Classification of postal civil servant’s duties under the Federal Civil Service Act: whether large-customer intake tasks constitute a statutory transfer or merely a higher-value assignment

Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.

Der Beschwerdeführer hat dem Bund Aufwendungen in der Höhe von EUR 1.302,10 binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.

Der Beschwerdeführer steht als Beamter des Post- und Fernmeldewesens in der Verwendungsgruppe PT 5, Amtstitel Fachinspektor, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, ist der Österreichischen Post Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen und steht beim Verteilzentrum Salzburg, Außenstelle Hauspost, in Verwendung.

Zur Darstellung des Verwaltungsgeschehens wird zunächst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG auf das in dieser Sache ergangene hg. Erkenntnis vom 24. Februar 2010, Zl. 2009/12/0046 (mit weiterem Verweis auf das hg. Erkenntnis vom selben Tag, Zl. 2009/12/0054), verwiesen, mit dem der damals in seinem ersten Spruchpunkt angefochtene Bescheid der belangten Behörde vom 28. Jänner 2009 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben wurde.

Mit Bescheid vom 5. März 2009 hatte das Personalamt Salzburg als Dienstbehörde erster Instanz auf Antrag des Beschwerdeführers festgestellt, dass im (besoldungsrechtlichen) Verfahren keine Versetzung im Sinn des § 38 BDG 1979 bzw. keine einer Versetzung gleichzuhaltende Verwendungsänderung im Sinn des § 40 Abs. 2 BDG 1979 vorläge. Die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt wies mit ihrem Bescheid vom 15. Juni 2009 die dagegen erhobene Berufung ab.

Im fortgesetzten Verfahren erstattete der - schon im ersten Rechtsgang beigezogene - allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige für Arbeitstechnik und Berufskunde, C H, das folgende, auszugsweise wiedergegebene "2. Erg. berufskundliche(s) Sachverständigengutachten" vom 18. Juli 2011:

"Dieses Gutachten wird im Auftrag der Österreichischen Post AG, Unternehmenszentrale, … im Hinblick auf die dazu ergangene Judikatur des VwGH erstellt, wobei die Bereiche Großkundenannahme sowie HAPO entsprechend der Ausführung des VwGH zu ergänzen ist.

Großkundenannahme:

Relevante Grundlagen aus dem bisherigen Verfahren:

…

Änderung im Gegensatz zur Erstbefundaufnahme nach der Befundaufnahme am 25.9.2008:

…

Szt. abschließende berufskundliche Stellungnahme:

…

Ergänzend soll auf Basis der Entscheidung des VwGH vom 24.2.2010 zu Zl. 2009/12/0054-5 zu den dort aufgeworfenen Fragen bezüglich der Ausbildungsvoraussetzungen Stellung genommen werden:

So führte der VwGH im o.a. Erkenntnis u.a. aus: 'Das für die Zuordnung zu einer Verwendungsgruppe maßgebliche Vorbildungsprinzip schließt es nicht aus, dass auch ein Beamter, der diese Vorbildung nicht aufweist und daher nicht die Ernennungsvoraussetzungen für eine höhere Verwendungsgruppe aufweist, vorübergehend oder auch dauernd mit einem solchen höherwertigen Arbeitsplatz betraut werden kann, wenn der Dienstgeber der Auffassung ist, dass der Beamte die erforderlichen Anforderungen dieser Verwendung (etwa durch Bewährung im provisorischen Dienstverhältnis oder außerhalb eines solchen auf andere Weise, als sie in den Ernennungsvoraussetzungen normiert sind) erfüllen wird. Aus der Bestimmung des § 36 Abs. 3 BDG 1979 ergibt sich jedoch, dass einer solchen höherwertigen Verwendung, insbesondere bei dauernder Betrauung außerhalb des provisorischen Dienstverhältnisses, Grenzen gesetzt sind und dies nicht der Regelfall sein darf.'

Im berufskundlichen Sachverständigengutachten wurde

u. a. folgendes ausgeführt:

…

Deshalb werden nochmals die wesentlichen Tätigkeiten

dargestellt:

In der Großkundenannahme werden mehr oder weniger große Massensendungen (Briefe, Medienpost, Info.Mail, Info.Post, Euro.Mail, Euro.Post) entgegengenommen, bewertet, bearbeitet und fakturiert.

Einzelaufgaben:

Anmeldung am Point of Identification und Auflieferungskontrolle, Eingangskontrolle und Warenprüfung:

Kundenidentifikation und Stundungsüberprüfung über SAP/QSA, Abgleich und des vereinbarten Ausliefertermins, Prüfung, ob Gesamt- oder Teillieferung, Prüfung der Lieferpapiere und Muster (Lieferscheine, Streuplan, CMR, Muster);

Prüfung des Musters nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bzw. Vertragskonformität, Übereinstimmung mit Echtsendung und Angabe in den Aufgabepapieren) plus Tarifprüfung, Verträge sichten, Mängelabklärung und Behebung mit Vertrieb inkl. Dokumentation in der Mängeldatenbank.

