Landesverwaltungsgericht dismisses teacher's complaint for exceeding expected performance as unfounded and revision inadmissible.

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Landesverwaltungsgericht Salzburg hat durch den Richter Mag. Walter Oberascher über die Beschwerde der Mag. AB AC, AD, vertreten durch Rechtsanwälte AE und AF, AG AH, gegen den Bescheid der Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission für Landeslehrer vom 9.3.2017, Zahl 20101-xxxxx/x/xx-2017, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung

z u R e c h t e r k a n n t :

I.Gemäß § 28 Abs 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen.

II.Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a VwGG die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig.

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e

Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission für Landeslehrer vom 9.3.2017 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Feststellung, dass sie im Schuljahr 2010/2011 den von ihr zu erwartenden Arbeitserfolg erheblich überschritten habe, abgewiesen und festgestellt, dass sie den zu erwartenden Arbeitserfolg aufgewiesen hat.

Dagegen brachte die Beschwerdeführerin durch ihre ausgewiesenen Rechtsvertreter innerhalb offener Frist das Rechtsmittel der Beschwerde, mit welcher der gesamte Bescheid angefochten wurde, ein und führte darin Folgendes aus:

"Der Bescheid leidet an materieller Rechtswidrigkeit, wesentlichen Verfahrensverstößen, unzweckmäßiger Ermessensübung sowie unrichtiger Beweiswürdigung.

Auch strukturell ist der Bescheid kaum 'griffig', Teile des Bescheides, welche Sachverhaltsbestandteile sind, finden sich in der rechtlichen Beurteilung, eine fehlerhafte rechtliche Beurteilung findet sich wiederum im Punkt 'Sachverhalt, eine Begründung fehlt völlig; all diese Umstände ziehen nach den Formalfehlern, offen gelassenen Beweisantragen, nicht erfüllten Beweisantragen dann die materielle Rechtsunrichtigkeit des Bescheides nach sich. Es wurde ferner bei weitem nicht die notwendige Sorgfalt, welche zwingend als (gedankliche) 'Vorarbeit' notwendig ist, um einen konformen Bescheid zu erlassen, an den Tag gelegt: Die Begründung eines Bescheides muss erkennen lassen, welchen Sachverhalt die Behörde ihrer Entscheidung zugrunde gelegt hat und aus welchen Erwägungen sie zur Ansicht gelangt ist, dass dieser Sachverhalt (und gerade dieser) vorliegt und dass dieser dem Tatbestand der in Betracht kommenden Norm entspricht oder nicht entspricht. Dabei muss erkennbar sein, dass die Ausgangsgrundlagen des gedanklichen Verfahrens in einem einwandfreien Verfahren gewonnen wurden, sowie welche Schlüsse in welcher Gedankenfolge mit welchem Ergebnis hieraus gezogen wurden. Zu den widersprechenden Beweisergebnissen muss die Behörde im Einzelnen Stellung nehmen und schlüssig darlegen, was sie veranlasst hat, den Beweiswert und inneren Wahrheitsgehalt des einen Beweisergebnisses hoher einzuschätzen als den des anderen, und welche Schlüsse (mit welchen Gründen) aus dem als maßgebend erachteten Beweisergebnis gezogen wurden. All dies hat die Behörde I. Instanz aber unterlassen, so dass es zum rechtlich mangelhaften Ergebnis der I. Instanz zwangsläufig kommen musste.

Da mich der Bescheid der Behörde I. Instanz ferner in den gesetzlich gewährleisteten Rechten auf Feststellung den zu erwartenden Arbeitserfolgt durch besondere Leistungen erheblich Oberschritten zu haben, auf nicht aktenwidrige Sachverhaltsannahmen, auf verlässliche Beurteilung des angenommenen Sachverhaltes unter Bedachtnahme auf die einzuhaltenden Verfahrensvorschriften, auf Beziehung von Schlussfolgerungen, welche mit den Denkgesetzen vereinbar sind sowie auf Nichtanstellung sachfremder Erwägungen und ein abschließendes Ermittlungsverfahren verletzt, ist mit Beschwerde vorzugehen.

Im Detail:

Die Antragstellerin hat für den Beurteilungszeitraum 2010/2011 einen Antrag auf Leistungsfeststellung gestellt, mit dem Begehren, festzustellen, dass sie den von ihr als Landeslehrer zu erwartenden Arbeitserfolg erheblich überschritten hat.

Die Behörde I. Instanz hat diesen Antrag mit dem nunmehr bekämpften Bescheid abgewiesen.

Nachfolgend wird nunmehr auf den von der Behörde I. Instanz festgestellten Sachverhalt eingegangen und werden hiezu jene Argumente herausgearbeitet, welche gerade nicht für die von der Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission für Landeslehrer vorgenommene Annahme des Sachverhaltes oder deren Rechtsauffassung sprechen; es wird daher aufgezeigt, dass bei korrekter Beweiswürdigung in jedem Fall ein Sachverhalt festzustellen gewesen wäre, welcher meinem Antrag zum positiven Durchbruch verholfen hätte.

Seite 2 des bekämpften Bescheides, Absatz, im Punkt 'Sachverhalt':

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass die Antragstellerin a) die Lehramtsprüfung für Hauptschulen erfolgreich bestanden hat, für welche sie drei Studiengange, nämlich Mathematik, Bewegung und Sport sowie Ernährung und Haushalt abgeschlossen hat; ferner hat die Antragstellerin

b) die Lehramtsprüfung für Volkschulen erfolgreich abgelegt; sowie

c) den Lehrgang zum Vertrauenslehrer erfolgreich abgelegt

d) das Studium der Rechtswissenschaften erfolgreich absolviert und

e) das Gerichtsjahr abgeleistet.

Beweis:eigene Einvernahme der Antragstellerin, wobei hiermit die Durchführung

Einer Berufungsverhandlung beantragt wird.

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass Landeslehrer an Neuen Mittelschulen bzw. zuvor Hauptschulen durchschnittlich nur eine Lehramtsprüfung für Hauptschulen mit zwei Studiengängen abgelegt haben.

Bereits in diesem Punkt zeigt sich, dass die Antragsstellering über ein herausragendes Engagement für ihren Beruf und deren Ausübung verfügt.

Weiters hätte die Behörde I. Instanz amtswegig feststellen müssen, dass lediglich vier von achtunddreißig, der an der NMS AI AJ unterrichtenden Landeslehrerlnnen eine Lehramtsprüfung für die Hauptschule in drei geprüften Unterrichtsfächern, und lediglich eine von achtunddreißig der Landeslehrerlnnen eine Lehramtsprüfung für Volkschulen sowie eine Lehramtsprüfung für Hauptschulen abgelegt haben: es handelt sich hiebei um die Antragsstellerin.

Beweis: wie bisher; es wird die amtswegige Beischaffung der Statistik aus Sokrates WEB der NMS AI AJ durch HD AK, aus welcher die jeweilige Anzahl der Landeslehrer hervorgeht, hiermit beantragt;

Dass die Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission in anderen Bereichen jedenfalls amtswegige Recherchen getätigt hat, geht aus dem exakten Beginn und dem exakten Enddatum der Zugehörigkeit der Antragstellerin zur NMS AI AJ hervor und der amtswegig erhobenen Tatsache, dass 75% aller pragmatisierten Lehrer der NMS AI AJ im Beurteilungszeitraum eine Leistungsfeststellung 'Übernorm' (also den zu erwartenden Arbeitserfolg erheblich überschritten haben) aufwiesen.

Seite 2 des bekämpften Bescheides, Absatz 2. im Punkt 'Sachverhalt':

Die Feststellung, dass für die männlichen Schüler dieser Klasse, für die ein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt worden war, jedoch keine Lehrplanänderung für den Unterrichtsgegenstand Bewegung und Sport erfolgte, widerspricht den vorgelegten Ausführungen der HD AK an den Disziplinaranwalt Mag. AL vom 28.10.2011 sowie vom 30.05.2011 und widerspricht somit den Tatsachen und leidet der Bescheid in diesem Punkt an Aktenwidrigkeit sowie an unrichtiger Beweiswürdigung.

In diesen Schreiben an die Dienstbehörde 28.10.2011 sowie vom 30.05.2011 teilt HD AK mit, dass die Zwillinge AM stark beeinträchtigt seien, und dass sie in 'allen' Gegenständen eine Lehrplanumstufung Allgemeine Sonderschule überweisen. Dementsprechend seien auch deren Wahrnehmungsfähigkeit und Wahrnehmungsverarbeitung, ihre Selbstorganisation und soziale Kompetenz nicht altersgemäß' entwickelt. Zu diesem Sachverhalt gäbe es ein sonderpädagogisches und schulpsychologisches Gutachten.

Beweis: wie bisher;

wie in der aufgetragenen Stellungnahme vom 16.01.2017, insbesondere wird

nochmals auf die vorgelegten Urkunden 'Auszug aus der Disziplinaranzeige vom

14.09.2011 sowie das 'Schreiben vom 28.10.2011' verwiesen.

Bei richtiger Würdigung der vorgelegten Beweise hatte die Behörde zur Feststellung gelangen müssen, dass insbesondere die Zwillinge AM eine besondere Betreuung in allen Unterrichtsgegenständen, demzufolge auch im Unterrichtsgegenstand Bewegung und Sport Knaben, benötigten und aus diesem Grunde die Unterrichtsführung in dieser Klasse ein weit überdurchschnittliches Engagement und Wirken der unterrichtenden Lehrperson, so hin sachverhaltsgegenständlich der Antragstellerin, unbedingt und jedenfalls erforderte; dies ferner und insbesondre auch aus dem weiteren - und besonders wichtigem Grund - da der Antragstellerin in diesem Schuljahr 2010/2011 kein Sonderpädagoge im Unterricht Bewegung und Sport der Klasse 1b beigestellt wurde, obwohl jedenfalls in Hinblick auf die Zwillinge AM hiezu dringender Bedarf bestand.

Ein diesbezügliches sonderpädagogisches Gutachten liegt der Dienstbehörde vor und wird unter einem beantragt dasselbe beizuschaffen.

Seite 3 des bekämpften Bescheides, Absatz 2, im Punkt 'Sachverhalt':

Um im Krisenfall gezielt Handlungen setzen zu können, bedarf es der Fort- und Weiterbildung. Die Antragstellerin hat vorgetragen, dass sie die Fortbildung gemeinsam mit dem beantragten Zeugen HOHL AN AO besucht hat, und dass sie zudem, dem Themenbereich entsprechend, die mehrjährige Ausbildung 'Lehrgang Vertrauenslehrer' im relevanten Schuljahr 2010/2011 aus diesem Grund begonnen hat. Diese Tätigkeit im Kriseninterventionsteam stellte eine unbezahlte Tätigkeit dar.

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Kommission feststellen müssen, dass die unbezahlte Tätigkeit im Kriseninterventionsteam und die damit einhergehenden Fort- und Weiterbildung von der Antragstellerin entsprechend getätigt und durchgeführt wurden, insbesondere ist auch auf den Beginn der Zusatzausbildung 'Lehrgang Vertrauenslehrer' nochmals hinzuweisen, was wiederum einem überdurchschnittlichen Engagement der Antragstellerin im Beurteilungszeitraum jedenfalls entspricht. Auch in diesem Punkt hat die Antragstellerin unter Beweis gestellt, dass sie den von ihr als Landeslehrerin zu erwartenden Arbeitserfolg erheblich überschritten hat.

Seite 3 des bekämpften Bescheides, Absatz 3, im Punkt 'Sachverhalt':

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission für Landeslehrer feststellen müssen, dass die Tätigkeit als Erste-Hilfe-Beauftragte eine weitere unbezahlte Tätigkeit der Antragstellerin darstellt und damit das weit überdurchschnittliche Engagement der Antragstellerin im Beurteilungszeitraum deutlich hervorhebt und verstärkt.

Seite 3 des bekämpften Bescheides, Absatz 4, im Punkt 'Sachverhalt':

Durch den Einblick in die Lehr- und Lernsituation und den dazugehörenden Erläuterungen, hätte die Behörde I. Instanz feststellen müssen, dass die Antragstellerin den Lehrstoff nicht nur gemäß den Stand der Wissenschaft und unter Beachtung der didaktischen und methodischen Grundsätzen unterrichtet hat, sondern vielmehr sämtliche qualitative und quantitative Merkmale für die Beurteilung 'Leistungsfeststellung Übernorm' (den zu erwartenden Arbeitserfolg erheblich überschritten hat) abdeckt.

Es decken sich die Aussagen der Schulleitung (HD AK, Protokoll der Verhandlung vom 27.10.2016, Seite 6) mit den Ausführungen zur Lehr- und Lernsituation im Schuljahr 2010/2011 in Bezug auf die Antragstellerin, als die Schulleiterin HD AK anführte, dass es für sie 'Übernorm' sei:

- wenn ein Lehrer ein Engagement über das normale Maß hinaus aufweise und

- sich auch außerhalb des Unterrichtes mit den Schülern beschäftige,

- wenn etwa fachübergreifende Projekte durchgeführt werden,

- wenn der Umgang mit den Kollegen und ihr den Standards entspreche.

- Als 'qualitativ' sei die vernetzte Zusammenarbeit mit Kollegen anzusehen oder

- wenn Kinder in der Selbstreflexion gestärkt würden.

Die Schulleiterin hat somit die Angaben der Antragstellerin bestätigt und damit erklärt, dass die angeführten Tätigkeiten eine Leistungsfeststellung 'Übernorm' jedenfalls darstellen.

Bei richtiger Würdigung der Beweise und korrekter rechtlicher Beurteilung hätte demnach die Behörde I. Instanz feststellen müssen, dass der Lehrstoff im Beurteilungszeitraum 2010/2011 mit überdurchschnittlich hoher Funktionalität und Wissen durch die Antragstellerin vermittelt wurde und - in Übereinstimmung mit der Schulleiterin in Bezug auf deren die Ausführungen zur Lehr- und Lernsituation - sowie unter Bedachtnahme auf die weiteren Ausführungen und Urkundenvorlagen der Antragstellerin hätte in jedem Fall der Antrag positiv beschieden werden müssen.

Seite 3 des bekämpften Bescheides, Absatz 5, im Punkt 'Sachverhalt':

Die Behörde I. Instanz stellt hier fest, dass projektorientierter Unterricht von der Antragstellerin im Beurteilungszeitraum im Fachbereich Ernährung und Haushalt mit den Schülern durchgeführt wurde. Dabei 'fielen jedoch keine zusätzlichen Stunden an.'

Projektorientierter Unterricht per se ist immer in Einklang mit dem Schulzeitgesetz zu erbringen und ist es aus diesem Grunde nicht möglich, die Schüler für mehr als die vorgesehenen Stunden zu verpflichten. Projektorientierter Unterricht findet immer in dissoziiertem Unterricht statt, indem Stundenblockungen in verschiedenen Formen durchgeführt werden.

Rechtzeitig sind schulintern möglichst konfliktarme Regelungen zu schaffen. Eine gemeinsame Offenlegung und freiwillig mitverantwortete Deklarierung der Schulleitung der für dieses geblockte Vorhaben angerechneten Unterrichtsstunden wurde durchgeführt.

Bei diesen Blockungen ist eine Umrechnung der Stunden des beteiligten Gegenstandes in Teilsummen eines Jahreswochenstundenkontingents erfolgt. Sonderregelungen für den Entfall von Unterrichtseinheiten in Blöcken, Epochen und Projekten ist unverzichtbar und wurde vorbesprochen. Bei dieser themenbedingt klassenübergreifender Gruppenbildung ist dies auch schülerbezogen geschehen.

Dieses größere (Projekt-)Vorhaben bedurfte einer ganzjährigen gesamtschulisch koordinierten Vorplanung für den Stundenplan. jede Änderung des regulären Wochenstundenplans erfordert eine unverhältnismäßig große Belastung für die administrative Koordination des unterrichtenden Lehrers und der Schüler.

Unter Bezugnahme auf den Bildungsauftrag der Schule gem. § 2 SchOG §, gemäß SchUG, gem. Lehrplanverordnung sowie unter Berücksichtigung der Ziele des eigenen Schulprogramms und des darin entwickelten Standortprofils sowie unter Bedachtnahme des 'Grundsatzerlass zum Projektunterricht' (2001), schafft projektorientierter Unterricht bei geblockten Vorhaben Rechtfertigung nach außen und verantwortungsbewusste Zufriedenheit nach innen. Ein Jahresthema oder mehrere Schwerpunktthemen wie sie im Beurteilungszeitraum durchgeführt wurden, wurden von der Antragstellerin und den Schüler/innen in altersgemäßer Form im Laufe des Schuljahres mit Hilfe eines kompletten Ersatzplans vernetzt erarbeitet, gemeinsam dokumentiert und präsentiert.

Der Wochenstundenplan wurde durch epochale Zusammenlegung von Einzelwochenstunden für einen vereinbarten Zeitraum aufgelöst. Es erfolgte eine ebenso präzise wie für möglichst viele Gegenstände (beispielsweise Berechnungen, Gesundheitsaspekte) nutzbare Themenstellung als fächerübergreifendes Projekt.

Um extreme Störungen des Wochenstundenplans zu vermeiden, wurden 'Zeitreservate' an den Nachmittagen genutzt.

Der stundenweise Regelunterricht der Klassen wurde für einzelne oder mehrere Tage zu Gunsten eines komplexen Vorhabens aufgelöst.

Der Unterricht wurde zu Unterrichtsblöcken in Randstunden zusammengelegt. Diese 'pädagogische Präferenzen' wurden zu Schuljahresbeginn von der Antragstellerin als Wunsch eingebracht und danach in den regulären Wochenstundenplan eingeplant werden. Mehrere Stunden wurden pro Unterrichtstag zu einem Block zusammengefasst. Der Unterricht fand nach Themenschwerpunkten statt.

Dieser fächerübergreifende Unterricht in Projektform sollte sich zeitlich und stofflich absondern, sowie den ganzheitlichen Aspekt von Bildung neben der reinen Vermittlung von Faktenwissen beleben.

Der Weg zum Projektlernen ist nicht nur handlungs-, sondern durchaus auch wissensorientiert. Er stellt nicht eine alternative, sondern eine additive Form des Unterrichtens dar. In der Projektorganisation hat die Antragstellerin ein hohes Maß an Selbstverantwortung an den Tag gelegt. Die Schüler vereinbaren ihre Arbeitsweise und Organisationsstruktur weitgehend selbst. Im Projektauftrag wird im Wesentlichen nur die Grundidee bzw. das angestrebte Produkt oder Ergebnis fixiert, die Klärung der organisatorischen Rahmenbedingungen ist eine Aufgabe der Antragstellerin als Projektleiterin. Durch die Projekttechnik konnten bessere, schnellere, kreativere Ergebnisse erzielt werden. So liegt auch eine Begründung für Projektarbeit in der Schule darin, dass Lernen dadurch effizienter werden kann und die Motivation der Schülerinnen und Schüler steigt.

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass dieser - im Rahmen des Ernährungs- und Haushaltsunterrichtes durchgeführte projektorientierte fächerübergreifende - Unterricht themenorientiert in geblockten Unterrichtseinheiten außerhalb des Normalstundenplanes unter Einhaltung der Bestimmungen des Schulzeitgesetzes abgehalten wurde und jedenfalls für die Antragstellerin einen Mehraufwand an Organisation und Zeit bedeutete.

Seite 3 des bekämpften Bescheides, Absatz 6, im Punkt 'Sachverhalt':

Die Behörde stellt fest, dass die Polizei AI einen Selbstverteidigungskurs für Mädchen der 4. Klasse anregte und diesen im Rahmen des Turnunterrichtes abhielt. Die Antragstellerin habe dabei die Aufsicht übernommen, und diesen Kurs vor und nachbearbeitet.

Um dieses Projekt überhaupt abhalten zu können, bedurfte es einer enormen Motivation und Vorbereitung der Mädchen durch die Antragstellerin, zumal sich andere Turngruppen der Schülerinnen der 4. Klassen im Beurteilungszeitraum 2010/2011 nicht bereit erklärt hatten, diesem mehrwöchigem Projekt beizutreten. Ein solches Projekt, bei dem die körperliche Nähe erwachsener Männer bei heranwachsenden und pubertierenden Mädchen immer ein Konfliktpotential darstellt oder darstellen kann, wird nur dann von den Schülerinnen positiv aufgenommen, wenn die Zusammenarbeit und Abhaltung sehr intensiv und pädagogisch wertvoll vor- zwischen- und nachbearbeitet wird.

Die Antragstellerin hat demnach alleine mit ihrer Turnklasse diesen Selbstverteidigungskurs überhaupt ermöglicht. Dass schulfremde Personen Vortragende oder Teilnehmer von Projekten sind, ist durch das SchOG möglich und tunlich.

Ein derartiges Projekt stellt keine Verpflichtung eines Landeslehrers dar, demzufolge es der Norm entsprechen würde, schulfremde Personen nicht in den Unterricht einzubinden und demzufolge den Schülerinnen und Schülern kein über den Unterricht hinausgehendes weiterführendes Wissen zu vermitteln.

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass die Abhaltung eines Selbstverteidigungsprojektes bei pubertierenden Mädchen in Zusammenarbeit mit erwachsenen Männer eine große Motivierung sowie eine überdurchschnittlich intensive Vor- Zwischen - und Nachbearbeitung durch die Antragstellerin darstellte. Auch hier zeigt sich zum wiederholten Male das außergewöhnliche Engagement der Antragstellerin für das zu beurteilende Schuljahr 2010/2011.

Seite 3 des bekämpften Bescheides, Absatz 7, im Punkt 'Sachverhalt':

Die Behörde stellte hier fest, dass die Antragstellerin eine Reihe von Fortbildungsveranstaltungen absolvierte, die mit ihrer Tätigkeit an der Schule in Verbindung standen.

Dem LDG ist zu entnehmen, dass in Folge der Dienstverpflichtung jedes Landeslehrers ein Stundenausmaß, von 15 Stunden an verpflichtender Fortbildung im Schuljahr jedenfalls zu absolvieren ist. Jede weiter freiwillig und / oder auf Wunsch der Schulleitung geleistete Fort- und Weiterbildung stellt jedenfalls ein weit übergeordnetes Ausmaß dar und stellt damit ein weit überdurchschnittliches Engagement der Antragstellerin im Beurteilungszeitraum dar.

Im Einzelnen wird dazu ausgeführt wie folgt:

a)Im Beurteilungszeitraum erfolgtes Stundenausmaß an Fortbildung: 101 Stunden;

b)Weiterführendes Seminar für den Bereich Erste Hilfe und Krisenintervention:

Tagung der Gesundheitsreferenten: 16 Stunden;

c)Beginn der beiden Lehrgange Vertrauenslehrer (5 Tage) und Besuchsschullehrer

(3 Tage): 60 Stunden;

d)Sowie Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften.

Bei richtiger und korrekter sowie genauer Würdigung der Beweise hätte die Behörde I. Instanz feststellen müssen, dass die überdurchschnittliche Bereitschaft der Antragstellerin an Fortbildung in Form von Kursen an der Pädagogischen Hochschule, als auch in Form von Weiterbildung an Lehrgängen und Tagungen als auch außerschulische Weiterbildung an der Universität Salzburg ein Maß, überschreitet, das den Durchschnitt und die Norm eines Landeslehrer weit überragt.

Seite 4 des bekämpften Bescheides, Absatz 2, im Punkt 'Sachverhalt':

Die Behörde I. Instanz hat hier im bekämpften Bescheid festgestellt, dass das Vorbringen zum abgehaltenen Selbstverteidigungskurs widersprüchlich sei. Die Antragstellerin hat jedoch keinesfalls die Angaben der Schulleiterin, dass die Initiative von der Polizei ausgegangen sei, bestätigt.

