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AGVE 2004 40 • OG AG AGVE 2004 40 KI-generiert

Balancing Interests in Case Remand Decisions

Geschäftsnummer AGVE 2004 40
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Aargau (CH-AG)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

In cases of incomplete factual investigation, a court can either rule itself or remand the case to the lower instance for a new decision. The choice between these options is based on a balancing of interests, including the need for legal protection, institutional considerations, and the interests of swift and economical decision-making.

Legislator-Regeste

Amtlich

Beschwerdelegitimation (§ 38 Abs. 1 VRPG). - Bei bestimmten Sachverhalten besteht ein schutzwürdiges Interesse für den Antrag des Steuerpflichtigen, die Steuerveranlagung sei zu seinen Ungunsten abzuändern (Erw. 2/a).

Schlagwörter

KI-generiert
Rechtsschutzinteresse Anfechtbarkeit des Rückweisungsentscheids Zwischenentscheidcharakter Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Rechtswahl Interessenabwägung
KI-generiert
AGVE.2004.41
Nature Values vs. Development: Court Remands for Further Investigation
AGVE.2004.65
Remand for Cantonal Interest Assessment

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Volltext

142 Verwaltungsgericht 2004

40 Beschwerdelegitimation (§ 38 Abs. 1 VRPG).

- Bei bestimmten Sachverhalten besteht ein schutzwürdiges Interesse für den Antrag des Steuerpflichtigen, die Steuerveranlagung sei zu seinen Ungunsten abzuändern (Erw. 2/a).

vgl. AGVE 2004 68 271 2004 Bau-, Raumplanungsund Umweltschutzrecht 143

IV. Bau-, Raumplanungsund Umweltschutzrecht

41 Nutzungsplanung; Allgemeine Grundsätze der Rückweisung bei unvollständiger Sachverhaltserhebung (§ 58 VRPG).

- Ist die Interessenausübung der Beschwerdeinstanz, insbesondere hinsichtlich der kantonalen Interessen, nicht überprüfbar, ist die Beschaffung der notwendigen Entscheidungsgrundlagen für die kantonalen und überregionalen Interessen der Beschwerdeinstanz zu überlassen.

Urteil des Verwaltungsgerichts, 4. Kammer, vom 23. November 2003 in Sachen R.E. gegen den Entscheid des Regierungsrats vom 17. Mai 2000.

Aus den Erwägungen

6. d) Kommt das Verwaltungsgericht zum Ergebnis einer unvollständigen oder unzureichenden Sachverhaltsabklärung, kann es entweder selbst urteilen oder die Sache zum Erlass eines neuen Entscheides an die Vorinstanz zurückweisen (§ 58 VRPG). Die Frage, welches Vorgehen gewählt werden soll, ist nach der Praxis auf Grund einer Interessenabwägung zu entscheiden, wobei namentlich die Rechtsschutzbedürfnisse der Betroffenen, funktionelle bzw. institutionelle Überlegungen sowie die Interessen an einem raschen Entscheid und jene der Prozessökonomie von Bedeutung sein können (AGVE 2002, S. 285 ff.; AGVE 1994, S. 186 f.; AGVE 1985, S. 325 f.; VGE IV/67 vom 13. November 2001 [BE.1996.00284] in Sachen B., S. 18). Das Verwaltungsgericht hat in den Fällen H. und E. ein Gutachten mit den notwendigen Sachverhaltsabklärungen sowie der Beurteilung der Schutzbedürftigkeit und des Schutzumfangs eingeholt (AGVE 1998, S. 274 ff.; VGE III/66 vom 12. Mai 1999 [BE.1996.00144] in Sachen P.). In andern Fällen der unzureichenden Sachverhaltsabklärung wurde das Verfahren an die Vorinstanz oder