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82/11/0199 ECLI:AT:VWGH:1984:1982110199.X00 KI-generiert

VwGH allows claim for reimbursement of social assistance costs against heir based on inheritance status.

Geschäftsnummer 82/11/0199
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Österreich (AT)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The Administrative Court of Upper Austria upheld the lower court's decision ordering the deceased's heir to reimburse social assistance costs incurred for the ward's care. The heir argued the claim was barred by statute of limitations and that the initial benefit order lacked finality, but the court rejected these defenses. The court ruled that the statutory obligation to reimburse costs arises solely from the heir's legal status, not from the finality of the benefit order, and that the limitation period began only when the heir became aware of the assets.

Legislator-Regeste

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§ 39 Abs. 1 Z. 3 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz; The obligation of heirs to reimburse social assistance expenses is independent of the finality of the benefit order and arises directly from their inheritance status.

Schlagwörter

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social assistance reimbursement heir liability statute of limitations inheritance status administrative law Upper Austria social welfare costs

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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§ 39 Abs. 1 Z. 3 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz
§ 40 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz
Da nach § 40 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz die unterhaltspflichtigen Angehörigen vom Kostenersatz befreit seien, wenn der Hilfeempfänger in Heimen oder Anstalten untergebracht werden müsse, könne auch die Beschwerdeführerin als unterhaltspflichtige Angehörige nicht zum Aufwandersatz herangezogen werden.
§ 41 Abs. 3 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz
Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch
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Volltext

Der angefochtene Bescheid wird wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben.

Das Land Steiermark hat der Beschwerdeführerin Aufwendungen in der Höhe von S 8.060,-- binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.

Der mit Beschluß des Bezirksgerichtes Bruck/Mur vom 8. November 1977, AZ L 66/77, voll entmündigte JB befand sich vom 1. März 1978 bis zu seinem Tod am 20. April 1981 wegen eines Zustandes nach traumatischer Epilepsie, Demenz und Hyperurikämie im Landes-Sonderkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie in Graz. Bis einschließlich 22. November 1978 trug die Steiermärkische Gebietskrankenkasse die Pflegekosten. Über Antrag der Beschwerdeführerin als Kuratorin ihres Ehegatten JB vom 12. Februar 1979 gewährte die Steiermärkische Landesregierung dem JB mit Bescheid vom 13. März 1979 gemäß § 29 Abs. 1 des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes, LGBl. Nr. 1/1977, Hilfe zur Sicherung seines Lebensbedarfes in Form der Aufnahme im genannten Krankenhaus ab 23. November 1978 und sprach aus, daß dem Hilfsbedürftigen für die Dauer des Anstaltsaufenthaltes gemäß § 13 Abs. 2 leg. cit. ein monatliches Taschengeld in der von der Landesregierung festgesetzten Höhe gebühre und die Kosten des Aufenthaltes einschließlich des Taschengeldes, soweit sie nicht anderweitig (z.B. durch Pension, Leibrenten usw.) gedeckt seien, gemäß § 33 Abs. 2 leg. cit. vom Land Steiermark übernommen würden. Dieser Bescheid wurde offensichtlich nicht der Beschwerdeführerin als Kuratorin des JB, sondern unmittelbar letzterem selbst zugestellt. Mit Schreiben vom 24. April 1981 meldete die Steiermärkische Landesregierung die dem Land Steiermark durch die Unterbringung des JB im obgenannten Krankenhaus erwachsenen Pflegekosten von S 200.437,60 in dem vom Bezirksgericht Bruck/Mur geführten Verlassenschaftsverfahren nach JB an. Die Beschwerdeführerin bestritt diese Forderung sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach und beantragte, das Land Steiermark auf den Rechtsweg zu verweisen. Dies geschah mit Beschluß des Bezirksgerichtes Bruck/Mur vom 10. Dezember 1981, AZ 290/81; mit Beschluß vom selben Tag wurde der Nachlaß nach JB der Beschwerdeführerin eingeantwortet.

Mit dem am 12. Jänner 1982 bei der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Mur eingelangten Schriftsatz vom 7. Jänner 1982 beantragte die Steiermärkische Landesregierung namens des Landes Steiermark die Erlassung eines Rückersatzbescheides gegenüber der Beschwerdeführerin als Erbin des JB gemäß § 39 Z. 3 des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes hinsichtlich der aufgewendeten Sozialhilfekosten von S 200.437,60.

Mit Bescheid vom 26. Jänner 1982 sprach die Bezirkshauptmannschaft Bruck/Mur aus, daß die Beschwerdeführerin gemäß § 39 "Abs. 3" (gemeint Z. 3) des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes als Erbe dem Land Steiermark als Sozialhilfeträger den Betrag von S 200.437,60 aus dem Nachlaß zu ersetzen habe. In der Begründung wurde darauf verwiesen, daß die Beschwerdeführerin auf Grund der Ergebnisse des Nachlaßverfahrens als Erbin einen Nachlaßwert von insgesamt S 375.282,27 übernommen habe, der bei weitem ausreiche, um die gesetzlich begründete Forderung des Landes Steiermark zu befriedigen.

Der von der Beschwerdeführerin dagegen erhobenen Berufung gab die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid keine Folge und bestätigte den erstinstanzlichen Bescheid.

In der Bescheidbegründung gab die belangte Behörde zunächst das Berufungsvorbringen der Beschwerdeführerin wieder. Darin sei unter dem Gesichtspunkt der Mangelhaftigkeit des Verfahrens folgendes ausgeführt worden: Die Anstaltsunterbringung des JB sei die Folge eines Verkehrsunfalles gewesen, der sich am 30. Dezember 1975 ereignet habe. Die auf Grund des Verkehrsunfalles entstandene Forderung des JB gegenüber dem schuldtragenden Lenker EE sei auf Grund des § 39 Z. 4 des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes infolge der darin enthaltenen Legalzession auf das Land Steiermark übergegangen. Dieser Sachverhalt sei mit Schreiben vom 21. September 1981 der Rechtsabteilung 9 des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung mitgeteilt worden. Da sich weder das Amt der Steiermärkischen Landesregierung noch die Bezirkshauptmannschaft Bruck/Mur mit diesem Vorbringen auseinandergesetzt hätten, leide das Verfahren an einem Mangel. Die im § 39 Z. 4 des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes verankerte Legalzession befreie nicht nur den Hilfeempfänger, sondern auch den (die) Erben als Rechtsnachfolger.

Eine unrichtige rechtliche Beurteilung solle nach dem Berufungsvorbringen im folgenden liegen:

1. Die Gewährung der Hilfe zur Sicherung des Lebensbedarfes und damit im Zusammenhang auch die Vorschreibung des Aufwandersatzes setzten einen rechtskräftigen Bescheid des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung voraus. Ein solcher liege jedoch nicht vor, da der Leistungsbescheid des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung vom 13. März 1979 dem JB persönlich zugestellt worden sei, obwohl dieser zu diesem Zeitpunkt bereits voll entmündigt gewesen sei.

2. Durch die Legalzession in § 39 Z. 4 leg. cit. sei der Anspruch gegenüber dem schuldtragenden Lenker ex lege auf den Sozialhilfeträger übergegangen. Somit sei ex lege ein Schuldnerwechsel eingetreten. Weder JB noch die Beschwerdeführerin als Erbin und damit als Rechtsnachfolgerin könnten somit zum Aufwandersatz herangezogen werden. Der Oberste Gerichtshof habe sich in seiner Entscheidung vom 26. Februar 1981, 8 Ob 197/80, mit dem Steiermärkischen Sozialhilfegesetz auseinandergesetzt und dazu ausgeführt, daß nach diesem Gesetz der Anspruch kraft Gesetzes auf den Sozialhilfeträger übergehe. Im vorliegenden Fall hätten also weder JB noch seine Erbin die Ansprüche geltend machen können. Demgegenüber hätte der Sozialhilfeträger die Ansprüche, und zwar nur beim Dritten, geltend machen müssen.

3. Auf die Legalzession seien die in den §§ 1392 ff ABGB enthaltenen Bestimmungen anzuwenden. Eine Haftung des Zedenten JB bzw. seiner Rechtsnachfolgerin sei nach den §§ 1397 ff ABGB zu beurteilen. Daraus ergebe sich, daß JB und seine Rechtsnachfolgerin auch dann nicht in Anspruch genommen werden könnten, wenn die Forderung durch ein Versehen des Übernehmers - des Sozialhilfeträgers - uneinbringlich geworden sei. Dieses Versehen könnte darin liegen, daß der Sozialhilfeträger den auf ihn übergegangenen Anspruch nicht innerhalb der Verjährungsfrist beim Dritten geltend gemacht hätte. Dies stelle jedoch ein Verschulden dar, das lediglich vom Sozialhilfeträger zu verantworten sei.