Manipulationstätigkeiten:

Einweisung der Fahrzeuge an die Entladestelle, Ladekontrolle (Beschaffung, Stabilität der Ladung, Transportschäden), Entladung und Zuführung zur Wiegestelle (wenn nicht Brückenwaage), Beladung (wenn nicht durch behebbare Mängel die Übernahme abgebrochen wird), Palettentausch, Zuführung zur Übergabe Stellflächen.

Verwiegung und Betriebsmittelerfassung dzt. im Umbruch (Produktabhängig QSA-Eingabe und SAP):

Gewichtsermittlung Ware/Lademittel inkl. Dokumentation durch Wiegestreifen (dzt. noch parallel) und händische Notizen, Betriebsmittelerfassung, Palettenerfassung, Auflieferprotokoll für Teilelieferung anfertigen, Erfassung der relevanten Daten in den entsprechenden EDV-Programmen.

Kennzeichnung der Transporteinheiten:

Anbringung von Tageszetteln mit Datum und Ziel.

Verrechnung dzt im Umbruch (Briefprodukte, Info.Post, informelle Produkte mittels QSA, Medienpost und Auslandsversendung mittels SAP)

Durchführung aller Fakturierungen durch Datenverarbeitung im QSA/SAP anhand der Belege (Voreingaben 'QSA' bzw. Lieferschein, Wiegestreifen etc.), Versand von Auslieferungsbestätigungen, gegebenenfalls nach Rücksprache mit Vertriebsmitarbeiter.

Bearbeitung von Mängeln, Kundenanfragen und Beschwerden (E-Mail bzw. Telefon):

Arbeit zum Teil mit Kunden und Vertriebsmitarbeiter.

Administrative Tätigkeiten mittels der eingesetzten EDV-Systeme:

Vorbereitung von Aviso-Ankündigungen (händische Erfassung im IMIS), Statistikauswertungen, IMIS-Eingaben (Streu-, Gesamtpläne neu eingeben, Stückzahlen und Zielgebiete ändern).

Daraus lassen sich folgende Tätigkeitsschwerpunkte ableiten:

§ 1. Der Lehrberuf Lagerlogistik ist mit einer Lehrzeit von drei Jahren eingerichtet.

Berufsprofil

§ 2. Durch die Berufsausbildung im Lehrbetrieb und in der Berufsschule soll der ausgebildete Lehrling befähigt werden, die nachfolgenden Tätigkeiten fachgerecht, selbstständig und eigenverantwortlich auszuführen:

…

Berufsbild

§ 3. (1) Für die Ausbildung wird folgendes Berufsbild festgelegt. Die angeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sind spätestens in dem jeweils angeführten Lehrjahr beginnend derart zu vermitteln, dass der Lehrling zur Ausübung qualifizierter Tätigkeiten im Sinne des Berufsprofils befähigt wird, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen, Kontrollieren und Optimieren einschließt.

…'

Abschließende berufskundliche Stellungnahme

zur Großkundenannahme:

Vergleich des Berufsbildes 'Lagerlogistik' (3-jähriger Lehrberuf) mit der Tätigkeit der Mitarbeiter in der Großkundenannahme:

Wareneingangskontrolle und -überprüfung

Findet sich im Lehrberuf unter Punkt: 6.6 sowie 6.15 bis 6.19 Warenmanipulation

Findet sich im Lehrberuf unter Punkt: 6.26 bis 6.28 Verwiegung und Datenerfassung

Findet sich im Lehrberuf unter Punkt: 2.4.4, 6.9 Kennzeichnung der Transporteinheit

Findet sich im Lehrberuf unter Punkt: 2.4.1 Fakturierung

Findet sich im Lehrberuf unter Punkt: 4.3 sowie 5., insbesondere 5.4

Bearbeiten von Mängeln und Beschwerden

Findet sich im Lehrberuf unter Punkt: 2.2.2 bis 2.2.3 Administrative und EDV-Arbeiten

Findet sich im Lehrberuf unter Punkt: 2.1, 2.3, 2.4, Vergleicht man das Tätigkeitfeld eines Mitarbeiters in der Großkundenannahme mit dem eines Absolventen des Lehrberufes Lagerlogistik, so finden sich im Lehrberufsbild sämtliche Tätigkeiten eines Mitarbeiters in der Großkundenannahme in diesem wieder.