Es handelt sich nicht um die Initiative der 'Polizei' sondern wird für das Projekt 'Selbstverteidigung' ein im Nahkampf ausgebildeter Fachmann, der in seinem Zivilberuf als Polizist tätig ist, als Vortragender herangezogen.

Es wird oder wurde von der PI AI oder einer PI in Salzburg kein Selbstverteidigungsprojekt für die Schulen angeboten, sondern muss die Lehrkraft, in diesem Fall die Antragstellerin, sich selbst darum kümmern, dass als Vortragender ein Fachmann aus dem Bereich Nahkampf gebucht werden kann. Richtig ist lediglich, dass die Schulleiterin einen Vater eines Schulers kannte, der in seinem Zivilberuf als Polizist tätig und im Bereich Nahkampf im Polizeidienst ausgebildet ist.

Zu beachten ist aber, dass eine Projektgestaltung als Gesamtprojekt, wie in diesem Fall über mehrere Lehreinheiten hinweg, von diesem Vorführenden nicht angeboten.

Die Aussage der Schulleiterin dass die 'Initiative' für das Projekt von der Polizei gekommen sei ist aus oben angeführten Ausführungen unrichtig. Die Erläuterung der Vorgänge und Herabwürdigung der Leistungen der Antragstellerin und deren Aufgabenbereich spiegelt die negative Haltung der Schulleiterin gegen die Antragstellerin wieder. Diese Haltung zieht sich seit Jahren wie ein roter Faden durch unzählige Verfahren.

Beweis: wie bisher.

Seite 4 des bekämpften Bescheides, Absatz 3, im Punkt 'Sachverhalt':

Dass die Schulleiterin die Dienstvereinbarung, die Klassenbücher als auch die Jahresplanungen nicht vorgelegt hat, liegt nicht in der Sphäre der Antragstellerin.

Die Schulleiterin wurde bereits im Jahr 2012 beauftragt die angeführten Urkunden vorzulegen, einen Auftrag, den sie jedoch bis heute nicht durchgeführt hat.

Bezeichnend in diesem Zusammenhang sind jedoch die Ausführungen der Schulleiterin AK zur Dienstvereinbarung sowie zu den Klassenbüchern; hier teilt die Schulleiterin mit, dass die gegenständlichen Klassenbücher gestohlen worden seien und legt eine Diebstahlsanzeige der PI AI vom Dezember 2011 vor.

AK legte aber und jedoch ihren Schulaushang am schwarzen Brett, demzufolge die gegenständlichen Klassenbücher von den Klassenvorstanden als Vorlage für die nächstjährigen Klassenbücher verwendet worden waren und nicht vollständig wieder zurückgegeben worden seien, der Behörde I. Instanz nicht vor.

Die Behörde musste oder sollte so den Anschein gewinnen, die Antragstellerin hätte selbst die Klassenbücher gestohlen, um eine Vorlage im Leistungsfeststellungsverfahren Übernorm zu verhindern.

Auch diese Aussage der Schulleiterin ist ein weiterer Beweis für die Verfeindung der Schulleiterin gegenüber der Antragstellerin.

Der Antragstellerin wurde im Marz 2017 die Dienstvereinbarung übermittelt; die Antragstellerin legt diese Dienstvereinbarung aus dem Jahre 2010/2011 nunmehr vor und erhebt den Inhalt dieser Urkunde zu ihrem weiteren Vorbringen, hält aber fest, dass sie (die Antragstellerin) im 'zusätzliche Fortbildung' nicht 1 Stunde, sondern weit über 100 Stunden aufgewiesen hat und wird auf obiges Vorbringen hiezu verweisen.

Beweis: wie bisher; nunmehr vorgelegte Dienstvereinbarung des Schuljahres 2010/2011.

Seite 4 des bekämpften Bescheides, Absatz 4, im Punkt 'Sachverhalt':

Die Behörde I. Instanz stellt fest, dass den Ausführungen der Antragstellerin keine Ausführungen dazu zu entnehmen seien, dass die Antragstellerin bei der Vermittlung des Lehrstoffes und in ihrem erzieherischen Wirken in erheblichem oder besonderen Maße über das hinausgegangen wäre, was aus dem Anforderungsprofil für ihren damaligen Aufgabenbereich hinausginge.

Die Behörde übersieht und negiert hier allerdings die im Akt erliegenden Ausführungen der Antragstellerin zum Einblick in die Lehr - und Lernsituation, welche in allen Bereichen ein mindestens sehr gutes bis überdurchschnittlich gutes Unterrichtsprofil zeigen.

Die Ausführungen der Schulleiterin zur Frage was nach Meinung von HD AK 'Übernorm' sei (siehe hiezu auch bereits obige Ausführungen sowie nochmals das Verhandlungsprotokoll vom 27.10.2016, Seite 6, vorletzter Absatz) beinhalten ausschließlich 'Übernormparameter', welche mit den Ausführungen und vorgelegten Urkunden der Antragstellerin sowie den in diesem Punkt gehörten Zeuginnen vollständig übereinstimmen.

Auch aus diesem Grunde leidet der Bescheid, wie in allen bereits aufgezeigten Bescheidteilen an einer unzweckmäßiger Ermessensübung sowie unrichtiger Beweiswürdigung.

Die Behörde I. Instanz hatte bei korrekter Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung zwingend eine Leistungsfeststellung 'Übernorm' auszusprechen und dem Antrag stattzugeben gehabt.

Seite 4 des bekämpften Bescheides, Absatz 5, im Punkt 'Sachverhalt':

Die Behörde stellt fest, dass für die Kochprojekte im Beurteilungszeitraum keine 'besonderen Stunden' angefallen seien.

Hätte sich die Behörde I. Instanz jedoch mit dem SchUG sowie dem Grundsatzerlass zum Projektunterricht als auch mit dem SchOG sowie dem Schulzeitgesetz befasst und auseinandergesetzt, hätte die Behörde zwingend erkennen müssen, dass der Unterricht in Projektform eine besonders sorgfältige Planung erfordert.

Die Aufgaben der Antragstellerin lagen bei der Durchführung von projektorientiertem Unterricht verstärkt in der Hilfestellung bei der Strukturierung von Planungs- und Entscheidungsprozessen, bei der Vermittlung arbeitsmethodischer Kompetenzen, sowie der Bewusstmachung gruppendynamischer Prozesse. Der Einhaltung gemeinsam vereinbarter Ziele wird dabei besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Die Grenzen zwischen zwei oder mehreren Gegenstanden werden zu Gunsten des ganzheitlichen Bearbeitens eines ausgewählten Themas für einen vereinbarten Zeitraum aufgelöst, das Jahreswochenstundenkontingent für die Schüler muss jedoch jedenfalls eingehalten werden.

Die Feststellung der Behörde I. Instanz, es seien keine 'besonderen Stunden' angefallen, entbehrt daher jeglicher Grundlage.

Seite 4 des bekämpften Bescheides, Absatz 6, im Punkt 'Sachverhalt':

Wenn die Behörde feststellt, dass die Zeugin AP angibt, dass die Vorbereitungen für den Sportunterricht mit Knaben nicht umfangreicher seien als für Mädchen, so ist dem entgegenzuhalten, dass die Zeugin AP keinen Unterricht in Integrationsklassen durchgeführt hat, und somit denklogisch über Unterricht in Integrationsklassen keine Auskunft geben kann.

Dass Unterricht in Integrationsklassen jedenfalls einen größeren Aufwand in Vor- und Nachbereitung bedeutet ist wohl amtsbekannt und erläutert die Schulleiterin in ihren bereits erwähnten Ausführungen an den Disziplinaranwalt im Jahr 2011 eindrücklich und genau und hat die Behörde diese Ausführungen in ihre Überlegungen nicht mit einbezogen, was zwingend zu einer falschen Feststellung führen musste.

Seite 4 des bekämpften Bescheides, letzter Absatz, im Punkt 'Sachverhalt':

Die Behörde I. Instanz stellt fest, dass die Antragstellerin in der Zusammenarbeit mit Lehrerkollegen und Erziehungsberechtigten kein überdurchschnittliches Engagement gezeigt hatte.

Die Behörde I. Instanz hat jedoch keine Fragen an die Zeugen gestellt, die die Beziehung der Antragstellerin zu den Eltern ihrer Schuler erläutert hatten. Die Klassenvorstände wurden lediglich dazu befragt, ob sie selbst von den Eltern Rückmeldungen erhalten hätten, nicht jedoch ob sie dazu Auskunft geben könnten, dass die Antragstellerin in Kontakt mit den Eltern stünde. Die monierte Feststellung ist vom Akteninhalt nicht gedeckt, sie ist daher aktenwidrig, sie ist ferner falsch.

Beweis: wie bisher.

Zur rechtlichen Beurteilung im bekämpften Bescheid:

Der Behörde I. Instanz ist eine unrichtige rechtlich Beurteilung der Sache, nicht zuletzt auf Grund unrichtiger Sachverhaltsfeststellungen vorzuwerfen.

Seite 5 des bekämpften Bescheides, Absatz 2, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Die Mitgliedschaft im Kriseninterventionsteam ist ein unbezahltes Kustodiat und bedeutet jedenfalls und stets ein überdurchschnittliches Maß an Engagement und Aktivität für die Schule und den Dienstgeber. Durch den zusätzlich absolvierten Studienlehrgang zum Vertrauenslehrer, welche Module den Kriseninterventionsmodulen wie der Einführung in Krisenmanagement und Krisenintervention, Tod, Trauer, Rituale, der Einführung in Gewaltprävention und Mobbing und dem Umgang mit Bedrohungslagen, Amok sowie Umgang mit Kindern nach Flucht entsprechen, zeigte die Antragstellerin im Beurteilungsjahr 2010 / 2011 überdurchschnittliche Bereitschaft im Krisenfall entsprechend ausgebildet zu sein um Schülern, Eltern und Lehrern mit Fachwissen und Können beiseite zu stehen.

Dass im Beurteilungsjahr kein großer Krisenfall eintrat, kann nicht bedeuten, dass in der Mitgliedschaft im eigens dafür aufgrund gesetzlicher Aufforderung durch den Dienstgeber gebildeten Krisenteams, keine besondere Leistung gesehen werde. Eine derartige rechtliche Würdigung ist unnachvollziehbar, niemand würd beispielweise auf die Idee kommen, einem Feuerwehrmann keine Leistung zu unterstellen, nur weil es in seiner Dienstzeit nicht gebrannt hat.

Ein wesentliches Merkmal von Krisensituationen ist ihr seltenes, aber plötzliches und manchmal unvorhersehbares Auftreten. Um dann kompetent handeln zu können setzt dies zwingend und zuerst einmal eine Vorbereitung voraus. Um in Krisensituationen handlungsfähig zu sein und nicht im unorganisierten Chaos zu ersticken, sind klare Verantwortungs- und Meldestrukturen an der eigenen Schule durch die Schaffung des innerschulischen Krisenteams sehr wichtig. Nur wer sich im Vorhinein bereits über eine Notfallsituation Gedanken macht und sich auf eine Notfallsituation vorbereitet, kann für ein rasches, strukturiertes und koordiniertes Vorgehen sorgen. Es ist wichtig den Überblick zu behalten um schnelle und effiziente Maßnahmen setzen zu können. Über schulrechtliche Bestimmungen, den Umgang mit den Medien und der Dokumentation im Notfall muss bereits im Vorfeld für jede Schule Klarheit bestehen bzw. sollte man sinnvolle Unterlagen, Vordrucke, Checklisten und so weiter zur Hand haben. Dies sind die grundlegendsten Vorbereitungen die in der Schule AI AJ vom Krisenteam getroffen wurden, um auf Krisen vorbereitet zu sein. Gerade der Beginn der Zusatzausbildung zum Vertrauenslehrer mit 5 Werktagen im Beurteilungszeitraum und der Besuch der Fortbildungsveranstaltung 'Gesund bleiben im Lehrberuf' über ein Ausmaß von 16 Stunden im Beurteilungszeitraum zeigt überdies die übermäßige Bereitschaft und Engagement der Antragstellerin weit über die Norm hinaus.

Die Mitgliedschaft und Zusatzausbildung für eine effektive Arbeit im Kriseninterventionsteam sind in der Dienstvereinbarung des Beurteilungszeitraumes, welche mit dieser Rechtsmittelschrift vorgelegt wurde, nicht inkludiert und setzten aus diesem Grunde jedenfalls eine zusätzlich weitreichende überdurchschnittliche Bereitschaft der Antragstellerin voraus, welche hiermit wieder klar dokumentiert ist.

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde I. Instanz erkennen müssen, dass die Antragstellerin mit ihrer Mitgliedschaft und Tätigkeit im Kriseninterventionsteam im Beurteilungszeitraum 2010/2011 eine besondere Leistung erbracht hat, welche jenen Arbeitserfolg bzw. jene Leistungen welche von der Antragstellerin zu erwarten waren weit übersteigt.

Seite 5 des bekämpften Bescheides, Absatz 3, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Das Kustodiat zur Erste-Hilfe-Beauftragten stellt ein unbezahltes Kustodiat dar. Zu ersehen ist dies im Vergleich zu Kustodiaten für andere Lehrmittel, welche zusätzlich zur Anrechnung im C-Topf mit einer finanziellen Abgeltung für den Kustoden verbunden sind. Das Kustodiat zur Erste-Hilfe-Beauftragten der Schule wurde der Antragstellerin im C-Topf mit 10 Jahresstunden anerkannt (siehe auch hiezu die vorgelegte Dienstbeschreibung), was jedoch nur einem geringen Anteil der tatsächlich angefallenen Arbeitszeit entspricht.

Auch ist der Umstand, dass die Antragstellerin im Beurteilungszeitraum freiwillig im Sinne der Schulqualität mehrere Sonderaufgaben übernahm nicht üblich und daher auch nicht einer 'Norm' zu unterstellen. Die Behörde hat es - ganz allgemein zum Bescheid vorgetragen - völlig unterlassen sich ein Gesamtbild zu machen und zu erstellen und die Gesamtheit der Aufgaben und Bereitschaften dem Antragsinhalt gegenüberzustellen und zu subsumieren. Dies ist erkennbar an den Argumentationen der Behörde indem jegliche über die Norm gestellte Tätigkeit der Antragstellerin für sich allein - und rechtsunrichtig - als nicht ausreichend beurteilt wurde, jedoch keine Gesamtheit aller Tätigkeiten Einfluss in eine Gesamtbeurteilung fand. Zwangsläufig muss daher der Bescheid als rechtsunrichtig tituliert werden.

Seite 6 des bekämpften Bescheides, Absatz 2 iVm. Absatz 4, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Wenn die Behörde die gesetzlichen Grundlagen des § 17 Abs 1 des SchUG für Unterricht und Erziehungsarbeit sowie den Lehrplan für Hauptschulen zitiert und danach einen Bezug zu den von der Antragstellerin erläuterten Unterrichtsmethoden, Unterrichtsabläufe und Einbindung der Schüler ins Unterrichtsgeschehen sowie ihr gesamtes Vorbringen zur Lehrtätigkeit herstellt und dahingehend beurteilt dass diese Tätigkeit ohnehin im gesetzlichen Rahmen zu erbringen ist und aus diesem Grund keine Leistung zu erkennen ist, die über jenen Arbeitserfolg bzw. jene Leistungen hinausgeht, welche aufgrund der gesetzlichen Vorschriften zu erwarten waren, so ist dies rechtlich unrichtig, aktenwidrig und unvollständig.

Bei richtiger Einordnung der mannigfach erbrachten Beweise, sei es durch Parteieneinvernahme, sei es durch Zeuge, sei es durch Urkunden, sie es durch sonstige Aktenbestandteile, hätte die Behörde erkennen müssen, dass es gerade im Rahmen der unterrichtlichen Erziehungsarbeit und Lehrstoffvermittlung ein breites und weitgefächertes Spektrum der Intensität und Autonomie der Unterrichtsgestaltung gibt.

Der dem Landesschulrat für Salzburg entstammende Filtrierungsbogen für die Lehr- und Lernsituation gibt Einblick in die Qualität des Unterrichtes und lässt darauf schließen, dass die Unterrichtsführung der Antragstellerin den Normbereich in allen Punkten weit übersteigt. Aus den Angaben und Aussagen der Antragstellerin sowie der Schulleiterin in der mündlichen Verhandlung vom 27.10.2017 ergibt sich ein übereinstimmendes Bild zur Leistungsfeststellung 'Übernorm'. Die Schulleiterin erläutert (HD AK, Protokoll der Verhandlung vom 27.10.2016, Seite 6 sowie hiezu auch Seite 6 dieser Beschwerde) aus welchen Gründen eine Leistungsfeststellung 'Übernorm' auszusprechen ist und entsprechen ihre Angaben in der mündlichen Verhandlung den Angaben der Antragstellerin in allen Punkten.

Die zitierte gesetzliche Grundlage stellt lediglich die Rahmenbedingungen dar, indem all jenes angeführt ist, das im unterrichtlichen Geschehen möglich und wünschenswert wäre.

Für einen sehr guten Unterricht und darüber hinaus einen Unterricht im Bereich der Übernorm kommt es auf die Feinheiten und klaren Abgrenzungen zum durchschnittlich geführten Unterricht an.

So ist zum Beispiel der von der Behörde I. Instanz angeführten Methodenvielfalt entgegenzuhalten und auch zu ergänzen, dass dem Spektrum von einem passenden Methodeneinsatz im Normbereich einem souveräner und zielgenauer Methodeneinsatz, wie ihn die Antragstellerin im Beurteilungszeitraum jedenfalls erbracht hat, im Übernormbereich gegenüber zu stellen.

Dasselbe gilt für das Eingehen auf unterschiedliche Leistungsniveaus der einzelnen Schüler. Dieses Eingehen erstreckt sich von einem Einsatz der Lernangebote im Normbereich, welche teilweise individuelles Lernen ermöglichen, zur viel weiter reichenden gezielten Förderung, Ermöglichung und Unterstützung des individuellen Lernens, welches im Übernormniveau anzusiedeln ist und von der Antragstellerin erläutert wurde.

Das Aufgreifen aktueller Themen hat ebenso eine Bandbreite von gelegentlicher Aktivierung der Schüler durch das Aufgreifen aktueller Themen im Normbereich bis zur Herausforderung der Schüler durch die aktive Auseinandersetzung mit aktuellen Themen sowie Anknüpfen an den persönlichen Erfahrungshorizont der Schüler, welches im Bereich eines überdurchschnittlich sehr guten Unterrichts anzusiedeln ist.

Auch das Beachten der unterschiedlicher Herkunft der Schüler und der Umsetzung im Unterricht ist von der Bereitschaft zur aktiven Kommunikation mit Personen anderer Kultur und Sprachherkunft, das Wissen über kulturelle sprachbedingte Unterschiede bis hin zum Einschreiten bei Stereotypen und Vorurteilen geprägt und zeigt von der weit überdurchschnittlich erbrachter Unterrichtsleistung der Antragstellerin, welche ganz eindeutig in den Übernormbereich einzuordnen ist.

Ein fächerübergreifender Unterricht, der anschaulich Möglichkeiten bietet, Themen aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten, die Wichtigkeit des Lerninhalts für den Alltag (getreu dem Grundsatz: Non scholae, sed vitae discimus) und andere Fächer in verschiedenen Lebenssituationen zu verdeutlichen, ist wie die Antragstellerin anschaulich erläutert hat, nicht dem Normbereich, sondern dem Bereich der erheblichen Überschreitung des von der Antragstellerin zu erwartenden Arbeitserfolges zuzurechnen.

Demzufolge hat es die Behörde I. Instanz unterlassen, den von der Behörde eingeforderten Beweis der Lehr- und Lernsituation und exakter Erläuterungen dazu, überhaupt in ihre Beurteilung einzubeziehen und sich auf ein pauschales Zitieren des Gesetzestextes beschränkt, ohne die notwendigen Grenzen der Unterrichtsführung aufzuzeigen, welche das Unterrichtsgeschehen den Bereich der Norm, sowie auch den Bereichen der Über- oder Unternorm zuordnen. Wie bereits oben angeführt hat sich die Behörde auch nicht damit auseinandergesetzt, die zur Feststellung 'Übernorm' gehörenden Tätigkeiten aus Sicht der Schulleiterin mit den übereinstimmenden Ausführungen der Antragstellerin zu vergleichen und festzustellen, dass die Antragstellerin jedenfalls aus Sicht der Schulleiterin und Vorgesetzten im Beurteilungszeitraum eine Leistung erbracht hat, die den zu erwartenden Arbeitserfolg und das Leistungsausmaß von Norm zur Übernorm deutlichst überschritten hat.

Seite 6 des bekämpften Bescheides, Absatz 3, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Wenn die Behörde I. Instanz feststellt, dass projektorientiertes Kochen in § 17 Abs. 1 SchUG normiert sei und dies im Rahmen der 'normalen' Stunden abgehalten wurde und aus diesem Grund keine besondere Leistung zu erkennen sei, so ist diese Feststellung rechtlich unrichtig und unvollständig.

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass das Gesamtwochenstundenausmaß bzw. das lehrplanmäßig festgelegte Gesamtwochenstundenausmaß der Schüler weder unter- noch überschritten werden kann. Demnach ist die Annahme der Behörde, dass der projektorientierte Unterricht in den 'normalen' Stunden abgehalten wurde und demzufolge keine besondere Leistung darstellen könne, unrichtig.

Die Behörde I. Instanz hat in keinem Punkt dargelegt, was nach ihrer Ansicht eine besondere Leistung darstellen würde, sondern zitiert die Behörde lediglich und allgemein Gesetzestexte und unterstellt sämtliche Angaben der Antragstellerin als eine Darstellung keiner besonderen Leistung, ohne - einzelfallbezogen, wozu die Behörde I. Instanz aber verpflichtet wäre - zu begründen, was eine besondere Leistung für Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission für Landeslehrer im Unterschied zu den Angaben der Antragstellerin darstellen würde. Die Ausführungen der Behörde bleiben auch in diesem Punkt im Dunklen.

Anschaulich hat aber die Antragstellerin dargestellt und unter Beweis gestellt, dass der Projektunterricht im Fachbereich Ernährung und Haushalt den regulären Stundenplan aufgehoben hat, fächerübergreifend erfolgt ist und in einem breiten Anwendungsspektrum und im gemeinsamen Tun mit den Schülern aufbereitet wurde.

Seite 6 des bekämpften Bescheides, Absatz 4 iVm. Absatz 5, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Die Behörde stellt fest, dass der Unterricht für Bewegung und Sport für Knaben und Mädchen und die Vorbereitung desselben keinen Unterschied darstelle und aus diesem Grund keine besondere Leistung darstelle.

Bei richtiger rechtlicher Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass der Unterschied in allen Bereichen des Sportunterrichtes, sei es der Bereich des Geräteturnens, sei es der Bereich der großen und kleinen Sportspiele oder der Leichtathletik, jedenfalls gegeben ist und demzufolge die Vorbereitung für eine Lehrkraft für Bewegung und Sport Mädchen der Vorbereitung für den Sportunterricht Knaben nicht gleichzusetzen ist sondern einen entsprechenden Mehraufwand derselben, in diesem Fall der Antragstellerin, bedeutet.

Besonders hervorzuheben ist jedoch gerade im Beurteilungszeitraum der Unterricht in Bewegung und Sport Knaben 1B, ohne den dafür zusätzlich vorgesehenen Integrationslehrer. Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde weiter feststellen müssen, dass die Antragstellerin freiwillig bereit war die Integrationsklasse ohne zusätzlichen Integrationslehrer zu unterrichten und dies jedenfalls eine besondere Leistung darstellt und daraus eine erhebliche Überschreitung des von der Antragstellerin zu erwartenden Arbeitserfolges ableitbar ist.