4. JB sei seit dem Verkehrsunfall vom 30. Dezember 1975 nicht mehr in der Lage gewesen, für sich selbst zu sorgen. Es sei daher die Beschwerdeführerin als seine Ehefrau für ihn unterhaltspflichtig geworden. Da nach § 40 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz die unterhaltspflichtigen Angehörigen vom Kostenersatz befreit seien, wenn der Hilfeempfänger in Heimen oder Anstalten untergebracht werden müsse, könne auch die Beschwerdeführerin als unterhaltspflichtige Angehörige nicht zum Aufwandersatz herangezogen werden.

5. Der Rückersatzanspruch des Landes Steiermark sei verjährt. Der Bescheid über den Aufwandersatz hätte innerhalb der Verjährungsfrist, nämlich innerhalb von drei Jahren, erlassen werden müssen. JB habe sich seit dem 1. März 1978 im Landes-Sonderkrankenhaus befunden und ab 23. November 1978 seien dem Land Steiermark Kosten erwachsen. Der Aufwandersatz hätte somit bis 1. März 1981, spätestens jedoch bis 23. November 1981 "erlassen werden müssen".

6. Die Bestimmung im Steiermärkischen Sozialhilfegesetz, wonach die Geltendmachung von Ersatzansprüchen durch die Verwaltungsbehörde vorzunehmen sei, sei verfassungswidrig. Dadurch sei nämlich der in Anspruch genommenen Partei das Recht auf den gesetzlichen Richter entzogen. Weiters sei es im Rahmen des Aufwandersatzverfahrens auf Grund der Rechtsmaterie und der hohen Forderungen für die Parteien notwendig, sich eines rechtskundigen Beistandes zu bedienen. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens habe die Partei die Vertretungskosten selbst zu bestreiten. Da dies für den Sozialhilfeträger nicht der Fall sei, sei dieser eindeutig besser gestellt als andere Personen und Rechtspersönlichkeiten, die ihre Ansprüche im Zivilrechtsweg geltend machen müßten. Somit widerspreche diese Regelung im Steiermärkischen Sozialhilfegesetz dem Gleichheitsgrundsatz.

Diesem Berufungsvorbringen hielt die belangte Behörde in der Begründung des angefochtenen Bescheides nach Zitierung des § 39 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz Nachstehendes entgegen: Aus der eben genannten Gesetzesstelle gehe hervor, daß die Verwaltungsbehörde mehrere Möglichkeiten habe, einen Ersatzanspruch geltend zu machen. § 39 leg. cit. normiere jedoch keine Reihenfolge, nach der im Rahmen der Geltendmachung von Ersatzansprüchen vorgegangen werden müsse. Die Verwaltungsbehörde könne somit wie im vorliegenden Fall den Ersatzanspruch gegenüber den Erben geltend machen, zumal durch die Nichtausübung der Rechte aus der Legalzession im Sinne des § 39 Z. 4 leg. cit. eine Verschlechterung der Position der Beschwerdeführerin nicht eintrete, da sie nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (§§ 1325 und 1042 ff ABGB) die von ihr getätigten Aufwendungen ersetzt begehren könne.

Als weiteres Argument komme hinzu, daß die Forderung gegenüber dem schuldtragenden Lenker zum einen unbestimmt und des weiteren nicht nachgewiesen sei, daß ein Feststellungsurteil des Gerichtes bestehe, mit dem der Eintritt der Verjährung verhindert worden sei. Die belangte Behörde und auch die Bezirkshauptmannschaft hätten anläßlich der Berufung erstmals davon Kenntnis erhalten, daß die Anstaltsunterbringung des JB als Folge eines am 30. Dezember 1975 ereigneten Verkehrsunfalles notwendig geworden sein solle. Dieser Umstand sei jedoch der Beschwerdeführerin als Kuratorin und nunmehrigen Erbin bekannt gewesen; sie hätte die obgenannten Verwaltungsbehörden davon in Kenntnis setzen müssen.

