerisch untergebracht. Gemäss telefonischer Mitteilung der zuständigen Oberärztin, Dr. med. A., vom 6. Juni 2017 ist der Beschwerdeführer am 1. Juni 2017 entwichen, während im Entscheid der Psychiatrischen Klinik Königsfelden vom 4. Juli 2017 festgehalten wird, dass sich der Beschwerdeführer am 4. Juni 2017 der Behandlung entzogen habe. Unabhängig vom genauen Datum ist der Beschwerdeführer vor mehr als einem Monat aus der Klinik entwichen. Überdies ist zu beachten, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers aufgrund seines jugendlichen Alters schnell verändern kann. Unter diesen Voraussetzungen ist davon auszugehen, dass die seinerzeitige fürsorgerische Unterbringung nicht mehr besteht bzw. keine Rechtsfolgen mehr zeitigt. Entsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen.