Unauthorized drainage of protected peatland: ex lege protection without biotope registration and continuing offense for uncorrected measures

Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.

Der Beschwerdeführer hat dem Land Salzburg Aufwendungen in der Höhe von EUR 610,60 binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.

Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung nach § 61 Abs. 1 iVm § 24 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 Salzburger Naturschutzgesetz 1999 (Sbg. NSchG) für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 2.500,-- (Ersatzfreiheitsstrafe in der Dauer von 6 Tagen) verhängt. Der Beschwerdeführer habe im Zeitraum zwischen etwa Mitte Dezember 2004 und etwa Mitte Mai 2005 ein ca. 2.000 m2 großes Flach- und Übergangsmoor auf einem näher bezeichneten Grundstück trotz gesetzlichen Schutzes durch Erdbewegungsarbeiten (Abtragen der obersten Erdschicht, Drainagierungs- und Einplanierungsarbeiten) zerstört und diese Zerstörung aufrecht erhalten, obwohl Eingriffe in Moore einer Bewilligung bedürften, über die der Beschwerdeführer nicht verfügt habe und nach wie vor nicht verfüge.

Die belangte Behörde legte ihrer Entscheidung im Wesentlichen die weiteren Feststellungen zugrunde, der Beschwerdeführer habe die gegenständliche Liegenschaft im Jahr 1983 übernommen und frühere Entwässerungen "in Zusammenarbeit" mit dem Amt der Salzburger Landesregierung vorgenommen; die letzte Entwässerung sei vor ca. zehn Jahren erfolgt. Durch die Grundfläche verlaufe eine Ortswasserleitung, bei der immer wieder wegen Hangrutschungen Reparaturen notwendig geworden seien; die letzte Reparatur sei vor etwa 10 bis 15 Jahren erforderlich gewesen.

Zwischen Anfang und Mitte Dezember 2004 habe der Beschwerdeführer mit der Entwässerung der gegenständlichen Fläche von ca. 2.000 m2 begonnen; er habe Grabungsarbeiten mit dem Bagger vorgenommen, Drainagerohre gelegt und die weggebaggerten Humusschichten an den Randbereich der betroffenen Fläche geschoben. Witterungsbedingt habe er diese Maßnahmen in der letzten Dezemberwoche eingestellt.

Die durch Dritte in Kenntnis gesetzte Erstbehörde habe dem Beschuldigten bei einem Ortsaugenschein am 5. Jänner 2005 mitgeteilt, es handle sich um einen geschützten Lebensraum und er dürfe daher konsenslos keine weiteren Maßnahmen setzen. Weiters sei der Beschwerdeführer dabei informiert worden, dass ihm bei einem neuerlichen Ortsaugenschein nach Schneeabgang "die weitere Vorgangsweise vorgegeben werden würde, um den Lebensraum möglichst noch zu retten", und dass die Drainagierrohre wieder zu entfernen sein würden.

Ab dem 6. April 2005 sei es in der Gemeinde, in der die gegenständliche Grundfläche liege, mit Ausnahme von einzelnen Nachtfrösten weitgehend frostfrei gewesen; ins Gewicht fallender liegenbleibender Schnee sei ab diesem Zeitpunkt nicht mehr gefallen. Die Grundfläche befinde sich rund 300 m höher als die Messstelle der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik, sodass von einer etwas verzögerten Schneeschmelze bzw. Frostfreiheit ausgegangen werden könne.

Der Beschuldigte habe - ohne das Erscheinen der Behörde abzuwarten und ohne die Drainagerohre zu entfernen - nach Anfang April 2005 und noch vor einem weiteren Lokalaugenschein der Erstbehörde am 20. April 2005 den Humus wieder aufgebracht und die Fläche begradigt.

Bei jenem weiteren Ortsaugenschein seien die Gräben zur Gänze eingeebnet, die Schächte abgedeckt und Maßnahmen zur Wiederbegrünung bereits gesetzt gewesen.

Der betroffenen Fläche komme nach dem Gutachten des beigezogenen naturschutzfachlichen Amtssachverständigen Moorcharakter zu; die Entwässerung des Moors durch Drainagierung und Einplanierung stelle einen erheblichen Eingriff in den Naturhaushalt dar, weil sich dadurch die gesamte Vegetation und der Wasserhaushalt verändert habe bzw. der ursprüngliche Zustand zerstört worden sei.

Das gegenständliche Moor sei im Biotopkataster aufgenommen; eine Kundmachung sei jedoch nicht erfolgt.

Nach den Ausführungen des wasserbautechnischen Amtssachverständigen habe wegen der betroffenen, vom Beschuldigten entwässerten Fläche eine unmittelbare Gefahr für die Ortswasserleitung nicht bestanden; lediglich bei mittel- und langfristiger Betrachtung werde der Hang durch eine Entwässerung stabilisiert und die Hangbewegung herabgesetzt.

Beweiswürdigend führte die belangte Behörde zu den auf die Gutachten gestützten Feststellungen aus, der Beschuldigte sei den gutachtlichen Darstellungen überhaupt nicht bzw. nicht auf gleicher fachlicher Ebene entgegengetreten.

In rechtlicher Hinsicht legte die belangte Behörde - unter Darstellung des Verfahrensganges und Wiedergabe maßgeblicher Bestimmungen des Sbg. NSchG - im Wesentlichen dar, bei der gegenständlichen Grundfläche habe es sich um ein Moor im Sinn des § 24 Abs. 1 lit. a Sbg. NSchG gehandelt; in diesen Lebensraum habe der Beschwerdeführer im Sinn des § 24 Abs. 3 Sbg. NSchG eingegriffen, ohne über die erforderliche naturschutzrechtliche Bewilligung zu verfügen. Der Tatbestand einer Verwaltungsübertretung nach § 61 Abs. 1 Sbg. NSchG liege daher vor.

Dem Beschwerdeführer sei bis zum ersten durchgeführten Ortsaugenschein am 5. Jänner 2005 Fahrlässigkeit anzulasten; er habe angesichts der umfassenden Erdbewegungsmaßnahmen, die er unternommen habe, jedenfalls damit zu rechnen gehabt, dass dem naturschutzrechtliche Aspekte entgegenstünden, und sich diesbezüglich bei der Behörde erkundigen müssen. Ab dem Ortsaugenschein am 5. Jänner 2005 sei ihm Vorsatz vorzuwerfen.

Schließlich traf die belangte Behörde weitere Ausführungen zu der von ihr vorgenommenen Strafbemessung.

Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes, in eventu Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufzuheben.

Die belangte Behörde hat die Akten des Verwaltungsverfahrens vorgelegt und eine Gegenschrift erstattet, in der sie die Abweisung der Beschwerde beantragt.

Der Verwaltungsgerichtshof hat erwogen:

Die hier maßgeblichen Bestimmungen des Sbg. NSchG, LGBl. Nr. 73/1999 idF LGBl. Nr. 109/2003, haben - auszugsweise - den folgenden Wortlaut:

"Begriffsbestimmungen

§ 5

Im Sinn dieses Gesetzes gelten als:

(...)

8. Eingriffe in ein geschütztes Gebiet oder Objekt:

vorübergehende oder dauerhafte Maßnahmen, die einzeln oder zusammen mit anderen Maßnahmen nicht nur unbedeutende Auswirkungen auf das Schutzgebiet oder Objekt oder im Hinblick auf den Schutzzweck bewirken können oder durch eine mehrfache Wiederholung oder Häufung derartiger Maßnahmen voraussichtlich bewirken. Ein Eingriff liegt auch dann vor, wenn die Maßnahmen selbst außerhalb des Schutzgebietes oder Objektes ihren Ausgang nehmen.

(...)

19. Moore: an der Bodenoberfläche liegende Lagerstätten von Torfen in natürlicher Schichtung, die mit einer typischen Vegetation bedeckt sind oder im naturbelassenen Zustand sein müssten.

(...)

Schutz von Lebensräumen

§ 24

(1) Nach Maßgabe der Bestimmungen der Abs 3 bis 6 sind geschützt:

a) Moore, Sümpfe, Quellfluren, Bruch- und Galeriewälder und sonstige Begleitgehölze an fließenden und stehenden Gewässern;

b) oberirdische fließende Gewässer einschließlich ihrer gestauten Bereiche und Hochwasserabflussgebiete;

c) mindestens 20 und höchstens 2.000 m2 große oberirdische, natürliche oder naturnahe stehende Gewässer einschließlich ihrer Uferbereiche und der Schilf- und Röhrichtzonen;

d) das alpine Ödland einschließlich der Gletscher und deren Umfeld.

(2) Ökologisch bedeutende Biotope sind von der Landesregierung im Rahmen des Landschaftsinventars in einen Biotopkataster aufzunehmen. Vor der Aufnahme von nicht unter Abs 1 fallenden Feuchtwiesen sowie Trocken- und Magerstandorten in den Kataster sind den in Betracht kommenden Grundeigentümern zur naturnahen Bewirtschaftung oder Pflege dieser Flächen privatrechtliche Vereinbarungen anzubieten, bei deren Annahme ein Rechtsanspruch auf die darin enthaltenen finanziellen Leistungen besteht. Die Angebote sind nach Richtlinien zu erstellen, die von der Landesregierung nach Anhörung der Kammer für Land- und Forstwirtschaft in Salzburg festgelegt werden. Die planlichen Unterlagen über die Feuchtwiesen sowie Trocken- und Magerstandorte sind in der Gemeinde zur allgemeinen Einsicht während der Amtsstunden (§ 13 Abs 5 AVG) aufzulegen; die Auflage ist durch Anschlag an der Amtstafel der Gemeinde, in der Stadt Salzburg durch Verlautbarung im Amtsblatt kundzumachen. Mit dieser Kundmachung werden die Bestimmungen der Abs 3 bis 6 wirksam; sie finden gegenüber den Grundeigentümern keine Anwendung, solange mit diesen aufrechte Vereinbarungen bestehen. (…)

(3) Maßnahmen, die Eingriffe in diese Lebensräume bewirken können, sind nur mit naturschutzbehördlicher Bewilligung zulässig.

(…)

Strafbestimmungen

§ 61

(1) Eine Verwaltungsübertretung begeht und ist mit Geldstrafe bis 14.600 EUR oder mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Wochen zu bestrafen, wer den Bestimmungen der §§ 7 Abs 2, 8, 10 Abs 1 zweiter Satz, 11 Abs 3, 14, 15, 17 Abs 2, 18 Abs 1 und 2, 20, 21, 22a, 22b, 23 Abs 4, 24, 25, 26, 27, 29, 30, 31, 32, 33, 34 Abs 8 und 10, 35 Abs 3, 38 Abs 2 und 3, 39 Abs 1, 46 Abs 3 oder 50 Abs 3 zweiter Satz oder den in den auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Verordnungen, Bescheiden oder Anordnungen getroffenen Geboten und Verboten zuwiderhandelt.

(2) (…)

(3) Bildet die unzulässige Herstellung einer Anlage oder die unzulässige Durchführung einer sonstigen Maßnahme den Gegenstand einer Verwaltungsübertretung, so endet das strafbare Verhalten erst mit der Beseitigung der Anlage bzw der Behebung der Maßnahme oder mit der Rechtskraft der nachträglich erteilten naturschutzbehördlichen Berechtigung.

(…)"

Die Beschwerde wendet gegen den angefochtenen Bescheid zunächst erkennbar Verfolgungsverjährung im Sinn des § 31 Abs. 1 VStG ein, weil die "Zerstörung des sogenannten Biotops" bereits beim ersten Eingriff im Dezember 2004 abgeschlossen worden sei.

Gemäß § 31 Abs. 1 VStG ist die Verfolgung einer Person unzulässig, wenn gegen sie binnen der Verjährungsfrist von der Behörde keine Verfolgungshandlung (§ 32 Abs. 2 und 3 VStG) vorgenommen worden ist. Die Verjährungsfrist beträgt im vorliegenden Fall gemäß § 31 Abs. 2 VStG sechs Monate und ist von dem Zeitpunkt zu berechnen, an dem die strafbare Tätigkeit abgeschlossen worden ist oder das strafbare Verhalten aufgehört hat; ist der zum Tatbestand gehörende Erfolg erst später eingetreten, so läuft die Frist erst von diesem Zeitpunkt.

In diesem Zusammenhang hat die belangte Behörde zutreffend auf die Bestimmung des § 61 Abs. 3 Sbg. NSchG hingewiesen, wonach - (u.a.) wenn die unzulässige Durchführung einer Maßnahme den Gegenstand einer Verwaltungsübertretung bildet - das strafbare Verhalten erst mit der Behebung der Maßnahme oder mit der Rechtskraft der nachträglich erteilten naturschutzbehördlichen Berechtigung endet.

Die Beschwerde bestreitet nicht die oben wiedergegebenen behördlichen Feststellungen, wonach der Beschwerdeführer im April 2005 auf der gegenständlichen Grundfläche zwar den Humus wieder aufgebracht und die Fläche begradigt, aber die Drainagerohre im Boden belassen hat.

Da somit die vorliegende unzulässige Maßnahme, nämlich der durch die Drainage bewirkte Eingriff in ein Moor (als einen nach § 24 Abs. 1 lit. a Sbg. NSchG geschützten Lebensraum) durch die angeführten Maßnahmen im April 2005 nicht behoben wurde, ist die belangte Behörde aufgrund § 61 Abs. 3 Sbg. NSchG zutreffend von einem darüber hinaus andauernden strafbaren Verhalten ausgegangen. Die vom Beschwerdeführer angenommene Verfolgungsverjährung kommt schon aus diesem Grund - mangels Ablauf der Frist nach § 31 Abs. 2 VStG - nicht in Betracht.

Im Weiteren bringt die Beschwerde vor, es sei dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen, den Unrechtsgehalt seiner Tat zu erkennen, weil die "Biotopkatierung" aus dem Jahre 1996 nicht kundgemacht worden sei. Es sei ihm deshalb unmöglich gewesen, Wissen darüber zu erlangen, dass es sich bei dem "von ihm gepflegten und daher zum Biotop gewordenen Grundstück um ein Moor" handle.

Mit diesem Vorbringen verkennt die Beschwerde zunächst den Inhalt des § 24 Abs. 1 bis 3 Sbg. NSchG:

Nach § 24 Abs. 1 lit. a Sbg. NSchG sind bestimmte Lebensräume - darunter auch Moore im Sinne des § 5 Z. 19 Sbg. NSchG - nach Maßgabe der Bestimmungen der Abs. 3 bis 6 leg. cit. ex lege geschützt. Maßnahmen, die Eingriffe in diese Lebensräume bewirken können, sind gemäß § 24 Abs. 3 Sbg. NSchG nur mit naturschutzbehördlicher Bewilligung zulässig. Wer diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung nach § 61 Abs. 1 Sbg. NSchG und ist mit Geldstrafe bis 14.600 EUR oder mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Wochen zu bestrafen.

Darüber hinaus sieht § 24 Abs. 2 erster Satz Sbg. NSchG vor, dass "ökologisch bedeutende Biotope" von der Landesregierung im Rahmen des Landschaftsinventars in einen Biotopkataster aufzunehmen sind. Für die Annahme eines "Moors" ist allerdings die Aufnahme in den Biotopkataster ebensowenig konstitutiv wie eine allfällige Kundmachung nach § 24 Abs. 2 vierter und fünfter Satz Sbg. NSchG; vielmehr kommt es in diesem Zusammenhang allein auf das Vorliegen der in § 5 Z. 19 Sbg. NSchG normierten Merkmale an.

Im vorliegenden Fall eines Moores (die Mooreigenschaft der entwässerten Grundfläche wird in der Beschwerde gar nicht bestritten) gilt somit - unabhängig von einer allfälligen Aufnahme in den Biotopkataster oder etwa einer Kundmachung - gemäß § 24 Abs. 1 lit. a iVm Abs. 3 Sbg. NSchG ex lege ein Schutz vor Eingriffen ohne naturschutzbehördliche Bewilligung; auch darauf hat die belangte Behörde zutreffend hingewiesen.

Der Verstoß gegen dieses Verbot unzulässiger Eingriffe stellt ein sogenanntes Ungehorsamsdelikt dar, bei dem von vornherein die Vermutung eines Verschuldens (in Form fahrlässigen Verhaltens) des Täters besteht, welche von diesem aber widerlegt werden kann (vgl. Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze II2 E 103 ff zu § 5 VStG).

Mit den wiedergegebenen Beschwerdeausführungen zu seinem mangelnden Wissen um die Mooreigenschaft des betroffenen Grundstückes bringt der Beschwerdeführer gar nicht vor, er habe die naturräumlichen Gegebenheiten jenes Grundstücks nicht gekannt. Soweit er sich aber insofern auf Unkenntnis des Gesetzes bzw. Verbotsirrtum berufen will, ist ihm in der Tat entgegenzuhalten, dass er sich angesichts der von ihm geplanten umfassenden Erdbewegungs- und Drainagemaßnahmen mit den einschlägigen Vorschriften - im Zweifel durch Anfrage bei der Behörde - vertraut hätte machen müssen (vgl. etwa N. Raschauer/W. Wessely, VStG § 5 Rz 20 f mN aus der hg. Rechtsprechung).

Soweit die Beschwerde - vermutlich mit Blick auf § 6 VStG - die Drainagierung als Notmaßnahme entschuldigen will, tritt sie den wiedergegebenen auf sachverständiger Grundlage getroffenen Feststellungen der belangten Behörde nicht auf gleicher fachlicher Ebene entgegen.

Die aus diesen Gründen unbegründete Beschwerde war gemäß § 42 Abs. 1 VwGG abzuweisen.

Der Ausspruch über den Aufwandersatz stützt sich auf die §§ 47 ff VwGG iVm der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2008, BGBl. II Nr. 455.

Wien, am 26. September 2011