Neben der Feststellung der tatsächlich zu verrichtenden Arbeiten ist nach der ständigen Judikatur des VwGH (Erk. vom 20.12.2004, ZL. 2004/12/0043 sowie vom 12.5.2010, ZL.: 2009/12/0152 auch die Einstufung in die entsprechende Verwendungsgruppe und Dienstzulagengruppe nach dem PT-Schema an Hand der gemäß § 229 Abs. 3 dritter Satz BDG für diese Schema vorgegebenen Kriterien mit Blick auf die in Betracht kommenden Richtverwendungen vorzunehmen.

Diese Kriterien sind (mit dem aus Sicht des Unterzeichnenden in Klammer widergegebenen Erklärungsversuch):

1.) Art und Schwere der Tätigkeit (Was ist zu erledigen und mit welcher körperliche Belastung): siehe Arbeitsplatzbeschreibung, es handelt sich um leichte, mittelschwere und kurzfristige schwere körperliche Arbeiten;

2.) Umfang des Aufgabenbereiches (Tätigkeitsinhalt - Arbeitsplatzbeschreibung): siehe Arbeitsplatzbeschreibung

3.) eingeräumte Selbständigkeit (Welche arbeitsrelevanten Entscheidungen sind zu treffen?): Annahme von Lieferungen, bei Zweifel Absprache mit Kundenbetreuer, Auflieferpapiere auf Einhaltung der AGB prüfen, Mängel dokumentieren, ggf. Rücksprache mit Vertrieb, Verwiegung, ggf. Klärung mit Qualitätsmanagement.

4.) Verfügungsberechtigung (Budget und Personal); Unmittelbar keine.

5.) Eigenverantwortlichkeit (Für die Erbringung der zeitlichen und sachlichen Übereinkünfte einstehen müssen:

Qualität, Haftung, Sicherheit): Ein Mitarbeiter erwirtschaftet mtl. einen Umsatz von ca. EUR 600.000.-. Er ist für die Annahme und entsprechend den Vorschriften richtige Lieferung/Verrechnung der angenommenen Waren verantwortlich.

6.) organisatorische Stellung des Arbeitsplatzes (Hierarchie): Mitarbeiter/Gruppenleiter (Te) /Zentrumsleiter-Produktionsleiter (Hr. T). Arbeitet mit Vertriebsmitarbeiter oder Mitarbeiter im Backoffice/Kundenbetreuer zusammen, hat einen Vorgesetzten vor Ort, Qualitätsmanager klärt mögliche Probleme zwischen Mitarbeiter Großkundenannahme und Vertrieb.

7.) erforderliche Ausbildung: GA III plus Erwerb mehrerer EDV-Programme (IMIS, SAP-Teilbereich, EXCEL-, WORD- und ACCESS-Kenntnisse, Programm QSA.

Grundsätzlich ist aus berufskundlicher Sicht festzuhalten, dass mit dem Wissen eines Absolventen des dreijährigen Lehrberufes Lagerlogistik nach entsprechender - in diesem Fall mehrwöchiger - Einarbeitung die Tätigkeit bei der Großkundenannahme inhaltlich vollständig und im geforderten Maße auch selbständig und eigenverantwortlich ausgeführt werden kann. Das von einem Absolventen einer AHS zu erwartende Maß an gehobenem Allgemeinwissen, Gewandtheit im sprachlichen Ausdruck und im schriftlichen Verkehr sowie eine besondere Tiefe und Breite der Kenntnisse erfordert dieses Berufsbild nach dem berufskundlichen Erfahrungswissen nicht.

HAPO

Relevante Grundlagen aus dem bisherigen Verfahren:

Tätigkeiten im Bereich HAPO:

Im Bereich HAPO arbeiten die dort beschäftigten Postbediensteten am Standort der Druckerei L, wobei sie verschiedenste Produkte, wie Briefe, Medienpost, Info.Mails, Info.Post, Euro.Mail und Euro.Post, welche von der Druckerei beim HAPO angemeldet werden, aufliefern.

Von der Druckerei erfolgt die Übergabe der Auflieferungspapiere und entscheidet der dortige Mitarbeiter, ob die Auflieferung zulässig ist oder nicht. Wenn sie nicht zulässig ist, ist die Auflieferung abzulehnen, wenn sie zulässig ist, sind die Auslieferpapiere zu prüfen. Es wird überprüft, ob die Auslieferpapiere mit dem Produkt übereinstimmen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen (AGB-konform) und ausgefertigt sind. Relevante Mängel sind in der Mängeldatenbank einzutragen (Access-Datenbank). Falls der Mangel nicht in Abstimmung mit der Druckerei behoben werden kann, ist die Auflieferung abzulehnen.