Seite 6 des bekämpften Bescheides, Absatz 6, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Ausführlich hat die Antragstellerin geschildert, dass sie sich aufgrund der ausdrücklichen Bitte der Schulleiterin freiwillig bereit erklärt hat, die Lehrverpflichtung in den Fächern Werken Mädchen und Werken Knaben zu übernehmen. Dies hat die Schulleiterin auch mit einer entsprechenden Anzahl von zusätzlich anerkannten Vor- und Nachbereitungsstunden für diese Fachgegenstande gewürdigt (C -Topf, siehe hiezu auch die vorgelegte Dienstvereinbarung).

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde rechtsrichtigerweise erkennen müssen, dass besonders der Werkunterricht Knaben nicht nur einen besonderen Mehraufwand, sondern auch auf Grund der maschinellen Bearbeitung und Verarbeitung der gefertigten Gegenstande ein besonderes Gefahrenpotential für die Lehrkraft selbst als auch in Hinsicht auf die gesetzlich bestimmte Aufsichtspflicht darstellte. Ferner hätte die Behörde feststellen müssen, dass dieses freiwillige Zugeständnis der Übernahme dieser Lehreinheiten jedenfalls eine besondere Leistung der Antragstellerin erkennen lässt. Dies insbesondere auch in Hinblick und Zusammenschau mit der Übernahme der Knabensportklasse 1B ohne den für diese Knaben jedenfalls notwendigen Integrationslehrer, sowie mit der freiwilligen Übernahme der beiden unbezahlten Kustodiate als Erste-Hilfe-Beauftragte als auch als Mitglied des Kriseninterventionsteams.

Seite 6 des bekämpften Bescheides, Absatz 7 im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Der Abhaltung von Besprechungen mit den Lehrerkollegen wird in der Dienstvereinbarung lediglich Raum im Ausmaß von 15 Stunden jährlich, was rechnerisch einer wöchentlichen Auseinandersetzung von lediglich 20 Minuten entspricht, eingeräumt. Aufgrund der geschilderten großen Anzahl von Fremdfächern, Anzahl von unbezahlten Kustodiaten und Projekten im Unterricht, ist ein Ausmaß von 15 Jahresstunden als weit zu gering einzustufen.

Die wöchentlich erfolgte Auseinandersetzung und Teambesprechung mit den Kollegen der vielen unterschiedlichen Bereiche erforderte ein Mindestausmaß von 40 bis 60 Jahresstunden, welche die Antragstellerin zwar abgehalten, aber ihr jedenfalls in der Dienstvereinbarung nicht gebührlich angerechnet wurden und somit daraus jedenfalls eine Leistung zu erkennen ist, die über jenen Arbeitserfolg bzw. über jene Leistungen hinausgeht, welche von der Antragstellerin aufgrund der genannten Vorschriften in der Dienstvereinbarung zu erwarten wären.

Seite 6 des bekämpften Bescheides, Absatz 7, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Wenn die Behörde feststellt, dass die Abhaltung von Besprechungen mit den Lehrerkollegen keine besondere Leistung erkennen lässt, so unterlässt es die Behörde zu benennen, was in Hinblick auf Besprechungen mit Kollegen nach Meinung der Behörde eine besondere Leistung erkennen ließe.

Die Antragstellerin hat als eine von lediglich vier Lehrkräften im Beurteilungszeitraum 2010/2011 eine Lehramtsprüfung für Hauptschulen mit drei geprüften Fächern sowie in noch weiteren zwei ungeprüften Fächern unterrichtet. Diese Vielzahl an Fächern benötigen per se die Notwendigkeit eine große Stundenanzahl; also einer Stundenzahl weit höher als die in der Dienstvereinbarung gewährten 15 Teambesprechungsstunden für das gesamte Schuljahr. Bei richtiger rechtlicher Beurteilung der Beweise hätte die Behörde zur Überzeugung kommen müssen, dass die große Anzahl der unterschiedlichen Fächer, in welchen die Antragstellerin unterrichtet hat, die Notwendigkeit vermehrter Besprechungen in einem großen Stundenausmaß mit den Lehrerkollegen nach sich zog und diese Tatsache jedenfalls eine besondere Leistung darstellt, die über den von einem Lehrer zu erwartenden Arbeitserfolg hinausgeht.

Seite 6 des bekämpften Bescheides. Absatz 8 iVm. Absatz 1. Seite 7 im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Die Ausführungen, Feststellungen und rechtlichen Schlüsse der Behörde I. Instanz zur Bereitschaft der Antragstellerin zur Fortbildung sind völlig verfehlt. Stellt man die Anzahl der Stunden für Fortbildung, welche mehr als 100 Stunden im Beurteilungszeitraum umfassten, der Anzahl der Pflichtstunden von 15 Stunden in diesem Bereich gegenüber, so lässt dies jedenfalls eine besondere Leistung uneingeschränkt erkennen.

Wie der vorgelegten Dienstvereinbarung zu entnehmen ist, wurde der Antragstellerin zu den 15 Pflichtstunden lediglich eine weitere zusätzliche Fortbildungsstunde anerkannt, alle weiteren Fortbildungen, seien es die Fortbildung für die Bereiche Kriseninterventionsteam, Erste Hilfe und sämtliche weitere Bereiche, die Lehrverpflichtung der Antragstellerin betreffend, leistete die Antragstellerin freiwillig in überdurchschnittlichem Ausmaß und in großer Zahl außerhalb ihrer Dienstzeit.

Bei richtiger rechtlicher Beurteilung hätte die Behörde I. Instanz feststellen müssen, dass aus der Bereitschaft zur Fortbildung eine erhebliche Überschreitung des von der Antragstellerin zu erwartenden Arbeitserfolges klar ist.

Seite 7 des bekämpften Bescheides. Absatz 1. im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Die Bereitschaft der freiwilligen Fortbildung für die Dienstverrichtung aber auch über das Ausmaß der Dienstverrichtung hinaus für die erfolgreiche Verwaltung von Kustodiaten wurde von der Behörde I. Instanz mehrfach hervorgehoben.

Stillschweigend übergangen wurde jedoch die gesetzliche Verpflichtung der Antragstellerinn zur Fortbildung im Jahresstundenausmaß von 15 Stunden im Verhältnis der tatsachlich absolvierten Stunden im Ausmaß von mehr als hundert Stunden im Beurteilungszeitraum 2010/2011.

In der Dienstvereinbarung wurden der Antragstellerin lediglich eine weitere zusätzliche Jahresstunde für freiwillige Fortbildung anerkannt, alle weiteren Stunden und das gesamte Ausmaß der freiwilligen Fortbildungen stellen daher rechtsrichtigerweise jedenfalls ein Ausmaß dar, dass die Schwelle hinsichtlich des zu erwartenden Arbeitserfolges und Leistungsausmaßes in Zusammenhalt mit den übrigen, weit über dem verpflichtenden Dienstmaß hinausgehenden, Leistungen von Norm zu Übernormbei weitem überschreite.

Seite 7 des bekämpften Bescheides, Absatz 2 im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

In Hinblick auf die differenziert zu betrachtende Lehr - und Lernsituation ist die Aussage der Behörde unter Hinweis auf den aus dem Jahr 1987 stammenden Rechtssatz rechtsunrichtig.

Die seit vielen Jahren völlig neu gestaltete Unterrichtsführung und die sehr stark zu differenzierenden Aussagen für den Bereich der Norm, den Bereich der Unternorm sowie den Bereich der Übernorm, stellen Rechtssätze aus dem Jahr 1987 nicht mehr in den Mittelpunkt, sondern wurden diese Rechtssatze auf die 1980 bis 1985 geltenden Richtlinien und Normen ausgelegt.

Die Erläuterungen zur Lehr- und Lernsituation gehen mit den zutreffenden Aussagen der Schulleiterin konform. Die Schulleiterin wurde dezidiert gefragt was ihrer Meinung nach eine Übernorm begründen würde und hat die Schulleiterin diesbezüglich die Angaben der Antragstellerin in ihren schriftlichen und mündlichen Ausführungen bestätigt.

Der Unterricht wird heute und auch 2010 / 2011 dezidiert in Zeitnutzung, lernförderliches Klima, Motivierung, Klarheit , Passung, Aktivierung, realisierte Sozialformen, Verwendung neuer Medien und Sitzordnung gegliedert und werden diese Merkmale in detailgenauer subtiler Unterscheidung für die einzelnen Bewertungen herangezogen.

Der Themenbereich, wie er nunmehr von der Behörde I. Instanz herangezogen wurde, und welcher für die 80er Jahre des letzten Jahrtausends möglicherweise passend waren und sich auf 'guter Arbeitserfolg', 'engagierte Tätigkeit', 'Höflichkeit' und 'Pünktlichkeit', erstreckt, ist aus heutiger moderner Darstellung des Unterrichtsgeschehens samt seiner gesamten Neustrukturierung als Feststellung nicht mehr heranzuziehen.

Vielmehr hat es die Behörde I. Instanz in ihrem gesamten Erkenntnis vermissen lassen, auf die neuen modernen Anforderungen des Unterrichtsgeschehens einzugehen und diese zu bewerten. Bei korrekter und rechtlich richtiger Bewertung hätte die Behörde I. Instant in jedem Fall dem Antrag stattzugeben gehabt.

Die Antragstellerin wurde von der Behörde I. Instanz aufgefordert, die Lehr- und Lernsituation im Detail zu schildern und zu erläutern; selbstverständlich ist die Antragstellerin dieser Aufforderung prompt nachgekommen und wird auf den Inhalt dieser Urkunde verwiesen. In weiterer Folge hat sich die Behörde mit dieser Urkunde und den Aussagen der Antragstellerin jedoch nicht auseinandergesetzt. Hätte die Behörde den von ihr gestellten Auftrag an die Antragstellerin genau bewertet und einer korrekten rechtlichen Beurteilung zugeführt, so hatte die Behörde feststellen müssen, dass die Unterrichtsführung, sowie im gesamten die Führung in ihren vielfaltigen Arbeitsbereichen jedenfalls einer Unterrichts- und Leistungsführung entsprechen, welche den Bereich der besonderen Leistungen jedenfalls weit erreicht, und ist damit die Antragstellerin ihrer Verpflichtung der Gestaltung des Unterrichtes derart nachgekommen ist, welche den Anforderungen an einen ausgezeichneten Unterricht aber auch einen ausgezeichneten Umgang mit den Schülern jedenfalls entspricht, sowie dadurch über jenen Arbeitserfolg hinausgeht, welcher von der Antragstellerin zu erwarten war. Nochmals sei darauf hingewiesen, dass die Ausführungen der Antragstellerin mit den Ausführungen der Schulleiterin, zur Frage was eine Beurteilung mit Übernorm begründet, übereinstimmen.

Seite 7 des bekämpften Bescheides, Absatz 4, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Sämtliche Antrage betreffend die Ergänzung der Verhandlungsschrift sind gerechtfertigt, da die begehrten Aussagen (siehe hiezu auch die Protokollberichtigungsanträge) in dieser Form als Aussagen während der Verhandlung am 27.10.2016 jedenfalls getätigt worden.

Diese Ergänzungen sind sämtlich notwendig um die wahrheitsgemäß Aussage der Antragstellerin zu erläutern, zu unterstreichen und um korrekten Feststellungen beispielsweise zur Verfeindung der Schulleiterin gegen die Antragstellerin zu treffen.

Es liegen dem Verfahren diesbezüglich auch mehrere, gravierende Verfahrensfehler zu Grunde:

Die Antragstellerin beantragte die Wiederöffnung des Verfahrens im Schriftsatz vom 16.02.2017 und zwar nachdem die Behörde I. Instanz der Antragstellerin mehrere Schriftsätze von Amts wegen aufgetragen hat und zwar nach Schluss der Verhandlung vom 27.10.2016. Des Weiteren beantragte die Antragstellerin im Schriftsatz vom 16.02.2017, dass das Stenoprotokoll vollständig übertragen wird, da die zur Ergänzung beantragten Aussagen und Passagen nicht im übermittelten Protokoll wieder zu finden sind.

Die Antragstellerin hat dezidiert in der Verhandlung vom 27.10,2016 ausgesagt dass:

gegen sie eine Vielzahl von Verfahren geführt worden waren die sie alle gewonnen habe und daraus resultierend ein Strafverfahren gegen die Schulleiterin HD AK und gegen Frau AS (Zeugin) bei der Staatsanwaltschaft Salzburg anhangig sei;

sie von 2000 bis 2015 an der Schule AI AJ tätig gewesen war;

sie im Schuljahr 2010/2011 den Turnunterricht für Knaben in einer Integrationsklasse ohne den sonst üblichen Integrationslehrer abgehalten hat;

sie anlässlich der Zeugenaussage der Zeugin AS festgehalten hat, dass das von dieser angesprochene Strafverfahren nicht gegen die Antragstellerin sondern Frau AS laufe;

sie aufgrund der schwierigen Situation und der Vorfälle gegen Frau AR Landesrat AT um Hilfe ersucht hat, die dieser auch zugesagt habe. Diese Aussage hat die Antragstellerin nach der ausführlichen und sehr emotionalen Aussagen von Frau AR und Frau AU getätigt.

Aus diesem Grund beantragt die Antragstellerin nochmals die vollständige Übertragung des Stenoprotokolls der Verhandlung, die Aufnahme der Ergänzungen in das Protokoll, sowie das Einfließen der Aussagen in die Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellungen der Behörde bzw. der Berufungsbehörde. Es wird moniert, dass über diesen Antrag erst gar nicht abgesprochen wurde, was einen Verfahrensfehler nach sich zieht, da ein Antrag unerledigt geblieben ist.

In diesem Zusammenhang werden auch sämtliche Vorbringen und Beweisanträge in den Schriftsätzen vom 29.11.2016, 16.01.2017, 16.02.2017 und 23.02.2017 aufrecht erhalten und wird der Inhalt dieses Schriftsätze zum weiteren Inhalt dieser Beschwerdeschrift erhoben und werden unter einem die Beweisanträge ausdrücklich hiermit wiederholt. Die Behörde I. Instanz hat über diese Beweisantrage nicht entschieden, diese sind offen und unerledigt, die Beweise sind nachzubringen, der Bescheid leidet bis dato daher an evidenten und schweren Verfahrensmangeln, die eine rechtsrichtige Beurteilung der Sache verunmöglichen. Wie eingangs erwähnt bedarf es hierfür einer mündlichen Verhandlung, welche nochmals beantragt wird.

Seite 7f. des bekämpften Bescheides, Absatz 5, im Punkt 'rechtliche Beurteilung':

Ebenso bleiben sämtliche Anträge hinsichtlich der weiteren Begehren nämlich die Verhandlungsschrift dahingehend zu ergänzen dass,

Frau HOl Mag. AV angegeben hat, dass sich die Antragstellerin als einzige Kollegin sofort bereit erklärt hat, den Klassenvorstand in dieser schwierigen Klasse gemeinsam mit ihr zu übernehmen;

Anlässlich der Übergabe der Beilage 7 zum Protokoll ausgeführt wurde, die auf dieser Beilage angeführte Fortbildungsveranstaltung von den Mitgliedern des Kriseninterventionsteams Frau Mag. AC und Herrn HOl AN AO besucht worden ist,

aufrecht. Diese Aussagen wurden so getätigt und sei in diesem Zusammenhang wiederholt auf die vollständige Übertragung des Stenoprotokolls der Verhandlung hingewiesen, welcher Antrag von der Behörde nicht erledigt wurde.

Auch wenn sich die Vorgänge nicht exakt auf den Beurteilungszeitraum beziehen, so ist es doch für die Gesamtheit der Beurteilung der Antragstellerin notwendig, nicht nur den überdurchschnittlichen Einsatz im Beurteilungszeitraum zu erkennen, sondern ebenso zu erkennen, dass die Beurteilungswerberin auch bereits vor dem beantragten Beurteilungszeitraum einen überdurchschnittlichen Einsatz in der Zusammenarbeit mit den Kollegen und der Schulleitung geführt hat.

So hat die Zeugin Mag. AV eindrücklich geschildert, dass es sehr schwierig für sie war, die Klasse im 4. Jahrgang zu übernehmen, und sich vor Befragen und sofortiger Zusage der Antragstellerin kein Lehrer fand, der freiwillige Hilfe anbot.

Die Hilfsbereitschaft und sofortige Zusage der freiwilligen Fortbildung im neu gebildeten Kriseninterventionsteam, auch wenn diese Fortbildung 3 Monate vor dem Beginn des Beurteilungszeitraumes stattfand, ist ebenso ein Zeugnis dafür, dass die Antragstellerin immer und sofort und jederzeit Bereitschaft zeigt zu helfen oder aktiv in Mitarbeit eingebunden wird und diese Hilfe auch nicht verwehrt.

Was nun die Aussage der Schulleiterin zur von dieser nicht mehr auffindbaren Dienstvereinbarung betrifft, so ist es unrichtig, dass die Schulleiterin lediglich allgemein zur Handhabung mit den Dienstvereinbarungen gefragt wurde. Die Schulleiterin AK wurde dezidiert nach der Dienstvereinbarung im Beurteilungszeitraum gefragt und wurde sie in den vergangenen Jahren seit Einbringen des sachverhaltsgegenständlichen Antrages mehrfach aufgefordert, die Dienstvereinbarung, die Klassenbücher und die Jahresplanungen für die einzelnen von der Antragstellerin im Beurteilungszeitraum geführten Unterrichtseinheiten vorzulegen.

Dieses Ansinnen hat die Schulleiterin mit verschiedenen ablehnenden Begründungen erläutert.

Zu den Klassenbüchern hat sie dargelegt, dass diese gestohlen worden seien, und damit möglicherweise unterschwellig zum Ausdruck bringen wollen, dass dieselben die Antragstellerin gestohlen habe.

In der diesbezüglichen Anzeige bei der PI AI hatte sie nicht angeführt welche Klassenbücher angeblich abhandengekommen seien, in dem von der Antragstellerin vorgelegten Aushang der Schulleiterin stellte sich dann heraus, dass die Schulleiterin genau wusste, welche Klassenbücher zu dieser Zeit abgängig waren und warum diese gerade nicht auffindbar waren, was sie jedenfalls in der polizeilichen Anzeige nicht angegeben hat. Sie hat ferner erklärt, dass es für diese Klassenbücher lediglich eine Aufbewahrungsfrist von 3 Jahren gibt, sie aus diesem Grunde diese nicht vorlegen kann.

Die Schulleiterin wusste seit Antragstellung im Herbst 2011, dass die Klassenbücher für die Aussagen in einem Leistungsfeststellungsverfahren wichtige Urkunden darstellen können, dennoch hat sie diese nicht aufbewahrt, sondern entfernt.

Zu den Jahresplanungen hat die Schulleiterin erklärt, dass die Antragstellerin diese nicht abgegeben habe, und somit der Antragstellerin unterstellt , dass sie sich geweigert hätte, eine Jahresplanung für Sport und Ernährung und Hauswirtschaft vorzulegen und ferne die Antragstellerin eine inakzeptable Jahresplanung für Mathematik und Physik vorgelegt hätte, Ausführungen die nicht richtig sind und noch dazu sachverhaltsgegenständlich noch nicht einmal beachtenswert sind, wie tiefer noch ausgeführt werden wird.

Zu den Dienstvereinbarungen (C-Topf) hat AK erläutert, dass die Antragstellerin lediglich überwiegend solche Dienstvereinbarungen vorgelegt habe die inakzeptabel gewesen waren, Termine für Besprechungen nicht eingehalten habe, von und ihr vorgelegte Dienstvereinbarungen nicht unterfertigt habe. AK könne außerdem keine Dienstvereinbarung der Antragstellerin finden.

Die Tätigkeiten, die im Rahmen des C-Topfes zu erledigen sind, werden zwischen der Schulleitung und der jeweiligen Lehrperson im Rahmen einer von beiden Parteien zu unterfertigenden Dienstvereinbarung festgelegt. Die Schulleitung wird angehalten, besonderes Augenmerk auf die stundenmäßige Richtigkeit der Dienstvereinbarung zu legen und diese sorgfältig und rechtzeitig abzuschließen.

Die Durchführung von Datenbereitstellungen (Genehmigungen) 'Sokratessystem' (Krankenstände, Sonderurlaube, personelle Maßnahmen, Datenbereitstellungen laut Bildungsdokumentationsgesetz usw.) stellt eine Dienstpflicht der Schulleitung dar.

Die Schulleiterin hat die Pflicht die ihr anvertrauten Urkunden als Daten bereit zu stellen und diese aufzubewahren.

Aus den vorgelegten Urkunden aus dem Disziplinarverfahren gegen die Antragstellerin sowie dem beantragten Strafakt zu 18 St 101/15 k der Staatsanwaltschaft Salzburg gegen AK geht weiters hervor, dass die Schulleiterin die nunmehr zur Dienstvereinbarung getätigten Aussagen in einem anderen Verfahren zu einem völlig anderen Schuljahr, nämlich dem Schuljahr 2013/2014 vorgebracht hätte, und dies falls bei ihrer Aussage vor der Leistungsfeststellungskommission am 27.10. 2016 eine - nobel ausgedruckt – die Antragstellerin in ein schlechtes Licht rückende Aussage getätigt hat. Dies obwohl die Schulleiterin wusste, dass von ihr eine Aussage zum Beurteilungszeitraum 2010/2011 und nicht zu den Schuljahren 2013/2014 verlangt wird.

Die Begründung der Behörde, die Schulleiterin sei nicht zur Dienstvereinbarung für den Beurteilungszeitraum befragt worden sondern nur ganz allgemein, stellt eine unrichtige und unvollständige Feststellung dar, da sich alle Fragen an die Schulleiterin auf den gegenständlichen Beurteilungszeitraum - man ist geneigt zu fragen: was sonst? - bezogen, um den gegenständlichen Antrag zu erörtern und zu erhellen.

Wenn die Behörde die Ausführungen zur Ergänzung der Verhandlungsschrift als nicht in dieser Form getätigt ablehnt, nämlich dass das projektorientierte Kochen mit einem großem Ausmaß an Mehraufwand in Organisation, Einkauf und Abwicklung als allumfassendes, aus allen Bereichen der Küchen und Fachkunde entstandenes Projekt verbunden war und dass durch den erhöhten Organisationsaufwand auch ein unvermeidbarer Mehraufwand an Stunden für die Antragstellerin entstanden sei, ist diese Feststellung unrichtig und unvollständig. Die Antragstellerin hat in ihren mündlichen Ausführungen das projektorientierte Kochen allumfassend umschrieben und diese Aussage mit ihren schriftlichen Ausführungen unterlegt.

Zur Verfeindung

Die Behörde stellt fest, dass das Verhältnis zwischen der Schulleiterin und der Antragstellerin 'zerrüttet' sei, nicht jedoch ob die Schulleiterin mit der Beschwerdeführerin als 'verfeindet' anzusehen gewesen sei.

Die schriftlichen und mündlichen Angaben der Schulleiterin sind beherrscht von einer Vielzahl von Anschuldigungen.

Die Schulleiterin gibt bei jeder einzelnen Frage, die an sie sowohl schriftlich aber auch mündlich gestellt wurde Inhalte an, die mit dem gegenständlichen Beurteilungszeitraum nicht im Zusammenhang stehen.

In keinem einzigen Punkt hat die Schulleiterin Bezug zum Beurteilungszeitraum genommen, sondern hat die ihrer Meinung nach geeigneten Sachverhalte aus den von ihr gegen die Antragstellerin angestrebten Disziplinarverfahren schriftlich und mündlich zu Protokoll gegeben, und sich nicht auf das Schuljahr 2010/2011 bezogen. Die nunmehr im Verfahren als Urkunden vorliegenden Beweisurkunden stammen Großteils aus dem nunmehr gegen die Schulleiterin geführten Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft Salzburg.

So hat sich die Schulleiterin zum Einsatz neuer Medien (Verhandlungsprotokoll, Seite 5, unten) derart geäußert, dass sie Ausführungen aus Anzeigen gegen die Antragstellerin aus den Jahren 2013 und 2014 sowie Ausführungen aus dem Verfahren gegen die Antragstellerin aus dem Jahr 2012 getätigt hat und keine Ausführungen zum Beurteilungszeitraum 2010/2011 abgegeben hat.

Auf die Frage, warum die Schulleiterin die seit Jahren geforderten Klassenbücher nicht vorgelegt hat, hat die Schulleiterin eine Anzeige bei der PI AI vom 12.12.2011 vorgelegt, und angegeben, dass wohl die vorzulegenden Klassenbücher gestohlen worden seien.

Sie gab ferner an, dass sie sich an die Tätigkeit der Antragstellerin als Erste-Hilfe Beauftragte ebenso wenig erinnern könne als an die erarbeiteten Kochprojekte. Dies obwohl die Schulleiterin die Antragstellerin selbst im Herbst 2009 zur Erste-Hilfe Beauftragten ernannte und diese das Kustodiat führte und im weiteren Bereich die Schulleiterin selbst die Projektphasen für Ernährung und Haushalt genehmigte und auch wünschte, und dies auch große Änderungen des Stundenplanes wegen der Auflösung und Blockung des Normalunterrichtes zu großen Einheiten erforderte.

Zu den Dienstvereinbarungen gab sie an, diese nie erhalten zu haben und zuvor keine akzeptablen Vorschläge erhalten zu haben; die Antragsstellerin hätte Änderungen der Schulleiterin nicht akzeptiert und hätte Besprechungstermine nicht wahrgenommen. Auch diese gesamte Aussage stammt aus den Strafanzeigen der Schulleiterin gegen die Antragstellerin aus den Jahren 2013 /2014, wobei die diesbezüglichen Anzeigen nun urkundlich im Strafverfahren gegen die Schulleiterin aufscheinen. In diesem Licht ist die Beweiskraft der Zeugenaussage AKs gegen null tendierend.

Auf die Frage nach dem persönlichen Verhältnis zur Antragstellerin bringt die Schulleiterin Inhalte ihrer Anzeigen an die Dienstbehörden vor, nach welcher die Antragstellerin nicht gekocht hätte, sowie die Handlungen der Schulleiterin an der Antragstellerin abgeprallt seien. Weiters hatte es etliche Meldungen an die Dienstbehörde gegeben und auch gemeinsame Gespräche mit BSI AW. Sie habe sich hilflos gefühlt.

Sämtliche diese ihre Aussagen stammen aus der großen Anzahl von Anzeigen der Schulleiterin gegen die Antragstellerin aus den Jahren 2013/2014, welche die Antragstellerin alle zu ihrem Vorteil beenden konnte und welche Inhalte nunmehr bei der Staatsanwaltschaft Salzburg im Verfahren gegen die Schulleiterin urkundlich sind.

Auch die Leistungen im Projekt 'Selbstverteidigung' hat AK abgetan, und angegeben, dass die Antragstellerin lediglich das Geld dafür einsammeln musste und die Schüler beaufsichtigen musste. Um den Zielsetzungen von Projektunterricht gerecht zu werden, kann jedoch eine vorübergehende Veränderung der üblichen schulischen Organisationsformen notwendig werden. Dazu gehören insbesondere die für die Dauer des Projekts erforderliche Veränderung des Stundenplans (§ 10 SchUG) wie dies beim Projekt Kochen erforderlich war, die Aufhebung des Klassenverbandes sowie die Mitwirkung außerschulischer Personen wie dies beim Projekt Selbstverteidigung der Fall war. Die Schulleiterin hat in beiden Fällen den Charakter der Projektführung unterminiert.

Aus den mündlichen Ausführungen der Schulleiterin geht hervor, dass die Schulleiterin keinesfalls gewillt war Aussagen zum Schuljahr 2010/2011 zu treffen, sondern hat sämtliche Aussagen aus den von ihr in den Jahren 2012,2013 und 2014 eingebrachten Strafanzeigen gegen die Antragstellerin mündlich formuliert, obwohl sie im Wissen darüber ist, dass die Antragstellerin alle gegen sie vorgebrachten Vorwürfe entkräften konnte und diese Verfahren eingestellt wurden und nunmehr diese Anzeigen Inhalt des Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft Salzburg gegen die Schulleiterin darstellen.

Die Zeugin AX (Verhandlungsprotokoll Seite, 8 oben) gibt an dass das Verhältnis zwischen der Schulleiterin und der Antragstellerin ab dem Zeitpunkt da die Verfahren 'gelaufen' sind, sehr gespannt gewesen sei. In dieses Bild passt auch die Aussage der Zeugin AU (Verhandlungsprotokoll, Seite 9 Absatz 2), welche ausgesagt hat, dass nach dem Ansuchen seitens der Antragstellerin um 'Übernorm' Frau Dir. AK nur noch versucht hätte Antragstellerin schlecht zu machen. Nach Meinung der Zeugin sei der Grund dafür gewesen, dass Frau AK es immer auf jemanden abgesehen habe.

Die Behörde hat zu den Aussagen der Zeugen zur Verfeindung der Schulleiterin gegen die Antragstellerin keine Feststellungen getroffen, obwohl dies gemäß dem sachverhaltsgegenständlichen VwGH Erkenntnis Auftrag gewesen wäre. Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass die Schulleiterin aufgrund der Aussagen der Zeugen AX und AU und den Aussagen der Schulleiterin selbst als verfeindet mit der Antragstellerin anzusehen sei.

Zum Arbeitsbereich

Die Behörde I. Instanz sollte das Anforderungsprofil des Arbeitsplatzes der Beschwerdeführerin näher zu umschreiben. Durch Vorlage der Lehr- und Lernsituation und den diesbezüglichen detaillierten Ausführungen hat die Antragstellerin genau und klar das Anforderungsprofil ihres Arbeitsplatzes umschrieben und erläutert. Die Schulleiterin hat aus ihrer Sicht erläutert (Seite 6 - vorletzter Absatz) welche qualitativen und quantitativen Merkmale für eine Beurteilung 'Übernorm' notwendig sind. Dies falls hat die Schulleiterin ausführlich qualitative und quantitative Merkmale dargelegt, welche die Antragstellerin in ihren Ausführungen sowie ihrem mündlichen und schriftlichen Vorbringen angeführt und bewiesen hat.

Diese Übereinstimmungen der Schulleiterin und der Antragstellerin zum Anforderungsprofil des Arbeitsplatzes hat die Behörde aufgrund fehlender und falscher Würdigung der Beweise nicht getroffen. Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass die Ausführungen der Schulleiterin und der Antragstellerin zum Anforderungsprofil des Arbeitsplatzes der Antragstellerin übereinstimmen und daraus eine erhebliche Überschreitung des von der Antragstellerin zu erwartenden Arbeitserfolges ableitbar ist und qualitative und quantitative Merkmale für die Beurteilung Übernorm darstellen.

Die Zeugin Mag. AV , welche selbst eine Leistungsfeststellung Übernorm aufweist, (Protokoll Seite 5, unten) gibt an, dass die Antragstellerin sowie alle Lehrer an der Schule sehr engagiert seien. Der Lehrberuf und die Aufgabenstellung seien an dieser Schule besonders fordernd. Zieht die Behörde hier die Feststellung heran, dass 75% aller Lehrer der Hauptschule bzw. NMS AI AJ eine Leistungsfeststellung Übernorm aufweisen, so ist die Aussage der Zeugin Mag. AV jedenfalls ein Beweis dafür, dass auch aus ihrer Sicht die Leistungen der Antragstellerin erheblich über den Durchschnitt hervorgehoben wurden. Bei richtiger Würdigung der Beweise hatte die Behörde die Feststellung treffen müssen, dass die Antragstellerin im Lehrberuf sehr engagiert ist, und dies jedenfalls ein Beweis dafür ist, dass auch durch die Aussage der Zeugin AV die Leistungen der Antragstellerin erheblich über den Durchschnitt hervorgehoben wurden.

Zum Blumenstrauß

Bei der Schulabschlussfeier des Schuljahres 2010/2011 hat die Schulleiterin der Antragstellerin einen großen Blumenstrauß überreicht und lobende und dankende Worte ausgesprochen. Diese Feststellung lässt sich aus den übereinstimmenden Aussagen der Zeugen AY (Protokoll, Seite9), AR (Protokoll, Seite 9), AU (Protokoll, Seite 9), AZ (Protokoll, Seite 8), AP (Protokoll, Seite 7) der Antragstellerin sowie der Schulleiterin treffen.

Die Antragstellerin hat erläuternd ausgeführt, dass sie der Meinung war, dass der Blumenstrauß und die dankenden und lobenden Worte der Schulleiterin zum Abschluss des Beurteilungsjahres dahingehend aufzufassen waren, dass ein Antrag auf Leistungsfeststellung Übernorm Zustimmung von der Schulleiterin finden würde.

Die Behörde hat zum überreichten Blumenstrauß und den dankenden und lobenden Worten durch die Schulleiterin im Beurteilungszeitraum keine Feststellungen getroffen.

Bei richtiger Würdigung der Beweise hätte die Behörde feststellen müssen, dass die Schulleiterin zu Schulschluss des Beurteilungszeitraumes des Schuljahres 2010/2011 der Antragstellerin lobende und dankende Worte zum abgelaufenen Schuljahr ausgesprochen hat, ihr einen großen Blumenstrauß überreicht hatte und es nicht dem Standard entspreche dass für verdiente Kollegen zum Abschluss Blumen und Reden gibt (Zeugin AP, Protokoll, Seite 7 unten). Aus diesem Grund konnte die Antragstellerin davon ausgehen, dass die Schulleiterin einen Antrag auf Leistungsfeststellung Übernorm unterstützen und zustimmen wurde.

Man kann ein jahrelanges Verfahren auch verkürzt wie folgt herunter brechen: die Antragstellerin hat im Beurteilungszeitraum 2010/2011 die oben aufgezeigten, multiplen und aus vielen Teilbereichen stammenden Leistungen erbracht. Bei rechtlich richtiger Beurteilung des Sachverhaltes hätte der Antrag bei dieser Vielzahl an bemerkenswerten Leistungen in jedem Fall mit der positiven Bewilligung beschieden werden müssen.

Es ist geradezu absurd anzunehmen, dass die Leistungen der Antragstellerin im Beurteilungszeitraum als 'normal', als 'zu erwartender Arbeitserfolg' eingestuft werden; wurde man dieser Rechtsansicht folgen, so würde dies würde bedeuten, dass ein jeder Landeslehrer in jedem Schuljahr eine solche Leistungsdichte an Zusatzarbeit und Zusatzaufwand anbieten und erledigen muss, um den 'zu erwartenden Arbeitserfolg' zu erreichen und nicht in Gefahr zu laufen sich einem Unternormverfahren gegenüber zu stehen.

Dies kann nicht im Sinne der einschlägigen Normen oder der von der Behörde I. Instanz angeführten Entscheidung aus dem Jahre 1987 sein; dass dies nicht so ist, zeigt auch die Tatsache, dass 75% der Lehrer an der Schule AI AJ 'Übernorm' aufweisen. Man darf sich - wurde man der Rechtsansicht der Behörde I. Instanz folgen - dann getrost fragen, was haben die Kollegen der Antragsstellerin denn noch alles gemacht oder machen müssen, um Übernorm zu erreichen.

Die Behörde I. Instanz hätte gut daran getan sämtlichen Beweisanträgen zu folgen, sämtliche Anträge zu bearbeiten, sämtliche Protokollsberichtigungen (und nicht nur einzelne) durchzuführen, um so dann einen korrekten Sachverhalt testzustellen; hätte die Behörde dies getan, hätte die Behörde erkennen müssen, dass dem Antrag stattzugeben ist.

Sämtliche gestellten Beweisantrage und Antrage bleiben ausdrücklich aufrecht und werden hiermit wiederholt.

Beweis: wie bisher, inklusiv aller offenen Beweisantrage

Es werden daher gestellt nachstehende

ANTRÄGE:

Die Berufungsbehörde wolle eine Berufungsverhandlung anberaumen und

1.meiner Beschwerde Folge geben und meinem Antrag auf Feststellung, dass ich, HOL Mag. AB AC, im Schuljahr 2010 / 2011 den von mir zu erwartenden Arbeitserfolg erheblich überschritten habe, stattzugeben;

in eventu:

2.meiner Beschwerde Folge geben, den angefochtenen Bescheid im Umfang der Anfechtung aufheben und die Rechtssache zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an die Behörde I. Instanz zurückverweisen."

In dieser Angelegenheit führte das Landesverwaltungsgericht Salzburg am 25.9.2017, 16.11.2017, 19.12.2017 und am 15.1.2018 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, in der die Beschwerdeführerin und deren Rechtsvertretung gehört und die Zeugen, Direktorin AK, AP, Bezirksschulinspektorin AW, AY, AN AO, Mag. AV, AR, AU sowie AX einvernommen wurden. Darüber hinaus gab die Beschwerdeführerin im Verfahren mehrere schriftliche Stellungnahmen und Äußerungen ab und legte Unterlagen vor.

Die Zeugin AK gab in der Beschwerdeverhandlung Folgendes an:

"Ich bin seit dem Jahr 2006 Direktorin an der Hauptschule bzw nunmehr Neue Mittelschule AI AJ. Frau Mag. AC war damals schon an der Schule als Lehrerin tätig. Gefragt zum Schuljahr 2010/2011 gebe ich an, dass es hier zwei disziplinarrechtliche Probleme gegeben hat, die auch abgearbeitet worden sind. Unter anderem hat Frau Mag. AC Kurse besucht ohne Dienstauftrag und somit ohne Erlaubnis. Es gab in diesem Schuljahr immer wieder Beschwerden von Eltern, Kollegen und Schülern. Mir ist nichts bekannt, was eine Übernorm für dieses Schuljahr rechtfertigen würde. Die Angaben von Frau Mag. AC zu dieser Antragstellung sind meines Erachtens erlogen. Als Beispiel führe ich das Projekt Selbstverteidigung an. Dieses Projekt ist daraus entstanden, dass die Tochter von Herrn Inspektor BA von der Polizei vier Jahre lang an unserer Schule gewesen ist. In diesem Zeitraum hat mich Herr BA einmal angesprochen und gefragt, ob es nicht sinnvoll wäre, Selbstverteidigungskurse an der Schule abzuhalten. In der Folge hat er mich dann jedes Jahr angerufen, ob wieder solche Kurse durchgeführt werden können. Ich habe daraufhin die Turnlehrerinnen und Turnlehrer gefragt, ob Interesse besteht. Alles was Frau Mag. AC machen musste, war 'ja' zu sagen. Der Selbstverteidigungskurse dauerte 2x2 Stunden und bestand die Aufgabe der Antragstellerin lediglich darin, im Turnsaal anwesend zu sein und die Schülerinnen zu beaufsichtigen, während Herr BA mit einem zweiten Polizisten den Selbstverteidigungskurs durchführte. Eine Vor- und Nachbereitung dieser Selbstverteidigungskurse ist nicht erforderlich, Vorgaben diesbezüglich gibt es keine.

Die Stunden eines Lehrers bestehen aus sogenannten A-Topf-Stunden, dabei handelt es sich um die Unterrichtszeit, weiters um B-Topf-Stunden, das ist die Vorbereitung und die Nachbereitung; darüber hinaus sind noch C-Topf-Stunden zu leisten, das sind alle Stunden, die darüber hinaus gehen. Nur bei den C-Topf-Stunden ist für eine Norm schon eine Arbeitsleistung von über 300 Stunden pro Jahr erforderlich.

Frau Mag. AC war im Schuljahr 2010/2011 Mitglied des Kriseninterventionsteams. Für diese Mitgliedschaft war in diesem Zeitraum ein Arbeitsaufwand von 0 Stunden erforderlich, weil es zu keinem einzigen Krisenfall gekommen ist. In diesem Jahr gab es nicht einmal eine Besprechung. Das Kriseninterventionsteam wurde von mir im April vor diesem Schuljahr installiert. Dabei ging es vor allem darum, dass einfach verschiedene Funktionen zu besetzten sind. Neben Frau Mag. AC gehörte auch Frau BB, eine Religionslehrerin, dem Team an, diese hat im Zuge ihrer Religionslehrerausbildung eine spezielle Ausbildung für Krisen erhalten. Darüber hinaus gehörte auch der Schulwart diesem Krisenteam an und der Direktor-Stellvertreter. Auch der Brandschutzreferent war Mitglied dieses Krisenteams. Das Team bestand in diesem Jahr mehr auf dem Papier, konkrete Arbeitsleistungen fielen nicht an. Für die Mitgliedschaft in diesem Team ist keine spezielle Ausbildung erforderlich.Frau Mag. AC war keine Beratungslehrerin. Dabei handelt es sich um eine speziell ausgebildete Lehrerin, die für Problemfälle an der Schule zuständig ist. Damit meine ich Probleme aller Art. Wie gesagt war Frau Mag. AC keine Beratungslehrerin. In Bezug auf die Teilnahme von Frau Mag. AC an Fortbildungsveranstaltungen gebe ich an, dass es ein Programm für die Genehmigung von solchen Fortbildungskursen gegeben hat, dabei handelt es sich um das Programm 'sDAV', schriftliches Dienstauftragsverfahren. Frau AC hat immer wieder Kurse besucht ohne Dienstauftrag, dafür hat sie Kurse mit Dienstauftrag nicht besucht. Wenn mir die im Akt der belangten Behörde enthaltene Auflistung der Fortbildungslehrgänge und Kurse vorgehalten wird, so sage ich, dass ich hier auf die Schnelle keine Angaben im Detail machen kann. Ich habe jedoch selbst eine Liste über Ausbildungsveranstaltungen in Bezug auf Frau AC und lege diese vor (Beilage ./A des Protokolls). Auf dieser Liste habe ich mit X jene Kurse gekennzeichnet, an denen Frau Mag. AC trotz Dienstauftrag nicht teilgenommen hat und mit einem Kreis jene Kurse, an denen Frau Mag. AC teilgenommen hat, obwohl sie keinen Dienstauftrag hatte. Die Kurse fanden großteils während der Unterrichtszeit statt, mit Ausnahme eines Kurses in Kopenhagen, an dem Frau AC teilnehmen wollte, ich jedoch keinen Dienstauftrag dafür erteilt habe, glaublich hat sie daran dann auch nicht teilgenommen. Dort hätte sie ohne Dienstauftrag hinfahren können, weil das in der Freizeit ist.

Wenn ich gefragt werde, ob mir in Bezug auf fächerübergreifenden Unterricht bzw Unterricht in Projektsform etwas in Bezug auf das Schuljahr 2010/2011 bekannt ist, so sage ich, dass fächerübergreifender Unterricht eine Dienstpflicht jedes Lehrers und jeder Lehrerin ist. Im Schuljahr 2010/2011 handelte es sich noch um eine Hauptschule und wurde der fächerübergreifende Unterricht durch die Umstellung auf die Neue Mittelschule noch verstärkt, das war jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt. Ein Projekt wäre zum Bei-spiel, wenn mehrere Musikklassen an einem gemeinsamen Projekt arbeiten und zum Bei-spiel am Ende ein Musical als Ergebnis herauskommt. Mir ist in Bezug auf Frau Mag. AC kein Projekt bekannt.

Gefragt zum Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich des Unterrichtens von Kochen in Projektform gebe ich an, dass ich den Unterrichtsstil von Frau Mag. AC aus Unterrichtsbesuchen kenne, die allerdings nicht im Schuljahr 2010/11 stattgefunden haben. Ich kannte Frau Mag. AC bereits von meiner Tätigkeit in der Hauptschule BC, wo ich als Sonderpädagogin für die Schülerinnen und Schüler mit besonderem Betreuungsbedarf gemeinsam mit Frau Mag. AC tätig gewesen bin. Sie war keine Sonderpädagogin. Bereits dort habe ich festgestellt, dass der Unterricht mit sehr viel Theorie abgehalten wird und kaum Praxisbezug besteht. In meiner Unterrichtsbeobachtung in der Schule in AI AJ, welche glaublich nach dem Schuljahr 2010/11 stattgefunden hat, habe ich festgestellt, dass zum Beispiel Fragen gestellt wurden, wie würden wir Fleisch schneiden, wenn wir eines hätten und die Schülerinnen in der 3. Klasse Bilder vorgehalten erhalten haben, welche Gegenstände in die Küche gehören, auf diesen Bildern waren zum Beispiel neben Küchenutensilien auch ein Rasenmäher, eine elektrische Zahnbürste und ähnliches zu sehen. Es war viel Theorie, die Kinder haben sich zum Teil beschwert und haben gesagt, dass sie im Computerraum sitzen und Rezepte abschreiben, während die Lehrerin am Computer irgendwelche Tätigkeiten vornimmt. Für mich war es ein 'Herunterbiegen von Zeit', es gab hier des Öfteren Beschwerden von Klassenvorständen. Hier von Praxisunterricht zu reden ist sehr verwegen. Welche Lehrer konkret Beschwerden vorgebracht haben, kann ich heute nicht mehr sagen. Es sind Schüler zu mir gekommen und haben mir gesagt, sie fühlen sich von mir geopfert, weil sie in der 4. Klasse Frau Mag. AC als Lehrerin zugeteilt erhalten hatten. Die von mir geschilderte Situation war schulweit bekannt.

Gefragt in Bezug auf den Unterricht Bewegung und Sport gebe ich an, dass ich gemein-sam mit Frau Mag. AC die Ausbildung zur Sportlehrerin gemacht habe und hier kein Unterschied besteht zwischen Bewegung und Sport für Mädchen und Bewegung und Sport für Knaben. Es gibt nur ein Lehramt. In Bezug auf einen erhöhten Aufwand für zwei Schüler mit einem besonderen Förderbedarf ist mir nichts bekannt.

In Bezug auf die Tätigkeit als Erste-Hilfe-Beauftragte gebe ich an, dass die Aufgabe von Frau Mag. AC darin bestand, die Erste-Hilfe-Kästen aufzufüllen und Material zu besorgen. Dabei handelte es sich um die Tätigkeit, die ihr in Bezug auf die Stunden des sogenannten C-Topfes zugewiesen worden ist. Der Zeitaufwand beträgt dafür maximal 10 Stunden pro Jahr. Der Zustand der Erste-Hilfe-Kästen war mangelhaft, Frau BD, die damals Lehrerin an der Schule und geprüfte Krankenschwester gewesen ist, hatte sicherlich einen genaueren Blick darauf und hat sie den Zustand als 'wilden Zustand' beschrieben. Frau BD unterrichtet meines Wissens nunmehr an der Neuen Mittelschule AD. Selbst wenn sie diese Aufgabe ordnungsgemäß erfüllt hätte, so wäre es ihre Verpflichtung im Rahmen der C-Topf-Stunden gewesen.

Wenn ich gefragt werde, ob mir hinsichtlich einer variantenreichen Unterrichtsgestaltung oder von regelmäßigen Besprechungen mit Kolleginnen und Kollegen etwas bekannt ist, so sage ich, dass ich darüber nichts weiß. Methodenvielfalt ist etwas Verpflichtendes.

Frau Mag. AC hatte nie eine Tätigkeit als Klassenvorstand, auch nicht im Schuljahr 2010/2011. Eine solche Tätigkeit würde extra abgegolten. Ob Mehrleistungsstunden beantragt bzw abgegolten worden sind, kann ich nicht sagen. Wenn ich eine Supplierstunde ins System eingebe, dann wird automatisch die Bezahlung veranlasst. Eine Abgeltung für Mehrdienstleistungen für spezielle Projekte etc gibt es nicht.