Grundsätzlich könne daher festgehalten werden, daß der dem Land Steiermark entstandene Aufwand im Sinne des § 39 Z. 3 leg. cit. beansprucht werde. Im Sinne dieser Bestimmung sei von der Behörde erster Instanz nur zu prüfen gewesen, ob der Nachlaß hiezu ausreiche. Dies sei nach dem Akteninhalt der Fall, da nach Abzug aller Passiva bzw. Gebühren ein reiner Nachlaß von S 375.282,27 verbleibe. Damit gingen aber auch sämtliche Argumente hinsichtlich der Legalzession im Sinne des § 39 Z. 4 leg. cit. und die damit im Zusammenhang angeführte Entscheidung des Obersten Gerichtshofes ins Leere.

Zum Berufungseinwand, es könne deshalb kein Rückersatz begehrt werden, weil der Leistungsbescheid nicht rechtskräftig geworden sei, führte die belangte Behörde aus, § 39 leg. cit. normiere lediglich, daß dem Sozialhilfeträger der Aufwand zu ersetzen sei. Der Anspruch auf Rückersatz sei daher nur von der Leistungsgewährung und nicht von der Erstellung eines Bescheides abhängig. Zum Hinweis der Beschwerdeführerin nach § 40 leg. cit. meinte die belangte Behörde, daß sich die Vorschreibung des Aufwandersatzes nicht auf die Angehörigeneigenschaft der Beschwerdeführerin, sondern ausschließlich auf ihre Erbeneigenschaft im Sinne des § 39 Z. 3 leg. cit. stütze.

Dem Verjährungseinwand der Beschwerdeführerin hielt die belangte Behörde folgendes entgegen: Der Rückersatzanspruch verjähre im Sinne des § 41 Abs. 3 leg. cit. in drei Jahren. Für die Verjährung gälten die Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches. Das bedeute, daß eine Verjährung grundsätzlich erst mit der objektiven Möglichkeit zu klagen eintreten könne, also wenn der Anspruch fällig sei. Im vorliegenden Fall könne der Eintritt der Ersatzpflicht im Sinne des § 39 Z. 1 leg. cit. erst mit Wissen vom vorhandenen Vermögen beginnen.

Vom vorhandenen Vermögen habe die Verwaltungsbehörde jedoch erst auf Grund des Nachlaßverfahrens Kenntnis erhalten, dies insbesondere auf Grund der Irreführung der Beschwerdeführerin; dieser Umstand sei dadurch gegeben, daß die Beschwerdeführerin als Kuratorin des Sozialhilfeempfängers dem Sozialhilfeträger gegenüber stets verschwiegen habe, daß der Sozialhilfeempfänger über Vermögen verfüge. Eine Verjährung könnte daher allenfalls mit der Verlassenschaftsabhandlung, die am 19. August 1981 stattgefunden habe, beginnen. Zur Rechtsmeinung der Beschwerdeführerin, § 39 Steiermärkisches Sozialhilfegesetz sei verfassungswidrig, verwies die belangte Behörde schließlich darauf, daß ihr die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer von ihr zu vollziehenden Norm nicht zustehe.

Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften erhobene Beschwerde.

Die belangte Behörde beantragte in der Gegenschrift die Abweisung der Beschwerde.

Der Verwaltungsgerichtshof hat erwogen:

Der an den Beginn des 6. Abschnittes des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes über "Ersatz für Aufwendungen der Sozialhilfe" gestellte, mit "Ersatzpflichtige" überschriebene § 39 lautet:

"Der Hilfeempfänger, seine nach bürgerlichem Recht zum Unterhalt verpflichteten Eltern, Kinder oder Ehegatten, seine Erben und Dritte sind verpflichtet, dem Sozialhilfeträger den Aufwand nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu ersetzen:

1. der Hilfeempfänger aus Seinen Einkünften und aus seinem Vermögen, soweit hiedurch das Ausmaß des Lebensbedarfes (§ 7) nicht unterschritten wird;

2. die Eltern, Kinder oder Ehegatten, soweit sie nach bürgerlichem Recht verpflichtet sind, für den Empfänger der Sozialhilfe Unterhaltsleistungen zu erbringen;