In weiterer Folge wird überprüft, ob das mitgelieferte Muster mit den Angaben in den Aufgabepapieren sowie mit der Echtsendung übereinstimmt, den AGB entspricht (Freimachungsvermerk, Format) und für den Fall, dass dies nicht der Fall ist, ist wiederum eine Eintragung in der Mängeldatenbank vorzunehmen und bleibt die Sendung stehen. Es wird eine Fehlerbehebung durch den Mitarbeiter bei der Druckerei urgiert.

Für den Fall, dass dann alles in Ordnung ist, wird ein Palettenprotokoll erstellt, wo festgehalten wird, wie viele Paletten in welches Verteilzentrum gehen usw., ferner sind die Paletten mit Tageszetteln zu kennzeichnen.

Die Auflieferungen werden auf der Palettenwaage verwogen und das Einlieferprotokoll erstellt. Bei Gewichtsdifferenzen wird der Wiegevorgang wiederholt. Bleibt die Gewichtsdifferenz bestehen, so bleibt auch die Sendung stehen und wird versucht, mit der Druckerei die Differenz zu klären.

So wie alles auftragsgemäß in Ordnung geht, werden die Paletten mit Stapler auf die einzelnen Kurse aufgeteilt und an den Güterverkehr avisiert. Die Avisierung ist durch eine manuelle Eingabe im Programm 'IMIS' abzuschließen, wobei eine Kontrolle vom Mitarbeiter dahingehend erfolgt, ob Sondervereinbarungen im SAP gegeben sind. Sind keine Verträge ersichtlich, so ist ein Kontakt mittels Post-BILLING herzustellen und der Vertrag anzufordern.

Abschließend ist die Verrechnung vorzunehmen, wobei die Auflieferbestätigung auszustellen und zu versenden ist und die Papiere am Arbeitsende abzulegen sind. Die Paletten sind in der Palettenstatistik einzutragen.

Notwendige Schulungen und Kenntnisse für die Ausübung der Tätigkeiten:

Fachdienstprüfung 3 und 2, mehrtätige Schulung für das Programm 'IMIS', mehrtägige Schulung für das Programm 'SAP' sowie Excel-, Word- und Access-Kenntnisse.

Einzeltätigkeiten im HAPO:

1) Auflieferungskontrolle:

Abgleich des vereinbarten Aufliefertermins, Prüfung, ob Gesamt- oder Teillieferung plus EDV-Eingaben im IMIS sowie Prüfung der Lieferpapiere und Muster.

2) Manipulationstätigkeiten:

Ladekontrolle, Sortieren und Verteilen, Übernahme und Zuführung zur Wiegestelle, Palettenaustausch plus Leerpalettentausch sowie Zuführung zur Übergabestelle;

3) Verwiegung:

Gewichtsermittlung inklusive Dokumentation durch Wiegestreifen - Wiegeprotokoll, Plausibilitätskontrolle (Ware, Lieferpapiere, Wegedaten) . Auflieferprotokoll ausfertigen, Erfassung der relevanten Daten in Excel-Dateien (Gewichtsprotokoll).

4) Lademittelverwaltung:

Lademittelerfassung im Betriebsmittelschein, Palettenbuch, etc., Palettenaustausch mit Eintragung im Excel, Lademittelanforderung und -inventur.

5) Eingangskontrolle und Warenprüfung

Prüfung des Musters (AGB, Impressum etc.), bzw. Vertragskonformität, Übereinstimmung mit Echtsendung und Angabe in den Aufgabepapieren), Mängelabklärung und Behebung mit Vertrieb (inkl. Dokumentation und Mängeldatenbank).

6) Kennzeichnung der Transporteinheiten:

Anbringung von Tageszetteln mit Datum und Ziel

7) Verrechnung:

Durchführung aller Fakturierungen durch Dateneingabe im SAP anhand der Belege (Lieferschein, Wiegestreifen etc.), Versand von Auflieferbestätigungen.

Begründung: Grundsätzlich kann eine eigenständige Abänderung in maßgeblicher Form für die Fakturierung nicht erfolgen, sondern ist immer Rücksprache mit dem Verantwortlichen, der den Vertrag mit dem Kunden erstellt hat, vorzunehmen.

8) Bearbeitung von Mängeln, Kundenanfragen und - beschwerden (E-Mail bzw. Telefon):

9) Administrative Tätigkeiten (gegebenenfalls mittels der eingesetzten EDV-Systeme):

Vorbereitung von Aviso-Ankündigungen, Information der Transportlogistik über Liefervolumen und Ziel, Statistikauswertung, IMIS-Eingaben (Produkt, Auslieferzeit, Grammatur etc.), Schnittstellenkommunikation, APO/Kunde (Terminabsprache), Transportabrechnung mittels SAP samt Auslieferbestätigung.

Daraus lassen sich folgende Tätigkeitsschwerpunkte ableiten: