VwGH dismisses appeal against deportation ban; court finds no procedural error despite omitted address investigation.

Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 29. Oktober 2007 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, gemäß § 87 iVm § 86 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 FPG, BGBl. I Nr. 100, ein mit zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen.

Die Beschwerdeführerin sei am 11. Oktober 2002 illegal in das Bundesgebiet gelangt und habe am selben Tag einen Asylantrag gestellt, der mit Bescheid des Bundesasylamtes abgewiesen worden sei. Eine dagegen erhobene Berufung sei von ihr mit Schreiben vom 23. November 2004 zurückgezogen worden.

Am 25. Februar 2004 habe die Beschwerdeführerin den österreichischen Staatsbürger S. geheiratet und anschließend bei der Erstbehörde (Bundespolizeidirektion Wien) einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Begünstigter Drittstaatsangehöriger Ö, § 49 Abs. 1 FrG" eingebracht. Einem Erhebungsbericht vom 28. Jänner 2005 zufolge sei sie an der gemeinsamen Wohnadresse neben zwei weiteren Schwarzafrikanern angetroffen worden. In der Wohnung hätten sich zahlreiche Koffer befunden, von denen sie behauptet hätte, dass sie alle ihr gehörten. Von mehreren Hausbewohnern hätte eruiert werden können, dass in der Wohnung ein Kommen und Gehen von Schwarzafrikanern zu bemerken wäre und offensichtlich dort mehrere Personen Unterkunft genommen hätten. Es hätte auch bereits diverse Polizeieinsätze wegen nächtlicher Ruhestörungen gegeben. Den Ehegatten der Beschwerdeführerin hätte niemand im Haus gekannt. Der Wohnungsvermieter wäre telefonisch kontaktiert worden und hätte die Angaben und zahlreichen Beschwerden der Hausbewohner bestätigt und weiters angegeben, dass er bereits die Kündigung mit 31. Jänner 2005 ausgesprochen hätte. Die Wohnung hätte er im November an die Beschwerdeführerin vermietet, zuvor hätte er sie an deren Bruder vermietet.

Der Beschwerdeführerin sei ein Aufenthaltstitel bis 7. Februar 2006 erteilt worden.

Einem weiteren Erhebungsbericht vom 29. Juli 2005 zufolge sei bei Hauserhebungen am 22. Juli 2005 und 27. Juli 2005 an der Anschrift in 1200 Wien niemand angetroffen worden. Laut Auskunft der Hausbesorgerin und einer weiteren Hauspartei wohne der Ehegatte der Beschwerdeführerin seit etwa zwei Jahren allein in der Wohnung. Zeitweise würde er gemeinsam mit einer Frau (keiner Schwarzafrikanerin) gesehen, welche jedoch nicht fix bei ihm wohnen dürfte. Schwarzafrikaner wohnten mit Sicherheit nicht im Haus, somit auch nicht die Beschwerdeführerin. Auf eine an der Wohnungstür hinterlegte Ladung für den Ehegatten habe dieser nicht reagiert. Nach Erlassung eines Ladungs und Vorführungsbescheides sei der Ehegatte der Beschwerdeführerin zur niederschriftlichen Vernehmung vor der Erstbehörde zwangsweise vorgeführt worden. Dieser habe auf Befragen zur Hinterlegungsanzeige keine Antwort gegeben und im Übrigen ausgesagt, er hätte mitbekommen, dass es da um seine Frau ginge, könnte und wollte jedoch dazu nichts sagen. Mit den Erhebungsergebnissen konfrontiert habe er dazu nochmals gesagt, nichts anzugeben und nichts zuzugeben. Im Übrigen bestritte er eine Scheinehe. Er hätte mit der Beschwerdeführerin gestritten und wäre ausgezogen. Was die andere Adresse beträfe, so hätte er dort nur ein oder zweimal geschlafen, das wäre im aber "zu schwarz dort" gewesen. Die Beschwerdeführerin wäre zu einer Freundin gezogen. Auf die Frage, zu wem, habe er angegeben, dass "die alle gleich aussehen" würden, aber es gäbe "eine J im 20. Bezirk und eine andere im 10. Bezirk, irgendwo hinter der Wasnergasse oder wie die Gasse eben heiße". Die Beschwerdeführerin wäre eben einmal da und einmal nicht da. Auf die Frage, wann sie nun ausgezogen wäre, habe er im Gegensatz zur vorangegangenen Aussage bestritten, dass sie ausgezogen wäre, sie bliebe eben weg. Auf die Frage, worin nun eigentlich die Ehegemeinschaft bestünde, habe er lächelnd gesagt: "Liebe und Hass ich weiß, dass mir nichts geglaubt wird". Nach Vorhalt, dass seine Angaben absolut unglaubwürdig wären, habe er angegeben, dass er auch nicht wüsste, was er dazu sagen sollte.

Bei ihrer Vernehmung vor der Erstbehörde am 21. November 2006 habe die Beschwerdeführerin zwar den Namen ihres Ehegatten richtig schreiben können, jedoch das Geburtsdatum mit 19. November 1914 angegeben und auf einem Zettel niedergeschrieben. Über Befragen habe sie weiters angegeben, dass ihr Mann glaublich dreimal verheiratet gewesen wäre und drei Kinder hätte, wovon sie nur das letzte kennen würde. Den Namen der Schwiegereltern hätte sie vergessen. Ihr Ehegatte wäre "nicht viel in die Schule gegangen" und Christ. Sie hätte ihn im Cafe M in Wien 2 kennengelernt, er hätte sie angesprochen und gesagt, "Komm, gehen wir tanzen und in die Disko", worauf sie sich öfters getroffen hätten. Sie wohnte und hielte sich an der genannten Adresse in 1200 Wien auf und wäre dort mit ihrem Mann erreichbar. Über Vorhalt der Erhebungsergebnisse habe sie angegeben, früh aus dem Haus zu müssen, von 6.00 Uhr bis 9.30 Uhr und 18.00 bis 20.00 Uhr bei einem Unternehmen zu arbeiten und nicht sagen zu können, wie dieses Unternehmen hieße. Nach der Arbeit am Vormittag führe sie zu ihrer Freundin in den 16. Bezirk und nähte dort. Sie wohnte an der genannten Anschrift in 1200 Wien und hätte dort ihre persönlichen Sachen, Fotos und eine Waschmaschine. Sie schliefe auch manchmal bei ihrer Freundin in 1160 Wien, manchmal auch bei einer anderen Freundin und oft bei ihrem Mann in 1200 Wien. Ihr Mann hätte früher Alkoholprobleme gehabt und jetzt nicht mehr. Am linken Knie hätte er eine Operationsnarbe. Trauzeuge wäre sein Bruder (R.) gewesen, den zweiten Trauzeugen wüsste sie momentan nicht. Bei der Hochzeitsfeier wären 30 oder 40 Personen gewesen. Den großen Altersunterschied zum Ehemann erklärte sie damit, dass sie Probleme mit jüngeren Männern hätte. Ihre Dokumente und die ihres Ehemannes befänden sich in der genannten Wohnung in 1200 Wien. Die Ehe wäre nicht vermittelt worden und keine Scheinehe.

In ihrer Stellungnahme vom 5. Dezember 2006 habe die Beschwerdeführerin angegeben, nunmehr mit ihrem Gatten in 1020 Wien wohnhaft zu sein.

Am 15. Februar 2007 sei der Ehegatte der Beschwerdeführerin von der Erstbehörde niederschriftlich vernommen worden und habe angegeben, nicht zu wissen, wie der Mädchenname seiner Ehegattin laute. Diese wäre vor sechs Jahren, Genaueres wüsste er nicht, nach Österreich gekommen. Er wäre dreimal mit Österreicherinnen verheiratet gewesen und hätte vier Kinder, die seine Ehegattin nicht persönlich kennen würde. Den Namen der Schwiegereltern wüsste er nicht. Die Beschwerdeführerin wäre in Nigeria aufgewachsen, wo, wüsste er nicht. Er hätte die Volks, Haupt, und Berufsschule und sodann die Kellnerlehre abgeschlossen.

Er hätte die Beschwerdeführerin vor dreieinhalb oder vier Jahren im Cafe M in Wien 1 kennengelernt, einem "Cafehaus mit Essen, es sei nicht zum Tanzen". Er hätte sie dann angesprochen, und er wüsste nicht mehr, wie der weitere Verlauf gewesen wäre. Im Gegensatz zur Aussage der Beschwerdeführerin habe er angegeben, dass diese an dem Abend des Kennenlernens mit ihren Freundinnen aus dem Lokal weggegangen wäre und er dort geblieben wäre, denn er hätte seiner Tochter bei der Arbeit geholfen. Mit dem Ergebnis der Hauserhebungen konfrontiert habe er angegeben, er könnte sich nicht vorstellen, dass die Beschwerdeführerin dort unbekannt wäre.

Diese hätte Bekleidung, Toiletteartikel und alles, was man zum Leben brauchte, in der Wohnung, wobei er persönliche Gegenstände nicht benennen könnte. Warum die Beschwerdeführerin von der genannten Anschrift in 1200 Wien im Jahr 2006 abgemeldet worden wäre, wüsste er nicht. Er glaubte, er hätte sie einige Tage abgemeldet, das wäre 2004 gewesen, sie wäre damals einige Tage fort gewesen. Ferner habe der Ehegatte der Beschwerdeführerin im Gegensatz zu dieser angegeben, dass er niemals ein Alkoholproblem gehabt hätte und das Datum der Eheschließung der 25.

Februar 2003 (richtig: 2004) gewesen wäre. Er hätte am Körper eine Tätowierung mit dem Motiv eines Matrosenkopfes, und an beiden Oberarmen hätte er Frauenköpfe tätowiert. Am linken Sprunggelenk hätte er eine Operationsnarbe "mit acht Nägeln". Ihre Trauzeugen wären Heinz F. und Peter A. gewesen. Im Gegensatz zur Beschwerdeführerin habe ihr Ehegatte angegeben, dass bei der Hochzeitsfeier zehn Personen anwesend gewesen wären. Die jetzige Arbeitszeit der Beschwerdeführerin wäre von 6.00 Uhr bis 9.00 Uhr und von 18.00 Uhr bis 21.00 Uhr, wobei diese am Samstag und Sonntag nicht arbeiten müsste.

Mit dem Altersunterschied von 38 Jahren gäbe es kein Problem. Es handelte sich um keine Scheinehe. Seine Freundin hätte viele Freundinnen, es gäbe eine "J", wo diese wohnte, wüsste er nicht, und es gäbe dann noch eine Freundin im 20. Bezirk.

In beweiswürdigender Hinsicht vertrat die belangte Behörde die Auffassung, dass unter Bedachtnahme auf die widersprüchlichen Aussagen und die umfangreichen Erhebungen davon auszugehen sei, dass die Ehe ausschließlich deshalb geschlossen worden sei, um der Beschwerdeführerin die Möglichkeit zu verschaffen, problemlos eine Arbeits und Aufenthaltsbewilligung und damit eine Anwartschaft auf den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft zu erlangen. Angesichts der Erhebungsergebnisse und der offenen zutage getretenen Widersprüche in den Aussagen stehe fest, dass die Beschwerdeführerin die Ehe mit einem österreichischen Staatsangehörigen geschlossen und sich für die Erteilung eines Aufenthaltstitels auf die Ehe berufen habe, ohne mit dem Ehegatten ein gemeinsames Familienleben im Sinn des Art. 8 EMRK geführt zu haben.

Dieser Missbrauch des Rechtsinstitutes der Ehe zur Erlangung fremdenrechtlich bedeutsamer Rechte stelle eine schwerwiegende Gefährdung der öffentlichen Ordnung dar, die die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes rechtfertige, und es seien die Voraussetzungen zur Erlassung dieser Maßnahme im Grund des § 87 iVm § 86 FPG vorbehaltlich der Bestimmungen der §§ 61 und 66 leg. cit. gegeben gewesen.

Im Rahmen der Interessenabwägung nach § 66 Abs. 1 und 2 leg. cit. führte die belangte Behörde zusammengefasst aus, dass die Erlassung des Aufenthaltsverbotes zur Erreichung von in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Zielen hier: zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung auf dem Gebiet des Fremdenwesens, zur Verhinderung von Aufenthalts bzw. Scheinehen dringend geboten sei und die persönlichen Interessen der Beschwerdeführerin an einem weiteren Aufenthalt im Bundesgebiet nicht schwerer wögen als das öffentliche Interesse an der Erlassung dieser Maßnahme.

Da sonst keine besonderen, zu Gunsten der Beschwerdeführerin sprechenden Umstände gegeben gewesen seien, habe von der Erlassung des Aufenthaltsverbotes auch nicht im Rahmen des der belangten Behörde zustehenden Ermessens Abstand genommen werden können.

2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes, in eventu Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufzuheben.