Wenn ich nach meinem offensichtlich angespannten Verhältnis zu Frau Mag. AC befragt werde, so gebe ich an, dass Frau Mag. AC sehr beharrlich im Kampf ist. Damit meine ich, dass sie ein Nein oder eine Entscheidung ihrer Vorgesetzten nicht akzeptieren kann. Sobald man in der Funktion als Vorgesetzter oder Vorgesetzte genauer hinschaut und problematisches anspricht und als Schulleiter agiert, muss man mit der juristischen Gegenwehr von Frau Mag. AC rechnen. Das war auch schon an der früheren Schule so. Damit meine ich zum einen die Hauptschule BC, wo es ebenfalls Probleme ähnlicher Art gegeben hat, als auch die Schule in AI. Bei der Übernahme der Stelle als Direktorin hat mir mein Vorgänger gesagt, dass er Frau Mag. AC nicht mehr für den Mathematikunterricht einteilen konnte, weil die Probleme so groß waren und die Eltern sich beschwerten und er eben geschaut hat, wo sie am wenigsten Probleme anrichten kann. Aus diesem Grund ist mein Verhältnis zu Frau Mag. AC massiv gestört. Es ist für mich sehr belastend und problematisch, dass ich als Schulleiterin, wenn ich Probleme feststelle und auch für den Unterricht verantwortlich bin, keine Handhabe habe, gegen diese Missstände vorzugehen und nur mit juristischer Gegenwehr konfrontiert werde. Es war vielleicht mit ein Grund, warum ich im Schuljahr 2010/2011 nichts Konkretes unternommen habe, weil ich gewusst habe, dass Frau Mag. AC im darauffolgenden Schuljahr im Sabbatical sein wird.Gefragt zu dem von der Beschwerdeführerin mehrfach angesprochenen Blumenstrauß bei der Abschiedsfeier des Schuljahres 2010/2011 gebe ich an, dass es für mich ein Akt der Höflichkeit war, die Kolleginnen und Kollegen, die die Schule verlassen, zu verabschieden. Damals habe ich ein großes Grillfest für alle gemacht und Frau und Herrn AY, die sich in die Pension verabschiedet haben, mit Konzertkarten beschenkt und Frau Mag. AC einen Blumenstrauß überreicht, weil sie eben wie gesagt im drauffolgenden Jahr aufgrund des Sabbaticals nicht in der Schule gearbeitet hatte. Daraufhin habe ich dann Frau AC ein E-Mail erhalten, in dem sie sich für die lieben Worte und den Blumenstrauß bedankte und gleichzeitig schrieb, wie sie gehört habe, sind mir die gegen mich erhobenen strafrechtlichen Vorwürfe bereits mitgeteilt worden – 'LG AB'. Dies beschreibt gut das Verhältnis zwischen Frau AC und mir.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass es unterschiedliche Geschenke für verschiedene Lehrer gegeben hat, wie ich bereits gesagt habe, haben Herrn und Frau AY zum Beispiel Konzertkarten erhalten. Wenn mir die Aussage von Frau AP vorgehalten wird, dass es nicht Standard an der Schule gewesen sein solle, dass Lehrer Geschenke erhalten haben, so sage ich, dass das Frau AP gefragt werden müsste. Ich habe unterschiedlichste Geschenke - zum Teil sogar selbst hergestellte Geschenke - gemacht.Ich selbst habe keine Disziplinaranzeigen gemacht, ich habe lediglich Meldungen an die Schulabteilung gemacht. Wie viele Meldungen es in Bezug auf Frau AC gewesen sind, weiß ich nicht. Wenn ich gefragt werde, gebe ich an, dass meines Wissens der Großteil der Disziplinarverfahren ohne Verurteilung abgeschlossen worden sind, das ändert meines Erachtens aber nichts daran, dass es diese Vorfälle gegeben hat.Wenn mir die Liste (Beilage ./A des Protokolls) vorgehalten wird, gebe ich an, dass ich diese auf Anforderung der Abteilung 2 erstellt habe, diese wurde im Zuge des Verfahrens angefordert. Diesbezüglich verweise ich auf meine Stellungnahme vom 26.4.2010.

Kurse in der Dienstzeit sind üblich; wenn ein Dienstauftrag für den Besuch des Kurses erteilt worden ist, dann bedeutet das, dass das Land die Kosten übernimmt.

Wenn mir die Beilage zur Beschwerde ('Jahresnorm für 2010/2011 mit 1.736 Jahres-stunden; Basis: 21') vorgehalten wird, so sage ich, dass es sich um keine Dienstvereinbarung mit Frau Mag. AC handelt. Eine Dienstvereinbarung muss von beiden Seiten unterschrieben sein, diese Vereinbarung wurde von mir nicht unterschrieben. Dies deshalb, weil das angeführte Stundenausmaß völlig unrealistisch ist. Daher ist eine gültige Dienstvereinbarung nicht zustande gekommen, weil ich eben nicht zugestimmt habe. Wenn mir diese Liste im Detail vorgehalten wird, so sage ich, dass hier in Bezug auf die Tätigkeit als Erste-Hilfe-Referentin realistischer Weise tatsächlich 10 Stunden für das gesamte Schuljahr angegeben sind. Bei anderen Positionen zum Beispiel Schulveranstaltungen im Ausmaß von 50 Stunden oder Vorbereitung für textiles und technisches Werken sind völlig unrealistisch und überzogen. Ich habe zum Beispiel einmal im Mai suppliert und war die Arbeit im textilen Werken für das ganze Schuljahr das Stricken eines Schals. Im Mai war der Schal immer noch nur zu einem kleinen Teil fertig. Ob diese Supplierstunde im Schuljahr 2010/11 gewesen ist, das kann ich nicht mehr sagen. Leichter ist es für Klassenvorstände, die geforderten Stunden zusammenzubringen, weil für die Klassenvorstandstätigkeit 66 Stunden in der Jahresnorm berücksichtigt werden.Früher war es für die Lehrerinnen und Lehrer von Bedeutung, eine Übernorm zu bekommen, weil diese für schulfeste Stellen oder für die Vergabe von Direktorpositionen erforderlich gewesen sind. Das ist nunmehr nicht der Fall. Ich selbst habe keine einzige Übernorm erteilt, seit ich Direktorin dieser Schule bin. Es ist jedoch so, dass bisher auch kein Lehrer dafür angesucht hat. Die Bezirksschulinspektorin ist in ihrer Funktion in ein Über-normverfahren nicht eingebunden."

Die Zeugin AP sagte aus wie folgt:

"Das Schuljahr 2010/2011 liegt nun schon einige Jahre zurück und habe ich seit vier Jahren eine andere Klasse als Klassenvorstand. Ich habe im Detail keine Erinnerungen mehr an dieses Schuljahr. Wenn mir nun vorgehalten wird, dass laut Akt Frau Mag. AC in der damals von mir als Klassenvorstand geleiteten Klasse 2b vier Stunden Mathematik und drei Stunden Bewegung und Sport Knaben sowie zwei Stunden Werken Knaben unterrichtet hat, so sage ich, dass mir nicht in Erinnerung ist, dass hier etwas besonders negativ oder auch besonders positiv in Erinnerung wäre. Mir ist nicht in Erinnerung, dass sich Schülerinnen oder Schüler bei mir beschwert hätten, ebenso wenig ist mir in Erinnerung, dass sich Schüler besonders positiv über Frau Mag. AC geäußert hätten.

Wenn mir meine Angaben bei meiner Befragung durch die Leistungsfeststellungskommission vorgehalten werden, so sage ich, dass es richtig ist, dass kein Unterschied in der Vorbereitung zu sehen ist, ob man Mädchen oder Knaben im Sport unterrichtet. Es besteht insofern ein Unterschied, als Knaben einfach agiler sind und vor allem auch lauter als Mädchen. Das macht mir persönlich etwas zu schaffen.

Ich bin Kollegin von Frau Mag. AC gewesen und kann ich insofern ihre Arbeit nicht beurteilen. Es ist aber so, dass mir weder Äußerungen von Schülern oder von Eltern in Bezug auf Frau AC in Erinnerung wären. Weder positiv noch negativ.

Zum Verhältnis zwischen der Schulleiterin und Frau Mag. AC kann ich insofern nichts sagen, weil ich bei Gesprächen zwischen diesen beiden Personen nicht dabei gewesen bin. Dass es hier Probleme gegeben hat, ist vor allem durch die Vielzahl der Verfahren offenkundig.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass ich nicht sagen kann, was konkret vorgefallen ist, es war aber schon so, dass es bereits damals eine schwierige Situation gewesen ist. Wenn ich nochmals zur Atmosphäre an der Schule gefragt werde und mir meine Angaben vor der Leistungsfeststellungskommission vorgehalten werden, so sage ich, dass die Situation manchmal so war, dass man nicht gerne seine Meinung sagte. Ich bin seit fast 30 Jahren an dieser Schule tätig; der frühere Direktor war Herr Direktor BF. Ich habe so etwas im Background, dass es auch damals das eine oder andere Missverständnis zwischen Frau AC und dem ehemaligen Schulleiter gegeben hat. Was genau gewesen ist, kann ich nicht sagen. Ich selbst habe eine Übernorm, diese habe ich seit langem, ich habe diese damals unter Direktor BF beantragt. Von einer Kollegin weiß ich es ebenfalls, die hat damals gemeinsam mit mir angesucht. Von anderen Kollegen kann ich das nicht sagen, man geht mit einer Leistungsfeststellung nicht hausieren."

Die Zeugin Bezirksschulinspektorin AW gab Folgendes zu Protokoll:

"Ich war seinerzeit mit dem Leistungsfeststellungsverfahren von Frau Mag. AC insofern befasst, als in den Bezirken – nunmehr als Bildungsregionen bezeichnet – Leistungsfeststellungskommissionen eingerichtet waren. Insofern war ich in dieses Verfahren involviert, weil ich Mitglied dieser Leistungsfeststellungskommission für den Bezirk AI gewesen bin. Ich kann mich an dieses konkrete Verfahren durchaus noch erinnern, weil es bemerkenswert und insofern einzigartig war, weil dieses Verfahren nicht durch die Initiative der Schulleitung eingeleitet worden ist. Es wurde von der Lehrkraft um Leistungsfeststellung Übernorm angesucht. Für eine Übernorm sind besondere Leistungen erforderlich, diese lagen damals laut der Stellungnahme der Schulleiterin aus deren Sicht nicht vor. Daher machte die Antragstellerin selbst Angaben, die mir insofern in Erinnerung sind, weil die Angaben von Frau Mag. AC eigentlich ganz normale Dienstpflichten waren und nicht besondere Leistungen im Sinne einer Übernorm. Ich kann mich auch noch erinnern, dass ich extra beim Fachinspektor Rückfrage gehalten habe, weil Frau Mag. AC angegeben hatte, dass sie eine besondere Leistung darin erblickte, dass für Bewegung und Sport Knaben eingesetzt worden war, obwohl das eigentlich in ihrem Fall unzulässig gewesen sei. Das konnte ich nicht nachvollziehen, zumal sie die Prüfung für Bewegung und Sport innehatte.

Darüber hinaus war auch die Funktion als Erste-Hilfe-Ansprechperson Gegenstand des Vorbringens. Hier ist anzuführen, dass die Funktion zum Beispiel darin besteht, Post vom Jugendrotkreuz entgegen zu nehmen und gegebenenfalls weiterzuleiten, eine weitere Aufgabe besteht drin, die Erste-Hilfe-Kästen zu betreuen. Solche Tätigkeiten sind als Dienstverpflichtung von Lehrkräften im LDG vorgesehen. Mir ist nichts erinnerlich, was für eine Übernorm von Frau Mag. AC gesprochen hätte. In anderen Verfahren, in denen die Antragstellungen durch die Schulleiterinnen oder Schulleiter erfolgt sind, waren meist herausragende bzw besondere Projekte als Begründung angeführt, bei denen ein besonders großer Aufwand der Vor- und Nachbereitung bzw der Betreuung vorgelegen ist. Insbesondere wenn eben eine größere Anzahl von Schülern bzw Eltern oder auch die Öffentlichkeit in diese Projekte miteinbezogen wurden. Darüber hinaus wurden Lehrer beantragt, die beim Schulentwicklungsprozess eine besondere Rolle spielten, zum Beispiel Arbeitsgruppenleiter für die Entwicklung der Schule usw waren. Aus meiner Sicht war dies bei Frau Mag. AC nicht gegeben.

Über Zwischenfrage durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass ich aufgrund von Mitteilungen, dass Frau Mag. AC einen Teil des Lehrplanes nicht erfülle – konkret, dass das praktische Kochen nicht in dem Ausmaß erfolgen würde wie vorgesehen – es einen Termin mit der damaligen Fachinspektorin BG bei mir im Büro gegeben hat. Ob bei diesem Termin Frau Mag. AC auch anwesend war, kann ich nicht mehr sagen. Möglicherweise war auch die Schulleiterin anwesend, um mit der Fachinspektorin gemeinsam zu klären, wie hoch der Anteil an praktischem Kochen sein solle. Das war entweder im Schuljahr 2010/2011 oder schon davor. Unterrichtsbesuche bei Frau Mag. AC habe ich im Schuljahr 2010/11 nicht durchgeführt, dies war erst in späterer Zeit der Fall.

Gefragt zum von der Beschwerdeführerin vorgebrachten sonderpädagogischen Förderbedarf von zwei Schülern im Fach Bewegung und Sport gebe ich an, dass es sich um zwei Schüler handelt, für die Bescheide über den sonderpädagogischen Förderbedarf vorlagen, in diesen Bescheiden sind die Unterrichtsgegenstände angeführt, in denen dieser besondere Förderbedarf besteht. In Bezug auf die im Verfahren genannten beiden Schüler wurde hier kein sonderpädagogischer Förderbedarf für das Fach Bewegung und Sport festgestellt, das heißt, dass diese in diesen Fächern ganz normal zu beurteilen sind. Wenn hier kein sonderpädagogischer Förderbedarf in diesem Fach festgestellt worden ist, ist es logisch, dass hier keine extra Ressourcen dafür zur Verfügung gestellt werden können.

In Bezug auf die Tätigkeit als Erste-Hilfe-Ansprechperson bzw -Beauftragte gebe ich noch an, dass diese Person an jeder Schule besteht und die Stunden in den sogenannten C-Topf fallen.

Zu den Selbstverteidigungskursen im Unterrichtsfach Bewegung und Sport für Mädchen gebe ich an, dass es zumindest damals von Seiten der Polizei in AI angeboten wurde, solche Kurse im Zuge des Unterrichts abzuhalten. Das bedeutet eigentlich nichts anderes, als dass externe Personen den Unterricht hinzugezogen werden und die Lehrkraft für die Beaufsichtigung während dieses Selbstverteidigungskurses zuständig ist. In diesem Zusammenhang ist es wünschenswert, wenn solche Techniken dann in späterer Folge in den normalen Unterricht eingebaut werden und hier wiederholt werden, um die Nachhaltigkeit zu gewährleisten. Vorgaben hinsichtlich einer speziellen Vorbereitung bestehen hier nicht, ich wüsste auch nicht, worin diese hier konkret bestehen könnte.

In Bezug auf Fortbildungsveranstaltungen bin ich nur dann eingebunden, wenn es um Lehrgänge geht, nicht bei Einzelveranstaltungen. Bei Lehrgängen gebe ich als Bezirksschulinspektorin eine Stellungnahme ab. In Bezug auf Frau Mag. AC ist mir nichts erinnerlich, was diesen Zeitraum betroffen hätte.

Wenn ich gefragt werde, ob mir etwas über ein 'Knödel-Koch-Projekt' an der Schule in AI AJ bekannt sei, so sage ich, dass mir diesbezüglich nichts bekannt ist.

In Bezug auf die Einrichtung von Kriseninterventionsteams gebe ich an, dass es hier den Auftrag gegeben hat, solche Teams zu bilden. Die Zielrichtung war, dass prinzipiell geschaut werden sollte, dass die Ansprechpersonen im Fall des Falles bekannt sind und die Telefonnummern parat gehalten werden. Es sollte zum Beispiel klar sein, wer der Schularzt ist, wer der Katastrophenreferent im Bezirk ist, und dass die notwendigen Daten evident gehalten werden. Es sollte klar sein, wer in welchem Fall zu informieren ist. Vorgesehen war, dass hier einmal im Jahr ein Treffen dieses Kriseninterventionsteams stattfinden soll. Der zeitliche Aufwand für die Tätigkeit als Mitglied des Kriseninterventionsteams ist als niedrig einzustufen.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass neben meiner Person in der Leistungsfeststellungskommission der Bezirkshauptmannschaft der Bezirkshauptmann von AI, Herr BH, sowie Herr Direktor BI von der NMS BK Mitglieder waren.

Wenn ich gefragt werde, ob bzw wie oft ich Frau Mag. AC im Schuljahr 2010/2011 persönlich getroffen habe, so sage ich, dass ich das nicht genau weiß, möglicherweise nie. Persönliche Wahrnehmungen zum Selbstverteidigungskurs oder ähnlichem habe ich nicht."

Die Beschwerdeführerin gab Folgendes an:

"Wenn ich zu den von mir in meinem Antrag auf Leistungsfeststellung angeführten Selbstverteidigungskurs angesprochen werde, so gebe ich an, dass eine Kollegin Jahre zuvor einen Kurs mit einem Experten aus dem Judo-Bereich durchgeführt hat und dieser Kurs bei den Schülerinnen eine große Wertschöpfung brachte. Ich wollte daher auch so einen Kurs durchführen. Es war mir aus einem nicht mehr in Erinnerung befindlichen Grund nicht möglich, diesen Judo-Experten zu erreichen, das habe ich der Direktorin, Frau AK, gesagt und teilte sie mir mit, dass sie jemanden wüsste, nämlich Herrn BA von der Polizei, der Fachmann in Selbstverteidigung sei. Herr BA sagte mir, er sei ebenfalls in Judo ausgebildet. Ich habe dieses Projekt vorbereitet, auch auf der psychologischen Ebene. Dazu wurde mit den Mädchen zB ein Video aus dem Internet zum Thema Selbstverteidigung angesehen. Wir haben dann entschieden, dass wir diesen Kurs mit Herrn BA durchführen. Das Projekt wurde an insgesamt vier Nachmittagen durchgeführt, dabei wurden Techniken gelernt und gaben die Vortragenden Erläuterungen zum Verhalten. Das Thema wurde umfassend besprochen. In diesen Stunden war Herr BA gemeinsam mit einem weiteren Judofachmann anwesend, ob dieser ebenfalls bei der Polizei war, kann ich nicht sagen. In den darauffolgenden Turnstunden wurden die gelernten Techniken wiederholt, um diese zu festigen. Aus meiner Sicht war es ein gutes Projekt, die Mädchen hatten etwas davon. Sie sagten mir, dass sie auch weniger Angst hätten.

Der Ablauf war so, dass Herr BA und der Judofachmann die Techniken vorführten und dann die Übungen auf die Mädchen umgesetzt werden mussten. Wir haben viel darüber geredet.

Wenn ich gefragt werde, gebe ich an, dass dieses Projekt im Rahmen der regulären Unterrichtstunden für Bewegung und Sport durchgeführt wurden. Dazu ist anzuführen, dass die Schülerinnen nicht mehr Stunden arbeiten dürfen, als dies vorgesehen ist. Dieses Projekt stellte jedoch einen Mehraufwand dar und gehört Selbstverteidigung nicht zum regulären Lehrplan. Für mich persönlich bestand der Mehraufwand darin, dass ich mich selbst im Vorfeld in dieses Thema eingelesen habe und im Internet recherchiert habe.

In Bezug auf das Unterrichtsfach Kochen gebe ich an, dass Frau Hauptschuldirektorin AK, die selbst versierte Köchin ist, einen Schulbesuch in BL bei Graz initiiert hat, an der uns ein Kochprojekt vorgestellt worden ist. Nach diesem Besuch der Schule war es der Wunsch von Frau Direktorin AK, dass auch an unserer Schule Kochen in dieser Projektform unterrichtet wird. Das von mir angeführte Knödelprojekt hatte den Titel 'Knödel süß und sauer' und der Hintergrund war, dass dieses Thema an mehreren Nachmittagen in der Woche umfassend unter Berücksichtigung aller Blickwinkel erarbeitet wird. Dieses Projekt umfasste neben der Gerätekunde auch die Ernährungslehre. Wir suchten Rezepte heraus, kochten Knödel und aßen diese gemeinsam. Es war eine völlig andere Art der Unterrichtsführung, zumal Kochstunden normalerweise Doppelstunden sind, in denen nur Kleinigkeiten gemacht werden können. Bei diesem Knödelkochprojekt war es so, dass die Stunden für die Schülerinnen und Schüler gleich geblieben sind, der Mehraufwand für mich war aber enorm. Das Projekt wurde innerhalb einer Woche an drei Nachmittagen abgehalten, wobei an einem Nachmittag drei Stunden dafür zur Verfügung standen. Dafür war es notwendig, dass die Termine organisiert werden mussten – die Schulküche musste frei sein und gegebenenfalls musste eine Unterrichtsstunde vom Nachmittag verlegt werden – dies musste von der Hauptschuldirektorin genehmigt werden, was diese machte, weil es ja ihr Wunsch war. Es ist richtig, dass die Unterrichtsstunden für die Schüler auf das Jahr gesehen dadurch nicht mehr geworden sind, das war auch nicht zulässig.

Über Befragen durch meinen Vertreter gebe ich an, dass es mehrere Kochprojekte gegeben hat, die drei Hauptprojekte waren neben dem bereits erwähnten Knödel-Projekt ein Osterprojekt und ein Weihnachtsprojekt. Zur Osterzeit war die Thematik 'Germteig' am Plan, ein Germteig könnte in zwei Unterrichtsstunden nicht gemacht werden. Das geht schon alleine wegen der 'Gehzeit' nicht. In Projektform war es möglich, dass am ersten Tag der Germteig zubereitet wurde und genügend Gehzeit zur Verfügung stand. Bei dem Projekt zur Weihnachtszeit wurden Christbaumbehang und Kekse gefertigt, wobei ein Teil der Klasse Kekse machte und ein anderer Teil ein Knusperhäuschen. Es war so, dass mit verschiedenen Schülern unterschiedliche Projekte durchgeführt worden sind.

Gefragt wie viele Stunden Mehraufwand solche Projekte erzeugen, sage ich, dass dies pro Woche ca. eine Stunde, mit der Nachbereitung ca. 1,5 Stunden insgesamt pro Übungseinheit ausmacht. Aus meiner Sicht ist jedoch festzuhalten, dass nicht der zeitliche Mehraufwand das Entscheidende ist, sondern dass es sich beim Projektunterricht um eine andere Art von Arbeit eines Lehrers handelt. Früher und auch danach habe ich verschiedene Tanzprojekte durchgeführt, das war jedoch im Schuljahr 2010/2011 nicht der Fall, in diesem Schuljahr machte ich eben das Selbstverteidigungsprojekt.

Bei den Kochprojekten war der Zeitaufwand noch größer, bei den fünf oder sechs verschiedenen Projekten musste ich mich vorbereiten, pro Projekt waren das sicherlich fünf Stunden Vorbereitungszeit.

Wenn ich gefragt werde, ob die Direktorin oder die Bezirksschulinspektorin an einem dieser Projekte teilgenommen haben, so sage ich, dass war nicht der Fall.

Vom Verhandlungsleiter gefragt zu dem von mir angeführten fächerübergreifenden Unterricht gebe ich an, dass dies insbesondere in den Fächern Mathematik und Turnen erfolgt ist. Im Mathematikunterricht bin ich beim Thema Flächenberechnung mit den Kindern in den Turnsaal gegangen, dort sollten sie schätzen wie groß zB ein Volleyballspielfeld ist. Manche wussten, dass ein Spielfeld 9x9 m groß ist, weil ich das im Sportunterricht erklärt hatte. Dann wurden die Größen der Wohnungen der Kinder in Relation dazu gestellt und stellten sich die Kinder zur Veranschaulichung der Flächengröße im Turnsaal auf. Das haben die meisten Kolleginnen und Kollegen nicht gemacht, diese unterrichteten nur nach dem Lehrbuch. Der Aufwand ist wesentlich größer, man muss mit den Schülerinnen und Schülern quer durch die Schule gehen und diese in den Turnsaal führen. Zuvor ist eine Recherchearbeit erforderlich, es muss geschaut werden, ob der Turnsaal überhaupt frei ist, weil die Turnsäle auch von einer anderen Schule mitbenutzt wurden.

