Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
AGVE 2004 35 • OG AG AGVE 2004 35 KI-generiert

Tax Assessment Finality and Shareholder Lease Agreement Validity

Geschäftsnummer AGVE 2004 35
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Aargau (CH-AG)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Originalquelle öffnen Entscheidsuche-Spiegel Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

In a tax dispute, the court examined a lease agreement between a taxpayer and its shareholder, specifically whether there was a significant discrepancy between the performance and consideration, which could indicate a tax avoidance scheme. The court also considered the binding nature of an agreement reached during tax assessment proceedings, citing the principle of good faith. Furthermore, the court addressed the finality of a corrected tax assessment, ruling that once the appeal period has passed, such assessments are binding on tax authorities, even if procedural irregularities in their issuance are later discovered.

Legislator-Regeste

Amtlich

Verständigung (Vergleich) im Veranlagungsverfahren. - (Beschränkte) Zulässigkeit der Verständigung. - Obwohl die Anfechtung mit Rechtsmitteln zulässig bleibt, entspricht es dem Sinn der Verständigung, dass sie beidseitig verbindlich sein soll. Die Verbindlichkeit kann sich namentlich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ergeben.

Schlagwörter

KI-generiert
Rechtsbeständigkeit der Steuerveranlagung Mietvertrag Aktionärbindungsvertrag Steuerbehörde Steuerjustizverfahren Gültigkeit der Befristung
KI-generiert
AGVE.2004.36
Taxpayer's Reliance on Correction Notice as Binding Assessment

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

2004 Kantonale Steuern 135

B 72.14.2 Nr. 23; Brülisauer/Kuhn, a.a.O., Art. 58 N 101, je mit Hinweisen).

d) Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob in der zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Aktionär getroffenen Mietvereinbarung ein offensichtliches Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht.

35 Verständigung (Vergleich) im Veranlagungsverfahren.

- (Beschränkte) Zulässigkeit der Verständigung.

- Obwohl die Anfechtung mit Rechtsmitteln zulässig bleibt, entspricht es dem Sinn der Verständigung, dass sie beidseitig verbindlich sein soll. Die Verbindlichkeit kann sich namentlich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ergeben.

Entscheid des Verwaltungsgerichts, 2. Kammer, vom 25. August 2004 in Sachen U.S. gegen Steuerrekursgericht. Zur Publikation vorgesehen in StE 2005.

36 Korrekturveranlagung (Rektifikat).

- Eine während laufendem Einspracheverfahren erfolgende neue Veranlagung (Korrekturveranlagung, Rektifikat) ist nach Ablauf der Rechtsmittelfrist auch für die Steuerbehörden verbindlich.

- Gegen eine äusserlich als Veranlagung der Gemeindesteuerkommission erscheinende Veranlagung können die Steuerbehörden nicht nachträglich einwenden, sie sei vom Gemeindesteueramt eigenmächtig erlassen worden und basiere nicht auf einem entsprechenden Beschluss der Steuerkommission.

Entscheid des Verwaltungsgerichts, 2. Kammer, vom 4. März 2004 in Sachen A.W. gegen Steuerrekursgericht.

Aus den Erwägungen

2. Streitig ist die Bedeutung der Korrekturveranlagung vom

18. Januar 2001.