II. Der Verwaltungsgerichtshof hat erwogen:

1. Die Beschwerde bringt als Beschwerdegründe vor, die Unterschiede in den Aussagen (der Ehegatten) hinsichtlich der Anzahl der Kinder des Ehegatten, der Namen dieser Kinder, seiner Schulausbildung, des Ortes des Kennenlernens, der Trauzeugen und der Arbeitszeit der Beschwerdeführerin belegten nicht, dass diese mit ihrem Ehegatten kein Familienleben führe. Da dieser nicht mit allen seinen Kindern und sie mit diesen gar keinen Kontakt hätte, könne ihr eine falsche Angabe zu der Anzahl und den Namen der Kinder nicht vorgeworfen werden. Auch die anderen Unterschiede (in den Aussagen) seien nicht derart gravierend, dass daraus das Vorliegen einer Aufenthaltsehe geschlossen werden könnte. Eindeutig gegen das Vorliegen einer Aufenthaltsehe spreche etwa, dass sie von der Narbe am linken Knie des Gatten wisse und diese Narbe anlässlich ihrer Vernehmung am 21. November 2006 als besonderes Kennzeichen habe bezeichnen können, wobei die Tätowierungen für sie keine besonderen Kennzeichen darstellten. Hätte sie ihren Ehegatten immer nur bekleidet gesehen, würde sie nichts von einer solchen Narbe wissen.

Die Behörde stütze sich auf Erhebungsergebnisse an den Anschriften in 1160 Wien und 1200 Wien, habe jedoch Erhebungen an der seit 4. Dezember 2006 bestehenden gemeinsamen Ehewohnung in 1020 Wien, obwohl naheliegend und zweckdienlich, nicht durchgeführt. Wären solche durchgeführt worden, hätte ein gemeinsames Eheleben jedenfalls festgestellt werden können, weshalb "die entsprechenden Erhebungen" nicht hätten unterbleiben dürfen.

2. Mit diesem Vorbringen zeigt die Beschwerde keine Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides auf.

Die Beschwerde bestreitet nicht die im angefochtenen Bescheid wiedergegebenen Angaben der Beschwerdeführerin und ihres Ehegatten sowie die im angefochtenen Bescheid festgestellten Angaben von Hausbewohnern, wie sie in den genannten Erhebungsberichten angeführt sind. Danach war die Beschwerdeführerin in dem genannten Haus in 1200 Wien, wo sie laut ihrer Aussage vom 21. November 2006 mit ihrem Mann gewohnt habe, völlig unbekannt. Hinzu kommt, dass die Angaben der Beschwerdeführerin zu denen ihres Ehegatten, wie oben (I. 1.) dargestellt, in wesentlichen Punkten voneinander divergieren, so z.B. in Bezug auf die Trauzeugen und die Anzahl der Hochzeitsgäste. Schon angesichts dieser Widersprüche und der genannten Hauserhebungen begegnet die Beweiswürdigung der belangten Behörde im Rahmen der dem Verwaltungsgerichtshof zukommenden Kontrollbefugnis (vgl. dazu etwa das hg. Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 3. Oktober 1985, Zl. 85/02/0053) keinen Bedenken.

Hiebei liegt der in der Beschwerde behauptete Verfahrensmangel (Unterlassen von Erhebungen an der neuen Wohnanschrift in 1020 Wien) bereits deshalb nicht vor, weil es für die vorliegenden Beurteilung unter dem Blickwinkel des § 87 und § 86 Abs. 1 iVm § 60 Abs. 2 Z. 9 FPG (vgl. zur hg. Judikatur, wonach bei der Beurteilung, ob die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes im Grund des § 87 iVm § 86 Abs. 1 leg. cit. zulässig ist, auf den Katalog des § 60 Abs. 2 FPG als Orientierungsmaßstab zurückgegriffen werden kann, etwa das Erkenntnis vom 3. Juli 2007, Zl. 2007/18/0365, mwN) auf das Bestehen eines gemeinsamen Familienlebens im Zeitpunkt des Berufens auf die Ehe für die Erteilung des Aufenthaltstitels durch die Beschwerdeführerin ankommt und sie die Erteilung des gegenständlichen, bis 7. Februar 2006 gültigen Aufenthaltstitels vor ihrer laut dem Beschwerdevorbringen am 4. Dezember 2006 erfolgten Übersiedlung nach 1020 Wien beantragt hat.

In Anbetracht der von der belangten Behörde getroffenen unbedenklichen Feststellungen begegnet somit auch deren weitere Beurteilung keinem Einwand, dass sich die Beschwerdeführerin für die Erteilung eines Aufenthaltstitels auf ihre Ehe berufen hat, ohne mit ihrem Ehegatten ein gemeinsames Familienleben im Sinn des Art. 8 EMRK geführt zu haben.

3. Da somit bereits der Beschwerdeinhalt erkennen lässt, dass die behauptete Rechtsverletzung nicht vorliegt, war die Beschwerde gemäß § 35 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung als unbegründet abzuweisen.

Wien, am 29. Jänner 2008