Bei den Umrechnungen der Hohlmaße und der Gewichte habe ich insbesondere im Kochunterricht fächerübergreifend unterrichtet, damit den Schülern auch begreifbar wird, wie die einzelnen Maßangaben umgerechnet werden und was zB ein Liter bedeutet. Viele Schüler brauchen nicht nur einen haptischen, sondern auch einen visuellen Bezug. Im Mathematikunterricht wird zur Veranschaulichung zB ein Kubikdezimeter Würfel verwendet, wenn in Mathematik zufällig dieses Thema war, habe ich im Kochunterricht dann ein Litermaß in Relation zu diesem Würfel dargestellt. Es gibt Kinder, die müssen die Dinge einfach ausprobieren, um sie zu begreifen.

Zu der Einbeziehung von schulfremden Personen in den Unterricht möchte ich noch angeben, dass es sich bei der gegenständlichen Schule um eine Musikhauptschule gehandelt hat und vier Musikklassen bestanden haben. In diesen Klassen wurden fünf bis sechs Stunden mehr Musikunterricht gegeben, es gab viele Projekte und nahmen viele schulfremde Personen teil. Es war vorgegeben, dass bei der Einbeziehung von schulfremden Personen immer in der Direktion angefragt werden muss und hier eine Erlaubnis erteilt werden muss. Das war der Grund, weshalb ich auch bei der Einbeziehung von Herrn BA sowie der zweiten Person im Selbstverteidigungsprojekt um Genehmigung bei der Direktion ansuchen musste.

In Bezug auf meine Tätigkeit im Kriseninterventionsteam gebe ich an, dass es im Schuljahr 2009/2010 einen gesetzlichen Erlass gab, dass diese Teams zu bilden seien. Frau Direktor AK hat unter anderem mich gefragt, ob ich dazu bereit bin, in diesem Team mitzuarbeiten. Ich habe mich freiwillig dazu bereit erklärt. Vielleicht war der Grund, warum sie mich gefragt hat, auch der, dass ich bereits Erste-Hilfe-Beauftragte gewesen bin. Zu diesem Zweck hat im Schuljahr 2009/2010 ein Kurs stattgefunden, an dem ich gemeinsam mit Kollegen AO teilgenommen habe. Der Kurs dauerte den ganzen Nachmittag und mussten wir dazu in die Stadt Salzburg fahren. Ich habe mich dazu bereit erklärt, weil ich grundsätzlich an Fortbildung sehr interessiert bin. Schon ein paar Tage nach dem Kurs gab es die erste große Sitzung in der sich das Kriseninterventionsteam statuiert hat, das war im April des Schuljahres 2009/2010. Im Schuljahr 2010 / 2011 habe ich den nächsten Erste-Hilfe Auffrischungskurs absolviert; diesbezüglich lege ich den Dienstauftrag vor, den ich herausgesucht habe, weil immer wieder behauptet wurde, ich hätte Kurse ohne dienstlichen Auftrag besucht. Ich lege einen Ausdruck dieses Dienstauftrages vor und wird dieser als Beilage ./B zu Protokoll genommen.

Auch im Schuljahr 2010/2011 hat es jedenfalls eine oder zwei Besprechungen des Kriseninterventionsteams sozusagen als Übung gegeben, damit erörtert wird, was im Ernstfall zu tun ist, z.B. im Fall eines Brandes oder eines kollabierenden Kindes. Im Schuljahr 2010/2011 habe ich mit dem Vertrauenslehrerlehrgang begonnen und in diesem Schuljahr in diesem Lehrgang 54 Unterrichteinheiten absolviert.

Meine Tätigkeit als Erste-Hilfe-Beauftragte bestand in erster Linie darin, mich um die erforderlichen Materialien zu kümmern. Als ich diese Funktion im Schuljahr 2009/2010 übernommen hatte, gab es nur drei Erste-Hilfe-Kästen - in der Direktion, im Turnsaal und glaublich im Keller. Bereits im Schuljahr 2009/2010 habe ich zusätzliche Kästen veranlasst im Turnlehrerzimmer, im Küchenbereich, weil ich dort unterrichtet habe, sowie im Werkraum für Knabenwerken, weil ich hier für Frau Direktor AK immer wieder eingesprungen bin, obwohl ich in diesem Fach nicht ausgebildet bin und es mir auch nicht sehr gelegen ist. Trotzdem bin ich hier eingesprungen, weil Bedarf bestanden hat. Die Einrichtung der zusätzlichen Erst-Hilfe-Kästen war ein großer Aufwand, ich musste Recherchearbeit leisten um herauszufinden, wo ich die Erste-Hilfe-Kästen herbekomme und was in diese Erste-Hilfe-Kästen hineingehört. Bei der Tätigkeit als Erste-Hilfe-Beauftragte handelt es sich um eine unbezahlte Funktion ebenso wie bei der Funktion als Mitglied des Kriseninterventionsteams. Hier wurden keine Mehrdienstleistungsabgeltungen gewährt.

Zu den von mir angeführten Besprechungen mit Kollegen gebe ich an, dass es hier verschiedenste Besprechungen gegeben hat. Zum einen habe ich mit Kollegen, die in einem der drei Fächer, in denen ich auch geprüft bin, Besprechungen durchgeführt, zum anderen mit Klassenvorständen und im Übrigen mit Kollegen, die in Fächern geprüft sind, in denen ich nicht geprüft bin. ZB bin ich in den Fächern Mädchen- und Knabenwerken nicht geprüft und war hier eine Besprechung über die erforderlichen Inhalte des Lehrplans erforderlich. Darüber hinaus hat es auch andere Teambesprechungen gegeben. Als Beispiel führe ich auch die besonders schwierige Klasse 1b in Bezug auf das Knabenturnen an. Hier gab es sehr schwierige Schüler, es wurden viele mit wenig bzw nicht zufriedenstellend bewertet, was sehr selten der Fall ist. In dieser Klasse ist das aber gehäuft aufgetreten. Es gab hier auch die besondere Situation, dass fünf Buben bereits älter waren und war es auch ein Sonderfall, weil kein Integrationslehrer dabei gewesen ist.

Die Besprechungen mussten natürlich in den Pausen, Freistunden oder nach dem Unterricht abgehalten werden, weil während des Unterrichts eine solche Besprechung nicht möglich gewesen wäre.

Darüber hinaus wurde in den Hauptfächern im Team unterrichtet und waren hier gemeinsame Planungen erforderlich.

Wenn mir vorgehalten wird, dass im Schuljahr 2010/2011 es sich noch um keine Mittelschule, sondern um eine Hauptschule gehandelt hat, so sage ich, dass wir dennoch bereits in Teams unterrichteten, weil Frau Direktor AK dies bereits vorzeitig eingeführt hat.

Über Befragen durch meinen Vertreter gebe ich in Bezug auf diese Knabengruppe noch an, dass es sich um eine erste Klasse gehandelt hat und hier auffällig war, dass bereits im ersten Halbjahr als Betragensnote zwei 'wenig zufriedenstellend' und ein 'nicht zufriedenstellend' sowie sehr viele 'zufriedenstellend' vergeben wurden. Darüber hinaus waren drei Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in dieser Klasse. Es war ein anstrengender Kraftakt, Disziplin in diese Gruppe hineinzubringen. Eigentlich war ich für Mädchen-Turnen vorgesehen, weil ich jedoch geprüfte Turnlehrerin bin, hat mich Frau Direktor AK gefragt, ob ich diese Knabengruppe übernehmen kann, damit ungeprüfte Lehrerinnen das Mädchenturnen übernehmen können. Meines Erachtens wäre es notwendig gewesen, dass ein Integrationslehrer an diesem Unterricht teilnimmt.

Wenn mir vom Verhandlungsleiter vorgehalten wird, dass laut den im Akt der belangten Behörde befindlichen Bescheiden für BM AM und BO AM kein sonderpädagogischer Förderbedarf im Unterrichtsgegenstand Bewegung und Sport gegeben war, so sage ich, dass ich die Bescheide nicht gesehen habe und nur gehört habe, dass die Ressourcen für einen Integrationslehrer nicht vorhanden sind.

Wenn ich gefragt werde, wer der dritte Schüler war, der meines Erachtens sonderpädagogischen Förderbedarf hatte, so sage ich, dass ich das nicht mehr genau sagen kann, glaublich war es BP. Vielleicht kannte auch Direktorin AK diese Bescheide nicht, mir ist noch in Erinnerung, dass sie an die Schulbehörde geschrieben hat, welche Probleme hier mit den beiden Schülern AM bestehen. Frau Direktor AK hat mich darauf hingewiesen, dass bei den beiden AMs ein sonderpädagogischer Förderbedarf besteht, ebenso bei dem dritten Schüler, von dem ich annehme, dass es BP war.

Vom Verhandlungsleiter zum Thema Fortbildung befragt gebe ich an, dass ich einige Fortbildungsveranstaltungen mit Einwilligung der Direktorin und mit Dienstauftrag besucht habe. In dem gegenständlichen Schuljahr handelte es sich insbesondere um den Vertrauenslehrerlehrgang, den ich in diesem Jahr begonnen hatte. Ich bin wie bereits gesagt an Fortbildung sehr interessiert und habe auch Fortbildungen in meiner Freizeit absolviert. Von Gesetzes wegen ist ein Ausmaß von 15 Stunden pro Schuljahr vorgesehen, es gibt Lehrer die nicht einmal das machen, ich hatte im Schuljahr 2010/2011 insgesamt 100 Unterrichtseinheiten absolviert.

Zu dem Kurs in Kopenhagen, der von der Zeugin AK in der letzten Verhandlung angesprochen worden ist, gebe ich an, dass ich sehr wohl einen Dienstauftrag und bereits einen Fixplatz in diesem Kurs hatte. Der Kurs wurde jedoch verschoben, weshalb ich daran nicht teilnehmen konnte. Ich lege diesbezüglich drei Ausdrucke von E-Mails vor (Beilagen ./C und ./D). Frau Direktor AK war daran interessiert, dass ich Fortbildungen mache. Diesbezüglich lege ich eine Anmeldung zur Tagung 'Im Dialog mit dem Anderen – Vielfalt als Chance' am 21.3.2011 vor, dieser Kurs fand ganztägig im Salzburger Kolpinghaus statt. Die Anmeldung zu dieser Tagung wurde von Frau Direktor AK kurzfristig gefaxt, eben weil sie wollte, dass ich an dieser Tagung teilnehme (Beilage ./E).

Wenn mir die von der Zeugin AK vorgelegte Liste (Beilage ./A des Protokolls) vorgehalten wird, so sage ich, dass ich davon ausgehe, dass Frau Direktor AK diese Liste aus dem System der Pädagogischen Hochschule, zu dem sie einen Zugang hat, entnommen hat. Ob hier ein Kurs, den ich besucht habe, fehlt, kann ich nicht sagen, ich halte jedoch ausdrücklich fest, dass ich keinen Kurs ohne Dienstauftrag besucht habe. Zur Liste Beilage ./A ist aus meiner Sicht noch festzuhalten, dass diese vom 29.11.2013 stammt und von Frau Direktor AK ausgedruckt und der Dienstbehörde vorgelegt wurde, dies im Zusammenhang mit einem von ihr angestrebten Disziplinar- und Suspendierungsverfahren sowie einem Verfahren auf Unternorm. In der Liste können meines Erachtens nur die Veranstaltungen an der Pädagogischen Hochschule enthalten sein.

Zum Menschenrechtskurs gebe ich an, dass dieser an dem Tag der Konstituierung des Kriseninterventionsteams im April 2011 stattgefunden hat. Ich bin gleich nach der Konstituierenden Sitzung zu dem Menschenrechtskurs gefahren. Ich hatte dafür auch eine Genehmigung bzw einen Dienstauftrag, Frau Direktor AK hat die Supplierung für mich an diesem Nachmittag eingeteilt; ich hätte an diesem Nachmittag Unterricht in Kochen oder Bewegung und Sport gehabt. Erst später habe ich dann erfahren, dass Frau AK ca eine Woche später ein E-Mail an das Amt geschickt hat, in dem sie behauptete, ich hätte keinen Dienstauftrag für diesen Kurs gehabt.

Wenn ich gefragt werde, gebe ich an, dass ich vom Jahr 2005 bis 2011 das Studium der Rechtswissenschaften absolviert habe, mir wurde in diesem Zusammenhang niemals vorgeworfen, dass ich einen Kurs im dienstlichen Auftrag zum Zwecke meines Jus-Studiums besucht hätte.

Wenn ich von meinem Vertreter gefragt werde, welche Kurse ich über die in der Liste Beilage ./A hinaus angeführten Kurse ich im Schuljahr 2010/2011 noch besucht habe, so gebe ich an, dass ich neben diesen in der Liste angeführten Kursen an der Pädagogischen Hochschule eben an dieser von mir mit Beilage ./E vorgelegte Tagung im Ausmaß von 10 Stunden teilgenommen habe und darüber hinaus den von mir bereits erwähnten Kurs für das Kriseninterventionsteam, den ich am besagten Montagnachmittag mit Herrn AO gemeinsam besucht hatte.

Zu der mit dem Schriftsatz vom 7.11.2017 vorgelegten Liste über Lehrveranstaltungen im Schuljahr 2009/2010 der Pädagogischen Hochschule Salzburg ist festzuhalten, dass es sich bei dem ersten angeführten Kurs 'SCHILF - HS AI AJ – Exkursion HS BL' um diese Exkursion in die Hauptschule BL handelt, nach der die Direktorin das Kochen in Projektform haben wollte. Es war so, dass die Direktorin wollte, dass alle Lehrerinnen und Lehrer mitfahren. Einige haben sich geweigert, an der Exkursion, die auch eine Übernachtung beinhaltete, teilzunehmen. Diese Lehrer hatten dann ein Problem mit der Direktorin, weil sie sich erklären mussten, was sie ansonsten für die Schule tun wollen."

In der Folge brachte der Vertreter der Beschwerdeführerin vor, im Akt der belangten Behörde befindet sich ein Ausdruck der Pädagogischen Hochschule, auf dem zu einzelnen Kursen handschriftliche Anmerkungen vorhanden seien. Dabei sei angemerkt worden, dass sich Frau Mag. AC in einen Kurs geschwindelt oder im Kurs geschwindelt hätte und die Teilnahme nicht genehmigt gewesen sei. Wer diese handschriftliche Anmerkung vorgenommen habe, sei ihnen nicht bekannt. Es werde jedoch festgehalten, dass Frau Mag. AC an keinem Kurs teilgenommen habe, der nicht genehmigt gewesen sei, und schon gar nicht sich in einen Kurs geschwindelt oder in einem Kurs geschwindelt habe.

Über Befragen gab die Beschwerdeführerin noch an:

"Wenn ich vom Verhandlungsleiter gefragt werde, ob im Schuljahr 2010/2011 Mehrdienstleistungsstunden abgegolten worden sind, so sage ich, dass Supplierstunden als Mehrdienstleistungen abgegolten worden sind. Damit meine ich Supplierstunden, die über das 20-Stunden-Kontingent hinausgegangen sind. Darüber hinaus sind Mehrdienstleistungen für gehaltene Förderstunden abgegolten worden. Dabei handelt es sich um Stunden, die ich zB im Fach Mathematik am Nachmittag erteilt habe, um den Schülerinnen und Schülern einzelne Inhalte vertieft zu vermitteln. Man könnte dazu auch Nachhilfestunden sagen, in der Schule heißt das Förderstunden."

Der Zeuge AY sagte Folgendes aus:

"Ich bin inzwischen im Ruhestand, das Schuljahr 2010/2011 war mein letztes Schuljahr, in dem ich an der Hauptschule AI AJ unterrichtet habe. Ehrlich gesagt wundere ich mich, dass Frau Mag. AC um eine Leistungsfeststellungübernorm angesucht hat. Aus meiner Sicht ist Frau Mag. AC nie durch besondere Leistungen aufgefallen. Im Schuljahr 2010/2011 habe ich keinen besonderen Kontakt zu Frau Mag. AC gehabt. Zum Engagement ist aus meiner Sicht anzuführen, dass sie null Engagement gezeigt hat. Ich habe früher Projekte mit ihr gemeinsam gehabt, ich hatte eine Klasse vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2004. Im Winter 2003 wurde mit dieser Klasse ein Schikurs in Obertauern abgehalten, Frau Mag. AC hatte die Leitung für diesen Schikurs. Ich war damals sehr froh, dass noch eine weitere Kollegin dabei gewesen ist, weil Frau Mag. AC sich keine Sekunde um die Aufsicht der Schülerinnen und Schüler gekümmert hat. Sie hat zB im Stiegenhaus lange telefoniert und als ich sie darauf angesprochen habe, hat sie mir gesagt: 'Das verstehst du nicht, du bist nicht frisch verliebt.'

Von einem Knödelkochprojekt oder einem Selbstverteidigungskurs im Jahr 2010/2011 weiß ich nichts.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass ich mit der Aussage, keinen besonderen Kontakt mit Frau Mag. AC im Schuljahr 2010/2011 gehabt zu haben, gemeint habe, dass ich kein gemeinsames Projekt mit ihr hatte. Ich unterrichtete in völlig anderen Fächern, meine Unterrichtsgegenstände waren Musik und Englisch. Ich kann nur sagen, was die Kinder mir gesagt haben; diese haben mir einige Male mitgeteilt, dass Frau Mag. AC im Turnunterricht telefoniere. Ich selbst habe sie öfter gesehen, als sie während des Turnunterrichts auf der Langbank gesessen ist und mit dem Mobiltelefon hantiert hat. Ob sie telefoniert hat oder mit dem Handy gespielt hat, das kann ich nicht sagen. Ich sehe sie jetzt noch deutlich vor mir.

Vom Verhandlungsleiter gefragt gebe ich an, dass mir regelmäßige Besprechungen mit Kolleginnen und Kollegen nicht aufgefallen sind, mit mir gab es keine Besprechungen, wie gesagt haben wir keine gemeinsamen Fächer unterrichtet. Auch zur Tätigkeit als Erste-Hilfe-Beauftragte habe ich keine Wahrnehmungen."

Nach der Entlassung des Zeugen brachte die Beschwerdeführerin vor, es sei richtig, dass sie damals einen Schikurs geleitet habe, richtig sei auch, dass eine pensionierte Lehrperson gemeinsam mit Kollegen AY und ihr dabei gewesen sei. Weil es sich um zwei verschiedene Klassen gehandelt habe, seien aber auch noch zwei weitere Lehrpersonen anwesend gewesen. An Telefonieren könne sie sich nicht erinnern, sie habe ihren Ehemann schon seit dem Jahr 2000 gekannt. Sie könne jedoch garantieren, ihre Aufsichtspflicht entsprechend wahrgenommen zu haben.

Über Befragen durch ihren Vertreter gab die Beschwerdeführerin noch an, dass aus diesen Vorwürfen niemals eine dienstrechtliche Konsequenz entstanden sei. Im Turnsaal seien sie immer zu zweit gewesen, es seien zwei Mädchengruppen gleichzeitig unterrichtet worden. Im Turnsaal bestehe keine Handyempfang, vielleicht habe einmal jemand telefoniert, wenn er oder sie auf einen Anruf gewartet habe und sei dann zum Telefonieren raus gegangen.

Der Zeuge AN AO gab Folgendes zu Protokoll:

"Seit Anfang des Jahres 2016 befinde ich mich im Ruhestand. Im Schuljahr 2010/2011 habe ich an der Hauptschule AI AJ unterrichtet. Ich unterrichtete Mathematik, in diesem Schuljahr glaublich auch Musik und technisches Werken, möglicherweise auch Physik. Mit der Beschwerdeführerin hatte ich insofern zum Teil engeren Kontakt als ich ein Jahr lang mit ihr gemeinsam eine Klasse in Mathematik hatte. Ob das im Schuljahr 2010/2011 der Fall gewesen ist, das weiß ich nicht.

Mir ist leider gar nichts in Erinnerung, was die Leistungen der Beschwerdeführerin im Schuljahr 2010/2011 betrifft.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass sowohl Frau Mag. AC als auch ich Mitglied im Kriseninterventionsteam gewesen sind, es waren aber noch andere dabei.

Wenn mir eine Teilnehmerliste eines Kurses vorgehalten wird, so sage ich, dass wir offensichtlich gemeinsam dort gewesen sind.

In Bezug auf die Zusammenarbeit im Unterricht gebe ich an, dass diese grundsätzlich reibungslos erfolgt ist. Wir haben es damals so gehandhabt, dass ich die Stunden gehalten habe und Frau Mag. AC durchgeschaut hat und einzelnen Schülern im Klassenverband geholfen hat.

Wenn ich gefragt werde, gebe ich an, dass ich selbst einmal Übernorm gehabt habe.

Gefragt zum Engagement gebe ich an, dass mir nichts aufgefallen ist. Ich habe mich aus den Krisen in der Schule herausgehalten.

Wenn ich gefragt werde, ob ich jemals Brandschutzbeauftragter gewesen bin, so sage ich, dass dies der Fall ist.

In Bezug auf Leistungen in einer Integrationsklasse bzw als Integrationslehrerin von Frau Mag. AC weiß ich nichts.

Wenn ich gefragt werde, wie das mit der Anrechnung von solchen Stunden im C-Topf gehandhabt worden ist, so gebe ich an, dass es richtig ist, dass ich für den Fall, dass ich als 'normaler Lehrer' für den Unterricht in Integrationsklassen 36 Stunden im C-Topf eingetragen habe und diese Stunden auch anerkannt wurden.

Gefragt zu meiner Übernorm gebe ich an, dass diese aus den 80er Jahren stammte, glaublich war es 84 oder 85. Es war damals Gang und Gebe. Glaublich hat mich der Direktor darauf hingewiesen, dass ich eine Übernorm beantragen könne. Was ich angegeben habe, kann ich nicht mehr genau sagen, glaublich habe ich die Schikursleitung angeführt und wurden dann meine Unterrichtsstunden vom Direktor und vom Bezirksschulinspektor angeschaut.

Vom Verhandlungsleiter gefragt zum Aufwand als Mitglied im Kriseninterventionsteam sage ich, der Aufwand war absolut nichts. Außer dem Besuch des Kurses war nichts zu tun. Einen Krisenfall im Schuljahr 2010/2011 hat es nach meiner Erinnerung nicht gegeben. Das Einzige, was für mich zu tun war, war einmal eine Brandschutzübung durchzuführen, das lag im Bereich meiner Aufgabe als Brandschutzbeauftragter.

Gefragt zur Tätigkeit von Frau Mag. AC als Erste-Hilfe-Beauftragte gebe ich an, dass ihre Aufgabe glaublich darin bestand, die Apotheken für die Schulschikurse instand zu halten und die Erste-Hilfe Koffer instand zu halten. Besondere Vorkommnisse in dieser Hinsicht sind mir nicht bekannt."

Die Zeugin Mag. AV gab an:

"Ich war im Schuljahr 2010/2011 an der Schule in AI AJ tätig. Glaublich war ich damals Co-Klassenvorständin in einer zweiten Klasse, gemeinsam mit Frau AP.

In Bezug auf die Arbeitsleistung bzw die Tätigkeit von Frau Mag. AC kann ich keine Angaben machen, ich konzentriere mich auf meine Arbeit.

Wenn ich gefragt werde, ob ich sehr intensiven schulischen Kontakt mit der Beschwerdeführerin gehabt habe, wie dies von dieser vorgebracht worden ist, so sage ich, dass wir ab und zu einen Kaffee in der großen Pause in einem Kabinett, in dem sich eine Kaffeemaschine befindet, getrunken haben. Einen gemeinsamen Unterricht oder ein gemeinsames Projekt hat es nicht gegeben.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass es richtig ist, dass ich eine schwierige Klasse übernehmen musste. Dabei handelte es sich um eine 4. Klasse, die ihren Klassenvorstand verloren hatte, weil dieser versetzt worden war. Es ist immer schwierig eine 4. Klasse zu übernehmen, in diesem Fall waren es überwiegend Buben und waren es insgesamt glaublich 27 Schüler. Ich habe Frau Mag. AC gefragt, ob sie den Co-KV machen würde, sie hat dies gemacht. Allerdings hatten wir nur sehr wenige Berührungspunkte, wir waren zwei Mal gemeinsam auf einem Wandertag, ansonsten hatten wir weder gemeinsame Fächer noch gemeinsame Projekte.

Wenn ich vom Verhandlungsleiter gefragt werde, ob diese Übernahme der schwierigen Klasse im Schuljahr 2010/2011 gewesen ist, so sage ich, dass das nicht der Fall ist. Im Schuljahr 2010/2011 war ich Co-KV in einer 2. Klasse, welche ich gemeinsam mit Frau AP leitete. Es war jedoch sicher nicht im Schuljahr 2010/2011, als Frau Mag. AC den Co-KV in dieser 4. Klasse übernommen hat, glaublich war das 2 oder 3 Jahre vorher.

Wenn ich gefragt werde, ob mir irgendwelche Projekte oder besondere Tätigkeiten von Frau Mag. AC im Schuljahr 2010/2011 in Erinnerung wären, so gebe ich, dass dies nicht der Fall ist.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich noch an, dass ich im Jahr 2000 die Übernorm erhalten habe, ich habe damals selbst angesucht. Wie das genau gelaufen ist, kann ich nicht mehr sagen, das ist jetzt 17 Jahre her. Ich kann mich noch erinnern, dass ich mir damals gedacht habe, dass es ein gutes Jahr für ein solches Ansuchen ist. Die Beweggründe lagen vor allem darin, dass ich als Lehrerin in Musikklassen sehr viel in meiner Freizeit mit den Schülerinnen und Schülern unterwegs gewesen bin, zB haben wir selbst Konzerte veranstaltet. Dies erfolgte außerhalb des normalen Unterrichts. Mir sagten damals Kolleginnen und Kollegen, dass man eine Übernorm brauche, wenn man Studenten betreuen wolle. Das war der eigentliche Grund für mein Ansuchen; ich habe dann später aber eigentlich nicht mehr daran gedacht. Erst im Jahr 2012/2013 habe ich dann angesucht, einen Kurs für die Studentenbetreuung besuchen zu dürfen und wurde im Zuge dessen eine Stunde von der Bezirksschulinspektorin angeschaut."

Aussage der Zeugin AR:

"Ich unterrichte nach wie vor in der Schule in AI AJ. Meine Unterrichtsfächer sind grundsätzlich Deutsch und Biologie. Im Schuljahr 2010/2011 hatte ich auch Mädchenturnen, ich habe die Mädchen meiner Klasse, in der ich Klassenvorständin gewesen bin, in Turnen unterrichtet. Glaublich handelte es sich um eine B-Klasse. Meines Wissens nach hatte Frau Mag. AC die C-Klasse unterrichtet.

Gefragt zu einem Selbstverteidigungskurs gebe ich an, dass ich mit meinen Mädchen einen solchen Kurs durchgeführt habe. Die Initiative ging dabei glaublich von Herrn BA von der Polizei aus. Bei Herrn BA handelt es sich um den Vater einer Schülerin, welche damals die Schule besuchte. Herr BA war zudem mein Nachbar. Er und eine weitere Person von der Polizei, ein Cobra-Beamter, hielten gemeinsam diesen Selbstverteidigungskurs ab. Dabei wurde den Mädchen beigebracht, sich zu wehren, sie sollten zuschlagen und schreien. Weil die Kinder zunächst sehr zurückhaltend waren, haben die beiden Beamten die Schülerinnen gereizt, um sie dahin zu bringen, zuzuschlagen. Wie gesagt ging die Initiative von Herrn BA aus, ich selbst hatte dabei nichts zu tun, ich bin lediglich auf der Bank im Turnsaal gesessen und habe die Mädchen von Zeit zu Zeit ermuntert, so wie von den Beamten gewünscht zuzuschlagen.

Wenn ich gefragt werde, ob dieser Selbstverteidigungskurs gemeinsam mit den Schülerinnen, welche von der Beschwerdeführerin unterrichtet worden sind, durchgeführt worden ist, so gebe ich an, dass ich das nicht mehr weiß; ich glaube jedoch nicht, dass wir diesen Kurs gemeinsam gemacht haben, glaublich habe ich das alleine mit meinen Mädchen gemacht. Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich da allein war. Der Selbstverteidigungskurs wurde im Rahmen des Turnunterrichts durchgeführt.

Ob ich sonst irgendwelche Berührungspunkte im Schuljahr 2010/2011 mit Frau Mag. AC hatte, kann ich nicht mehr sagen.

Wenn ich gefragt werde, ob Frau Mag. AC in irgendeiner Form durch Initiativen oder eine besondere Leistung aufgefallen wäre, so sage ich, dass jeder seinen Bereich hat und ich nichts dazu sagen kann. Wenn es Projekte gibt, wird das uns angeschafft, dass das zu tun ist. Vor allem noch unter dem vorigen Schuldirektor gab es mehrere Projekte und hier wurden die einzelnen Lehrpersonen zugeteilt.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass ich nicht sagen kann, ob ich das Schuljahr verwechselt habe, wenn mir meine Aussage vor der Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission für Landeslehrer vom 27.10.2016 vorgehalten wird. Ich hätte einen Blumenstrauß oder ein anderes Geschenk nicht angenommen. Wenn ich gefragt werde, wie ich das gemeint habe, als ich damals gesagt habe: '…nach allem, was vorgefallen ist', so sage ich, dass ich nicht mehr sagen kann, welche Vorfälle ich da gemeint habe. Es gab laufend Vorfälle. Es hat grundsätzlich jeder etwas bekommen, der von der Schule weggegangen ist. Es gab zum Beispiel eine Flasche Wein oder eben in diesem Fall einen Blumenstrauß. Wie gesagt, ich hätte das nicht angenommen, ich selbst kümmere mich nicht um die Vorgänge an der Schule und versuche, meinen Unterricht gut durchzuführen.

Ich kann mich noch erinnern, dass ich damals auch in Bezug auf das Telefonieren im Turnsaal gefragt worden bin, ich kann nur sagen, dass ich im Turnsaal keinen Empfang hatte. Ich weiß das deshalb, weil ich eineinhalb Stock hinaufgehen musste, um zu telefonieren, falls sich zum Beispiel jemand verletzt hatte. Ich hatte damals allerdings ein Orange-Handy, ob der Empfang in einem anderen Netz besser gewesen ist, kann ich nicht sagen. Ich weiß noch, dass das an der Schule dann diskutiert worden ist und meine Kollegen gesagt haben, dass es sehr wohl einen Empfang gibt, vielleicht ist es eben daran gelegen, dass ich ein Orange-Handy hatte.

Wenn ich nochmals zu den Selbstverteidigungskursen gefragt werde und darüber hinaus in diesem Zusammenhang gefragt werde, ob ich Frau BR kenne, so sage ich, dass ich mich grundsätzlich an diese Lehrerin erinnern kann, dass sie etwas mit den Selbstverteidigungskursen zu tun hatte, ist mir nicht bekannt. Wenn ich gefragt werde, ob mir der Name BS bzw BS BT etwas sagt, so sage ich, dass ich diesen Namen noch nie gehört habe. Zum Selbstverteidigungskurs ist zu sagen, dass mir das gesagt wurde, dass Herr BA diese Kurse macht. Glaublich hat die Frau Direktorin mit ihm geredet.

Wenn mir der Auszug von der Homepage der Neuen Mittelschule AI AJ (Beilage ./F des Protokolls) vorgehalten wird, so sage ich, dass ich von Judo-Kursen an der Schule bisher nichts gewusst habe. Ich gehe davon aus, dass Frau Mag. AC und ich diese Selbstverteidigungskurse, die Herr BA abgehalten hat, im Schuljahr 2010/2011 parallel gemacht haben. Danach wurden diese Kurse nicht mehr abgehalten, soweit ich weiß; ich glaube nicht, dass es danach noch solche Kurse gegeben hat. Die Tochter von Herrn BA war nicht in meiner Klasse, sie war ein Schuljahr weiter voraus, glaublich ging sie in eine C-Klasse.

Wenn ich gefragt werde zu einem Telefonat mit Herrn BT, der damals Elternsprecher gewesen ist, und mir vorgehalten wird, dass Frau Direktor AK ausgesagt habe, dass es immer wieder Beschwerden von Eltern, Kollegen und Schülern über die Beschwerdeführerin gegeben habe, so sage ich, dass ich mich schon einmal daran erinnern kann, dass es einen Vorfall mit Herrn BT gegeben hatte, weil zwei Schülerinnen die Schularbeit verschieben wollten und dies von der Beschwerdeführerin abgelehnt worden ist. Wenn ich konkret gefragt werde, ob es immer wieder Beschwerden gegeben habe, so sage ich, dass es in dem Sinne, dass es das ganze Schuljahr Beschwerden gegeben habe, nicht der Fall gewesen ist.

Wenn mir eine Urkunde zur Richtigstellung aus dem Jahr 2014 vorgelegt wird, so sage ich, dass es sich um meine Unterschrift handelt. Ich kann mich noch erinnern, dass der Text von Herrn BU gekommen ist und ich ihm gesagt habe, das könne ich so nicht unterschreiben, ich müsse hier noch etwas abändern. Ich habe gesagt: So wie das im Konzept vorbereitet ist, stimmt das nicht. Ich habe dann Änderungen vorgenommen und die Urkunde unterfertigt. Frau AU hat die Vorlage von Herrn BU nicht akzeptiert und hat dann selbst etwas geschrieben. Wenn ich nun den Text durchlese, so gebe ich an, dass es sich um den Text handelt, den ich dann unterfertigt habe.

Wenn ich gefragt werde, ob es an der Schule auch Konflikte mit anderen Personen gegeben hat, so sage ich, dass es Konflikte gegeben hat. Im Detail sage ich dazu nichts.

Wenn ich vom Verhandlungsleiter gefragt werde, ob mir irgendeine besondere Initiative oder über dem Durchschnitt gelegene Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin im Schuljahr 2010/11 in Erinnerung ist, so sage ich, dass ich mit ihr im Schuljahr nicht viel zu tun hatte, weil wir einfach andere Fächer unterrichtet haben und Turnen auch nicht mein Fach war. Ich habe den Turnunterricht hauptsächlich in den Klassen zugeteilt bekommen, in denen ich Klassenvorstand war. Es ist für mich insofern auch schwierig, weil das alles schon sehr lange her ist."

Die Zeugin AU sagte Folgendes aus:

"Ich habe im Schuljahr 2010/2011 an der Hauptschule in AI AJ unterrichtet, ich unterrichte nach wie vor dort. Meine Unterrichtsfächer sind Mathematik und Geographie. Wenn ich gefragt werde, ob ich mit Frau Mag. AC gemeinsam den Mathematikunterricht abgehalten habe, so gebe ich an, dass das ein halbes Jahr lang der Fall gewesen ist, ich wurde eingeteilt, eine Stunde mit ihr gemeinsam zu unterrichten. Wann das gewesen ist, kann ich nicht mehr genau sagen, ich glaube nicht, dass es sich um das Schuljahr 2010/2011 gehandelt hat, glaublich war es später. In Bezug auf den Unterricht von Frau Mag. AC gebe ich an, dass dieser ganz normal war. Belastend in der Zusammenarbeit mit ihr war für mich vor allem die Frage, ob sie hier sein wird oder nicht. Sie war etliche Wochen im Schuljahr weg. Von Projekten der Beschwerdeführerin ist mir nichts bekannt. Ich kann mich auch nicht erinnern, dass mir Frau Mag. AC durch irgendwelche Initiativen oder sonstiges aufgefallen wäre. Das ist alles schon lange her, ich kann mich zum Teil nicht einmal an meine eigenen Angelegenheiten im Schuljahr 2010 / 2011 erinnern. Mir ist auch nichts in Bezug auf eine Tätigkeit als Erste-Hilfe-Beauftragte von Frau Mag. AC bekannt; wenn ich etwas gebraucht habe, dann habe ich mir die Sachen selbst besorgt.

Wenn ich gefragt werde, ob mir Probleme bzw Beschwerden in Bezug auf den Unterricht der Beschwerdeführerin bekannt sind, so gebe ich an, dass mir indirekt Beschwerden bekannt sind. Mehr möchte ich dazu nicht sagen, weil ich diese Probleme nicht aus erster Hand kenne. Es ist in der Schule geredet worden, dass es Probleme gegeben hat, dies in Bezug auf Absenzen von Mag. AC.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass ich nicht sagen kann, ob sich diese Gerüchte vom Hörensagen auf das Schuljahr 2010/2011 bezogen haben. Ich habe jetzt mein 40. Dienstjahr und kann das nicht mehr nach dem einzelnen Schuljahr unterscheiden.

Gefragt, ob ich eine Übernorm hatte, sage ich, dass ich einmal eine ausgezeichnete Beurteilung im Zusammenhang mit musikalischen Tätigkeiten erhalten habe. Das war noch unter dem früheren Direktor, ich hatte nicht darum gebeten, ganz im Gegenteil, ich wollte diese Beurteilung eigentlich nicht.

Wenn mir die Aussage von Herrn AO vorgehalten wird, wonach eine Übernorm damals gang und gäbe gewesen sei, so sage ich, dass sich das sehr stark auf den Musikbereich konzentriert hat. Der frühere Direktor wollte uns damit eine Freude bereiten, wie gesagt, ich wollte das nicht."

Nachdem Zeugin entlassen worden ist, brachte die Beschwerdeführerin vor, lediglich einmal im Juni 2014 auf einer bewilligten Kur gewesen zu sein.

Die Zeugin AX machte folgende Angaben:

"Ich unterrichte an der Neuen Mittelschule in AI AJ die Fächer Mathematik, Bildnerische Erziehung, Textiles Werken und Geometrisches Zeichnen. Nach meiner Erinnerung hatte ich mit Frau Mag. AC im Schuljahr 2010/2011 zwei Wochenstunden in Mathematik gemeinsamen Unterricht. Ich hatte die Klasse vier Stunden pro Woche, zwei Stunden davon war Frau Mag. AC im Unterricht dabei. Die Vorbereitung und Planung habe ich gemacht, teilweise haben wir die Gruppen getrennt, weil es damals noch Leistungsgruppen gegeben hat. Ich kann mich an nichts Besonderes erinnern, was zum Beispiel die Unterrichtsgestaltung betroffen hat. Meiner Meinung nach war die Arbeitsleistung von Frau Mag. AC ganz normal durchschnittlich. Ich kann mich auch an keine besonderen Initiativen von Frau Mag. AC erinnern. Ich wüsste nichts Außergewöhnliches. Erinnern kann ich mich, dass Frau Mag. AC sehr oft nicht da war, dass sie krank war oder auf Kursen. Ich kann mich noch erinnern, dass wir einmal zur gleichen Zeit GZ und Kochen hatten. Ich habe GZ unterrichtet und Frau Mag. AC Kochen. Mir ist noch in Erinnerung, dass mich Schüler darauf angesprochen haben, warum ich nie weg sei, GZ falle nie aus, Kochen falle sehr oft aus, weil Frau Mag. AC nicht da sei. Ob das im Schuljahr 2010/2011 gewesen ist, kann ich nicht mehr mit Sicherheit sagen.

Wenn mir meine Aussage vor der Leistungsfeststellungskommission vorgehalten wird, so sage ich, dass mir Kinder berichtet haben, dass sie im Mathematikunterricht Tätigkeiten am Computer verrichtet haben. Ich weiß, dass das häufig der Fall gewesen ist, wenn wir den Mathematikunterricht getrennt abgehalten haben. Was am Computer gemacht worden ist, kann ich nicht sagen. Es wird zum Teil der Computer im Mathematikunterricht verwendet, hier gibt es Lernprogramme. Ob es sich um diese Programme gehandelt hat, kann ich nicht sagen.

Wenn ich gefragt werde, ob mir irgendwelche Tätigkeiten von Frau Mag. AC in Erinnerung wären, die als überdurchschnittlich zu bezeichnen wären, so sage ich, dass mir diesbezüglich nichts in Erinnerung ist.

Über Befragen durch den Vertreter der Beschwerdeführerin gebe ich an, dass Frau Mag. AC als zweite Lehrerin am Mathematikunterricht teilgenommen hat. Wie gesagt, habe den Unterricht ich gestaltet, wir haben uns ab und zu abgesprochen, was zu machen wäre. Diesbezüglich ist zwar nicht immer alles gemacht worden, was wir abgesprochen hatten, zum Beispiel hat Frau Mag. AC auf das Geben von Hausübungen vergessen.

In Bezug auf die ausgefallenen Kochstunden gebe ich an, dass damals diese Stunden noch nicht regelmäßig suppliert worden sind. Auch wenn Supplierungen stattgefunden haben, wurde hier oft etwas anderes gemacht, weil es sich ja nicht um entsprechend ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer handelte. Die Kinder haben jedenfalls zu mir gesagt, dass das Kochen öfter ausfällt. Wenn ich gefragt werde, ob ich dezidiert sagen kann, dass es sich um das Schuljahr 2010/2011 gehandelt hat, so sage ich, dass ich das nicht mit Sicherheit sagen kann.

Gefragt, ob ich selbst eine Übernorm habe, gebe ich an, dass ich glaublich vor 20 Jahren eine Übernorm erhalten habe, damals war ich oft bei Musikprojekten dabei. Ich selbst habe die Übernorm nicht beantragt, ich denke, dass hier vor allem Musikprojekte ausschlaggebend gewesen sind. Wir haben zum Beispiel lange an einem Bühnenbild gearbeitet. Diese Stunden fielen außerhalb der normalen Unterrichtsstunden an und waren zusätzliche Projekte, die auch teilweise in der Freizeit abgehalten wurden.

Wenn ich vom Verhandlungsleiter gefragt werde, ob mir ein Knödelkochprojekt bekannt sei, so sage ich, dass mir das nicht bekannt ist. Zu Selbstverteidigungskursen kann ich keine Angaben machen."

Daraufhin führte der Vertreter der Beschwerdeführerin aus, arbeiten am Computer sei verpflichtend, es seien Lernprogramme vorgegeben. In Bezug auf nicht vergebene Hausübungen sei anzuführen, dass dies im Ermessen der Lehrerin liege.

In seiner Schlussäußerung führte der Vertreter der Beschwerdeführerin aus wie folgt:

"In diesem Verfahren ist ein Jahr zu beleuchten, das sehr lange zurückliegt. Aus diesem Grund ist den Aussagen der Betroffenen besonderer Glauben zu schenken, denn sie weiß am besten, was sie im Schuljahr 2010/2011 geleistet hat. Das Formular in Bezug auf ihre Leistungen wurde von der Beschwerdeführerin im behördlichen Verfahren ausgefüllt, ihre Aussage im Zusammenhang mit dieser unbedenklichen Urkunde stellt die von ihr erbrachten besonderen Leistungen dar. Festzuhalten ist, dass die Lehrer an der Schule die Übernorm nicht beantragen mussten. Mit den Angaben der Beschwerdeführerin ist die Darstellung der besonderen Leistungen gelungen, insbesondere ist auch darauf hinzuweisen, dass es sich um schwierige Klassen handelte, und insgesamt eine positive Bescheidung der Leistungsfeststellungübernorm gerechtfertigt ist.

An der Schule gibt es offensichtlich zwei Lager: jenes, das pro Direktion anzusehen ist und auf der anderen Seite trauen sich Lehrerinnen und Lehrer nichts mehr zu sagen. Die Aussagen der einvernommenen Zeugen sind im Vergleich zu den Angaben der Beschwerdeführerin sekundär, weil das zu beurteilende Schuljahr schon sehr lange zurückliegt und sich diese Zeugen nicht mehr so gut erinnern können wie die Betroffene selbst. Insgesamt erscheint die Leistungsfeststellung Übernorm jedenfalls gerechtfertigt und wird beantragt, der Beschwerde Folge zu geben."

Die Beschwerdeführerin selbst gab folgende Schlussäußerung ab:

"Ich glaube, im Schuljahr 2010/2011 Leistungen über der Norm erbracht zu haben. Ich habe zwei Projekte abgewickelt, eines im Kochunterricht auf Wunsch der Direktorin und entsprechend dem Vorbild BL sowie im Turnunterricht den Selbstverteidigungskurs. Darüber hinaus war ich Erste-Hilfe-Beauftragte und Mitglied im Kriseninterventionsteam und habe meine Ausbildung als Vertrauenslehrerin begonnen. Insgesamt habe ich mehr als 100 Stunden Fortbildung absolviert, viele Stunden davon in der Freizeit. Der Großteil der Fortbildung war von der Direktorin erbeten. Des Weiteren habe ich die Knaben der Klasse 1B ohne zusätzlichen Integrationslehrer unterrichtet und eine Klasse in Mädchenwerken und in Knabenwerken übernommen, obwohl ich in diesem Fach nicht geprüft bin.

Bei der Schulabschlussfeier hat mir die Direktorin einen großen Blumenstrauß überreicht und dabei Worte des Dankes und der Anerkennung gesprochen und meines Erachtens damit vor der Kollegenschaft kundgetan, dass ich besondere Leistungen erbracht habe. Ich war daher der Meinung, dass ich so wie siebzehn weitere Kollegen an der Schule eine Leistungsfeststellung Übernorm verdiene. Als dann im darauffolgenden Jahr das Schreiben der Personalvertretung mit dem Hinweis auf die Möglichkeit zur Beantragung einer Leistungsfeststellung Übernorm gekommen ist, habe ich den Antrag gestellt. Wie die vom Gericht einvernommenen Zeugen ausgesagt haben, wurden fast alle Übernormen aus dem Bereich des Musikschwerpunktes begründet. Ein Kollege hat jedoch für die Organisation eines Skikurses eine Übernorm erhalten und sind meine Leistungen jedenfalls mit der Leistung der Organisation eines Skikurses für mehrere Klassen gleichwertig. Bedenklich ist, dass die Direktorin Frau AR in Bezug auf ihre Aussage zum Handyempfang beeinflusst hat und diese Frage an der Schule diskutiert wurde. Ich beantrage, meiner Beschwerde stattzugeben und mir die Leistungsfeststellung Übernorm zuzuerkennen."

Das Landesverwaltungsgericht Salzburg hat hiezu in einer gemäß § 2 VwGVG durch einen Einzelrichter zu treffenden Entscheidung Folgendes festgestellt und erwogen:

Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschullehrerin/Lehrerin an einer Neuen Mittelschule in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg (Dienstantrittsdatum 7.1.1985) und verfügt über das Lehramt für Hauptschulen in den Fächern Mathematik, Bewegung und Sport sowie Ernährung und Haushalt; darüber hinaus ist sie ausgebildete Volksschullehrerin. Vom Schuljahr 2000/2001 bis Oktober 2015 war die Beschwerdeführerin an der Hauptschule (bzw Neuen Mittelschule) AI AJ tätig und unterrichtete im Schuljahr 2010/2011, für welches sie einen Antrag auf Leistungsfeststellung einbrachte, im Rahmen einer 21-stündigen Lehrverpflichtung in den Fächern Mathematik, Bewegung und Sport, Werkerziehung sowie Ernährung und Haushalt. In diesem Schuljahr fand keine Unterrichtsbeobachtung statt. Eine Tätigkeit als Klassenvorstand übte die Beschwerdeführerin nicht aus.

Im Schuljahr 2010/2011 (Beurteilungszeitraum) hielt die Beschwerdeführerin im Rahmen des Sportunterrichts für Mädchen einen Selbstverteidigungskurs dergestalt ab, dass zwei Polizeibeamte in die Unterrichtsstunden eingeladen wurden, die den Schülerinnen Selbstverteidigungstechniken vermittelten. Bei einem der beiden Polizeibeamten handelte es sich um den Vater einer Schülerin dieser Schule, der mit der Direktorin in Kontakt stand und von sich aus diese Kurse anbot. Während dieses Kurses, der an insgesamt vier Nachmittagen im Rahmen der regulären Unterrichtsstunden für Bewegung und Sport durchgeführt wurde, bestand die Aufgabe der Beschwerdeführerin im Wesentlichen in der Beaufsichtigung der Schülerinnen im Turnsaal. Zur Festigung ließ die Beschwerdeführerin die erlernten Techniken in den darauffolgenden Turnstunden wiederholen.

Auf Wunsch der Direktorin nach einem Schulbesuch in BL bei Graz, welcher von der Direktorin initiiert worden war, wurde der Kochunterricht in Projektform abgehalten. Zu diesem Zweck wurden mehrere Unterrichtsstunden zusammengefasst und ein Projekt mit dem Titel "Knödel süß und sauer" an mehreren Nachmittagen in einer Woche durchgeführt. Dabei wurden Rezepte gemeinsam herausgesucht, Knödel gekocht und diese gemeinsam gegessen. Die Anzahl der die Unterrichtsstunden blieb in Summe unverändert, neben der erforderlichen Vorbereitung bestand der Mehraufwand für die Antragstellerin insbesondere in der Organisation der Termine (Überprüfen der Verfügbarkeit der Schulküche und Koordination mit allfälligen anderen Unterrichtsstunden am Nachmittag).

Die Beschwerdeführerin war im Beurteilungszeitraum Erste-Hilfe-Beauftragte der Schule. Dabei bestand ihre Aufgabe vor allem darin, sich um die Ausstattung der Erste-Hilfe-Kästen zu kümmern. Für diese Tätigkeit wurden ihr 10 Stunden innerhalb der Jahresnorm für das Schuljahr im Rahmen des sogenannten C-Topfes angerechnet.

Des Weiteren war die Beschwerdeführerin Mitglied im Kriseninterventionsteam der Schule und besuchte zu diesem Zweck im Schuljahr 2009/2010 gemeinsam mit ihrem Kollegen AN AO einen Kurs. Im Schuljahr 2010/2011 entfaltete das Kriseninterventionsteam keine Tätigkeit; es fand weder eine Sitzung statt noch trat ein Krisenfall ein. Lediglich eine Brandschutzübung wurde durchgeführt, für welche jedoch Herr AO als Brandschutzbeauftragter zuständig war. Für die Beschwerdeführerin fiel durch die Mitgliedschaft im Kriseninterventionsteam im Beurteilungszeitraum kein Aufwand an.

Im Schuljahr 2010/2011 besuchte die Beschwerdeführerin eine Reihe von Fortbildungsveranstaltungen, die sie im Verfahren darlegte; unter anderem absolvierte sie einen Erste-Hilfe-Auffrischungskurs sowie einen Menschenrechtskurs und begann den Vertrauenslehrerlehrgang. Im Wesentlichen fanden die Kurse während der Unterrichtszeit statt.

Den Unterricht gestaltete sie insoferne fächerübergreifend als sie im Mathematikunterricht beim Thema Flächenberechnung mit den Schülerinnen und Schülern in den Turnsaal ging, um sie schätzen zu lassen, wie groß zB ein Volleyballspielfeld ist, und wurden dann die Größen der Wohnungen der Kinder in Relation dazu gestellt, wobei sich die Schülerinnen und Schülern zur Veranschaulichung der Flächengröße im Turnsaal aufstellten. Im Kochunterricht veranschaulichte sie Hohlmaße und Gewichte und die Umrechnung der einzelnen Maßangaben.

Über das 20-Stunden-Kontingent hinausgehende geleistete Supplier- sowie Förderstunden wurden der Beschwerdeführerin als Mehrdienstleistungen abgegolten.

In Bezug auf die beiden von der Antragstellerin angeführten Schüler, die sie im Unterrichtsgegenstand Bewegung und Sport trotz eines bestehenden sonderpädagogischen Förderbedarfes ohne einen zusätzlichen Integrationslehrer unterrichtet habe, ist festzustellen, dass für diese beiden Schüler mit den Bescheiden des Bezirksschulrates AI vom 31.1.2008, Zahlen 20-5/08, sowie vom 20.1.2011, Zahlen 20-5/ P 413-11 und 20-5/ P 414-2011, lediglich in den Unterrichtsgegenständen Deutsch, Mathematik, Englisch, Geschichte und Sozialkunde/Politische Bildung, Geografie und Wirtschaftskunde sowie Biologie und Umweltkunde nach dem Lehrplan der allgemeinen Sonderschule zu unterrichten und zu beurteilen waren, in allen übrigen Gegenständen – sohin auch im Fach Bewegung und Sport – nach dem Lehrplan der Hauptschule.

Am Ende des Schuljahres erhielt die Beschwerdeführerin bei der Abschlussfeier von der Schulleiterin einen Blumenstrauß zur Verabschiedung ins Sabbatical. Zum Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer früheren Vorgesetzten, der Direktorin der Hauptschule AI AJ, ist festzustellen, dass dieses nunmehr als äußerst belastet und sogar als "verfeindet" anzusehen ist.

Diese Sachverhaltsfeststellungen waren aufgrund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens als erwiesen anzusehen. In beweiswürdigender Hinsicht stützen sich diese Feststellungen auf das Vorbringen der Beschwerdeführerin, auf die im Akt der belangten Behörde befindlichen und insoferne unbedenklichen Unterlagen, die von der Beschwerdeführerin im Verfahren vorgelegten Unterlagen und darüber hinaus auf die Angaben der in der in der öffentlichen mündlichen Verhandlung einvernommenen Zeugen Bezirksschulinspektorin AW, AP, AY, AO, Mag. AV, AR, AU sowie AX. Zu den Angaben der ebenfalls unter Wahrheitspflicht stehenden Zeugin Direktorin AK ist festzuhalten, dass das erkennende Gericht – obgleich von einer Verfeindung mit der Antragstellerin auszugehen ist – aufgrund der Aussagen der übrigen einvernommenen Zeugen nicht davon ausgeht, dass diese die gebotene Objektivität in einem Ausmaß vermissen lassen, dass von sachfremden Erwägungen und Darlegungen auszugehen wäre. Dem Bericht der Vorgesetzten der Antragstellerin war daher in Bezug auf die dargestellten Sachverhaltsfeststellungen ebenso Bedeutung beizumessen.

In Bezug auf das Anforderungsprofil des Arbeitsplatzes der Beschwerdeführerin wurden die im Akt der belangten Behörde enthaltenen Ausführungen des Landesschulinspektors für Allgemeinbildende Pflichtschulen, Mag. BV, und die von diesem übermittelten Unterlagen sowie die Ausführungen der Schulleiterin in der öffentlichen mündlichen Verhandlung zu Grunde gelegt.

Zum Stundenausmaß für die Tätigkeit als Erste-Hilfe-Beauftragte ist auszuführen, dass die Beschwerdeführerin selbst ein Ausmaß von 10 Stunden innerhalb der Jahresnorm für das gegenständliche Schuljahr anführt hat (siehe Beilage zur Beschwerde) und im Ermittlungsverfahren keine wesentlich darüber hinausgehende zeitliche Inanspruchnahme für diese Tätigkeit zu Tage getreten ist oder belegt werden konnte. Im Hinblick auf die von der Antragstellerin angeführten Teambesprechungen hat das Beweisverfahren keine Hinweise darauf ergeben, dass hier ein über das übliche Maß hinausgehendes besonderes Ausmaß gegeben war. Sie selbst führte in der Jahresnorm dafür 15 Stunden an.

Die Eintragungen der Beschwerdeführerin im Formular "Einblick in die Lehr-Lern-Situation: ein Bogen zur Unterrichtsbeobachtung" können lediglich als ihre subjektive Beurteilung gewertet werden, zumal das Ermittlungsverfahren keinen objektiven Ansatzpunkt dafür ergeben hat, dass die Unterrichtsarbeit der Beschwerdeführerin über der zu erwartenden Norm gelegen ist. Diese Feststellung ergibt sich nicht nur aus den Ausführungen der Direktorin, sondern auch aus den Angaben der weiteren einvernommenen Zeugen.

Die Zeugin Sylvia AP, im Beurteilungszeitraum Klassenvorständin der 2b, in der die Beschwerdeführerin Mathematik, Bewegung und Sport sowie Werken unterrichtet hat, hatte nichts besonders Positives oder Negatives in Erinnerung; auch den Zeugen AO, Mag. AV sowie der Bezirksschulinspektorin war nichts Besonderes in Bezug auf die Leistungen der Antragstellerin in Erinnerung. Der Zeuge AO unterrichtete mit der Antragstellerin gemeinsam ein Jahr lang Mathematik und bezeichnete die Zusammenarbeit grundsätzlich als reibungslos; die Stunden habe er abgehalten und die Beschwerdeführerin habe "durchgeschaut und einzelnen Schülern geholfen". AU, die ein halbes Jahr mit der Beschwerdeführerin gemeinsam Mathematik unterrichtet hat (wenngleich nicht im verfahrensgegenständlichen Schuljahr), bezeichnete den Unterricht der Beschwerdeführerin als "ganz normal". AX, die im Beurteilungszeitraum gemeinsam mit der Beschwerdeführerin Mathematik unterrichtet und für diese Unterrichtsstunden die Vorbereitung und Planung gemacht hat, bezeichnete die Arbeitsleistung der Antragstellerin als "ganz normal durchschnittlich" und war ihr nichts Besonderes in Erinnerung, außer dass die Beschwerdeführerin oft nicht da gewesen sei. Der Zeuge AY, der seine Verwunderung über das Ansuchen der Beschwerdeführerin auf Leistungsfeststellung Übernorm zum Ausdruck brachte, gab in der Beschwerdeverhandlung ausdrücklich an, die Antragstellerin sei "nie durch besondere Leistungen aufgefallen", sie habe "null Engagement gezeigt".

Zusammengefasst ist festzustellen, dass im durchgeführten Ermittlungsverfahren besondere Initiativen, Leistungen oder Aktivitäten oder ein besonderes Engagement der Beschwerdeführerin nicht hervorgekommen sind. Das trifft auch auf die von der Antragstellerin angeführten Besprechungen mit Kollegen zu. Darüber hinaus ist festzustellen, dass die von der Beschwerdeführerin als Begründung für besondere Leistungen vorgebrachte "Übernahme einer schwierigen Klasse" nicht im Beurteilungszeitraum stattgefunden hat und das Gericht keine außergewöhnliche Leistung darin zu erkennen vermag, dass die Beschwerdeführerin nicht nur Mädchen, sondern auch Knaben in ihrem geprüften Fach Bewegung und Sport unterrichtet hat.

Rechtlich ist dazu Folgendes auszuführen:

Die Bestimmungen der §§ 62 und 65 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984, BGBl Nr 302/1984 idF BGBl Nr 372/1989 und BGBl Nr 329/1996, haben auszugsweise folgenden Wortlaut:

"Beurteilungsmerkmale

§ 62. (1) Für die Leistungsfeststellung sind der Umfang und die Wertigkeit der Leistungen des Landeslehrers maßgebend.

(2) Für die Beurteilung der Leistungen der Landeslehrer werden folgende Merkmale für die Erstellung der Berichte zum Zwecke der Leistungsfeststellung festgelegt:

1.Vermittlung des im Lehrplan vorgeschriebenen Lehrstoffes gemäß dem Stand der Wissenschaft sowie unter Beachtung der dem Unterrichtsgegenstand entsprechenden didaktischen und methodischen Grundsätze,

2.erzieherisches Wirken,

3.die für die Unterrichts- und Erziehungstätigkeit erforderliche Zusammenarbeit mit den anderen Lehrern sowie mit den Erziehungsberechtigten, bei den Berufsschulen überdies mit den Lehrberechtigten,

4.Erfüllung übertragener Funktionen (wie Klassenvorstand, Kustos) im Sinne des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, sowie der administrativen Aufgaben.

…

Antrag des Landeslehrers auf Leistungsfeststellung

§ 65. (1) Der Landeslehrer, der der Meinung ist, dass er im laufenden Schuljahr den von ihm zu erwartenden Arbeitserfolg durch besondere Leistungen erheblich überschritten hat, kann eine Leistungsfeststellung im Sinne des § 66 Abs. 1 ab Beginn der zweiten Hälfte des Unterrichtsjahres bis spätestens an dem diesem folgenden 31. Oktober beantragen.

(2) Der Leiter hat zu dem Antrag unverzüglich Stellung zu nehmen und dem Landeslehrer Gelegenheit zu geben, sich binnen zwei Wochen hiezu zu äußern.

(3) Der Antrag ist unter Anschluss der Stellungnahme unverzüglich im Dienstweg der zur Leistungsfeststellung berufenen Behörde zu übermitteln. § 64 Abs. 2 zweiter und dritter Satz ist sinngemäß anzuwenden."

Nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes handelt es bei der ein Gesamturteil (Gesamtwerturteil) darstellenden Leistungsfeststellung um einen – durch den Gesetzgeber ausschließlich den Dienstbehörden anvertrauten – Akt der Gesamtwürdigung (vgl zB VwGH vom 25.11.1987, 87/09/0190; 21.1.1988, 87/09/0247; 25.6.1990, 90/09/0028; 30.10.1991, 91/09/0118), wobei dieses Gesamt(Wert)urteil – schon wegen der unterschiedlichen Bedeutung der einzelnen aus dem Gesetz abgeleiteten Beurteilungsmerkmale – nicht nach arithmetischen Regeln aus den Einzelmerkmalen rechnerisch zu ermitteln ist (vgl zB VwGH vom 9.11.1983, 83/09/0130, VwSlg 11218 A/1983).

In Zweifelsfällen muss dem Sinn der Leistungsfeststellung entsprechend die erhebliche Überschreitung des zu erwartenden Arbeitserfolges durch besondere Leistungen in eine nachvollziehbare Beziehung mit dem konkreten Umfang und der Wertigkeit der beruflichen Aufgaben und der erbrachten Leistung des zu Beurteilenden gesetzt werden (vgl VwGH vom 16.4.1986, 85/09/0097; 19.1.1989, 87/09/0309), wobei die Richtigkeit der Leistungsfeststellung nicht an der Selbsteinschätzung des Beamten gemessen werden kann (zB VwGH vom 6.10.1982, 82/09/0073; 27.10.1982, 82/09/0090; 25.6.1990, 90/09/0028).

Des Weiteren sind nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der Leistungsfeststellung Grenzen gesetzt, die sich aus der rechtlichen Gestaltung der Leistungsfeststellung als Werturteil ergeben (vgl zB VwGH vom 31.3.1982 82/09/0002; 21.5.1986, 86/09/0025; 21.1.1988, 87/09/0247; 1.12.1988, 88/09/0100; 4.9.1989, 89/09/0034; 12.7.1990, 88/09/0111). Ein solches Urteil ist der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung nur in der Richtung zugänglich, ob es nicht etwa auf einer aktenwidrigen Sachverhaltsannahme beruht, ob der angenommene Sachverhalt unter Bedachtnahme auf die einzuhaltenden Verfahrensvorschriften für eine verlässliche Urteilsbildung ausreicht, ob die aus ihm gezogenen Schlussfolgerungen mit den Denkgesetzen vereinbar sind und ob keine sachfremden Erwägungen angestellt worden sind (vgl zB VwGH vom 5.4.1990, 86/09/0133; 25.4.1991, 90/09/0193; 8.11.1995, 94/12/0135; 20.1.1999, 97/12/0137; 17.8.2000, 95/12/0187; 3.9.2002, 2001/09/0038). Die verwaltungsgerichtliche Nachprüfung kann dagegen nicht dazu führen, dass das Gericht die fachliche und persönliche Beurteilung des Bediensteten durch seinen Dienstvorgesetzten in vollem Umfang nachvollzieht oder diese gar durch eine eigene Beurteilung ersetzt (zB VwGH vom 30.10.1991, 91/09/0118; 21.4.1994, 93/09/0071).

Dem Vorgesetztenbericht kommt im Leistungsfeststellungsverfahren insoweit eine besondere Bedeutung zu, als die gesetzlichen Bestimmungen – ohne Rücksicht auf die Art der Einleitung des Verfahrens – die Erstattung eines Vorgesetztenberichtes (einer Stellungnahme zum Antrag des Bediensteten) vorsieht, die Befassung des Vorgesetzten somit im Leistungsfeststellungsverfahren ein notwendig einzuholendes Beweismittel darstellt. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung ist bei der Beurteilung des inneren Wahrheitsgehaltes der von der Leistungsfeststellungsbehörde herangezogenen Beweismittel auch zu beachten, dass der (unmittelbare) Vorgesetze in der Regel schon auf Grund des gegebenen Naheverhältnisses öfter als jeder andere Gelegenheit hat, den Bediensteten während des Beurteilungszeitraumes in den verschiedensten Situationen kennenzulernen und er deshalb in besonderer Weise in der Lage ist, sich ein ausgewogenes Urteil über die Leistungen des Bediensteten zu bilden, sodass im Allgemeinen seiner Beurteilung unter diesem Gesichtspunkt eine besondere Bedeutung zukommen wird (vgl zB VwGH vom 12.7.1990, 88/09/0111; 1.7.1993, 92/09/0226; 8.9.1993, 92/09/0399; 29.3.2000, 94/12/0279), sofern der Vorgesetzte nicht – etwa wegen naher Verwandtschaft, Freundschaft oder auch Verfeindung mit dem ihm unterstellten Bediensteten – die gebotene Objektivität vermissen lässt (VwGH vom 28.9.1983, 83/09/0091; 15.12.1989, 87/09/0009) oder der Bericht des Vorgesetzten nicht hinreichend erkennen lässt, wie er zu diesem (Gesamt)Werturteil gelangt ist. Der für den Dienstgeber handelnde jeweilige Vorgesetzte soll nach dem erkennbaren Sinn der Regelung über die Leistungsfeststellung ein persönlichkeitsbedingtes Werturteil darüber abgeben, ob und inwieweit der Bedienstete den zahlreichen fachlichen und persönlichen Anforderungen seines Amtes und seiner Laufbahn entspricht. Dabei ist es die selbstverständliche Pflicht des - für den Dienstgeber handelnden - vorgesetzten Organwalters, den Bediensteten gerecht, unvoreingenommen und möglichst objektiv zu beurteilen (vgl VwGH vom 25.11.1987, 87/09/0190; 21.4.1994, 93/09/0071).

Nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes sind für die Leistungsfeststellung als Beurteilungsmaßstab der Umfang und die Wertigkeit der Leistung des Landeslehrers im Beurteilungszeitraum (Schuljahr) und damit objektive Kriterien ausschlaggebend (zB VwGH vom 4.9.1990, 88/09/0130). Die Besonderheit der Leistung kann demnach entweder durch deren Umfang oder durch deren Wertigkeit, also sowohl durch quantitative als auch qualitative oder eine Kombination beider Gesichtspunkte erfüllt werden (vgl zB VwGH vom 2.5.2001, 96/12/0062). Dienstliche Leistungen eines Bediensteten sind schon nach dem Sprachgebrauch nur dann besondere Leistungen, wenn es sich um außergewöhnliche Leistungen handelt, also solche, die vom Normalen und Üblichen abweichen (vgl dazu VwGH vom 2.5.2001, 96/12/0062, VwSlg 15603 A/2001).

Darüber hinaus ist nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes der Bedienstete, der einen Antrag auf Leistungsfeststellung stellt, will er nicht einen von vornherein aussichtslosen Antrag stellen, ungeachtet der bestehenden amtswegigen Ermittlungspflicht (VwGH vom 14.2.1983, 82/09/0145) verpflichtet, alle seine positiven Leistungen, die ihm geeignet erscheinen, die angestrebte Leistungsfeststellung zu rechtfertigen, hervorzuheben (vgl zB VwGH vom 26.6.1985, 85/09/0056, VwSlg 11811 A/1985; 15.12.1989, 87/09/0009; 25.4.1991, 89/09/0167; 19.10.1995, 92/09/0184; 12.12.1995, 93/09/0493). Bei der Leistungsfeststellung kommt es zwar grundsätzlich nicht auf Einzelleistungen, sondern auf die Gesamtbeurteilung sämtlicher Tätigkeiten an, es sind jedoch bei dieser Gesamtbeurteilung gerade jene Einzelleistungen einer besonderen Würdigung zu unterziehen, denen im Hinblick auf das Gesamtbild – innerhalb der maßgebenden Beurteilungsperiode – ein besonderes Gewicht zukommen könnte (zB VwGH vom 8.9.1993, 92/09/0399; 16.11.1995, 93/09/0347).

Nachdem im verfahrensgegenständlichen Fall die Schulleiterin mit der Beschwerdeführerin als verfeindet anzusehen war, war der Bericht der Leiterin im Sinne der angeführten Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu prüfen und zu objektivieren, was im dargestellten umfangreichen Ermittlungsverfahren erfolgte. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass für die Leistungsfeststellung in erster Linie nicht die zwischen dem Lehrer und dem Schulleiter (oder allenfalls mit Eltern) gegebenen Spannungen und deren Ursachen entscheidend sind, sondern vielmehr maßgeblich ist, ob der Lehrer in diesem Schuljahr (lediglich) den zu erwartenden Arbeitserfolg erbracht hat oder diesen erheblich überschritten hat (vgl zB VwGH vom 8.11.1995, 94/12/0135).

Im Ergebnis ist festzustellen, dass die von der Beschwerdeführerin angeführten besonderen Leistungen nicht geeignet erscheinen, die Beurteilung durch die belangte Behörde im Sinne der angeführten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes als unzutreffend anzusehen. Da außergewöhnliche Leistungen der Antragstellerin im Beurteilungszeitraum demnach nicht vorgelegen sind, kann dem im Hinblick auf das Gesamtbild getroffene Werturteil, sie habe im Schuljahr 2010/2011 den zu erwartenden Arbeitserfolg aufgewiesen, indem sie eine durchschnittliche Leistung erbracht, jedoch den zu erwartenden Arbeitserfolg nicht durch besondere Leistungen erheblich überschritten hat, nicht entgegen getreten werden, weshalb der Beschwerde im Sinne der dargestellten ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes keine Folge zu geben war.

Zu den offenen Beweisanträgen ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin schon mit ihrem Vorbringen keine besonderen Leistungen (im Sinne von außergewöhnlichen Leistungen) darzulegen vermochte und der Sachverhalt durch die erfolgten Beweisaufnahmen ausreichend geklärt war. Im Übrigen ist die Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer Leistungsfeststellung von anderen Beamten für die Entscheidung über eine Leistungsfeststellung nach den angeführten Bestimmungen des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes unerheblich (vgl VwGH vom 25.10.1983, 82/09/0006; 4.9.1990, 88/09/0130).

Abschließend ist zum schriftlichen Antrag vom 26.1.2018 auf Ergänzung des Verhandlungsprotokolls vom 15.1.2018 auszuführen, dass die Niederschrift in der öffentlichen mündlichen Verhandlung in Anwesenheit der Beschwerdeführerin und dessen Rechtsvertreters sowie der jeweils einvernommenen Zeugin laut diktiert und auf die Wiedergabe der Aufnahme ausdrücklich verzichtet wurde. Im Übrigen hätten die beantragten Ergänzungen keine Auswirkungen auf das Beweisergebnis.

Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.

Zur Unzulässigkeit der ordentlichen Revision:

Die ordentliche Revision ist nicht zulässig, weil keine Rechtsfrage im Sinne des Art 133 Abs 4 B-VG zu beurteilen war, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der ausführlich dargestellten bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung. Darüber hinaus ist die dazu vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht als uneinheitlich zu beurteilen und liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.